Ich habe heute früh eine Erinnerungs-SMS für einen Termin morgen früh bekommen, für den ich bis jetzt noch keine schriftliche Einladung habe. Ich werde da hin gehen, aber mir geht's um Prinzip! Sollte die Einladung heute nicht noch mit der Post kommen, wäre ich doch eigentlich nicht verpflichtet den Termin wahrzunehmen, oder? Es gibt ja keine Rechtsfolgebelehrung. Müssen nur wir uns an Regeln halten und das Jobcenter nicht?
Lassen Sie sich sehen, die Mitarbeiter sind sehr nett. Bei diesem kurzfristigen Termin sollen Sie sich auf eine Überraschung gefasst machen.
Ein Termin für den nächsten Tag entspricht vollumfänglich den Regularien und kollidiert mit keinem Gesetz.
Du kannst deine Handynummer ohne Angabe von Gründen beim JC löschen lassen.
So wie jetzt hat das Amt keinen Nachweis das der Brief angekommen ist (was er ja nicht ist)
Einen Termin den man nicht kennt kann man nicht einhalten. :cool:
Allerdings bekommt du dann die Einladungen immer per Einwurfeinschreiben.
Da Du hingehen willst, würde ich es einfach ansprechen. Vielleicht ist tatsächlich mal ein Brief verloren gegangen.
Je nachdem, was die dort sagen, nochmal darauf hinweisen, dass Du die Info's weiterhin wie bisher per Post haben möchtest.
Man kann online seine Termine einsehen. :smile:
Zitat von: Kein Bittsteller am 21. September 2022, 13:30:58Man kann online seine Termine einsehen. :smile:
Das ändert aber nichts daran, dass ich kein Schreiben mit Rechtsfolgebelehrung bekommen habe!
Klar. Aber vielleicht kommt er ja heute noch. :smile:
Ansonsten füllst du einfach den dir zugesandten Anhörungsbogen aus wenn dir nach Mehrarbeit ist und wartest halt auf den nächsten Termin.
Zitat von: Kein Bittsteller am 21. September 2022, 13:47:11Klar. Aber vielleicht kommt er ja heute noch. :smile:
Ansonsten füllst du einfach den dir zugesandten Anhörungsbogen aus wenn dir nach Mehrarbeit ist und wartest halt auf den nächsten Termin.
Ich hatte ja eingangs bereits geschrieben, dass ich den Termin wahrnehmen werde! Mir geht's einfach ums Prinzip!
Zitat von: Mutz am 21. September 2022, 13:43:08Das ändert aber nichts daran, dass ich kein Schreiben mit Rechtsfolgebelehrung bekommen habe!
Naja kann man so sehen, muss man aber nicht.
Ein Brief kann immer mal verloren gehen. Aber nun hast du ja Kenntnis über den Termin erlangt durch die SMS (die Zustellung kann bewiesen werden).
ZitatKommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden........,.
Du hattest also "Kenntnis" von den "Rechtsfolgen", da sie dir aus vorherigen Briefen bekannt sind. Weiter ist im Gesetz die Rede von "einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden", und nicht von einer schriftlichen Auffoderung! Es gibt also keine Formerfordernis - es hätte auch eine mündliche Aufforderung genügt oder eine konkludente Aufforderung!
Natürlich hast du recht.
Die Prinzipien ändern aber nichts an dem darauf folgenden Ablauf wie du weißt.
Aber ansprechen würde ich das morgen schon. Der SB kann dir sagen wann das Schreiben raus ist.
@Hary: Es ist Quatsch, dass ich durch die Kenntnis vorhergehender Rechtsfolgebelehrungen ja darüber im Bilde bin, was mir blühen kann. Ein Einzelfallbezug der Belehrung ist zwingend erforderlich!
Bloss nichts vom "kein Brief erhalten" schwaffeln, denn die nächsten kommen per förmlicher Zustellung. Alles gut, hingehen, einen Kaffee trinken, etwas arabisch im Wartebereich lernen, und fröhlich mit dem Fahrrad nach Hause fahren.
Genau das gleiche bei uns, kein Brief im Briefkasten Post war schon da. Nur die sms bekommen. Werde diesmal nicht erreichbar sein, ich warte auf die Anhörung und stelle mich mal stur. Jedes mal wird was versucht um Stress auszuüben, ich werde genauso Maßnahme ablehnen und auf den Sanktionsmoratorium verweisen. Sanktion gibt es ja keine. Ich möchte nie Streit aber diesmal ist es übertrieben und mir kommt es so vor, dass es für extra gemacht wird.
Zitat von: mausilein am 21. September 2022, 14:44:36Genau das gleiche bei uns, kein Brief im Briefkasten Post war schon da. Nur die sms bekommen. Werde diesmal nicht erreichbar sein, ich warte auf die Anhörung und stelle mich mal stur. Jedes mal wird was versucht um Stress auszuüben, ich werde genauso Maßnahme ablehnen und auf den Sanktionsmoratorium verweisen. Sanktion gibt es ja keine. Ich möchte nie Streit aber diesmal ist es übertrieben und mir kommt es so vor, dass es für extra gemacht wird.
Klar, das wird absichtlich gemacht um die Ortsabwesenheit mit einer Leistungseinstellung durchzusetzen. Hat alles System!
Zitat von: Spritzenhalter am 21. September 2022, 14:58:05Klar, das wird absichtlich gemacht um die Ortsabwesenheit mit einer Leistungseinstellung durchzusetzen. Hat alles System!
Das ist doch quatsch. Der SB stößt den Prozess an mit einer Einladung, dann wird das gedruckt und geht in den Versand. Da kann immer mal etwas schief gehen. Deiner Meinung nach müssten ja dann ein Großteil aller Einladungen nicht ankommen. Das ist ja wohl eher nicht der Fall. Nebenbei kann auch der Empfänger die Briefe versehentlich entsorgen oder übersehen. Wenn der Zusteller den Brief in den Pack mit Werbung schiebt, dann kann das der männliche Empfänger im Prospekt für die Damenbekleidung schnell einfach zum Altpapier geben.
Der Fragesteller wird das ganze ja ansprechen und dann kann der SB (wenn es z.B gehäuft vorkommt) dem Zusteller mal auf die Füße treten. Eine Förmliche Einladung würde ich nicht provozieren, da diese zum Problem werden kann wenn der Zusteller diese als Zugestellt notiert, aber der Brief bei Hoffmann statt Hofmann eingeworfen wurde, oder jemand mal in den Briefkasten greift, oder eben der oben beschriebene Fall. Da ist man dann in einer sehr schlechten Position.
Welche Ortsabwesenheit ? Ich bin zuhause habe erst heute den WBA dort in den Briefkasten eingeworfen. Ich stelle mich nur morgen stur wenn das Telefon klingelt, Briefe beantworte ich immer. Wenn man einen Termin nicht erhalten hat schriftlich und man nicht ans Telefon geht, wird nicht direkt die Leistung eingestellt.
Eine SMS ist keine Einladung nach § 59 SGB II.
Ohne RFB keine Sanktion.
Dafür, dass die Einladung beim Empfänger eingegangen ist, ist das JC beweispflichtig.
Wer springen will, nur weil das JC mittels SMS nach einem pfeift, der kann das gern tun.
Zitat von: Ottokar am 21. September 2022, 17:29:59Wer springen will, nur weil das JC mittels SMS nach einem pfeift, der kann das gern tun.
Das Springen wenn das Jobcenter aber denkt man hätte eine Pflichtverletzung begangen ist auch nicht besser. Da muss eben jeder selber entscheiden ob er eben auf die SMS reagiert und seine Ruhe hat, oder es im Zweifel riskieren möchte noch mehr Lauferei zu haben. Auch wenn das Jobcenter in der Regel ohne Nachweis wenig Handhabe hat, so hat man im Zweifel aber trotzdem erst einmal die Probleme.
Aber gut, einige ALG2 Empfänger haben scheinbar genug Zeit für solche juristischen Verfahren im Zweifel :teuflisch:
Zitat von: Hary am 21. September 2022, 17:46:13... einige ALG2 Empfänger haben scheinbar genug Zeit für solche juristischen Verfahren im Zweifel :teuflisch:
Falsch! Einige LE haben keine Lust sich vom Mobcenter vergackeiern zu lassen, sind aus deren Sicht 'unbequem' und haben länger ihre Ruhe vor dem Verein... :zwinker:
Ich würde es davon abhängig machen, ob du den Joker aufheben möchtest (falls du mal ohne Genehmigung OAW bist während eines Termins bist o.ä.), dass die Einladung nicht angekommen ist.
Es besteht immer das Risiko, dass dann in Zukunft alle Briefe per Einschreiben kommen. Dann ist der Joker nicht mehr ausspielbar....
Die SMS ist ein Service an den sich der TE ja selbst angemeldet hat und nur eine Erinnerungsfunktion darstellt. Nur zur Info. :smile:
Der TE hat ja schon geschrieben das er den Termin wahrnehmen wird.
Zitat von: lappa am 21. September 2022, 18:02:01Dann ist der Joker nicht mehr ausspielbar....
Das sind dann die Aussagen wo sich wieder einige Aufgeilen die meinen dass es dem ALG2 Empfänger zu gut geht...
Genau deshalb sollte man die Telefonnummer nicht hinterlegen. Es können Fallstricke entstehen, an die Keiner gedacht hat. Man muss nicht jeden Käse mitmachen, der einem angeboten wird. Diese SMS kann keine Einladung sein. Das Nichterscheinen sollte deshalb folgenlos sein.
PS: Desweiteren ist es unmöglich direkt zu prüfen, ob die SMS überhaupt von einem JC kommt. Jeder Heinz kann so ein Ding verschicken und sich damit einen Spaß erlauben! Schon aus diesem Grund würde ich das Ding links liegen lassen.
Zitat von: Hary am 21. September 2022, 17:46:13Aber gut, einige ALG2 Empfänger haben scheinbar genug Zeit für solche juristischen Verfahren im Zweifel
und einige scheinen genug zeit zu haben, um in foren die leute mit hypothetischen märchen zu verwirren.
wer solche individuen sind, kann man sich denken
telefonnummer direkt löschen lassen, digitale Benachrichtigungen deaktivieren.
Hoffentlich verschläft er/sie/div heute nicht und zeigt dem System gehorsam.
Ich bin nicht ans Telefon 7x wurde angerufen. Warte auf Anhörung, Brief war immer noch nicht da. Beim neuen Termin verweise ich auf das Sanktionsmoratorium und lehne direkt die Maßnahme ab.
Rufumleitung in den Kongo einrichten und gut! (Dort sind die Fachkräfte)
Zitat von: mausilein am 22. September 2022, 10:25:25Ich bin nicht ans Telefon 7x wurde angerufen.
Das ist ja schon Telefonterror.
Es wurde bis jetzt weitere 5 mal angerufen, dass ist nicht normal. Frage mich was man damit bezwecken möchte. Gerade deswegen lehne ich direkt eine Maßnahme ab, und bin wirklich froh das es den Sanktionsmoratorium bis am 31.12.2022 gibt. Hoffe nur nicht das deswegen ich nicht ans Telefon gehe meine Leistungen gesperrt werden, normal wenn Anhörung kommt zwecks Termin der ja nicht gekommen ist also kein Brief max 10% oder können die komplett sperren nein oder ?
Ist doch oben beschrieben, nur Termine mit Rechtsfolgebelehrung muss man wahrnehmen. Anrufe ignoriere ich auch, wenn's wichtig ist, auf dem ab sprechen und dann mit der Post antworten ;)
...
Zitat von: mausilein am 22. September 2022, 14:29:21Frage mich was man damit bezwecken möchte.
Natürlich Druck ausüben, was sonst. Das System Hartz IV ist nunmal darauf ausgelegt und daran ändert die Umbenennung in Bürgergeld auch nichts.
Bis jetzt kam noch kein neuer Termin , oder Anhörung mal abwarten. Der alte Termin kam auch nicht.
Wie gesagt sollte etwas kommen schreibe ich sofort zurück.
Habe heute auch so eine SMS erhalten, dabei war ich vorgestern erst dort! :scratch:
Was man so kurzfristig jetzt von mir will, verstehe ich nicht und macht mich stutzig. Es gibt nichts zu klären und heute will ich eh meine EinV zurückschicken.
Ich warte mal ab, ob heute noch ein Brief zu der SMS kommt, sonst lasse ich es auf eine Anhörung ankommen.
Um die Löschung meiner Daten kümmere ich mich auf jeden Fall noch. Wird Zeit!