Also jetzt leider doch! Innhaltlich hat sich nichts verändert! :wand:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/buergergeld-sanktionen-befristung-zwei-jahre
Ach ?
Und nach 2 Jahren sind diese paar "Vollverweigerer" dann ausgemerzt - oder umerzogen - oder wie, oder was jetz ?
Haben die das irgendwie ausgerechnet ??
Nichts anderes erwartet, das mit den 2 Jahren ist Müll bis dahin ist die Ampel weg, und die neue Regierung wird das Bürgergeld eh abschafen also komplett verändern, einfach nur um das Gesicht etwas zu wahren sag ich mal.
Auch mal wieder lustig von den Grünen:
Fraktionsvize Andreas Audretsch der dpa. Niemandem in Deutschland dürfe "das nötige Geld für Essen und Trinken genommen werden", sagte Audretsch weiter. Die Möglichkeit, das Bürgergeld komplett zu streichen, betreffe unmittelbar den Artikel 1 des Grundgesetzes – also die Menschenwürde.
Dann frag ich mich warum ihr denn dennoch dafür stimmt, richtig das ihr am der macht bleibt, auf der einen Seite so ein Satz bringen und dennoch dafür Stimmen das es möglich ist, naja Politik halt.
Gestern noch ein Artikel von einem andern Jobcenter gelesen, bei ihnen würde aktuell keiner in Frage kommen für eine 100% Sanktion, auch glaubt er das nicht viele Firmen interesse an Leute haben die Null Bock haben, Die Leute würden sich nach ein paar Tagen Krankschreiben und wieder auf dem Jobcenter landen und die Firma muss wieder die Stelle neu ausschreiben.
Dieser Artikel hier ist auch sehr gut
https://www.hartziv.org/news/buergergeld-soll-angst-machen-das-zahlenspiel-um-die-totalsanktionierung/
Zitat von: Marco1982 am 18. Januar 2024, 16:17:12bis dahin ist die Ampel weg
Na abwarten, sag ich.
Olle Scholz jedenfalls will nächstes Jahr mit Optimismus und großer Zuversicht weder antreten - hatta jesacht !!
Allerdings - dieser liberale Verein (FDP) dürfte sich tatsächlich langsam verbraucht haben. Weil, im liberalen Sinne ist liberal nicht nur liberal !
Da wird dann vlt. Frau Wagenknecht mit ihrer Truppe dran kommen !?
Wäre ich jedenfalls nicht überrascht (
muss sich für die Frau Wagenknecht-Partei nur noch eine Farbe ausgedacht werden) !
Niemand nimmt einem in Deutschland das Essen und Trinken weg. Dafür gibts dann Lebensmittelgutscheine. Wer Bargeld will, sollte halt gewisse Spielregeln beachten.
Zitat von: Torsten37 am 18. Januar 2024, 15:01:50Also jetzt leider doch! Innhaltlich hat sich nichts verändert! :wand:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/buergergeld-sanktionen-befristung-zwei-jahre
ZitatDemnach sollen die Regelungen zum Bürgergeld dem Bund Einsparungen von rund 150 Millionen Euro pro Jahr bringen. Auch die Kommunen sollen etwa 20 Millionen Euro sparen.
die BA wird danach sicher sehen, wer da nicht arbeiten will. 150 Millionen werden bestimmt mehr, mit den vielen Zugereisten.
Bin nicht mal sicher ob es die überhaupt noch gibt?
Lebensmittelgutscheine gabs bei Hatz 4 bei 100% Sanktionen, aber das Bürgergeld war ja nie geplant mit 100%.
Im Entwurf steht auch nix drin zu dem Thema Gutscheine bei der Sanktion, müsste vielleicht mal jemand der wirklich das SBG gut kennt was dazu schrieben ob die noch drin stehen.
Ja sie wollen 150 MIo sparen, können aber selbst nicht sagen wie das gehen soll, es hatten im Haushalt Milarden gefehlt und hier wird über 150 MIo geredet die kaum helfen das loch zu stopfen.
Diese 1,5 Mrd wo sie aus Rücklagen von der BA wollten brauchen sie jetzt auch nicht mehr, selbst wenn sie die 150 MIo nicht schafffen können sie sagen aber wir gehen doch schon härter vor und nur darum ging es, nicht um Geld.
Der Druck wurde zu groß, die hätten da auch was geändert am Bürgergeld wenn sie gar nix einsparen müssten, das kann man allerdings jetzt besser verkaufen.
statt einfach die schuldenbremsen zu lockern und mal richtig in das land zu investieren aber nein. lieber sparen bei ner inflation wie seit jahren nicht mehr.
@Milla, @Marco1982
Lebensmittelgutscheine sind seit Bürgergeld kein Thema mehr gewesen, weil diese Vollsanktionen weg vielen. Ob sie von den Dingern jetzt noch welche überhaupt noch in den Schubladen haben, ist ungewiss. Außerdem hat Herr Heil von Lebensmittelgutscheinen auch nichts erwähnt; müsste er aber auch hierfür neue Anordnungen/Gesetze entwerfen, weil dies ja jetzt wieder eine neue Gesetzeslage sein/werden soll !?!
Lebensmittelgutscheine sind - so wie sie bei Hartz4 gehandhabt wurden - zudem sehr unpraktikabel, weil es so einen Lebensmittelgutschein immer nur einmal im Monat gegeben haben soll (meine Info) !
Was willst ´n Du da kaufen ?
Frisches Obst u. Gemüse ??
Wird nach einer Woche schlecht. Und so einige andere Lebensmittel auch.
Dosen-Essen ?
Auch bei Vollsanktion des Regelsatzes kann Du Dir das Kochen auch nicht mehr leisten (wenn Du null Erspartes hast)...
Und "Spielregeln" ??
Das ist kein Spiel !
Das war bestimmt nicht der einzige Änderungsantrag.
Da bin ich wircklich echt entäuscht von den Grünen. Das die das Mitmachen?
Auch wenn die Miete weiter bezahlt wird. Ohne Geld kann ich meinen Strom nicht mehr bezahlen! Wie will ich mir dann was zu essen warm machen? Wenn ich den noch was zu essen habe. Ohne Strom läuft kein Computer (selbst ein Laptop muß aufgeladen werden) wie will ich dann eine Bewerbung schreiben? Ohne Geld kann ich mein Internetanschluß und Handy nicht mehr bezahlen. Ich bin nicht mehr erreichbar und kann keine Bewerbungen schreiben. Jemand der 2 Monate nichts gegessen hat und der um seine Existens kämpft der soll sich dann noch um einen Job bemühen?
Gewisse Spielregeln gibt es überall. Beim Leistungsbezieher oder aber auch beim Arbeitgeber.
So kann ein AG dir nicht einfach einen Arbeitsvertrag unterjubeln den du gefälligst zu unterscheiben hast.
In Deutschland herrscht Vertragsfreiheit und ein Arbeitsvertrag bedarf einer beidseitigen Willenserklärung, bevor der überhaupt wirksam wird. Das heißt wenn da drin steht das du geteilten Dienst machen sollst und du möchtest das nicht kannst du verlangen das der AG diesen Passus rausnimmt.
Da kann sich der AG auch auf keinen Tarifvertrag berufen. Denn den hat der AG mit den Gewerkschaften abgeschlossen nicht mit dem AN.
Bei der Überschrift denkt man die Befristung sei für die Empfänger gemacht worden, dass sie nur die ersten beiden Jahre nach Inkrafttreten bestraft werden und danach nicht mehr.
Zitat von: börgie am 18. Januar 2024, 17:14:05statt einfach die schuldenbremsen zu lockern und mal richtig in das land zu investieren aber nein. lieber sparen bei ner inflation wie seit jahren nicht mehr.
da solltest du dich aber bei der FDP beschweren. Man lenkt von den Einsparmöglichkeiten der Reichen ab und schafft Neid in der Bevölkerung, über die im Bürgergeld wo alles bezahlt wird.
Zitat von: Milla am 18. Januar 2024, 18:41:28Das heißt wenn da drin steht das du geteilten Dienst machen sollst und du möchtest das nicht kannst du verlangen das der AG diesen Passus rausnimmt.
ja bei mir hatte ich die Sonntagsarbeit im Winter streichen lassen und am Ende hat der mich dann im Herbst entlassen. Sein Pech nur seine Förderung vom JC musste er auch zurückzahlen das habe ich denen im Amt auch nochmal gesagt.
Die Frage ist jetzt nur ob das JC dir daraus einen Strick drehen kann und sanktioniert, wenn du den Arbeitsvertrag ändern lassen willst, der AG damit nicht einverstanden ist und du deshalb den Job nicht bekommst. Ich meine nein, weil sonst würde das eine Nötigung bedeuten und das wäre ein wichtiger Grund wegen Unzumutbarkeit. der Arbeitsvertrag kommt nur deshalb nicht zu Stande, weil sich die Parteien uneinig sind über die Arbeitsbedingungen. (zweiseitige Willenserklärung)
Zitat von: Milla am 18. Januar 2024, 16:44:23Niemand nimmt einem in Deutschland das Essen und Trinken weg. Dafür gibts dann Lebensmittelgutscheine. Wer Bargeld will, sollte halt gewisse Spielregeln beachten.
Bei Versagung nach 60 / 66 gibt es keine Lebensmittelgutscheine denn eine Bedürftigkeitsnachweis stellen die JC nicht aus weigern sich ... Irrige Annahme deinerseits leider ..
Zitat von: Milla am 18. Januar 2024, 18:41:28In Deutschland herrscht Vertragsfreiheit
ja und das kann fatale folgen haben...bsp..knebelverträge..und nur eiunseitig ausgelegt zu gunsten des vertragsinhabers..da gibt es handlungsbedarf..verträge ja..aber ohne taschenspielertricks..
Zitat von: Marco1982 am 18. Januar 2024, 16:17:12Nichts anderes erwartet, das mit den 2 Jahren ist Müll bis dahin ist die Ampel weg, und die neue Regierung wird das Bürgergeld eh abschafen also komplett verändern, einfach nur um das Gesicht etwas zu wahren sag ich mal.
Hoffentlich nicht! denn unter einer anderen regierung würde es uns schlechter gehen! Hört man ja ständig das die 563,00 € die es jetzt gibt, zu hoch sein sollen!
https://www.die-linke.de/start/presse/detail/buergergeld-verfassungsbruch-mit-ansage/
Leider zerlegt sich die Linke gerade selber aber recht haben sie.
Zitat von: Torsten37 am 19. Januar 2024, 10:03:18Leider zerlegt sich die Linke gerade selber aber recht haben sie.
recht haben sie..aber auch selber schuld das diese den bach runter gehen..als gysi,wagenknecht,lafontane noch die zugpferde dieser wahren habe ich sie auch noch gewählt,die hatten glaubwürdigkeit..aber bei den nachfolgespitzen nach und nach denn nicht mehr..die ausländerpolitik ist da nur eines von vielen was ich nicht teile.
In zwei Jahren fürs Faulsein wieder Kohle?
Die große Bürgergeld-Finte
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/buergergeld-knallhart-plan-ist-nur-ein-grosser-bluff-86823546.bild.html
Die Springer Presse und die Bild Zeitung hetzt mal wieder rum. :schock: :schock: :schock: Unmöglich!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Ich würde mal sagen, in zwei Jahren gibt es BSW+Grüne+SPD. Die Sahra wird Kanzlerin. :grins:
Gute Nacht
Gutes Video mal anschauen!!! :ok: :ok: :ok:
https://www.youtube.com/watch?v=2yVd9WdApnE
die Bundesvorsitzende der Grünen Frau Ricarda Lang hat auf alles eine Antwort bei Lanz, ich komme da gar nicht mit was sie sagt, sie redet viel zu schnell ich verstehe da nur wenig was will sie uns sagen. :weisnich:
Also das mit 2 Monaten ohne Geld wird wohl kommen, nichts aber auch gar nichts können sie verhindern.
Aus Heil wurde ein Unheil.
Die FDP
Die FDP
Die FPD
Das Tellergesicht Lindner.
Bürgergeld: Linnemann kritisiert Befristung der Sanktionsverschärfung
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übt scharfe Kritik an der Befristung der Sanktionsverschärfung im Bürgergeld.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/buergergeld-linnemann-kritisiert-befristung-der-sanktionsverschaerfung-a4562337.html
Gehöre nicht zu den einigen Tausend aber dann gibt es die Totalsanktion erst im Sommer 2025 oder so. Es folgt die Bundesragswahl und eine neue Koalition.
Zitat von: chrisi01 am 21. Januar 2024, 08:44:24Es folgt die Bundesragswahl und eine neue Koalition.
und damit die totale vernichtung der aber millionen arbeitsfaulen bürger,die schuld sind das die kassen lehr sind.. :ironie:
Zitat von: Schnuffel01 am 21. Januar 2024, 01:09:43CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übt scharfe Kritik an der Befristung der Sanktionsverschärfung im Bürgergeld.
so ein Generalsekretär muss das sagen Hetze generiert Wähler so wie bei der AFD.
Zitat von: Zatoo am 20. Januar 2024, 18:00:30Die FDP Die FDP Die FDP
Im liberalen Sinne heißt Liberal nicht nur Liberal !
Zitat von: selbiger am 21. Januar 2024, 09:08:56Zitat von: chrisi01 am 21. Januar 2024, 08:44:24Es folgt die Bundesragswahl und eine neue Koalition.
Und damit die totale Vernichtung der aber Millionen arbeitsfaulen Bürger, die Schuld sind das die Kassen leer sind.. :ironie:
Wer Armut will, wählt CDU.
Klappt seit Parteigründung zuverlässig.
Keine Totalsanktion und dann keine CDU, keine AfD und keine FDP. :yes:
Zitat von: chrisi01 am 22. Januar 2024, 12:10:26Keine Totalsanktion und dann keine CDU, keine AfD und keine FDP. :yes:
spd nicht vergessen..
Mal eine andere Theorie: Befristet auf 2 Jahre, ja?
Möchte man damit nicht einem eventuell erneuten Urteil des Bundesverfassungsgerichts entgegenwirken? Unsere MinisterInnen wissen, dass die Beschreitung des Klageweges mehrere Jahre dauern wird, diese 100% Sanktion wäre vermutlich nach meinem Verständnis rechtswidrig, da sie Art. 1 GG verletzt.
Insbesondere dann, weil es zur Überschuldung der Betroffenen führt (sie können von jetzt auf Gleich ihre Verträge für Strom, Telefon etc. nicht mehr bezahlen und sich absolut gar nichts mehr zu essen leisten, wer von den Betroffenen hat denn Vermögen oder Erspartes?). Es wurde bereits angesprochen, dass dann auch mit Bewerbungen "Essig" ist, wenn kein Strom und Telefonanschluss mehr funktioniert. Aber macht ja nichts, man kann den Betroffenen dann weitere "Angebote" zusenden. Dieser kann dann mangels Geld nicht darauf reagieren und wird folgesanktioniert.
Und bevor ich, sofern überhaupt noch vorhanden bei einer 100% Sanktion, 1,60 Euro auf einen Briefumschlag klebe, kaufe ich davon lieber etwas zu essen.
Da nützt es auch nichts, dass die Miete bezahlt ist. Dann sieht das Elend des Verhungerns jedenfalls niemand. Oder wie ist das zu verstehen?
Ich sehe da einen gewissen Hang zu menschenverachtenden Handlungsweisen seitens der Regierung.
Nun ja es gibt mit Sicherheit Menschen, die in solche Notlage geraten sind und nicht mehr weiter wissen, lieber in den Knast gehen, da werden sie versorgt. Da könnte ich mir vorstellen das hier und dort mal ein kleines Blutbad passiert. Vielleicht nicht direkt im JC, sondern bei den Sachbearbeitern zu Hause. Waffen kann man sich an jeder Ecke besorgen, jetzt noch leichter dank Ukrainekrieg.
Zitat von: Limoflasche am 22. Januar 2024, 15:40:42Insbesondere dann, weil es zur Überschuldung der Betroffenen führt (sie können von jetzt auf Gleich ihre Verträge für Strom, Telefon etc. nicht mehr bezahlen und sich absolut gar nichts mehr zu essen leisten, wer von den Betroffenen hat denn Vermögen oder Erspartes?). [...] bevor ich, sofern überhaupt noch vorhanden bei einer 100% Sanktion, 1,60 Euro auf einen Briefumschlag klebe, kaufe ich davon lieber etwas zu essen. Da nützt es auch nichts, dass die Miete bezahlt ist. Dann sieht das Elend des Verhungerns jedenfalls niemand.
Ja, den Regelsatz vollsanktionieren, aber die Miete (und Krankenversicherung ??) zahlen, ist,
stirb ein bisschen langsamer - und etwas Klima neutraler (eben in der Wohnung), oder so !
Zitat von: Limoflasche am 22. Januar 2024, 15:40:42Da nützt es auch nichts, dass die Miete bezahlt ist. Dann sieht das Elend des Verhungerns jedenfalls niemand. Oder wie ist das zu verstehen?
:offtopic:
die Politiker kennen ihre Gesetze und wenn da was von Schonvermögen steht, da wird schon keiner Verhungern das ist deren Auffassung von Recht und Gesetz. Ansparen im Regelsatz für eine Waschmaschine wird immer schwieriger wenns für Essen gebraucht wird.
:schock: :sleep:
Zitat von: Rotti am 22. Januar 2024, 18:50:35die Politiker kennen ihre Gesetze und wenn da was von Schonvermögen steht, da wird schon keiner Verhungern das ist deren Auffassung von Recht und Gesetz. Ansparen im Regelsatz für eine Waschmaschine wird immer schwieriger wenns für Essen gebraucht wird.
DAS könnte allerdings auch sein !
Die spekulieren vielleicht darauf, dass der eine oder andere "Dauerverweigerer" noch etwas Restvermögen hat (so ein paar Tausis), und das dann auffressen muss, und dadurch dann Schiss kriegt, und dann sich doch noch schnell versklaven lässt (
in irgend so ein Niedriglohn-Maloche-Job da), bevor er/sie ganz alle ist !?!
Die haben das vielleicht irgendwie ausgerechnet, wie lange es dauert, bis so ein "Dauerverweigerer" mit ein paar Tausis noch dann alle ist, und dann ins hungern kommen
würde.
Deshalb bis zu 4 x im Jahr vollsanktioniert werden können. Und das dann über einen Zeitraum von zwei Jahren.
Ordentlich perfide !! :teuflisch:
PS: Bei den "Tafeln" gibt's auch immer weniger zu holen, weil die Lebensmittel-Supermärkte ihre Warenlogistik jüngst immer besser in den Griff bekommen - dank KI (künstliche Intelligenz), oder so, und dadurch für die "Tafeln" etc. immer weniger übrig bleibt !
Zusätzlich kommen immer mehr Bedürftigen dazu (aus vieler Orten)...
Am 02.02.2024 gegen ca. 10.45 Uhr kommt es zur 2. Beratung im Bundestag! :wand:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw05-de-arbeit-soziales-977682
Zitat von: Torsten37 am 23. Januar 2024, 19:04:18Am 02.02.2024 gegen ca. 10.45 Uhr kommt es zur 2. Beratung im Bundestag! :wand:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw05-de-arbeit-soziales-977682
da sind ganz schöne Summen zusammen gekommen mit den ganzen Flüchtlingen und nicht zu vergessen bei Corona die vielen Kurzarbeiter Bis zum 31. März 2022 galt:
Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden pauschal zu 100 Prozent erstattet. Für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. März 2022 werden pauschal 50 Prozent erstattet.
Die gesetzliche Grundlage bildet der § 97 SGB III.