Hallo,
ich war noch vor bis 2 Monaten für ein Jahr im Ausland und bin habe bei der Rückkehr einen Antrag auf Bürgergeld gestellt. Wurde dann an Agentur für Arbeit geleitet und jetzt wieder zurück ans Jobcenter.
Mir wurde der Antrag jetzt abgelehnt, da ich mir während dem Aufenthalt im Ausland eine Summe von einem Freund geliehen habe um über die Runden zu kommen und das Jobcenter dies nun als Einkommen sieht, bzw. das mein Lebensunterhalt mittels Dritter gedeckt wird.
"Aus diesen Auszügen ist lediglich ein Zufluss am XX.XX.2023 von Xxxxx Xxxxx in Höhe von XXXX ersichtlich. Weitere Einnahmen - insbesondere aus Erwerbstätigkeit - sind nicht ersichtlich.
Ausgaben sind lediglich in einem Betrag von XX,XX,- am XX.XX.2023 ersichtlich. Weitere Ausgaben: Hotels, Flug, Fitness etc. Ausgaben für Lebensmittel, Hygieneartikel nicht ersichtlich.
Dh. Sie haben Ihren Lebensunterhalt bisher aus Mitteln Dritter abgedeckt. -> abgelehnt"
Habe direkt mal angerufen und nach einigen Versuchen ist auch jemand rangegangen. Habe mein Problem geschildert und dieser hat mir erneut gesagt dass das kein Unterschied macht und dies als Einkommen gilt. Ich muss aber den Betrag natürlich zurückzahlen, da mein Kumpel mich ja nicht verpflegt sondern mir lediglich etwas geliehen hat.
Jetzt hatte ich mich informiert und habe erfahren, dass man einen Darlehensvertrag nachweisen muss um zu beweisen, dass es sich um kein Einkommen handelt.
Reicht es wenn ich diesen per Hand schreibe (auch mit der Signatur des Kumpels) und diesen Hochlade?
Weiss gerade nicht mehr was ich machen soll weil die mich seit 2 Monaten hin und her schicken und abweisen.
Würde mich über Antworten freuen.
LG FinalesRezept23
In welchem Monat hast du das Darlehen erhalten und in welchem Monat den Antrag auf Bürgergeld gestellt?
Bist du vor der Ablehnung zum Einkommen angehört worden bzw. hat man noch weitere Informationen von dir verlangt oder direkt abgelehnt?
Hi Danke für die Antwort!
Das Darlehen habe ich im August erhalten und der Antrag ist vom November. Ich war beim Jobcenter und habe auch mit denen geredet. Natürlich erwähnt das ich erst kürzlich aus dem Ausland zurückgekommen bin und auch dort kein Einkommen hatte.
Jetzt haben die nochmal die Auszüge verlangt und den Antrag abgelehnt.
LG
Wie viel war denn im November von dem Darlehen noch ca. übrig?
Wenn das Darlehen nicht über der Vermögensfreigrenze liegt, wäre es m.E. nicht als Einkommen, sondern als Vermögen zu werten.
Es war nichts/kaum noch was vom Darlehen übrig, da ich diesen eben fürs Ausland gebraucht habe. War weit unter der Vermögensfreigrenze.
Solltest du über kein Vermögen verfügen und derzeit auch kein Einkommen haben, würde ich nicht nur beim JC Widerspruch einlegen, sondern meine ganzen Unterlagen einpacken und zum zuständigen Sozialgericht fahren, um dort einen Antrag im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes zu stellen. Kann man vor Ort zu Protokoll geben und die machen vor Ort auch alle nötigen Kopien etc.. Wichtig ist, dass du beim JC einen Widerspruch einreichst. Den musst du nicht begründen. Im besten Fall nimmt der Richter oder die Richterin das Telefon in die Hand und ruft das JC an und fordert die auf kurzem Dienstweg auf, über den Antrag positiv zu entscheiden. Eilverfahren, weil für den Widerspruch das JC drei Monate Zeit hat. Ohne Widerspruch kannst du kein Eilverfahren eröffnen.
Vielen Dank für deine Antwort!
Wie du gesagt hast, habe ich aktuell kein Vermögen und kein Einkommen.
Dann schreibe ich denen gleich den Widerspruch mit der Bestätigung von meinem Kumpel. Soll ich erwähnen das ich direkt zum Sozialgericht gehe wenn der Antrag nicht schnellstmöglich bearbeitet wird? Die verarschen mich schon seit zwei Monaten und ich brauch das Geld!
Danke auch für die Aufklärung!!
Du brauchst vom Kumpel gar nichts zu schreiben. Den Widerspruch würde ich überhaupt nicht begründen. Dem Sozialgericht würde ich die Herkunft des Geldes erklären und ebenso festhalten, dass du dieses Geld sogar deutlich vor dem Antrag auf Bürgergeld erhalten hast.
Was du vor dem Antrag besessen hast, ist grundsätzlich als Vermögen zu werten. Ich verstehe nicht, wie die auf die Idee kommen ein Darlehen und damit den Zufluss von Geld im August letztendlich im November als Einkommen zu werten.
Ok dann mach ich es so wie du es mir empfiehlst :sehrgut:
Ich schreibe denen einfach das ich Widerspreche und mich beim Sozialgericht melde.
War für mich echt ein Schock, auch wie der am Telefon gesagt hat "Das spielt keine Rolle, es ist ein Einkommen".
Aber irgendwie wusste ich dass da irgendwie was falsch läuft.
Danke nochmal!!
Wenn du das mit dem Sozialgericht erwähnen willst, dann würde ich sowas schreiben wie:
Zusätzlich zu diesem Widerspruch werde ich das Eilverfahren vor dem Sozialgericht eröffnen.
Der Widerspruch geht übrigens nicht per E-Mail. Fax oder vor Ort persönlich abgeben und bestätigen lassen, ist der beste Weg. Der Widerspruch muss aber vor dem Eilantrag beim SG erfolgen. Der Widerspruch muss den Verwaltungsakt bezeichnen und unterschrieben sein.
Okay!
Sollte ich dann warten bis sich das Jobcenter zurückmeldet auf den Widerspruch oder sollte ich recht zeitnah zum naheliegendsten Sozialgericht fahren und da die Sachlage erklären?
Mir ist noch was aufgefallen:
"Ausgaben sind lediglich in einem Betrag von XX,XX,- am XX.XX.2023 ersichtlich. Weitere Ausgaben: Hotels, Flug, Fitness etc. Ausgaben für Lebensmittel, Hygieneartikel nicht ersichtlich."
Die haben ja quasi Zweifel an der Hilfebedürftigkeit aufgrund meiner Ausgaben. Habe mir halt von dem Darlehensbetrag immer Geld abgehoben und davon eingekauft. Bin ich trotzdem noch im Recht?
LG
ZitatHabe mir halt von dem Darlehensbetrag immer Geld abgehoben und davon eingekauft.
Dann müsste es ja weitere Ausgaben in Form von Barabhebungen geben. Das JC schreibt aber, es hätte nur eine einzige Ausgabe gegeben?
Vielleicht solltest du dir einen Beratungshilfeschein holen und zum Anwalt.
Wofür der TE das Darlehen vor dem Bewilligungszeitraum ausgegeben hat, ist für was relevant?
Zitat von: FinalesRezept23 am 05. Dezember 2023, 21:34:56Die haben ja quasi Zweifel an der Hilfebedürftigkeit aufgrund meiner Ausgaben. Habe mir halt von dem Darlehensbetrag immer Geld abgehoben und davon eingekauft. Bin ich trotzdem noch im Recht?
Du musst die Hilfebedürftig nicht für die Zeit vor November nachweisen. Wäre von dem Darlehen noch etwas vorhanden, wäre dies Vermögen. Einkommen ist nur, was ab November zufließt.
Ich habe halt immer über die Kreditkarte Geld abgehoben und so davon gelebt. Die können anscheinend nicht sehen wie ich Geld für meinen Lebensunterhalt ausgegeben habe?
Hast du die Kreditkartenabrechnungen ebenfalls eingereicht?
Ja habe ich eingereicht! Bank, Kreditbank und PayPal. Da sind auch die Bargeldabhebungen und andere Umsätze natürlich zu sehen.