Bürgergeld Forum - hartz.info

Hallo Guten Abend:
Ich bekam einen Gesundheitsbogen von meiner Sachbearbeiterin vor drei Monaten, ich konnte aufgrund meiner Lebenslage die Maßnahme, die eingeleitet ist, nämlich die Begutachtung durch ärztlichen Dienst nicht jetzt und nicht in dieser Phase des Lebens bewältigen.
Die Sachbearbeiterin hat die Frist 2-mal um je einen Monat verschoben.
Ende des Monats sollte der Gesundheitsbogen bei ihr sein.
Ich habe es aus den Gründen, die nun da sind, nicht abgeschickt, weil durch diese Maßnahme weitere Maßnahmen entstehen, wie Rentenantrag wegen Erwerbsminderung und dann die Begutachtung durch Renten Ärzte.
Frage: Was könnte drohen? Werden die Leistungen eingestellt? Wenn ja für wie lange und welcher Betrag von Leistungen wird eingestellt?
Wird man vorher über Einstellung der Leistungen informiert oder ist die Rechtsfolgebelehrung beim Gesundheitsbogen ausreichend?
Danke im Voraus!

Zitat von: PetraWa am 30. Juni 2023, 21:31:11Frage: Was könnte drohen? Werden die Leistungen eingestellt?

Als letztes Mittel können die Leistungen, wegen fehlender Mitwirkung bei der Feststellung der Erwerbsfähigkeit und somit der Anspruchvoraussetzungen für den Bürgergeldbezug, versagt bzw. entzogen werden und zwar vollständig bis du deine Mitwirkung nachgeholt hast.

Zitat von: PetraWa am 30. Juni 2023, 21:31:11Wird man vorher über Einstellung der Leistungen informiert oder ist die Rechtsfolgebelehrung beim Gesundheitsbogen ausreichend?

Du wirst darüber in einem gesonderten Schreiben informiert.

Du solltest alles daran setzen nach und nach bei der Feststellung mitzuwirken, soweit es dir möglich ist.

Als erstes solltest du nun den Gesundheitsfragebogen an den ärztlichen Dienst bzw. das Gesundheitsamt schicken. Danach werden, bei Vorliegen der Schweigepflichtsentbindung, deine Ärzte angeschrieben und Befunde angefordert. Unter Umständen ist keine persönliche Begutachtung notwendig und es kann anhand der Befunde ein Gutachten erstellt werden.
Damit wäre der erste Schritt getan und du wartest das Ergebnis des Gutachtens ab. Dann geht es Schritt für Schritt weiter. Deine Vermittlerin scheint keinen unnötigen Druck auszuüben und die notwendige Empathie und das Verständnis für deine Situation zu haben, da sie bereits zweimal um je einen Monat die Frist zur Einreichung verlängert hat.
Mein Tipp: Bleib im Austausch mit ihr, dann kannst du womöglich eine Einstellung wegen fehlender Mitwirkung verhindern.

Zitat von: BigMama am 30. Juni 2023, 21:40:41

Zitat von: PetraWa am 30. Juni 2023, 21:31:11Frage: Was könnte drohen? Werden die Leistungen eingestellt?

Als letztes Mittel können die Leistungen, wegen fehlender Mitwirkung bei der Feststellung der Erwerbsfähigkeit und somit der Anspruchvoraussetzungen für den Bürgergeldbezug, versagt bzw. entzogen werden und zwar vollständig bis du deine Mitwirkung nachgeholt hast.

Zitat von: PetraWa am 30. Juni 2023, 21:31:11Wird man vorher über Einstellung der Leistungen informiert oder ist die Rechtsfolgebelehrung beim Gesundheitsbogen ausreichend?

Du wirst darüber in einem gesonderten Schreiben informiert.

Du solltest alles daran setzen nach und nach bei der Feststellung mitzuwirken, soweit es dir möglich ist.

Als erstes solltest du nun den Gesundheitsfragebogen an den ärztlichen Dienst bzw. das Gesundheitsamt schicken. Danach werden, bei Vorliegen der Schweigepflichtsentbindung, deine Ärzte angeschrieben und Befunde angefordert. Unter Umständen ist keine persönliche Begutachtung notwendig und es kann anhand der Befunde ein Gutachten erstellt werden.
Damit wäre der erste Schritt getan und du wartest das Ergebnis des Gutachtens ab. Dann geht es Schritt für Schritt weiter. Deine Vermittlerin scheint keinen unnötigen Druck auszuüben und die notwendige Empathie und das Verständnis für deine Situation zu haben, da sie bereits zweimal um je einen Monat die Frist zur Einreichung verlängert hat.
Mein Tipp: Bleib im Austausch mit ihr, dann kannst du womöglich eine Einstellung wegen fehlender Mitwirkung verhindern.

Herzlichen Dank für die Antwort. Ja, OK.