Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, sieht erheblichen Reformbedarf im deutschen Sozialstaat: geringfügige Beschäftigungen abschaffen und das Ehegattensplitting umbauen. Bei den Sanktionen für Bürgergeldbezieher hält er drastischere Schritte für möglich
siehe hier: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Oberster-Sozialrichter-verlangt-Abschaffung-von-Minijobs-article24699992.html
Zitat von: neutralessential am 30. Januar 2024, 17:56:45geringfügige Beschäftigungen abschaffen und das Ehegattensplitting umbauen. Bei den Sanktionen für Bürgergeldbezieher hält er drastischere Schritte für möglich
was sagt man dazu, ein bisschen hört sich das nach Ungemach, wenn es um Bürgergeld geht, Staatstreue für die BRD ist ja vorhanden bei dem Bundesrichter was Gerechtigkeit angeht sicher auch.
abschaffung des minijobs sieht er absolut richtig...aber da geht noch viel mehr..aber den rest kann er sich klemmen..da ist er ein sozialdarvinist..wie die meisten daoben auch..