Hallo zusammen,
habe heute Post vom JC bekommen, es geht um meinen Weiterbewilligungsantrag.Im Brief, es ist ein persönliches vorstellen notwendig und ich soll dazu meinen Personalausweis und die BK/HK von 2022 mitnehmen.Frage, musste schon jemand von Euch wegen eines Weiterbewilligungsantrag persönlich im JC erscheinen? Was wird eventuell noch gefragt?Hatte so eine Einladung noch nie. Vielen Dank Euch!
Was bedeutet "noch nie"? Wie lange bist du im Bezug? Normalerweise hat man zumindest bei Erstantragstellung einen Termin zur persönlichen Vorsprache, je nach Bezugsdauer dann auch später noch mal.
Eine solche Mitwirkungsaufforderung ist nur dann zulässig, wenn
a) deine Identität festgestellt werden muss, was üblicherweise nur beim Erstantrag erfolgt, oder
b) wenn dein gewöhnlicher Aufenthalt nicht anders festgestellt werden kann (OFW, Post unzustellbar, etc.).
Die BK/HK von 2022 ist jedoch generell keine Voraussetzung für den Leistungsanspruch, denn eine mögliche Betriebskostenerstattung wirkt sich nur auf den Leistungsanspruch im Zuflussmonat aus und der dürfte hier bereits in der Vergangenheit liegen.
Bevor nun jemand sagt, weil a) und b) nicht zutreffen muss man der Aufforderung nicht nachkommen, sollte man bedenken, dass im Sozialrecht die Zulässigkeit von Rechtsmitteln im einstweiligen Rechtsschutz auch danach beurteilt wird, ob es dem Leistungsempfänger durch zumutbare Eigenbemühungen leichter möglich ist, die begehrte Leistung zu erlangen, und zwar ohne Rücksicht darauf, was das JC rechtlich fordern darf und was nicht.
Zitat von: Sylverblue am 03. Februar 2024, 11:26:10Was wird eventuell noch gefragt?Hatte so eine Einladung noch nie. Vielen Dank Euch!
das kann auch positiv sein, um unnötige Fragen vom JC aus dem Weg zu schaffen, aber wenn sich bei dir eh nichts ändert. :weisnich: