Aus CDU und FDP kommen Forderungen, das Bürgergeld in der jetzigen Form abzuschaffen oder Mittel dafür einzusparen. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte der "Bild"-Zeitung vom Montag, seine Partei wolle "das Bürgergeld in dieser Form wieder abschaffen und durch ein anderes Modell ersetzen". Ziel müsse es sein, dass arbeitsfähige Menschen auch wirklich arbeiten müssten.
Siehe hier: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/cdu-stellt-sich-gegen-b%C3%BCrgergeld-in-jetziger-form/ar-AA1jPkJg?ocid=msedgntp&cvid=56fa64681a6442eeace11a5b956dc55c&ei=11
Warum hat die FDP dann zugestimmt, wenn sie es eigentlich abschaffen (wo es grade erst begonnen hat) wollen?
unChristliche Dreckspartei Deutschlands
Faule Deutsche Partei
Selbst haben davon rund 100% keine Ahnung was Arbeit ist, fordern aber. Dabei könnte man mühelos Geld sparen. Statt minimum 3 Schreiben im Jahr: 0.
BG läuft bis auf Widerruf weiter. Alleine diese 3 Briefe pro Jahr kosten MINDESTENS 12 Millionen. Die sinnlosen Kurse zusammen einige Milliarden.
Aber klar, besser BG kürzen, statt da zu sparen, wo es Sinn ergibt.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/was-die-cdu-mit-der-stuetze-vorhat-der-buergergeld-geheimplan-86070028.bild.html
auch schon hier
was passiert, wer keine gemeinnützige arbeit leistet ,
komplettes streichen oder werden es nur die 30% sein
die spd will es nicht mitmachen, weil es ja auch ihr entwurf ist, somit wäre das nur mit afd umsetzbar , ende 2025 bzw eher 2026-2027
das ist schon der start des wahlkampfes gegen die afd,
die cdu kopiert ALLES, erst migrationspaket, dann arbeitspflichtpaket , weil sie gewinnen wollen, irre
die fdp ist weg, es wird nur mit der afd umsetzbar sein, wenn rot nicht mitspielt
die sogenannte cdu brandmauer , ja ja ja ,
Da bekommen so langsam immer mehr Panik vielleicht doch arbeiten zu müssen. Anders kann ich mir manche Fragestellungen nicht erklären.
Zitatwas passiert, wer keine gemeinnützige arbeit leistet
Carsten Linnemann,Philipp Amthor könnten nicht nur geistige brüder sein..diese sind hunts gefährlich..das geht weit über sozialdarvinissmuss hinaus..allein solche äusserungen zeigt wiedermal das denen urteile vom verfassungsgericht egal sind und sich zudem drüber hinweg setzen würden..im grunde wie jede andere partei auch..
Und wie soll das Modell aussehen? Kürzungen der Regelsätze betreffen ja nicht nur erwerbsfähige BG-Empfänger und Kinder, sondern auch (EM-)Rentner, die mit Grusi aufstocken müssen.
Aber soweit denken die da oben nicht.
Die (CDU/FDP) haben ja noch nicht mal kapiert, das die Erhöhung 2024 kein "Geschenk", sondern (nach bisherigen gesetzl. Berechnungsgrundlagen) eine an Lohn - und Inflationsentwicklung notwendige Anpassung ist.
Statt immer nur zu meckern, das der Regelsatz zu hoch ist, sollten die den Mindestlohn erhöhen.
Aber nein, das könnte ja der Wirtschaft schaden.
Abgesehen davon ist es ja logisch das die Kosten steigen, weil man eben auch den ukrainischen Flüchtlingen Bürgergeld gewährt.
Wie perfide von den Hampelmännern da oben immer weiter und tiefere Keile in die Gesellschaft reinzutreiben mit ihrer Hetzerei
Was die Herren auch gerne vergessen bei ihrem Gezeter ist, das alleine 820.000 Personen (Stand 07/22) ihren Lohn mit Alg II aufstocken mussten. Wie die Zahlen heute aussehen weiß ich nicht.
Es sind ja nicht nur die ukrainischen Flüchtlinge. Neuerdings kreuzen hier immer mehr Flüchtlinge aus Georgien auf, um sich an dem Bürgergeld-Topf zu laben. Wenn ich mich recht erinnere, gab es 2008 dort den 5 Tage Krieg. Also keine Kriegsflüchtlinge, sondern Wirtschaftsimigranten.
https://www.laenderdaten.info/Asien/Georgien/fluechtlinge.php
Ist schon fast wie Mitte der 1980er Jahre, damals kamen gut 2,3 Millionen Russlanddeutsche (Spät-)Aussiedler aus der ehemaligen Sowjetunion nach Deutschland. Damals meinten die, weil die Großeltern irgendwann mal einen Deutschen Schäferhund besessen haben, sind sie zu Russlanddeutschen geworden. :lachen:
Zitat von: Milla am 13. November 2023, 14:28:50Neuerdings kreuzen hier immer mehr Flüchtlinge aus Georgien auf
Das könnten diese Roma sein, welche sich aus irgendeiner Quelle (wohl auch mit Hilfe aus Polen) Ukrainische Pässe im Original besorgt haben.
Mich kotzen diese Arsch....r in Berlin immer mehr an!
Die eigenen Leute beutet man aus bis zu geht nicht mehr, den Migranten wir es einfach in den Arsch geschoben.
Bei uns heist es fast überall, tut uns leid dafür ich kein Geld da.
Aber der Ratte Selenskyj, wird eine Milliarde nach der anderen in den Arsch gesteckt.
Zitat von: selbiger am 13. November 2023, 13:57:05Carsten Linnemann,Philipp Amthor könnten nicht nur geistige brüder sein..diese sind hunts gefährlich..das geht weit über sozialdarvinissmuss hinaus..allein solche äusserungen zeigt wiedermal das denen urteile vom verfassungsgericht egal sind und sich zudem drüber hinweg setzen würden..im grunde wie jede andere partei auch..
Das Theater wäre nicht soo wenn die Ukraine nicht Bürgergeld beziehen würde und dadurch die Kosten sehr hoch geworden sind für den Steuerzahler 1 Million Ukrainer. Ich glaube das war Absicht das man die ins Bürgergeld geschoben hat um neue Reformen auf dem Weg zu bringen. Niemand hat gedacht das die so lange durchhalten im Krieg. Jetzt muss endlich der Krieg gewonnen werden, sonst kommen noch mehr Kriegsflüchtlinge.
ZitatZiel müsse es sein, dass arbeitsfähige Menschen auch wirklich arbeiten müssten.
"Wir müssen die Anreize zur Jobaufnahme erhöhen", sagte Linnemann weiter. "Jeder, der arbeiten kann und Sozialleistungen bezieht, muss nach spätestens sechs Monaten einen Job annehmen, ansonsten gemeinnützig arbeiten."
Das ist doch alles schon im SGB II geregelt und so viele Fachkräfte sind doch gar nicht im Bürgergeld so viele gemeinnützige Jobs sind doch gar nicht frei, der Mann hat einfach keine Ahnung. Alles nur Propaganda von Linnemann.
Da dürften im Jahre 2025 / 26 nach so langer Zeit die Arbeitslager wieder neu eröffnet werden, sollten die AFDler noch mitmischen. :wand:
Für permanente Arbeitsverweigerer, obwohl sie jung und gesund sind und arbeiten könnten sicherlich nicht die schlechteste Idee.
Zitat von: Milla am 13. November 2023, 21:24:42Für permanente Arbeitsverweigerer, obwohl sie jung und gesund sind und arbeiten könnten sicherlich nicht die schlechteste Idee.
die sollten dann auch eine Beamtenlaufbahn einschlagen, dann bekommen sie wieder Lust am Arbeiten. :lachen:
Zitat von: Rotti am 13. November 2023, 21:38:12Zitat von: Milla am 13. November 2023, 21:24:42Für permanente Arbeitsverweigerer, obwohl sie jung und gesund sind und arbeiten könnten sicherlich nicht die schlechteste Idee.
die sollten dann auch eine Beamtenlaufbahn einschlagen, dann bekommen sie wieder Lust am Arbeiten. :lachen:
Problematisch ist nur, dass Beamte nicht arbeiten, weil sie keinen Arbeitsvertrag haben.
Zitat von: AlterGaul am 14. November 2023, 07:02:24dass Beamte nicht arbeiten,
ein beamter arbeitet serwohl..und zwar 40 stunden..arbzvo...arbeitszeitverordnung darin steckt das wort arbeit..selbst wenn ich einen dienst verrichte ists eine arbeit..
Gemeinnützige Arbeit? Das dann bestimmt wieder so ein Rohrkrepierer wie bei den AGH! Da waren zuerst AGHler bei uns bei der Stadt angestellt, haben die Arbeit gemacht (zusammengekehr usw.) und die festangestellten saßen im Auto und machten Pause!
Die AfD wird nicht an die Macht kommen, die FDP ist weg vom Fenster und die SPD/Grünen werden den Mist abräumen.
Hab mal ein Interview heute gefunden von Herr Linnemann wo er auch was zum Thema Bürgergeld sagt.
Mehr Arbeitsanreize soll es nach Ihrem Willen auch für Bezieher von Bürgergeld geben. Sie schlagen eine Arbeitspflicht nach sechs Monaten vor. Das Echo war gemischt. Haben Sie dafür wenigstens in der CDU eine Mehrheit?
Um eins klarzustellen: In Deutschland gibt es keine Arbeitspflicht. Keiner muss arbeiten. Aber unser Staat ist auch eine Solidargemeinschaft. Das heißt, jeder muss das leisten, was er kann. Das gilt insbesondere für den Bezug von Sozialleistungen wie dem Bürgergeld. Das werden wir so im Grundsatzprogramm verankern. Wir wollen das Bürgergeld in der jetzigen Form abschaffen. Der Sozialstaat sollte für die wirklich Bedürftigen da sein – mit voller Wucht. Aber er kann von jedem, der arbeiten kann, erwarten, dass er das auch tut und nicht Sozialleistungen bezieht. Punkt.
Denken Sie auch an schärfere Sanktionen durch Leistungskürzungen, die ja verfassungsrechtlich schwierig sind?
Wir prüfen das mit Experten. Es ist wichtig, dass da etwas passiert. Der Kooperationsplan zwischen Staat und Bürgergeldempfängern ist zu unverbindlich, sagen mir viele Mitarbeiter von Jobcentern. Gerade bei den 18- bis 24jährigen könnten Sanktionen wohl stärker ausfallen. Gerade bei den Jüngeren müssen wir deutlich machen, dass die Solidargemeinschaft erwartet, dass sie arbeiten, wenn sie können. In dieser Altersklasse könnten Leistungskürzungen von mehr als 30 Prozent möglich sein oder Umwandlung in Sachleistungen. Im März stellen wir ein Gutachten vor.
Sie wollen das Bürgergeld in der aktuellen Form abschaffen und auch den Namen ändern. Zurück zur Sozialhilfe?
Sozialhilfe, Sozialgeld oder anders, jedenfalls muss klar werden, dass das eine steuerfinanzierte Sozialleistung ist. Wir werden auch den intransparenten Anpassungsmechanismus überprüfen. Das Bürgergeld steigt 2024 um weitere 12 Prozent. Es ist keinem Arbeitnehmer vermittelbar, dass diese Leistung innerhalb von zwei Jahren um ein Viertel erhöht wird.
Also denke mal für die unter 25 Jahrigen könnte es wohl wieder 100% geben, bei denn über 25 könnte es sogar bei Max 30% bleiben dann wohl sofort und nicht wie jetzt in 3 schritten, wegen dem Verfassungsgericht Urteil.
Bei der Arbeitspflicht könnte ich mir vorstellen das Leute die nicht mit machen sofort 30% bekommen und zwar so lange bis sie mitmachen, so spart man auch viel Geld auf dauer 30% wenigen und die unter 25 bekommen halt sofort gar nix mehr bis sie mit machen.
Denke bei Neuwahlen würde es wohl Schwarz Rot werden, Schwarz Gelb reicht nicht selbst wenn die FDP die 5 % schaft,CDU mit AFD wirds nicht geben, selbst wenns reichen würde.
Auch braucht man eine Mehrheit im Bundesrat also auch die Rot Grünen Länder. Das Bürgergel ist das Baby der SPD das werden sie auch nicht so einfach verkaufen und sagen war alles falsch weil sie in der Groko sind, da wird auch eine CDU Kompromisse machen müssen, sie brauchen halt einen Partner.
Hier mal das ganze ding zum Lesen.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/bei-uns-werden-alle-steuerlich-entlastet/ar-AA1keHCP?ocid=msedgntp&pc=hcts&cvid=9df8017cdd0a4014bdf8ea5ca8e57e5b&ei=12
Versteh ick dit richtig :weisnich: ?
Wegen dem aktuellen Urteil vom Bundesverfassungsgericht, fordert nun ein jeder Polemiker im Mainstream, die geplante Bürgergeld-Erhöhung zum Jahreswechsel zu stoppen; wobei eine laufende Bürgergeld-Erhöhung selbst, mittels Urteil des Bundesverfassungsgerichtes quasi vorgeschrieben ist?
Hab mal gehört übrigens, dass die Hartz-IV-Kommission vor rund 17 Jahren der Regierung einen Regelsatz von knapp 530 € (monatlich) empfohlen hat, damit keiner in Armut abrutscht und so. Haben ja bekanntlich um und bei um 30% weniger entschieden damals. Worauf ich hinaus will: selbst der ursprünglich (von der H4-Kommission) geplante Regelsatz, wird ja mit der Erhöhung -17 Jahre später- gerade mal so erreicht und da war die Inflantionslage noch längst nicht so besch*****, wie heute.
Wenn ich den Linnemann reden höre,könnte ich kotzen.
Er sollte auch mal den ganzen Kontext erwähnen,warum das BG um 12% steigt,schließlich hat seine Partei ebenfalls der Bemessungsgrundlage des Bürgergeldes zugestimmt.Und das BG ist in den letzten zwei Jahren zwar deutlich gestiegen,er sollte dann aber auch erwähnen wie die "Steigerungen" davor waren.Meist im einstelligen Euro Bereich.Das war Hohn und Spott zugleich.
Und doch wird dieser Müll gewählt.
Es war vor allem die CDU die uns ruiniert hat. Kohl und Merkel haben munter die Rentenkassen geleert und nun will man eine Diktatur aufbauen. Was anderes ist eine Arbeitspflicht nicht.
Zitat von: Xellos am 22. November 2023, 14:25:19Es war vor allem die CDU die uns ruiniert hat. Kohl und Merkel haben munter die Rentenkassen geleert
nanana..unter kohl war die cdu noch cdu..unter kohl hatte man einem sein geld gelassen..lass den kohl seine skandale gehabt haben..aber dieser mann war mir alle mahle lieber,als all der ganze mist der danach kam.
kohls sozialsystem war stehts das beste was es je gab..hast gut verdient..und kontest sparren,haus bauen und und und..da hat die gesellschaft in keinem solchen ausmass wie es heute ist..gegenseitig aufgehetzt,als merkel kohl ablöste..wahr der untergang deutschlands besiegelt..alles gute wurde umgehend abgeschafft..vieles privatisiert und dem betrügen,abzocken usw. tür und tor geöffnet..
mir ging es unter kohl richtig gut..es wahr ein solides auskommen vorhanden..man hatte genug geld am monatsende übrig die preise stimmten..das damalige system unter kohl hätte heute genauso gut mit der wirtschaft mithalten können als das was heute hier abgeht..da hatte deutschland im ausland noch nen hohes ansehen..
Zitat von: selbiger am 22. November 2023, 16:17:00als merkel kohl ablöste..wahr der untergang deutschlands besiegelt.
sorry..als schröder kohl ablöste..merkel kam ja danach..schröder hatte ein gutes..die nordstreams leitungen..
Zitat von: selbiger am 22. November 2023, 16:17:00aber dieser mann war mir alle mahle lieber,als all der ganze mist der danach kam.
Mir definitiv auch!
Zitat von: selbiger am 22. November 2023, 16:17:00als merkel kohl ablöste..wahr der untergang deutschlands besiegelt.
Die hatte bestimmt im Auftrag von Honecker und Co. gehandelt :teuflisch:
Erichs letzte Rache?
F.CK CDU
Wer Armut will wählt CDU. Klappt immer.
Kohl brauchte für die Wende ein paar MRD? Einfach mal aus der Rentenkasse nehmen.
Die Geschichte wiederholt sich immer wieder gespart wird immer erst am Sozialen. Diesmal die CDU
ZitatVor 40 Jahren
Nur noch Interessen der Wirtschaft vertreten?
So forderte der wirtschaftsliberale Flügel der FDP unter der Führung von Otto Graf Lambsdorff angesichts einer Weltwirtschaftskrise und hoher Arbeitslosigkeit Einschnitte in das soziale Netz, etwa Kürzungen beim Kinder- und Arbeitslosengeld, eine stärkere Haushaltskonsolidierung und die konsequente Durchsetzung marktwirtschaftlicher Prinzipien. Die Sozialdemokraten sahen darin den Versuch, nur noch die Interessen der Wirtschaft zu vertreten. Der Parteivorsitzende Willy Brandt sagte unter Beifall an die Adresse der FDP gerichtet:
https://www.deutschlandfunk.de/helmut-schmidt-sozialliberale-koalition-100.html
Zitat von: Unwissender am 14. November 2023, 10:35:20Gemeinnützige Arbeit? Das dann bestimmt wieder so ein Rohrkrepierer wie bei den AGH! Da waren zuerst AGHler bei uns bei der Stadt angestellt, haben die Arbeit gemacht (zusammengekehr usw.) und die festangestellten saßen im Auto und machten Pause!
manch einer gefällt dass wieder eine Beschäftigung zu haben unter gleichgesinnten, aber man kann die Leute nicht zur Arbeit zwingen.
Zitat von: selbiger am 22. November 2023, 16:17:00nanana..unter kohl war die cdu noch cdu..unter kohl hatte man einem sein geld gelassen..
ja das Begrüßungsgeld und die Außengrenzen der EU wurden da noch respektiert und es gab kein Internet und keine Verschwörungstheoretiker :grins:
Zitat von: Xellos am 25. November 2023, 23:00:52Kohl brauchte für die Wende ein paar MRD? Einfach mal aus der Rentenkasse nehmen.
denoch ging es dem sozialschwachen deutlich besser als es mit den nachfolgeregierungen der fall ist..auch was verdienst usw.sparren häuser autos und und und angeht..wahr unter kohl irgendwie alles soliede..lass ihm seine skandale gehabt haben..solange das nicht der bürger ausbaden muss ists mir völlig egal..das machen unsere regierungen anders..die bauen eine scheisse ach gar verbrechen..und alles lassen die ungehindert am bürger aus..das macht den unterschied..
Zitat von: selbiger am 07. Dezember 2023, 10:48:56denoch ging es dem sozialschwachen deutlich besser
Glaube ich auch.
Vor allem aber denen die Geschuftet haben und mal den Job los geworden sind.
Da gab es wenigstens AlG und später AlH, was deutlich besser war.
Das sollte wieder Eingeführt werden und mehr Hilfe für Einheimische.
Migranten nichts außer Essen und Taschengeld, sowie keine Wohnungen und nur Notfallmedizin.
Jetzt kommt jeder dahergelaufen Schmarotzer hier rein und Kassiert ordentlich.
Von was eigentlich, wenn man nie einen Cent Eingezahlt hat?
Nochmal! Migranten bekommen keine Sozialleistung sondern nach dem Asylbewerbergesetz!
Zitat von: Unwissender am 08. Dezember 2023, 09:20:40Nochmal! Migranten bekommen keine Sozialleistung sondern nach dem Asylbewerbergesetz!
Aber nur im Laufe des Asylverfahrens. Ab Anerkennung gibt's Bürgergeld.
Und nicht jeder Migrant ist Asylbewerber, da gibt es z.b. Kinder/Eltern von Deutschen, Familiennachzug bekommt auch direkt, etc.
Zitat von: Unwissender am 08. Dezember 2023, 09:20:40Nochmal! Migranten bekommen keine Sozialleistung
Nochmal!
Irgendwann schon und auch wenn Asylgeld, es kommt trotzdem vom Steuerzahler!
Sowie ALLE anderen Kosten welche die Migranten verursachen.