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Aktuelles zum Bürgergeld => Aktuelle Nachrichten => Thema gestartet von: selbiger am 02. März 2024, 10:49:15

Titel: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: selbiger am 02. März 2024, 10:49:15
Ende März sollen die Totalsanktionen im Bürgergeld im Bundesrat verabschiedet werden. Im Bundestag wurde bereits die Gesetzesänderung beschlossen. Die, die tagtäglich mit Leistungsberechtigten arbeiten, äußern immer häufiger Kritik. Zwang und Druck werden nicht zu mehr Beschäftigung führen, sagt nun auch der Markus Biercher, Geschäftsführer der Regionaldirektion Nord der Arbeitsagentur.

https://www.gegen-hartz.de/news/arbeitsagentur-chef-gegen-zwang-und-druck-gegen-buergergeld-bezieher

er ist dagegen..mal sehen wann er seinen sessel räumen muss.. :coffee:
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: Milla am 02. März 2024, 21:59:21
Darauf ein Bierchen Herr Markus Biercher, Prost. :coffee:  :lachen:
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Beitrag von: Xellos am 03. März 2024, 17:48:07
Im Gegensatz zu AfD/CDUlern ist der ja auch intelligent.

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Beitrag von: selbiger am 04. März 2024, 07:25:21
welches seinen posten kosten kann..und wer weis..verlieren wird.. :weisnich:
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Beitrag von: Vollloser am 04. März 2024, 09:17:58
Tja, wenn das mit dieser Totalsanktion des Regelsatzes tatsächlich kommen sollte, wird der Job bei diesen Jobcentern für etliche Mitarbeiter da, wieder ein richtiger Sch***job - würde ich sagen !

Dass der Arbeitsagentur-Chef da wegen seiner Haltung seinen Job verliert, glaube ich ganz und gar nicht. Denn die haben ihre Sozialstudie "Erziehungsbemühungen ("Anreize") armer Menschen durch noch mehr Verarmung" längst abgeschlossen. Und der Arbeitsagentur-Chef und Mitarbeiter tut/tun das Ergebnis da nur kund !  :ok:
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Beitrag von: selbiger am 04. März 2024, 10:27:41
Zitat von: Vollloser am 04. März 2024, 09:17:58Und der Arbeitsagentur-Chef und Mitarbeiter tut/tun das Ergebnis da nur kund !

welches aber ignoriet wird..siehe aktuelle studien..würde man diese ernst nehmen..würden solche diskusionen erst garnicht aufkommen..und wer keine staatsnahe meinung hat oder äussert..hat schon öffters seinen posten verloren..also warum solls hier anders sein..?? :weisnich:
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Beitrag von: Kopfbahnhof am 04. März 2024, 15:58:30
Zitat von: selbiger am 04. März 2024, 10:27:41schon öffters seinen posten verloren
Spontan fällt mir dazu Herr Maaßen ein.
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Beitrag von: Vollloser am 04. März 2024, 17:14:34
Zitat von: selbiger am 04. März 2024, 10:27:41also warum solls hier anders sein..??

Weil das eine das eine ist, und das andere das andere ist !  :yes:
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Beitrag von: anne am 04. März 2024, 17:32:06
Zitat von: Xellos am 03. März 2024, 17:48:07Im Gegensatz zu AfD/CDUlern ist der ja auch intelligent.

AfD und CDU regieren aber derzeit nicht. Umgesetzt werden die Totalsanktionen von Bündnis 90 die Grünen, SPD und FDP

sind wohl auch nicht so wirklich intelligent ..
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: selbiger am 04. März 2024, 19:31:14
Zitat von: Vollloser am 04. März 2024, 17:14:34Weil das eine das eine ist, und das andere das andere ist ! :yes:


das da währe..??
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Beitrag von: Vollloser am 04. März 2024, 21:11:51
Zitat von: anne am 04. März 2024, 17:32:06Umgesetzt werden die Totalsanktionen von Bündnis 90 die Grünen, SPD und FDP

Na ich glaube eigentlich nur von der FDP, dieser ehem. CDU-Wirtschaftshilfspartei - genauer gesagt von Christian Lindner !
Der hat ja auch auf der großen Bauern-Demo Anfang des Jahres in Berlin vor dem Brandenburger Tor versucht, sich bei den Bauern mit diesem Arno-Dübel-Narrativ "Lieb-Kind" zu machen: https://www.youtube.com/shorts/-3QJChfeLH4 (https://www.youtube.com/shorts/-3QJChfeLH4)

Und selbst das kam bei dieser Demo (bei den Bauern) nicht so richtich gut an !
Und Christan Lindner war der einzigste Politiker überhaupt, der da bei dieser Demo seine Statements veräußert hat !

Wenn der Lindner sich mit diesen seinen sozialpolitischen Ambitionen da tatsächlich durchsetzen sollte, ist Deutschland wirklich reif für die AfD - oder irgend sowas !
Weil DANN wird dem letzten "deutschen Michel" klar werden MÜSSEN, dass es wirklich völlig egal ist, welche Partei er wählt. Es gibt nach jeder Wahl IMMER mindestens noch eine weiter hässliche Kröte zu schlucken. Und die SPD wird endgültig für immer im ewigen Feuersee (Bibel, Offenbarung 20; 15), wegen ihren Hartz4-Sünden, landen - würde ich mal so sehen !
Und die Grünen sowieso dann auch gleich mit.
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: selbiger am 05. März 2024, 06:39:33
man kann letztlich wählen wehn man will..es ist immer die wahl zwischen kolera oder pest..es bleibt zu hoffen das sahra wort hält..denn ist sie die wahre alternative.. :weisnich:
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Beitrag von: Vollloser am 05. März 2024, 12:31:20
Zitat von: selbiger am 05. März 2024, 06:39:33es bleibt zu hoffen das sahra wort hält..denn ist sie die wahre alternative.

Naaa, ich weiß nich. Die Frau Wagenknecht habe ich auch schon so was von rumdrucksen und Faseln gehört, von wegen ,,es ist aber nicht einsehbar, dass wenn einer der gesund ist, und arbeiten könnte, sich total verweigert...", so Sinn gemäß !

Und arbeiten könnte !?!?
Ja wie was arbeiten könnte ??
Und ,,gesund ist" !?
WAS ist überhaupt gesund ??

"Gesund" ist ein sehr relativer Begriff, und in der gewerblichen Arbeitswelt nicht ausreichend !
Worauf es da ankommt ist die Fitness und ganz besonders die Belastbarkeit. Und dies kann man messen - und wird auch gemessen und untersucht - und zwar von der Arbeitsmedizin.

Es gibt diverse Berufe - auch zivile Berufe (nicht nur Piloten, nicht nur Militär, GSG9, u. SEK, etc.) - wo entsprechende arbeitsmedizinische Untersuchungen (sog. AMU´s) zwingende Voraussetzungen sind, um diese Berufe gewerblich überhaupt ausüben zu dürfen !
Diese Untersuchungen sind u. a. in den jeweiligen Berufsgenossenschaften einsehbar, und natürlich auch in den einschlägigen Arztpraxen und Instituten.
Hier z. B. mal eine Online-Information: www.betriebsarzt.online/de/blog/arbeitsmedizinische-vorsorge-g-untersuchungen/

Nehmen wir mal z. B. den Industriekletterer (Hobby "Klettern" zum Beruf machen...). Der muss die "G41" alle 2 Jahre (nach Fachverbandsanforderungen "Fisat") bestehen.
Forstwirte Forstarbeiter, Baumpfleger (sog. "kletternde Baumpfleger") müssen zudem auch noch die "G25" (Arbeiten mit sog. Flurförderfahrzeugen, Hubarbeitsbühnen, Motorkettensägen...) alle 2 Jahre absolvieren und bestehen.
Diese G41 u. G25 zusammen ist so die zweitanspruchsvollste/umfangreichste medizinische Untersuchung im zivilen Bereich - nach der G26. Und die ist für die Berufsfeuerwehrleute, wo noch arbeiten unter Atemschutz (relative Atemreduktion unter Belastung) dazu kommt.

Die Berufsfeuerwehrleute müssen ihre G26 jährlich (!) absolvieren und bestehen - egal wie alt sie sind.
Bei der G41 u. G25 dagegen ist es so, dass bei ab 4zig jährigen ein Belastungs-EKG dazu kommt, und bei ab 5zig jährigen wird die Untersuchung jährlich (bzw. spätesten nach 18 Monaten immer) verlangt. Das heißt, bei ab über 5zig jährigen rechnet die Arbeitsmedizin schon mal jährlich mit sicherheitsrelevanten gesundheitlichen Veränderungen !!

Besonders zu bedenken ist hier aber auch zudem - diese AMU´s sind immer altersbezogen.
Das heißt, das bestehen dieser Untersuchungen besagt nicht, ob z. B. ein Mitte 4zig jähriger noch mit einem Mitte zwanzig jährigen, oder mit einem Anfang 3zig jährigen unter gewerblich wettbewerblichen Bedingungen noch mithalten kann !!
Und DAS wissen die Chefs und Personaler von Fachfirmen - die sich da auskennen...

Na aber auch ich bin trotzdem auch mal gespannt, wie die Wagenknecht-Partei sich da final in diesen Arbeitsmarkt- und Sozialfragen positionieren wird !
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: Milla am 05. März 2024, 12:40:56
Man kann es auch wieder bewusst übertreiben. Ich glaube kaum das jetzt ein langjähriger Leistungsbezieher als SEK-Beamter, Pilot, Industrietaucher usw. in Frage kommt. Das wären dann eher Tätigkeiten in der Pflege, Lagerarbeiter, Pizzabote oder Gastronomie. Das sind Tätigkeiten die man auch für jeden als zumutbare Arbeit bezeichnen kann, wenn nicht zwingend gesundheitliche Einschränkungen, die auch ärztlich dokumentiert sind, dies verhindern würden.
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: Vollloser am 05. März 2024, 12:57:56
Zitat von: Milla am 05. März 2024, 12:40:56Pflege, Lagerarbeiter, Pizzabote oder Gastronomie. Das sind Tätigkeiten die man auch für jeden als zumutbare Arbeit bezeichnen kann

Na dann keine weiteren Fragen, euer Ehren !
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: selbiger am 05. März 2024, 15:38:05
Zitat von: Milla am 05. März 2024, 12:40:56wenn nicht zwingend gesundheitliche Einschränkungen, die auch ärztlich dokumentiert sind, dies verhindern würden


davor hast du vergessen zu schreiben..das diese person für soche arbeit auch mental,geistig,pfysisch,körperlich und willens ist diese arbeit auch zu wollen.womit sich diese person intentifieziert usw..usf..irgendwo reinstopfen nur damit der finanzfluss  monatlichen läuft,und nicht deine monatlichen alimente abreisst und bekommst.??ist da eher der falsche weg..würde ich mal sagen..ne..?
kenne wir ja schon aus einer anderen diskusion,wo du deine partnerwahl danach ausrichtest,das der jenige in der lage ist dir den lebensabend zu finanzieren..gelle..?
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: Milla am 05. März 2024, 15:57:48
Ich weiß ja nicht unter was du mental, geistig, psychisch einordnest. Soweit mir bekannt kann man das auch als Krankheit feststellen, wenn da Probleme bestehen. Und Arbeit nicht zu wollen ist keine Krankheit sondern eine persönliche Einstellung.
Wenn tatsächlich ein pathologischer Befund festgestellt wird das man mental, geistig oder psychisch nicht in der Lage ist zu arbeiten, kann man das mit Medikamenten oder Aufenthalt in einer psychiatrischen Klinik behandeln.
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: selbiger am 05. März 2024, 16:25:56
Zitat von: Milla am 05. März 2024, 15:57:48Wenn tatsächlich ein pathologischer Befund festgestellt wird das man mental, geistig oder psychisch nicht in der Lage ist zu arbeiten, kann man das mit Medikamenten oder Aufenthalt in einer psychiatrischen Klinik behandeln.

jep..erst kaput gespielt und dan wieder aufbauen.kenne einige die der staat mit seinen sgb2 kaput gespielt hat..dann wieder aufpepeln um noch das letzte aus den oder die jenigen zu holen..
die wahl als was man sich verausgaben möchte sollte nicht der staat vorschreiben..sondern jeder für sich entscheiden..
ist ja nun schon hinsichtlich bekannt das die qualität und moral bei aufgedrängten jobs..alles andere als qualitativ und qunantitativ ist..du must aber,du sollst..warum ist man nur so extrem agressiv verpicht darauf,leute in arbeit zu sehen.?was will man mit diesem zwang ereichen..wer profitiert letztlich davon..es wird immer so getahn als ginge morgen die welt unter.. :wand:
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: Milla am 05. März 2024, 16:39:13
Zitatwas will man mit diesem zwang ereichen..wer profitiert letztlich davon.
Guter Punkt den du da einwirfst. Ich würde sagen die Allgemeinheit profitiert von den Geldern die dadurch eingespart werden, wenn man zumindest einen geringfügigen Job macht.
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: selbiger am 05. März 2024, 17:55:50
Zitat von: Milla am 05. März 2024, 16:39:13Ich würde sagen die Allgemeinheit profitiert von den Geldern die dadurch eingespart werden,

bist du dir da so sicher..??wer also profitiert da nun wirklich..??


Zitat von: Milla am 05. März 2024, 16:39:13wenn man zumindest einen geringfügigen Job macht.

warum immer nur billiglohn jobs..??warum nicht jobs wovon die leute aus eigener hand leben können..?das währe doch mal was gescheites..was bringen diese billig jobs..??davon haben die doch nichts wenn man diese nur in solchen billig niedriglohn jobs hält..davon profitiert nur der ag..weil die allgemeinheit den rest bezahlt..für den wohlstand dessen..der ag lacht sich doch einen..
deshalb weg mit diesen dreckigen billig niedriglohn jobs..umgehend..!
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: orpheus am 05. März 2024, 18:18:48
Dieses ganze Gerede über die ach so faulen Bürgergeldbezieher ist doch nur populistisches Geschwätz. Die meisten erwerbsfähigen Leistungsempfänger sind doch Arbeit gegenüber nicht ablehnend eingestellt, sieht man ja schon an der großen Zahl der Aufstocker. Die paar Faulenzer gabs schon immer, auch früher unter Sozialhilfe, mit denen wird auch kein Arbeitgeber glücklich, selbst wenn man die unter Waffengewalt dorthin schleift Sollen sie halt nach ihrer Fasson selig werden.
Aber in der öffentlichen Diskussion wird so getan, als sei das eine wer weiß wie große Anzahl, und das ist ebensowenig wahr wie die Ansicht, mit Bürgergeld lebt man wie die Made im Speck.
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: selbiger am 06. März 2024, 06:43:19
Zitat von: orpheus am 05. März 2024, 18:18:48Dieses ganze Gerede über die ach so faulen Bürgergeldbezieher ist doch nur populistisches Geschwätz.

weil immer noch sehr viele jenseits der realität leben..man muss dinge nur offt genug wiederholen..so werden aus lügen ,wahrheiten..das funktioniert in deutschland immer wieder und immer wieder..das spiegelt zudem aber auch tatsächlich der bildungstand big germonys wieder..sehr fatal..im ausland funktioniert das nicht..die sind gebildeter..
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: anne am 06. März 2024, 15:06:39
Zitat von: Vollloser am 04. März 2024, 21:11:51Na ich glaube eigentlich nur von der FDP
Waum hast du die FDP dann nicht in deinem Beitrag aus Nummer 2 erwähnt?
Hartz 4 haben wir Rotgrün zu verdanken und diese Totalsanktionen sollen allein auf die Kappe der FDP gehen? SPD und Grüne haben sich aber schnell mit der Forderung der FDP abgefunden findest du nicht?
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: Vollloser am 06. März 2024, 23:28:36
Zitat von: anne am 06. März 2024, 15:06:39Waum hast du die FDP dann nicht in deinem Beitrag aus Nummer 2 erwähnt?

Was meinst Du mit Nummer 2 - was für welchen meinen Beitrag wo genau jetzt ?

Zitat von: anne am 06. März 2024, 15:06:39Hartz 4 haben wir Rotgrün zu verdanken und diese Totalsanktionen sollen allein auf die Kappe der FDP gehen? SPD und Grüne haben sich aber schnell mit der Forderung der FDP abgefunden findest du nicht?

Ja, wir haben Hartz4 Rotgrün zu verdanken. Aber Rot und Grün haben eben in den letzten Jahren den Anschein gegeben, dass sie jetzt verstanden haben, dass diese "schwarze Pädagogik" (dieses alte Hartz4-Sanktionsregime) zumindest eine hohe Kollateralschaden-Quote mit sich bringt, und sie deshalb (mit Druck des Bundesverfassungsgerichtes) Ende 2019 dieses Sanktionsregime entschärft haben.

Ich habe ja auch über den Herr Heil sehr gestaunt, wie er, ich glaube im Herbst letzten Jahres noch, diese Bürgergeld-Politik gegenüber Kritikern ziemlich vehement verteidigt hat. Ich dachte ja schon, er hat jetzt zu Jesus gefunden, oder so... !
Aber über Weihnachten, oder irgendwie zwischen den Jahren muss er plötzlich da von irgendwo her einen "Einlauf" bekommen haben. Und der kam nach meiner Beobachtung von der AfD. Die CDU hat dies mitbekommen, und von der AfD übernommen; und die FDP (Herr Lindner) hat in diesem Thema naturgemäß ebenfalls dieselbe "DNA" wie die CDU.
Und der Herr Lindner ist zudem auch noch der Wirtschaftsminister in dieser Regierung.
Naja, der Herr Lindner hat da schon eine ziemliche politische Hebelkraft, glaub ich. Das is wohl halt Politik in einer Koalition !
Und dieses "Arno-Dübel-Narrativ" scheint sich anscheinend als so eine Art "Deutsche Ur-Ankst", oder sowas, sehr stark etabliert zu haben. Selbst Sahra Wagenknecht ist, wie gesagt, nach meiner Beobachtung nicht so wirklich frei davon !
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: Vollloser am 07. März 2024, 00:38:58
Zitat von: Vollloser am 06. März 2024, 23:28:36Und der Herr Lindner ist zudem auch noch der Wirtschaftsminister in dieser Regierung.

Hier habe ich mich geirrt (verschrieben). Entschuldigt bitte.
Der Herr Lindner ist ja Finanzminister, und nicht Wirtschaftsminister - was seine Hebelkraft in finanzpolitischen Entscheidungen ja schon direkt unter den Kanzler stellt - würde ich sagen !
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: selbiger am 07. März 2024, 07:04:07
Zitat von: Vollloser am 06. März 2024, 23:28:36Aber Rot und Grün haben eben in den letzten Jahren den Anschein gegeben, dass sie jetzt verstanden haben, dass diese "schwarze Pädagogik" (dieses alte Hartz4-Sanktionsregime) zumindest eine hohe Kollateralschaden-Quote mit sich bringt, und sie deshalb (mit Druck des Bundesverfassungsgerichtes) Ende 2019 dieses Sanktionsregime entschärft haben.


das ist naiv zu glauben unsere vortänzer zu glauben was zu verstehen..diese verstehen schlicht garnicht..und ignorieren nur..die bemühen sich nur um an die macht zu kommen oder zu bleiben..um sich am volk zu bereichern..mehr machen die nicht..
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: anne am 07. März 2024, 09:58:55
Zitat von: Vollloser am 07. März 2024, 00:38:58Entschuldigt bitte
Nicht dafür
ich habe dich schließlich auch mit Xellos verwechselt.
Ganz ehrlich, ich glaube
SPD und Bündnis 90 die Grünen wissen genau, dass sie auf CDU/CSU, FDP und Afd bauen können, wenn es um die Vermeidung einer freundlichen Sozialpolitik geht. Ich habe den Eindruck, diese ist von keiner Partei gewollt. Die Grünen werfen dir vllt. mehr Happen hin, damit du sie wählst aber eigentlich interessieren sich die Grünen nur für ihre unfaire Klimapolitik. Die sind nichts weiter als eine grün verkleidete FDP. Das ausgerechnet die Grünen als Heilsbringer für Sozialschwache angesehen werden, ist mir bis heute ein Rätsel. Davon abgesehen fördert diese Partei durch ihre unmögliche Politik die AfD. Von daher ...
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: Vollloser am 07. März 2024, 12:10:57
Zitat von: anne am 07. März 2024, 09:58:55einer freundlichen Sozialpolitik geht. Ich habe den Eindruck, diese ist von keiner Partei gewollt.

Tja naja, DIE eigentliche Partei für die Schwachen in der Gesellschaft war ja eigentlich die "Linke".
Aber die wurde ja nun durch die Frau Wagenknecht jüngst sogar in eine Auflösung gebracht... !

Bei der "Linken" Partei darf man (durfte man) allerdings wiederum auch kein Problem mit z. B. dieser Gender-Ideologie und ihren ganzen Auswüchsen haben (wie bei den "Grünen" ja auch).
Auch hier haben wir es wieder mit solchen potentiell "mitzuschluckenden Kröten" zu tun - die die Frau Wagenknecht sogar selber nicht mehr mitschlucken wollte (hat sie jedenfalls gesagt) !
Titel: Aw: Arbeitsagentur-Chef gegen Zwang und Druck gegen Bürgergeld-Bezieher
Beitrag von: Dragon am 07. März 2024, 12:53:57
Zitat von: Vollloser am 07. März 2024, 12:10:57Tja naja, DIE eigentliche Partei für die Schwachen in der Gesellschaft war ja eigentlich die "Linke". Aber die wurde ja nun durch die Frau Wagenknecht jüngst sogar in eine Auflösung gebracht... ! Bei der "Linken" Partei darf man (durfte man) allerdings wiederum auch kein Problem mit z. B. dieser Gender-Ideologie und ihren ganzen Auswüchsen haben (wie bei den "Grünen" ja auch). Auch hier haben wir es wieder mit solchen potentiell "mitzuschluckenden Kröten" zu tun - die die Frau Wagenknecht sogar selber nicht mehr mitschlucken wollte (hat sie jedenfalls gesagt) !
Leider kannst du hier alle Parteien Vergessen keine sind und waren wirklich für das Volk da.
Man sieht es deutlich wie sie bei den Wahlen lügen das sich die Balken biegen,danach weiß keiner was davon oder man nimmt das Alibi wie immer es gibt kein Geld dafür +eine andere Partei blockiert es aus trotz.
Natürlich wissen wir hier alle Parteien die uns das blaue vom Himmel gelogen haben das ihre Wahlversprechen nicht 1:1 umgesetzen können/wollen.

Das ist leider Betrug am Wähler er klappt in Deutschland super! Von den Manipulierten Wahl will ich hier gar nicht sprechen Wir brauchen eine Echte Volkspartei die nicht durch Reiche/Eliten im Hintergrund gesteuert oder auf die Posten gehievt werden.
Wie sagte einer wenn Wahlen eine (echte) Veränderung bringen werden sie verboten sein.

Alles was mit Zwang aus geübt wird schaden in erster Linien den Menschen danach der Wirtschaft wegen der fehlenden Kaufkraft.