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Hilfebereich => Fragen und Antworten zum Bürgergeld (ehem. Hartz IV/ALG II) => Thema gestartet von: Sharky am 07. Juli 2023, 19:39:41

Titel: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Sharky am 07. Juli 2023, 19:39:41
Hallo, ich habe heute vom JC einen Bescheid bekommen, das ich von Juni bis November zu viel Gelder bekommen habe. Ich habe versucht, das irgendwie zu berechnen, und komme immer zu dem gleichen Schluß, das hier etwas nicht stimmt.
Kurz zur Info! Meine Ehefrau und ich leben in einer Bedarfsgemeinschaft. Sie ist nach einer Rücken OP 2017 bis heute nicht erwerbsfähig, und ich kann aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr voll arbeiten, und habe eine 60% Stelle. Sind also Aufstocker.
In meinem Bescheid wird als allgemeines Erwerbseinkommen 1100 € festgesetzt!
Grundfreibetrag 100€
Freibetrag wegen Erwerbstätigkeit 200€
Summe angerechnete Einkünfte  800€  Soweit so gut

Dann geht es los mit dem Erstattungsumfang und ihrer Aufstellung, und das passt irgendwie für mich nicht!

(https://i.postimg.cc/DzgBK1Q7/R-ckforderung-06-11-2022.jpg)


Besonders stutzig macht mich der Monat August mit der Rückforderung von 459,91€.
Auf der ersten seite des Schreibens steht oben rechts neben dem Kassenzeichen noch! Betrag 433.01€ und Fälliugkeitstag 90,20€ monatlich ab dem 01.08.2023.

Würde gern wissen, ob dieses Schreiben seine Richtigkeit hat, was ich ja nicht glaube.
Brauche unbedingt Hilfe.

Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Leeres Portemonnaie am 07. Juli 2023, 19:50:42
Habt ihr vielleicht im Juli '22  Nebenkosten erstattet bekommen aus der BK-Abrechnung?
Das wäre jetzt (m)eine Idee.  :scratch: 
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Sharky am 07. Juli 2023, 19:53:30
Zitat von: Leeres Portemonnaie am 07. Juli 2023, 19:50:42Habt ihr vielleicht im Juli '22  Nebenkosten erstattet bekommen aus der BK-Abrechnung?
Das wäre jetzt (m)eine Idee.  :scratch:
Nein, haben wir definitiv nicht.
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Leeres Portemonnaie am 07. Juli 2023, 19:56:26
Bei und gibt es monatlich dann die Berechnung bzw wie in eurem Fall dann eben die neue Berechnung für die einzelnen Monate, da muss doch was stehen?
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Sharky am 07. Juli 2023, 20:09:42
Ich habe lediglich den aktuellen Änderungsbescheid aufgrund der zugestellten Kontoauszüge März/April/Mai 2023 zu dem obigen Schreiben gehhabt, und darin stand eben, was wir jetzt bekommen, und das das allgemeine Erwerbseinkommen nun auf 1200€ angehoben wurde. Mehr ist da nicht.
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: DerGreif am 08. Juli 2023, 10:33:22
Gab es Urlaubsgeld?
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Leeres Portemonnaie am 08. Juli 2023, 12:58:44
Oder der Corona-Bonus wurde angerechnet?
Irgendwas muss doch auf dem Konto gelandet sein, ich würde Widerspruch einlegen mit der Begründung, d. Du nicht nachvollziehen kannst, warum der August so berechnet wurde.
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Greywolf08 am 08. Juli 2023, 14:51:15
Gab es vielleicht eine Inflationsausgleichsprämie oder die Energiepreispauschale von deinem AG zu dem Zeitpunkt?
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Sharky am 08. Juli 2023, 15:33:01
Hallo, zuerst muss ich etwas aus meinem Eröffnungstread korrigieren. Habe gerade in dem alten Änderungsbescheid für Juni - November 2022 den Posten "allgemeines Einkommen" eingesehen.
Falsch war meine obige Angabe!In meinem Bescheid wird als allgemeines Erwerbseinkommen 1100 € festgesetzt.
Richtig laut Änderungsbescheid! In meinem Bescheid war als allgemeines Erwerbseinkommen 980 € festgesetzt.

Nehmen wir allein die erste Position Juni 2022! Ausgezahlter Lohn liegt unter 980€ und trotzdem 41.46€ zuviel
Allerdings bleibt der Monat August wirklich der Hammer, und eben absolut nicht nachvollziehbar.

Habe jetzt wirklich alles an Papieren/Bescheiden/Kontoauszügen durch, und es ist nicht zu erklären.
Selbst in den Kontoauszügen für die ganzen 6 Monate gibt es außer dem monatlichen Gehalt, dem Geld vom JC und den beiden Coronaauszahlungen nicht den kleinsten Kontoeingang.

Zu den Fragen!
Ich habe in der ganzen Zeit kein Urlaubsgeld bekommen!
Coronageld war im Juni 300€ vom AG, und 2x200€ vom JC, und diese Gelder wurden ja nicht als Einkommen angerechnet.
Es gab bis zum heutigen Tage keine Inflationsausgleichsprämie oder die Energiepreispauschale von meinem AG!

Werde wohl wirklich den Widerspruch in den nächsten Tagen schicken müssen. Allerdings wäre mir lieber, wenn ich dieser Dame schon mit klaren Ansagen kommen könnte.
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: horst am 08. Juli 2023, 16:04:11
Zitat von: Tamaris am 08. Juli 2023, 15:33:01die Energiepreispauschale von meinem AG!
die hatte ich auch nicht bekommen aber bei meinen Steuerjahresausgleich 300€ ohne anrechnung im Bürgergeld.
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Sheherazade am 08. Juli 2023, 16:12:04
Zitat von: Tamaris am 08. Juli 2023, 15:33:01Werde wohl wirklich den Widerspruch in den nächsten Tagen schicken müssen. Allerdings wäre mir lieber, wenn ich dieser Dame schon mit klaren Ansagen kommen könnte.

Dann wirst du dir erstmal die genaue Berechnung anfordern müssen, die eigentlich dem Schreiben beigefügt hätte sein müssen.
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Sharky am 08. Juli 2023, 18:21:06
Zitat von: Sheherazade am 08. Juli 2023, 16:12:04Dann wirst du dir erstmal die genaue Berechnung anfordern müssen, die eigentlich dem Schreiben beigefügt hätte sein müssen.

Wenn es mgl ist,dann werde ich den Widerspruch einlegen, und darin die Berechnung anfordern! Mit dem Widerspruch gibt es ja diese 4 Wochen Regel, und wenn ich erst die Berechnung separat anfordere, dann geht mir vielleicht wertvolle Zeit flöten, denn unsere JC Besatzung besteht in der Regel aus diesen Kriechtieren mit den mobilen Häuschen.
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: TripleH am 08. Juli 2023, 18:24:49
An dem Bescheid über die endgültige Festsetzung waren keine Berechnungsbögen dran?
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Sharky am 08. Juli 2023, 18:42:10
Zitat von: TripleH am 08. Juli 2023, 18:24:49An dem Bescheid über die endgültige Festsetzung waren keine Berechnungsbögen dran?
Definitiv nein! Die einzigen Bögen die gleich mitversand wurden, war der neue Änderungsbescheid bis Nov. 2023, da ich unlängst intervallmäßig die Kontoauszüge schicken mußte.
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Grokarr am 10. Juli 2023, 13:55:10
Wenn im Bescheid das Kassenzeichen steht, ist das der Erstattungsbescheid, der Berechnungsbogen ist als Anhang im endgültigen Bewilligungsbescheid enthalten. Kamen die Bescheide gleichzeitig? Im Erstattungsbescheid steht, auf welchen Bewilligungsbescheid er sich bezieht. Wenn der Bewilligungsbescheid älter als 30 Tage ist, ist die Widerspruchsfrist verstrichen, dann hilft nur Überprüfungsantrag nach 44 SGB X. Du kannst auch erstmal Widerspruch ohne Begründung einlegen und dann Duplikat vom Bewilligungsbescheid anfordern, bist Du noch in den 30 Tagen, dann bleibt es bei Widerspruch ansonsten schreibe, der Widerspruch sei als Überprüfung zu Werten.
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Sharky am 14. Juli 2023, 18:00:55
Hallo, ich hatte alles zusammen bekommen.

Habe am 11.07 Widerspruch eingereicht, und zugleich auch bei der Sachbearbeiterin die genauen Berechnungen angefordert, welche zu dieser Rückzahlung geführt haben sollen.

Selbst, wenn alle Monate stimmen sollten, der August ist definitiv falsch berechnet.

Jetzt mal ein paar Tage abwarten.
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Sharky am 18. Juli 2023, 19:07:18
Habe noch einmal eine Frage in dieser Angelegenheit!
Es werden ja Rückforderungen in Höhe von 679€ in den Raum gestellt.
Einbehalten will meine SB monatlich 90,20€. Ist nicht dieses max. 10% Abzug?
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Sheherazade am 18. Juli 2023, 20:20:54
10% vom Regelsatz, allerdings von deinem und dem deiner Frau.
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Sharky am 24. Juli 2023, 18:58:08
Mal kurz zum momentanen Stand der Dinge!
Am 18.07. habe ich einen Änderungsbescheid bekommen, da aufgrund einer Nachzahlung bei der Nebenkostenabrechnung die Nebenkosten angepasst worden sind. In diesem Schreiben stand auch artig der Betrag von 90,20€ Rückforderung monatlich.
Habe meiner SB sofort geschrieben, das ich ja am 11.07 Widerspruch eingelegt habe, und auch Sie in einer Mail zur Zusendung der Berechnungen gebeten, die zu dieser horrenden Rückforderung geführt haben, und das Sie bei bestehenden Widerspruch die Beträge ja noch nicht in Abzug bringen kann. (Sollte ich mit meiner SB per Mail in Kontakt treten, dann immer mit Empfangsbestätigung, welche Sie auch immer bestätigt)
Ich habe bisher auf nichts eine Antwort!
Nicht auf den Widerspruch an den JC vom 11.07.23!
Nicht auf die Bitte der Zusendung der Berechnungen vom 11.07.23!
Nicht auf meine letzte Mail, das sie bei Widerspruch noch keine Einbehaltungen tätigen kann vom 18.07.23!

Ich bin mal gespannt, ob vor der nächsten Zahlung am Wochenende noch etwas von ihr kommt, und ob die 90€ abgezogen wurden,oder nicht.
Sollte sie diese Rückforderung schon umsetzen, dann habe ich doch eigentlich die Möglichkeiten, dagegen anzugehen, oder sehe ich das falsch??
Titel: Aw: Rückforderung wegen zuviel gezahlter Leistungen (Verstehe ich absolut nicht)
Beitrag von: Sharky am 28. Juli 2023, 17:48:33
Heute hat die Stadt unsere Gelder angewiesen, und natürlich fehlten die 90,20 €.

Meine SB war nicht erreichbar, genauso wie der Teamleiter, also habe ich mich
mit der Beschwerdestelle in Kontakt setzen lassen.

Sie riefen auch 20 Minuten später zurück, und die Dame war sehr nett.
Habe mein Anliegen vorgebracht, eben das trotz Widerspruch Gelder einbehalten wurden.
Sie hat nachgeschaut, und gesehen, das der Widerspruch noch in Prüfung ist, und mir bis
jetzt nichts in Abzug gebracht werden durfte.
Sie hat mir zugesichert, das der offene Betrag am Montag angewiesen wird, und sich entschuldigt.