Hallo
Ich bin Bürgergeldempfänger, meine Frau erhält Krankengeld und zusätzlich eine Aufstockunng. Nun haben wir eine Steuerrückerstattung erhalten. Diese hat meine Frau, unwissentlich genutzt, um ihren Dispo auszugleichen und um unsere privaten Schulden zu tilgen. Die Dispotilgung ist meines Wissens rechtlich ok, aber wie sieht es mit den privaten Schulden aus ? Müssen wir jetzt mit Konsequenzen seitens des Jobcenters rechnen. Wie kann ich das dem JC erklären ?
Über Hilfe und eine Nachricht, wären wir mehr als dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Momo
Die Einnahmen einer Steuerrückerstattung sind auf jeden Fall meldepflichtig. Danach wird in den Anträgen auch ausdrücklich gefragt.
Alle Änderungen der finanziellen Situation sind ebenfalls grundsätzlich und unverzüglich der Behörde mitzuteilen.
Schulen sind in der Regel dein Privatvergnügen. Ob ein Zahlungseingang ein (einmaliges) Einkommen ist, oder nicht, entscheidet die Behörde oder bei Klage ein Sozialgericht und auf gar keinen Fall der Leistungsempfänger in Eigenregie.
Unbedingt mitteilen. Wird wahrscheinlich angerechnet und mit Glück kommt ihr mit einer Verwarnung davon.
Zitat von: Momo am 15. März 2024, 09:53:43Diese hat meine Frau, unwissentlich genutzt, um ihren Dispo auszugleichen und um unsere privaten Schulden zu tilgen. Die Dispotilgung ist meines Wissens rechtlich ok, aber wie sieht es mit den privaten Schulden aus ? Müssen wir jetzt mit Konsequenzen seitens des Jobcenters rechnen. Wie kann ich das dem JC erklären ?
Die Annahmen sind leider alle falsch.
Das läuft unter Einkommen und ist meldepflichtig und darüber hinaus zählt das Zuflußprinzip, also auch wenn die Erstattung für Zeiten VOR dem Bezug sind wird es vom JC angerechnet.
MfG FN