Der Sozialverband VdK und der Sozialverband Deutschland (SoVD) hatten im vergangenen Jahr angekündigt, eine Musterklage gegen die damaligen Hartz-IV-Regelleistungen zu unterstützen. In erster Instanz wurde die Klage nun vor dem Sozialgericht Düsseldorf (AZ: S 40 AS 1622/22) durch Gerichtsbeschluss abgewiesen.
https://www.gegen-hartz.de/urteile/buergergeld-sozialgericht-wies-hartz-iv-regelsatz-klage-ab-die-begruendung-ist-schlicht
diese richter werden klagen in sachen regelsätze niee und nimmer zulassen..und alles abschmettern bis zur bewustlosigkeit..die perversion in seinem gewand.. :teuflisch:
auch das BVerfG wird dieses abschmettern..das steht jetzt schon fest..siehe vergangenheit..
Bis das VerfG geurteilt hat vergehen aber noch gut 3 Hunger-Jahre.
WAS ZUM ............. TEUFEL !?????
Das SG Düsseldorf lehnt Klage auf Verfassungswidrigkeit der Regelsätze ab mit der Begründung, das Einkommen durch #Bürgergeld sei bereits so hoch, dass ,,die Gefahr gegeben" sei, ,,dass breite Schichten der Bevölkerung ihre Arbeit aufgeben und vom Sozialstaat leben wollen."
(https://i.imgur.com/9YNewhD.png)
Das Gericht stimmt mir aber also zu, dass das Problem hauptsächlich die viel zu hohen Sätze für Familien sind. Ich hatte dies ja schon gesagt, dass die Sätze für Singles deutlich höher sein müssten und für Familien im ganzen deutlich geringer.
Geben wir dem Richter 174,19 € und den Befehl sich davon 1 Monat lang abwechslungsreich und gesund zu ernähren. Mal sehen was er dann sagt? :heul:
Zitat von: Ratlos am 14. März 2023, 18:56:47Geben wir dem Richter 174,19 € und den Befehl sich davon 1 Monat lang abwechslungsreich und gesund zu ernähren. Mal sehen was er dann sagt?
Ist sicherlich ein guter Gedanke, aber leider "Perlen vor die Säue!"
Ist doch genau wie beim Sparen bei der Raumtemperatur (Stichwort: Sparen beim Gasverbrauch). Glaubst du (@ ratlos, @ all User), das auch nur ein "Besserverdienender" die Raumtemperatur runterdreht hat? Nein,, weil er es sich leisten kann, seine "Bude" warm zu halten, seinen Swimmingpool auf Tempertur zu halten, etc.
Auf der "Kö" in Düsseldorf hat ein Fernsehteam vor nicht allzulanger Zeit eine ältere, gut betuchte Dame, zu ihren Einsparungen gefragt. Antwort: Ich habe den Warmwasserverbrauch in einer Gästetoilette abgestellt!"
Zu guter Letzt: Ihr glaubt doch nicht wirklich, das sich VdK oder SoVD wirklich interessieren? Oder gar der Paritätische, der Schneider, der nur auftaucht, labert und wieder in der Senke verschwindet?
Zitat von: OLD-MAN am 14. März 2023, 19:30:19der Schneider, der nur auftaucht, labert und wieder in der Senke verschwindet?
Leider wahr. Er hat leider immer nur einen frechen Spruch drauf besonders auf Twitter, danach beißt er vermutlich in die Entenbrust und schlürft ein Glas Champagner. Ich muss bei Schneider immer an Mr Burns denken aus Simpsons, nur dass er halt Links ist, trotzdem reich.
Zitat von: hanskanns am 14. März 2023, 18:19:24Das SG Düsseldorf lehnt Klage auf Verfassungswidrigkeit der Regelsätze ab mit der Begründung, das Einkommen durch #Bürgergeld sei bereits so hoch, dass ,,die Gefahr gegeben" sei, ,,dass breite Schichten der Bevölkerung ihre Arbeit aufgeben und vom Sozialstaat leben wollen."
echt jetzt, die glauben im Bürgergeld sind nur Arbeitskräfte ohne gesundheitliche Mängel (abgesehen von den Ukrainer:innen), die verwechseln da wohl Alg I mit Schröders Agenda. und dann noch Düsseldorf eine der teuersten Städte Deutschland.
Wieviel Euro bekommt der Kläger pro Monat an Leistungen ausgezahlt?
Zitat von: OLD-MAN am 14. März 2023, 19:30:19u guter Letzt: Ihr glaubt doch nicht wirklich, das sich VdK oder SoVD wirklich interessieren? Oder gar der Paritätische, der Schneider, der nur auftaucht, labert und wieder in der Senke verschwindet?
Den Verbänden interessiert das wirklich.
Diese Art der "Werbung" bringt Mitglieder in die Sozialverbände und die füllen die Beitragskasse der Verbände.
Frage mich wozu dieser jetzige 3. Klageversuch zum VerfG notwendig ist wo es die RS schon vor Jahren geregelt hat.
Das VerfG hat ausdrücklich betont, dass der Gesetzgeber bei außergewöhnlichen Preiserhöhungen nicht auf die normale Fortschreibung der RS abstellen darf.
Zitat von: hanskanns am 14. März 2023, 18:19:24Das Gericht stimmt mir aber also zu, dass das Problem hauptsächlich die viel zu hohen Sätze für Familien sind. Ich hatte dies ja schon gesagt, dass die Sätze für Singles deutlich höher sein müssten und für Familien im ganzen deutlich geringer.
Und NOCHMAL die Sätze sind NICHT zu hoch !!! Außerdem, was können Familien dafür, wenn Du Single bist und keine Kinder hast !!!
Wir haben selber 2 Kinder, und kommen gerade mal so über die Runden ! Also komm mir nicht damit das die Sätze zu hoch sind :wand:
Zitat von: Ratlos am 15. März 2023, 11:54:25Frage mich wozu dieser jetzige 3. Klageversuch zum VerfG notwendig ist wo es die RS schon vor Jahren geregelt hat.
Weil das Bundensarbeitministerium die Urteile des BVerfG ignoriert!
Zitat von: Bundspecht am 15. März 2023, 13:24:58Und NOCHMAL die Sätze sind NICHT zu hoch !!!
Weder für Single noch Familien nehme ich an. Was ist mit der Kindergrundsicherung. Könnte das eine Lösung sein?
ZitatWas ist mit der Kindergrundsicherung. Könnte das eine Lösung sein?
Aber sich ist das eine Lösung und ein Ansporn für die Leute die sich ihren Lebensunterhalt mit Kinder machen/kriegen verdienen. Aber mal im Ernst, ich würde im Leben nicht einen einzigen Gedanken daran verschwenden Kinder in die Welt zu setzen wenn ich die nicht vernünftig versorgen könnte und von Bürgergeld leben müsste.
Für mich sind solche Menschen nicht nur verantwortungslos sondern ganz einfach assozial.
Zitat von: putinow am 15. März 2023, 16:34:22Aber sich ist das eine Lösung und ein Ansporn für die Leute die sich ihren Lebensunterhalt mit Kinder machen/kriegen verdienen.
Tja, da lohnt sich doch so eine Arabische Großfamilie schon wieder !!!! :kotz: :ironie:
Zitat von: putinow am 15. März 2023, 16:34:22Aber mal im Ernst, ich würde im Leben nicht einen einzigen Gedanken daran verschwenden Kinder in die Welt zu setzen wenn ich die nicht vernünftig versorgen könnte und von Bürgergeld leben müsste.
Dann soll als nur die Elite Kinder haben , und der gemeine Pöbel nicht !???
Zitat von: putinow am 15. März 2023, 16:34:22Für mich sind solche Menschen nicht nur verantwortungslos sondern ganz einfach assozial.
Mit DEM TEXT, fühle ich mich als liebevoller Vater , der alles für seine Kinder geben würde , von DIR extremst Beleidigt !!! :teuflisch: :teuflisch: :teuflisch:
Zitat von: Bundspecht am 15. März 2023, 16:47:06Mit DEM TEXT, fühle ich mich als liebevoller Vater , der alles für seine Kinder geben würde , von DIR extremst Beleidigt !!! :teuflisch: :teuflisch: :teuflisch:
Und da wären wir wieder beim Thema Respekt, welcher an vielen Stellen im Forum fehlt.
Zitat von: Bundspecht am 15. März 2023, 16:47:06Tja, da lohnt sich doch so eine Arabische Großfamilie schon wieder !!!! :kotz: :ironie:
glaube kaum das die das ausnutzen die haben andere Einkommen vielmehr wäre das für Bulgaren und Rumänen lukrativer hier für immer Fuss zu fassen.
ZitatMit DEM TEXT, fühle ich mich als liebevoller Vater , der alles für seine Kinder geben würde , von DIR extremst Beleidigt !!!
Ja du musst schon verzeihen, ich wusste ja nicht das manche Kinder nur von Luft und Liebe leben können.
Zitat von: BigMama am 15. März 2023, 16:53:15Zitat von: Bundspecht am 15. März 2023, 16:47:06Mit DEM TEXT, fühle ich mich als liebevoller Vater , der alles für seine Kinder geben würde , von DIR extremst Beleidigt !!! :teuflisch: :teuflisch: :teuflisch:
Und da wären wir wieder beim Thema Respekt, welcher an vielen Stellen im Forum fehlt.
Alter, DU gehst mir echt auf den Sack mit deinen Moralpredigen !
Zitat von: putinow am 15. März 2023, 17:03:21Ja du musst schon verzeihen, ich wusste ja nicht das manche Kinder nur von Luft und Liebe leben können.
Nach DER Aussage , Dir verzeihen ??? Im Leben nicht ! :teuflisch:
Zitat von: Bundspecht am 15. März 2023, 17:04:40Alter, DU gehst mir echt auf den Sack mit deinen Moralpredigen !
Na wunderbar, dann sind wir ja quitt. :yes: Du gehst mir nämlich häufig mit deinem boshaften Geläster und deiner Respektlosigkeit auf den Sack.
Das von einem
Zitatliebevoller Vater
Sprüche mit solcher Wortwahl
ZitatAlter, DU gehst mir echt auf den Sack
kommen, lässt doch tief blicken. Entweder du hast zu viel Freizeit, dann geh arbeiten, oder du bist krank, dann geh zum Arzt.
Zitat von: Bundspecht am 15. März 2023, 13:24:58Und NOCHMAL die Sätze sind NICHT zu hoch
Die Sätze für Familien sind DEUTLICH ZU HOCH. Und die Sätze für Singles DEUTLICH ZU GERING. So sieht es auch das Gericht. Es muss einen starken Malus geben auf die Kindersätze. Dazu müssen die Sätze für dauerhaft erwerbsgeminderte und Rentner deutlich erhöht werden verglichen zu den Bürgergeld Sätzen, denn diese sollen nur eine kurzfristige Notlösung sein schnell wieder in Arbeit zu kommen, kein bedingungsloses Grundeinkommen.
leute..in zeiten wie diese sollte man sich dreimal überlegen ob oder ob keine kinder..gut..da haben wir die eine seite mit den ein kind nach dem anderem bekommen..lebt sich ja immerhin sehr gut damit..und die andere seite sagt sich..ich möchte nicht schuld am elend der kinder sein..
es währe auf einer art irgendwie verantwortungslos kinder in die welt zusetzen wo diese mit aller wahrscheinlichkeit im würgergeld beharren.. :weisnich:
also währe ich heute nochmal 20..würde ich keine kinder haben wollen..wo die zukunft nicht gewiss ist..
Zitat von: selbiger am 16. März 2023, 07:44:57also währe ich heute nochmal 20..würde ich keine kinder haben wollen..wo die zukunft nicht gewiss ist..
Da bin ich heilfroh, dass meine Kinder mit 20 erstmal an die Zukunft denken bzw. gedacht haben (ebenso wie ich damals) und nicht ans Kinderkriegen. Wenn man mit Schule, Ausbildung und Beruf eine solide Grundlage für die Bildung einer Familie hat, muss man keine Angst vor einer ungewissen Zukunft haben, zumal die Planung von Schwangerschaften heute so einfach ist wie noch nie.
Zitat von: Sheherazade am 16. März 2023, 10:55:25zumal die Planung von Schwangerschaften heute so einfach ist wie noch nie.
Sherezade so langsam wirst du mir mitunter echt unsympathisch. Leider nicht für alle und da bin ich bei mir nicht die einzige.
So einfach ist es dann auch nicht.
3 Hormon Ärzte und 2 Frauenärzte sagten es geht nicht, nun ja. Es geht. Mehr sag ich nicht dazu.
Wenn du lesen würdest, was man schreibt, musst du auch keine Sympathie- oder Antipathiekundgebungen von dir geben.
Ich schrieb "die Planung von Schwangerschaften ist einfach wie nie" und nicht "das Kinderkriegen ist einfach wie nie".
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Zitat von: Bundspecht am 15. März 2023, 16:47:06Dann soll als nur die Elite Kinder haben , und der gemeine Pöbel nicht !???
Nein denn
irgendwer muß ja auch noch arbeiten und nicht nur das Geld für sich arbeiten lassen.
Zitat von: putinow am 15. März 2023, 16:34:22Aber sich ist das eine Lösung und ein Ansporn für die Leute die sich ihren Lebensunterhalt mit Kinder machen/kriegen verdienen.
Das ist wirklich
Zitat von: putinow am 15. März 2023, 16:34:22assozial.
Aber wie bereits erwähnt, kann Fortpflanzung nicht nur den Vermögenden zugestanden werden.
Jeder muß für sich selbst entscheiden, wann und ob der richtige Zeitpunkt für Nachwuchs gekommen ist.
Klar ist es von Vorteil, eine stabile Situation abzuwarten. Ich würde es jedenfalls so machen. Aber gibt es die in so unsicheren Zeiten überhaupt noch? Von heute auf Morgen kann die Existenz bedroht sein siehe u.a. Covid"krise". Ist alles nicht so einfach
Zitat von: hanskanns am 15. März 2023, 21:19:43die Sätze für Singles DEUTLICH ZU GERING
Sehe ich als als single lebende Person auch so.
Zitat von: anne am 16. März 2023, 11:32:11Sehe ich als als single lebende Person auch so.
Aabsolut richtig! Auf Grund der Preisteuerung gerade bei Lebensmittel müsste der RS um wenigstens 150 € angehoben werden.
Große Politiker-Reden über gesunde abwechslungsreiche Ernährung sind nur dann angebracht wenn auch das Geld dafür vorhanden ist.
Zitat von: selbiger am 16. März 2023, 07:44:57also währe ich heute nochmal 20..würde ich keine kinder haben wollen..wo die zukunft nicht gewiss ist.
wo ja kein einzelner was dafür kann, es liegt in den Regierungen der Welt unsere hat ein neues Geschäftsmodell entworfen das heißt Klimaschutz es werden wieder nur einzelne Profitieren und Masse zahlt für nichts.