Scheinbar hat es sich Hubertus Heil nun doch anders überlegt.
https://www.welt.de/wirtschaft/plus249477934/Buergergeld-Die-fast-unmoeglichen-Plaene-des-Arbeitsministers.html
Na bitte
Ich kann nicht denn ganzen Artikel lesen da ich dieses Plus micht habe, aber in der Überschrift und in denn ersten Sätzen steht nix davon das er zurück rudert von dem Entwurf.
Der Arbeitsminister rudert seit einigen Wochen beim Bürgergeld zurück, damit ist gemeint das er die 100% einführen will, also das Bürgergeld verändern will.
Sonst steht da halt noch das die Gegner breit sind zu Klagen, würde ich so raus lesen bis zum BVG.
Wenn da nix anders mehr im Artikel steht würde ich sagen ist deine Überschrift nicht die beste Wahl, könnte eine Überschrift von Bild sein.
Vielleicht einfach jetzt mal Abwarten bis Februar und das fertige Gesetzt da ist, alles andere bringt doch jetzt nix mehr.
Eigentlich alles die gleichen Infos wo wir schon kennen nur mit anderen überschriften.
@Marco1982
So is das mit dem Licht. :zwinker:
Bitte mal vernünftige Quelle linken, Bezahlschranke daher keine Quelle. Ich finde keine andere Quelle die dies bestätigt.
Zitat von: chrisi01 am 12. Januar 2024, 11:45:18Na bitte
kannst dich ja bedanken beim Minister, der wird sich sicher freuen.
Zitat von: hanskanns am 12. Januar 2024, 15:31:17bitte mal vernünftige Quelle linken, Bezahlschranke daher keine Quelle. Ich finde keine andere Quelle die dies bestätigt
Das zweite ,,Aber" findet sich auf Seite 39 des Urteils. Diese Passage dürfte jetzt entscheidend werden. Eine vollständige Streichung des Existenzminimums ist auch dann möglich, wenn Hartz IV-Empfänger:innen ,,es selbst in der Hand haben, durch Aufnahme einer ihnen angebotenen zumutbaren Arbeit ihre menschenwürdige Existenz tatsächlich und unmittelbar durch die Erzielung von Einkommen selbst zu sichern." In solchen Fällen Im Ministerium hat man offenbar genau gelesen, denn in der jetzigen Regelung ist die Übernahme der Miete und der Heizkosten von vorn herein festgeschrieben, also ein Punkt, an dem das alte Gesetz 2019 in Karlsruhe unter anderem scheiterte.liege nämlich keine Bedürftigkeit vor.
Und noch eine Sicherung wurde eingebaut: Die Streichung des gesamten Bürgergeldes für maximal zwei Monate muss aufgehoben werden können. Wenn der Leistungsberechtigte eine Arbeit aufnimmt, muss die Kürzung also umgehend zurückgenommen werden.
https://www.fr.de/wirtschaft/kann-man-das-buergergeld-komplett-streichen-92770185.html
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/11/ls20191105_1bvl000716.html
- Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Gotha vom 2. August 2016 (S 15 AS 5157/14) -
Gibts eigentlich schon einen Vorschlag darüber, wie ein würdevolles Leben mit -100 % Leistung machbar ist? Und zwar ohne die Antwort "Dann geh halt arbeiten"?
Zitat von: hanskanns am 12. Januar 2024, 15:31:17Bitte mal vernünftige Quelle linken, Bezahlschranke daher keine Quelle. Ich finde keine andere Quelle die dies bestätigt.
da gibt es addons..die machen alles lesbar..
Zitat von: ichbrauchgeld am 13. Januar 2024, 01:17:35Gibts eigentlich schon einen Vorschlag darüber, wie ein würdevolles Leben mit -100 % Leistung machbar ist? Und zwar ohne die Antwort "Dann geh halt arbeiten"?
da gibt es genügend vorschläge..nur will niemand davon was hören und sehen..weil würdig ist unmachbar und utopisch um den glauben derer zu schenken..da gibt es zb..das bedingungslose einkommen..aber da kommt man gleich mit dem agument,wie soll man das bezahlen..??aber diese wissen wie man das bezahlen könne..denn das liegt offensichtlich auf der hand..diese wollen aber nur halt nicht..wegen all die ganzen mythen die man den unliebsamen unterstellt..
Mod mal bitte den Käse hier zumachen, 1. Bezahlschranke 2. wurde gar nichts zurück gerudert 3. gibt es keine andere Quelle die diesen Titel bestätigt
Zitat von: selbiger am 13. Januar 2024, 08:15:02da gibt es addons..die machen alles lesbar..
Die wären ? Suche auch so einen für Firefox...
Zitat von: hanskanns am 13. Januar 2024, 09:07:56Mod mal bitte den Käse hier zumachen, 1. Bezahlschranke 2. wurde gar nichts zurück gerudert 3. gibt es keine andere Quelle die diesen Titel bestätigt
habe gesagt das es addone dafür gibt..und nur weil du es denn nicht lesen kannst soll der admin das löschen..?? :schock:
Zitat von: Penny am 13. Januar 2024, 09:09:26Die wären ? Suche auch so einen für Firefox...
Hast du nicht gehört @selbiger sagt es gibt Addons, es gibt Addons!!! ES GIBT ADDONS!!!!!!!1111111111111 Nutz doch einfach Addons!!!111111111 ADDONS!!!!!!!111111111111111111111
Mein Gott, dieses Forum hier....
Zitat von: hanskanns am 13. Januar 2024, 09:07:56Mod mal bitte den Käse hier zumachen, 1. Bezahlschranke 2. wurde gar nichts zurück gerudert 3. gibt es keine andere Quelle die diesen Titel bestätigt
Warum, weil es dir nicht passt? Hast du wirklich ernsthaft gedacht das dem Hubertus die Verfassung egal ist und alle klatschen Beifall? So ist das sicher auch nicht. Also locker bleiben.
ERNEUT EIN FALL FÜR KARLSRUHE?
Heils geplante Einsparungen beim Bürgergeld sorgen für Kopfschütteln unter Fachleuten
Der Bundesarbeitsminister will mit Sanktionen gegen Bürgergeldempfänger 170 Millionen Euro jährlich sparen. Sozialverbände, Opposition und der grüne Koalitionspartner halten die Pläne für verfassungswidrig.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/heils-geplante-einsparungen-beim-buergergeld-sorgen-fuer-kopfschuetteln-unter-fachleuten-a4552209.html
Ich erkenne Hubis Plan.
"Wir wollten, aber durften nicht", kann er nun sagen. Und die CDU darf natürlich dann auch nicht. Kann auch sein, dass das Gericht nun alle Sanktionen verbietet um Ruhe zu haben.
Der CDU würde ich es gönnen.
Zitat von: Xellos am 13. Januar 2024, 15:27:46Kann auch sein, dass das Gericht nun alle Sanktionen verbietet um Ruhe zu haben.
das wage ich zu bezweifeln..nichts geht so ohne schlupflöcher in urteile..udn irgendwie muss dieses gericht der regierung gerecht werden..sonst wird halt der richter wieder ausgetauscht..
Langsam kriege ich so ein bisschen den Verdacht, diese Gruselmeldung von dem Herr Heil da (100 % Sanktion) soll(te) so eine Art beschissenes Weihnachtsritual sein. Zum Kinder erschrecken - und arme Grundsicherungsbezieher !?!? :teuflisch:
Heil spielt in dem Fall den Krampus !?
Diese Sanktionen in Hartz4 sind, soweit ich mich glaube zu erinnern, übrigens zwischen Weihnachten und Sylvester (2005) beschlossen worden - oder sogar direkt an Weihnachten (verkündet) !
doch wohl klar das System ist überlastet und es sollten nur die es in Anspruch nehmen, welche sich auch zu unserem Rechtssystem bekennen. Wer hier meint seine Sitten und Gebräuche ausleben zu wollen, sollte das im Kongo tun.
Zitat von: hanskanns am 13. Januar 2024, 10:33:07sagt es gibt Addons,
was ist daran nun sooo schlimm..?natürlich gibt es für solche paywalls addons die das umgehen..genauso gibt es popupblocker weist du nicht wie diese funktionieren bzw herbekommt..??die meisten user hier wissen um was es geht..
Zitat von: Rotti am 13. Januar 2024, 21:49:44Wer hier meint seine Sitten und Gebräuche ausleben zu wollen, sollte das im Kongo tun.
2005 (
bei Einführung dieser Hartz4-Sanktionen) z. B. gab es aber bei Weitem noch nicht so viele Menschen in Deutschland, denen man ihr Glück im Kongo hätte anempfehlen können - soweit ich mich glaube zu erinnern !
DA wurden diese Sanktionen noch hauptsächlich für deutsche Bürger gemacht.
Und heute wären
wieder hauptsächlich deutsche Bürger betroffen. Denn diese Sanktionsideen von Heil richt(et)en sich ja an Menschen, die bereits eine richtige
Wohnung haben, und nicht an irgendwelche Migranten in irgendwelchen Auffanglagern o. Ä., oder die gerade erwägen in unser gelobtes Land durchs Mittelmeer, oder so, zu schwimmen... (
"Pullfaktor" - oder sowas !?) !
Es wurde immer noch keine andere Quelle verlinkt die diesen Clickbait Thread bestätigt.
Zitat von: hanskanns am 14. Januar 2024, 13:20:42Es wurde immer noch keine andere Quelle verlinkt die diesen Clickbait Thread bestätigt.
Das wundert mich nicht. Denn Herr Heil rudert nicht zurück. Und die CDU will noch mehr als Herr Heil, was jetzt zu Recht für Empörung sorgt.
https://www.die-linke.de/start/presse/detail/spahn-fuehrt-ablenkungsdebatte-auf-kosten-der-armen/
Ich denke jetzt hat es der Herr Spahn wohl etwas übertrieben. Würde mich nicht wundern wenn er in den nächsten Tagen von seinen Vorschlag nichts mehr hören will.
Zitat von: Marco1982 am 12. Januar 2024, 12:16:46Ich kann nicht denn ganzen Artikel lesen da ich dieses Plus micht habe, aber in der Überschrift und in denn ersten Sätzen steht nix davon das er zurück rudert von dem Entwurf.
Der Arbeitsminister rudert seit einigen Wochen beim Bürgergeld zurück, damit ist gemeint das er die 100% einführen will, also das Bürgergeld verändern will.
Sonst steht da halt noch das die Gegner breit sind zu Klagen, würde ich so raus lesen bis zum BVG.
Wenn da nix anders mehr im Artikel steht würde ich sagen ist deine Überschrift nicht die beste Wahl, könnte eine Überschrift von Bild sein.
Vielleicht einfach jetzt mal Abwarten bis Februar und das fertige Gesetzt da ist, alles andere bringt doch jetzt nix mehr.
Eigentlich alles die gleichen Infos wo wir schon kennen nur mit anderen überschriften.
Bitteschön: https://archive.ph/Q3OlT
Danke
Wie ich es mir dachte. In dem Artikel steht nichts davon, dass Hubertus zurück rudert. Wieso werden solche falschen Click Fake News hier zugelassen in dem Forum?
@Besitzwehr
Bei mir funktioniert dieser Link nicht !
Zitat von: Vollloser am 14. Januar 2024, 15:05:05Bei mir funktioniert dieser Link nicht !
Benutzerfehler.
Zitat von: Torsten37 am 14. Januar 2024, 14:31:46Ich denke jetzt hat es der Herr Spahn wohl etwas übertrieben.
Wie das bei Vertretern seiner Fasson wohl üblich ist. Nichts gelernt und nichts verstanden, wie schon damals Herr Westerwelle -vollkommen enthemmt bösartig phantasiert und gegen Hartz IV Bezieher agiert hat.
Der Herr Spahn erweist sich und Menschen seiner Prägung damit übrigens einen Bärendienst. Mal so ganz nebenbei erwähnt.
Wer im Glashaus sitzt... :teuflisch: :kotz:
Zitat von: Vollloser am 14. Januar 2024, 12:36:232005 (bei Einführung dieser Hartz4-Sanktionen) z. B. gab es aber bei Weitem noch nicht so viele Menschen in Deutschland, denen man ihr Glück im Kongo hätte anempfehlen können - soweit ich mich glaube zu erinnern ! DA wurden diese Sanktionen noch hauptsächlich für deutsche Bürger gemacht
Das ist richtig durch das Urteil des BVerfGE und das Bürgergeld hat sich das geändert und wie es vorher in der Alh war weiß ich nicht.
Zitat von: Vollloser am 14. Januar 2024, 12:36:23Zitat von: Rotti am 13. Januar 2024, 21:49:44Wer hier meint seine Sitten und Gebräuche ausleben zu
wollen, sollte das im Kongo tun.
Und heute wären wieder hauptsächlich deutsche Bürger betroffen. Denn diese Sanktionsideen von Heil richt(et)en sich ja an Menschen, die bereits eine richtige Wohnung haben, und nicht an irgendwelche Migranten in irgendwelchen Auffanglagern o. Ä., oder die gerade erwägen in unser gelobtes Land durchs Mittelmeer, oder so, zu schwimmen... ("Pullfaktor" - oder sowas !?) !
nur wer nicht arbeiten will, obwohl er eine Arbeit in Aussicht hat und das sind doch wenige.
Asylbewerber werden ja auch noch ins Bürgergeld kommen.
ZitatDie meisten stammen aus der Ukraine, 703.933 ukrainische Staatsbürger beziehen Bürgergeld. Kurz danach folgen Menschen aus Syrien, von ihnen beziehen 501.806 Menschen die Sozialhilfe. Danach folgen die Türkei, mit 198.666 Bürgergeld-Beziehern, Afghanistan mit 182.672 und Irak mit 114.964.
Erst wenn sie als Flüchtlinge in Deutschland anerkannt sind, können sie Bürgergeld beantragen. Laut Bundesinnenministerium dauere es aber im Schnitt 7,6 Monate, bis ein Asylverfahren abgeschlossen sei.
https://www.suedkurier.de/ueberregional/wirtschaft/geld-finanzen/buergergeld-buergergeld-statistik-wer-bezieht-es-12-1-24;art1373668,11757767
Zitat von: Rotti am 14. Januar 2024, 19:03:13wie es vorher in der Alh war weiß ich nicht.
Was meinst Du mit Alh ?
Wie war es VOR Hartz4 ??
Vor Hartz4 war Hartz3. Vor Hartz3 war Hartz2. Und davor Hartz.
Diese "Entwicklung" ging von 2001 bis 2005 (
Thema für sich).
2005 wurden dann, wie gesagt, schließlich final diese Sanktionen eingeführt.
Was war vor Hartz ?
Vor Hartz gab es einfach das Arbeitsamt UND das Sozialamt. Das waren zwei separate Ämter, während dieses "Jobcenter" dann beides in einem verkörpern soll(te).
Das Arbeitsamt war damals wirklich nur für Arbeits- und Ausbildungs
suchende.
Das Sozialamt war für Menschen JEDEN ALTERS, die nicht vermittelbar waren - warum auch immer - ca. 50 Jahre lang.
In Erinnerungen an die Nachkriegszeit, im Sinne von "
nie mehr Krieg" und den Hunger und sehr notdürftigen Wohnsituationen (ausgebombte Häuser), war man damals der unverrückbaren Ansicht, Hunger und Obdachlosigkeit ist
keinem Menschen - nach Artikel 1, Grundgesetz -
zumutbar. Unter keinen Umständen !
Dafür wurde das Sozialamt aufgebaut (
in Westdeutschland u. West-Berlin !), für Menschen, die in die Erwerbswelt aus irgendwelchen Gründen nicht oder nicht mehr reinpassen.
Tja - so war das.
Zitat von: Rotti am 14. Januar 2024, 19:03:13nur wer nicht arbeiten will, obwohl er eine Arbeit in Aussicht hat und das sind doch wenige.
Arbeit - in Aussicht !?!?
Wie - was für Arbeit - wie in Aussicht ??
Und wenn es doch nur wenige sind ??
Dann sollten diese wenigen für uns doch verkraftbar sein !
Und wenn DIESE WENIGEN für uns wirklich nicht (mehr) verkraftbar sein sollten, ist der Untergang unserer Gesellschaft sowieso schon ziemlich kurz bevorstehend - würde ich sagen.
Zitat von: Vollloser am 14. Januar 2024, 22:39:55Und wenn es doch nur wenige sind ?? Dann sollten diese wenigen für uns doch verkraftbar sein ! Und wenn DIESE WENIGEN für uns wirklich nicht (mehr) verkraftbar sein sollten, ist der Untergang unserer Gesellschaft sowieso schon ziemlich kurz bevorstehend - würde ich sagen.
Ich denke mal, es sind wirklich nur wenige, bezogen auf die Gesamtzahl. Diese wenigen sind für uns alle wirklich verkraftbar, aber nicht zumutbar. Ein leben zu Lasten und auf Kosten der Allgemeinheit ist für ebenjene eine Zumutung, ich denke da liegt der Hase im Pfeffer. So gesehen ist der Druck auf die Arbeitsverweigerer, und nur um die geht es ja, durchaus gerechtfertigt.
Zitat von: terrier am 15. Januar 2024, 11:13:36Ein leben zu Lasten und auf Kosten der Allgemeinheit ist für ebenjene eine Zumutung, ich denke da liegt der Hase im Pfeffer. So gesehen ist der Druck auf die Arbeitsverweigerer, und nur um die geht es ja, durchaus gerechtfertigt.
Das nenne ich mal gestockholmsyndromt ! :sad:
JEDER Mensch lebt auch zu Lasten anderer Menschen.
Der/die eine etwas mehr, der/die andere etwas weniger - aber irgendwann vielleicht auch mal wieder etwas mehr.
Wir Menschen sind so oder so alle voneinander abhängig, und letzten Endes auch belastend - irgendwie, irgendwo, irgendwann.
Der Arbeitnehmer von seinem Chef, der Selbstständige von Kunden,
die es für eine gute Idee halten, sich von ihm und seinen Mitarbeitern irgendwas machen, bauen, erledigen, besorgen, ... zu lassen.
Kinder sind von ihren Eltern abhängig (und belastend für). Alte Menschen vom Altersheimpersonal (und belastend für).
Und es gibt halt tatsächlich Menschen, die in ihrem Leben es nicht schaffen konnten - aus verschiedensten Gründen - keine Beziehungen aufzubauen, die für sie erträglich werden/bleiben/sein konnten. Oder haben für sie wichtige Menschen verloren.
Tja - und DIE sind (wären) dann tatsächlich vom Staat mal abhängig - auch mitunter mal für länger - oder auch mal für immer.
Gesundheitliche Aspekte lasse ich hier jetzt mal bewusst ganz weg. Da gibt's ja auch wieder mitunter Streitpotential. Was wird anerkannt, was nicht... ?
Der Staat sammelt am Ende tatsächlich sowieso ALLES von jedem Menschen ein, wenn dieser es in seinem Leben nicht vermocht hat "nachhaltige Beziehungen" aufzubauen und/oder zu halten - in verschiedener Hinsicht und Bereichen.
Es gibt Anwaltskanzleien, die sich notariell NUR mit Nachlässen von verstorbenen Menschen beschäftigen, bei denen at hoc keine Angehörigen greifbar zu sein scheinen !
Die suchen dann nach erbberechtigte Angehörige.
Und wenn die niemanden finden, geht der Nachlass so eines Verstorbenen komplett an den Staat (
also an "die Allgemeinheit") !
Wie schon geschrieben, die deutsche Verfassung wird sich durchsetzen auch wenn es Monate oder Jahre dauert. Arbeitsverweigerer wird es immer geben, genauso wie Reiche die kaum Steuern zahlen. Das der Heil zurückrudert kann ich schon verstehen denn kein Gesetz kommt aus dem Bundestag so raus wie es reingekommen ist. Eine Garantie auf eine menschenwürdige Existenz in Deutschland gibt es nicht nur nach Kassenlage.
Zitat von: terrier am 15. Januar 2024, 11:13:36Ein leben zu Lasten und auf Kosten der Allgemeinheit ist für ebenjene eine Zumutung, ich denke da liegt der Hase im Pfeffer.
da liegt er auch..weil darauf lässt sichs gut hetzten..vor 2005 gabs diese hetze auch nicht..zumindest nicht in diesem extremen ausmassen wie heute..und wenn die steuerzahler keine steuern mehr zahlen würden auf diesen posten..würde sich der staat ebend eine andere derbheit aus klügeln um dan das geld der steuerzahler zu kommen..steuererleichterungen wie sie jeder jahr sugeriert werden..sind auch nur verarsche..denn das wird sich vorher schon woanders wieder reingeholt..
Streß aus den eigenen Reihen:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100321522/buergergeld-jusos-und-gruene-jugend-attackieren-plaene-von-hubertus-heil.html
Zitat von: terrier am 15. Januar 2024, 11:13:36Ich denke mal, es sind wirklich nur wenige, bezogen auf die Gesamtzahl. Diese wenigen sind für uns alle wirklich verkraftbar, aber nicht zumutbar. Ein leben zu Lasten und auf Kosten der Allgemeinheit ist für ebenjene eine Zumutung, ich denke da liegt der Hase im Pfeffer. So gesehen ist der Druck auf die Arbeitsverweigerer, und nur um die geht es ja, durchaus gerechtfertigt.
ja der wo 40.000€ auf der hohen Kante hat der kann mit 100% Sanktion für 2 Monate weiter gut Leben, aber ohne Moos betteln gehen.