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Aktuelles zum Bürgergeld => Aktuelle Nachrichten => Thema gestartet von: Zatoo am 26. Juni 2024, 16:02:01

Titel: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Zatoo am 26. Juni 2024, 16:02:01
Führende Vertreter der CDU äußern sich besorgt über die steigenden Bürgergeld-Zahlungen und kündigen an, dass dieses Thema den Bundestagswahlkampf 2025 prägen wird. Sie kritisieren zudem die derzeitige Regierungskoalition für ihre Haltung zu diesem Thema.

Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Unionsfraktionsvize Jens Spahn betont, dass die Frage des Bürgergelds entscheidend für den kommenden Wahlkampf sein wird. "Das Bürgergeld widerstrebt dem Gerechtigkeitsgefühl der Deutschen fundamental", sagte er gegenüber der "Bild" (Dienstagsausgabe). Dabei verweist er auf den Grundsatz "Wer arbeiten kann, soll arbeiten", den die CDU wieder einführen möchte, nachdem er nach Ansicht der Partei durch die Bürgergeld-Debatte in Frage gestellt wurde.
https://www.hasepost.de/cdu-buergergeld-wird-bundestagswahl-2025-entscheidend-praegen-487435/
Also das Bürgergeld wird zum Wahlkampfthema.
Welche von den Äußerungen zum Gesetz werden oder nicht oder es kommt noch schlimmer, ist schwer zu sagen.
Sie machen das nicht ohne Grund zum Thema im Wahlkampf.
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: new am 26. Juni 2024, 16:05:36
Das wurde hier kürzlich bereits angemertk. Es ist bedauerlich, ausgerechnet das Bürgergeld zum dringensten Problem Deutschlands zu machen. Hartz 4, Bürgergeld und dann ?
SPD und Grüne
die Macher von Hartz 4
machen es noch schlimmer
Ich bin bedient.
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Marco1982 am 26. Juni 2024, 16:11:27
Das ist es doch jetzt schon, war zur Europa Wahl und bleibt jetzt über den Sommer Thema bis zu den Wahlen im Osten und bleibt dann Thema bis zur Wahl 2025.

Da wird auch keine Ruhe mehr reinkommen bis es weg ist und der nachfolger kommt.

Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: new am 26. Juni 2024, 16:16:42
Das heißt, noch über ein Jahr Hetzte gegen BG Empfänger.
Scholz Olaf betonte kürzlich
«Es darf keine Einschnitte geben bei der sozialen Gerechtigkeit, bei Gesundheit, Pflege oder Rente.»

mit sozialer Gerechtigkeit meint er dann also die Reformation des Bürgergelds? Ich verstehe es einfach nicht

Er sagte auch,
"Gegen den Missbrauch von staatlichen Leistungen müsse man strikt vorgehen. "Das kann nicht akzeptiert werden, dass einige zum Beispiel Bürgergeld kriegen und gleichzeitig schwarz arbeiten", sagte Scholz. "Wir werden den gesetzlichen Rahmen schaffen, dass das nicht weiter passiert."

Da mag er Recht haben aber er tut schon fast so, als ob mindestens jeder zweite Bürgergeldempfänger schwarz arbeitet. Fällt der Ampel denn kein besseres Thema ein, um Bürgergeldempfänger zu diffamieren?
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Marco1982 am 26. Juni 2024, 16:55:41
Damit sagt er nur das beim Bürgergeld eingespart wird die 2,5 Mrd gibts ja schon ein Thema im Forum und es eine Reform geben wird.

Man weiss bis jetzt nur das man eine neue Totalsanktion einführen will für die Schwarzarbeiter, ob da noch mehr kommt kann dir keiner sagen, die FDP hätte ja gerne noch zb sofort für alles 30%.
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Kopfbahnhof am 26. Juni 2024, 17:10:38
Zitat von: Zatoo am 26. Juni 2024, 16:02:01"Das Bürgergeld widerstrebt dem Gerechtigkeitsgefühl der Deutschen fundamental"
Auch kein Wunder, wenn man so was liest...

https://www.nius.de/news/ex-kriminalbeamter-packt-aus-mehr-als-haelfte-der-clan-mitglieder-zocken-bei-buergergeld-ab/080fadf4-3aa2-4e68-852f-b0a3a41f639e

Mittlerweile sind ca. 67 % der Empfänger Migranten dazu kommen noch die Asylleistungen.

Das Thema ist eben bestens für das verlogene Politikerpack geeignet, um von der Wirklichkeit sauber abzulenken.
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Marco1982 am 26. Juni 2024, 17:19:06
Schade ist das Bürgergeld und Ukraine Krieg mehr oder weniger zur gleichen Zeit gekommen ist.

Durch die Ukrainer sind natürlich die Kosten und Zahlen explodiert, wäre aber auch wenn es noch Hartz 4 gäbe so explodiert, Kosten und Zahlen.

Somit hatte das Bürgergeld in meinen Augen auch nie eine wirklich fäire Chance zu zeigen was es kann.

Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Kopfbahnhof am 26. Juni 2024, 17:37:12
Das kommt davon, das Hinz und Kunz in D Bürgergeld und Asylleistungen bekommt.

Kein Land auf der Welt ist derart dämlich!

Nichts Einzahlen und bei den meisten bleibt es wohl auch dabei, aber Kassieren!

Irgendwann fliegt das ganze System in die Luft, weil nicht mehr bezahlbar.
Angeschissen sind dann die Einheimischen, welche wirklich Einschränkungen haben.
Egal ob sie 20 oder 40 Jahre in dieses System eingezahlt haben.

Aber das juckt die Ars....r in Berlin bekannterweise eh nicht.

Wenn ich schon den Mist lese, wenn diese Witzfigur K. Schröder fordert, Rentner sollen zukünftig Sozialstunden leisten müssen :wand:
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Vollloser am 26. Juni 2024, 23:37:28
Zitat von: Zatoo am 26. Juni 2024, 16:02:01Gerechtigkeitsgefühl der Deutschen

Ja, eine Hausfrau hat es im Gefühl, wann das Ei weich ist !  :blum:  :mocking:
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: anne am 27. Juni 2024, 13:11:19
Zitat von: Marco1982 am 26. Juni 2024, 17:19:06Somit hatte das Bürgergeld in meinen Augen auch nie eine wirklich fäire Chance zu zeigen was es kann.
Du hast das gut beschrieben. Wobei das BG ja auch nur ein Reförmchen ist
das es auf so grosse Ablehnung stösst, ist nicht nachvollziehbar.
Gut ja, bei diesem Thema kann die Regierung was bewirken und die Gegner zufrieden stellen.
Komplexere Themen wie Asyl und Wirtschaft geraten dadurch in den Hintergrund. Obwohl die weitaus wichtiger sind. Schade
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Milla am 27. Juni 2024, 13:26:01
Das einzige was die CDU noch vor einem totalen Fiasko retten könnte, wäre ein Umdenken in Sachen Asylpolitik. Kriminelle Ausländer gehören samt der kompletten Familie sofort aus Deutschland entfernt.
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Kopfbahnhof am 27. Juni 2024, 17:08:13
Zitat von: Milla am 27. Juni 2024, 13:26:01wäre ein Umdenken in Sachen Asylpolitik
Ja, bis zur Wahl, danach ist alles wieder vergessen!

Sieht man ja bei Spahnloch, heult herum wegen Bürgergeld und hat offenbar selbst einen Milliardenschaden zu verantworten. Mit seinen Rotzfetzen Deals!
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: GoetzB am 27. Juni 2024, 18:43:20
Geld sparen. Und Drangsalierung.

Hoffnung das Versand immer noch vom Kopf und nicht aus dem Hintern kommt, immer noch vorhanden.

https://www.stern.de/politik/ausland/daenemark-will-die-arbeitslosenpolitik-radikal-umkrempeln-34830950.html

Der er et yndigt land   -
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Rotti am 27. Juni 2024, 21:27:35
Zitat von: Zatoo am 26. Juni 2024, 16:02:01Führende Vertreter der CDU äußern sich besorgt über die steigenden Bürgergeld-Zahlungen und kündigen an, dass dieses Thema den Bundestagswahlkampf 2025 prägen wird. Sie kritisieren zudem die derzeitige Regierungskoalition für ihre Haltung zu diesem Thema
kein Wunder bei so viel Zahlungen und auch Weltweit, dass die Politiker Angst um ihre Diäten haben, wenn der Staat Bankrott geht und auch die Betrügereien CUM-EX von Hanno Berger und anderen Bankenvertretern hat ja viel Steuergeld gekostet, das muss wieder reinkommen irgendwie.
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: anne am 28. Juni 2024, 13:53:48
https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-sozialstaat-pruefung-buergergeld-spd-lux.UsDK4o1qDWbixTewhDvD1q

In den vergangenen Wochen stand Scholz unter massivem Entscheidungsdruck. Nun kündigte er an, dass die Ampel das Bürgergeld reformieren möchte. Es gehe darum, die ,,Treffsicherheit" zu erhöhen, so Scholz. ,,Das heißt, dass niemand sich drücken kann, dass man mitarbeitet, um die eigene Arbeitslosigkeit zu überwinden. Das muss gewährleistet sein." Man müsse dafür sorgen, ,,dass niemand, der arbeiten könnte, das nicht tut". Auch die Bekämpfung der Schwarzarbeit von Bürgergeldbeziehern gehöre dazu. Es dürfe nicht sein, dass ,,jemand arbeitet, das Einkommen verschweigt und dann gleichzeitig Bürgergeld bekommt", sagte der Kanzler. Aus diesem Grund sei die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll weiter ausgebaut worden. Es werde auch noch deutliche Verschärfungen in der Gesetzgebung geben. Die Pläne für einen schärferen Kampf gegen Schwarzarbeit sind Teil der laufenden Haushaltsverhandlungen zwischen den Ampelparteien.

Ob der Vermittlungsvorrang wieder eingeführt wird
ebenso Maßnahmen ohne Nutzen, weil es der "Statistik" dient und weil flink sanktioniert werden kann, wenn diese abgelehnt werden.
Pflicht zur Umschulung

der Fantasie sind da keine Grenzen gesetzt.

Zitat von: Rotti am 27. Juni 2024, 21:27:35Führende Vertreter der CDU äußern sich besorgt über die steigenden Bürgergeld-Zahlungen
Das war doch vorhersehbar wenn diese Leistung auch den Ukrainern zugänglich gemacht werden.
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Rotti am 29. Juni 2024, 16:02:29
Zitat von: anne am 28. Juni 2024, 13:53:48Das war doch vorhersehbar wenn diese Leistung auch den Ukrainern zugänglich gemacht werden.
niemand hat doch mit so einen langen Krieg gerechnet.
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Vollloser am 29. Juni 2024, 21:54:21
Zitat von: Rotti am 29. Juni 2024, 16:02:29niemand hat doch mit so einen langen Krieg gerechnet.

Doch !
Nur Putin hat zumindest gehofft (denke ich mal), dass er da in höchstens ein paar Monaten, oder so, fertich ist - mit dieser seiner Spezialoperation.
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: anne am 30. Juni 2024, 13:36:36
Zitat von: Rotti am 29. Juni 2024, 16:02:29niemand hat doch mit so einen langen Krieg gerechnet.
Doch
allerdings, wäre die Ukraine nicht durch uns und andere unterstützt worden
wäre der Krieg wirklich schneller entschieden worden. Putin ist ja davon ausgegangen nehme ich an, dass wir ihn gewähren lassen.

Es ist doch völlig logisch, dass sich die Zahl der Bürgergeldbezieher durch die Ukrainer erhöht.
Es ist doch nicht so, dass durch die BG Reform weniger Empfänger in Jobs vermittelt werden oder massenhaft Arbeitnehmer kündigen, um BG zu beziehen.
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Ronald BW am 30. Juni 2024, 13:55:39
Bürgergeld ist volkswirtschaftlich nicht nur unschädlich sondern förderlich für unser Land.
Es geht also nur darum das herrschende System der Ausbeutung zu stützen.
Also Gelder die dringend zur Existenzsicherung gebraucht werden dem Kapital zufließen zu lassen.
Ist zwar Betriebs- und Volkswirtschaftlich absoluter Blödsinn nutzt aber dem Machterhalt und der Postenvergabe wenn der Politikus in Rente geht, hier wird für ein besseres Trinkgeld das Land verraten und verkauft.Nur bei den Grünen und der Linken wird das von der Basis noch etwas eingeschränkt.
Bei allen anderen lassen sich fast alle kaufen, es sind nur wenige die widerstehen.
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: anne am 30. Juni 2024, 14:32:49
Bei der Frage nach den größten Problemen der deutschen Gesellschaft gab es in den vergangenen fünf Jahren zahlreiche Schwankungen. Nach der aktuellen Umfrage aus dem Juni 2024 bewerteten rund 34 Prozent die Fragen um das Thema Migration, Asyl und Ausländer als wichtigstes gesellschaftliches Problem. Der Themenkomplex um Energie und Klima wurde von 20 Prozent der Befragten als das wichtigste Problem genannt.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1062780/umfrage/umfrage-zu-den-wichtigsten-problemen-in-deutschland/

Das Bürgergeld interessiert die Wähler offensichtlich weniger, als es uns die Parteien weismachen wollen.
Also warum wird das BG zum Wahlkampfthema?

wollen die Politiker nicht sehen, was den Bürgern wirklich Sorge bereitet?
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: GoetzB am 30. Juni 2024, 16:25:56
Zitat von: anne am 30. Juni 2024, 14:32:49Das Bürgergeld interessiert die Wähler offensichtlich weniger, als es uns die Parteien weismachen wollen.
Also warum wird das BG zum Wahlkampfthema?
Vorweggenommen, das es mehr oder weniger schon immer war, das die Mehrzahl der nicht arbeitslosen Wähler für Sanktionen oder stärkere Bestrafung von Arbeitslosen war, auch die Wähler Linker oder Grüner, dann natürlich weniger. Denn hier spielt auch der Faktor "Arbeitsmoral" und auf "der Tasche des anderen liegen" eine Rolle.
Auch wenn mittelfristig ohne Sanktionen mehr gewonnen wäre, als verloren und weniger Steueraufwendungen für die ganzen Systeme der Jagd auf Faulenzer erfolgen müssten.

Das Bild kann man vergleiche wo Lindner bei den Bauern über BG-E hergezogen ist, die Bauern das aber nicht interessiert hat und den ausgebuht haben. ggf. Nicht wegen sondern trotz.
Aber die Politik meint wohl Bürgergeldempfänger eigenen sich gut als Objekt drüber herzuziehen.
So lange man nicht selber betroffen ist, sieht man das so oder so entspannter.



Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Ronald BW am 30. Juni 2024, 16:30:42
Politiker sind im wesentlichen ein Spiegelbild der Gesellschaft.
Es geht also darum wie fülle ich mein Bankkonto und meine Schwarzgeldkasse möglichst schnell und ohne Arbeit.
Es geht auch darum Strukturen zu erhalten und zu festigen.
Dazu braucht es auch Feindbilder, der Jude taugt nicht mehr, also Grüne, Asylanten, Hilfsbedürftige.
Es gibt einige Politikerinnen die einen Systemwechsel wollen manche auch immer noch.
Die musst du aber mit der Lupe suchen.
Bürgergeld eignet sich gut bei Wahlkampfveranstaltungen Bier und Bürgergeld das gibt Stimmung
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: anne am 30. Juni 2024, 16:43:08
Aber das beantwortet die Frage nicht Hunzern. Wenn ich, wäre ich Politiker im Bundestag zum Beispiel  :grins:
genau weiß, dass der Wähler ganz andere Sorgen hat als das Bürgergeld
wäre das doch nun wirklich nicht mein Wahlkampfthema. Das tangiert die Bürger doch weitaus weniger als
Zitat von: anne am 30. Juni 2024, 14:32:49Migration, Asyl und Ausländer
und
Zitat von: anne am 30. Juni 2024, 14:32:49Energie und Klima
Oder wird das Bürgergeld solange in den Fokus der Parteien genommen
bis der Wähler es nach eindringlicher Gehirnwäsche als größtes Problem unserer Gesellschaft ansieht  :weisnich:
Zitat von: HunzernKonzerrn am 30. Juni 2024, 16:25:56Aber die Politik meint wohl Bürgergeldempfänger eigenen sich gut als Objekt drüber herzuziehen.
offensichtlich. Es gibt auch kaum noch politische "Verteidiger" des Bürgergeldes.
Zitat von: HunzernKonzerrn am 30. Juni 2024, 16:25:56So lange man nicht selber betroffen ist, sieht man das so oder so entspannter.
in so eine Situation kann man schneller geraten als gedacht. Die Eliten mal ausgenommen.





Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: GoetzB am 30. Juni 2024, 16:54:28
Das Politiker ein Spiegelbild der Gesellschaft darstellen, kann man für Bundespolitiker weniger feststellen.
Die leben oft in ihrer eigenen Realität; haben oft von normalen Bürgern keine Ahnung.

Und natürlich, wenn man auf BBe draufhaut, kann man gerade bei konservativen Wählern noch mehr Zustimmung.
Wenn das auch nicht so hoch ist, wie bei Migration etc. pp.

Und ! Ampel Bashing - die Ampel hat das Bürgergeld eingeführt, und das hat jetzt so und so viel Mehrausgaben.
In diesen Kontext versucht man auch Wähler zu gewinnen bzw. Zustimmung.

Stupide erscheint vor allen die hohe Zustimmung zur AfD auch Arbeitslose wählen sie.
Obwohl doch hier der Faktor gilt, das sie ihren eigenen Feind wählen.
Entweder aus Unwissenheit, auch der Denke - egal zumindest bewahrt die AfD uns vor Migration oder die 100 Pro "Ich bin Arbeitslos und will aber auch alle bestrafen die sich nicht bemühen; denn "ich versuche alles um nicht mehr arbeitslos zu sein".

Die Konservativen waren schon immer für die stärkere Bekämpfung von Arbeitslosen.
Schon die damaligen Verhandlungen zum HIV 2004 wo im Bundesrat die CDU Länder noch stärkeren Druck gegen Arbeitslose wollten. 
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Rotti am 01. Juli 2024, 18:35:06
Zitat von: HunzernKonzerrn am 30. Juni 2024, 16:25:56Aber die Politik meint wohl Bürgergeldempfänger eigenen sich gut als Objekt drüber herzuziehen. So lange man nicht selber betroffen ist, sieht man das so oder so entspannter
es braucht einfach gesagt einen Sündenbock und dazu eignet sich die Bevölkerungsgruppe mit der geringsten Lobby.
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: Vollloser am 01. Juli 2024, 21:06:56
Sozialneid schüren geht halt immer !
Sowohl nach oben, als auch nach unten - interessanterweise.  :sad:
Titel: Aw: Bürgergeld-Zahlungen als entscheidendes Wahlkampfthema
Beitrag von: selbiger am 02. Juli 2024, 09:08:52
das schlimme ist..es sind immer die selben idioten die darauf anspringen und immer fleissig mitmachen..weil diese bein der verteilung von hirn abwesent wahren..ausser vieleicht beim singen udn klatschen..mehr kan man zu solchen leuten auch nicht sagen..deutschland spiegelbild..