Der Rundfunkbeitrag wird immer wieder in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Immer mehr Beitragszahler klagen gegen die GEZ-Gebühr. Im letzten Jahr Jahr wurden bundesweit 2282 Klagen gegen den Rundfunkbeitrag vor Gericht gebracht.
https://www.gegen-hartz.de/news/gez-ueber-2000-klagen-gegen-den-rundfunkbeitrag
einer von deutschlands lieblingen wird kein richter kippen..sein stuhl ist ihm wichtiger als der rest der welt..
Zitat von: selbiger am 14. August 2024, 17:10:50einer von deutschlands lieblingen wird kein richter kippen..sein stuhl ist ihm wichtiger als der rest der welt..
Welche Konsequenzen hätte denn ein Richter zu befürchten?
Zitat von: selbiger am 14. August 2024, 17:10:50einer von deutschlands lieblingen wird kein richter kippen..sein stuhl ist ihm wichtiger als der rest der welt..
mit den Medien legt man sich auch nicht an sollte das ganze kippen mit den Zahlungen entweder Zahlen alle oder keiner.
Zitat von: AlterGaul am 14. August 2024, 17:35:59Welche Konsequenzen hätte denn ein Richter zu befürchten?
wenn du das nicht weist denn tuts mir leid.. :wand: es ist nicht meine aufgabe leuten bei der recherche zu unterstützen..selbst ist der man oder frau oder was auch immer..
Zitat von: selbiger am 16. August 2024, 18:47:07Zitat von: AlterGaul am 14. August 2024, 17:35:59Welche Konsequenzen hätte denn ein Richter zu befürchten?
wenn du das nicht weist denn tuts mir leid.. :wand: es ist nicht meine aufgabe leuten bei der recherche zu unterstützen..selbst ist der man oder frau oder was auch immer..
Erläutere es doch mal bitte. Du musst doch eine Idee haben aufgrund deiner Aussage. Ich komme da echt zu keinem Ergebnis.
Zitat von: AlterGaul am 16. August 2024, 18:48:33Erläutere es doch mal bitte. Du musst doch eine Idee haben aufgrund deiner Aussage. Ich komme da echt zu keinem Ergebnis.
Zitat von: selbiger am 16. August 2024, 18:47:07es ist nicht meine aufgabe leuten bei der recherche zu unterstützen..
Ich habe jetzt deine Arbeit gemacht und recherchiert. Jedoch bin ich zu einem anderen Ergebnis gekommen, dass ein Richter keine Angst um seinen Stuhl haben muss. Er ist frei und weisungsungebunden in seiner Entscheidung.
Es ist absolut erbärmlich, du schreibst wie ein Politiker, die du dauerhaft kritisierst. Du machst eine Aussage bzw. schmeißt einen Brocken hin und bei Nachfragen solle man selber recherchieren. Du hattest doch bereits Begründungen für deine Aussage, warum kannst du diese nicht äußern, sondern verweigerst diese? Hast du etwa Angst vor der Äußerung, dass man diese direkt zerlegt? Oder bist du gar nicht in der Lage eine Ebene tiefer zu denken? Andere sollen deine Arbeit der Recherche machen, weil du nicht in der Lage bist deine Aussagen zu begründen. Wahrscheinlich wird am Stammtisch nicht nach Begründungen gefragt.
Deshalb noch einmal meine Bitte einer Begründung.
Zitat von: AlterGaul am 16. August 2024, 18:48:33Ich komme da echt zu keinem Ergebnis.
Auch kein Wunder !!!
Zitat von: AlterGaul am 17. August 2024, 08:36:38Er ist frei und weisungsungebunden in seiner Entscheidung.
So sollte es im besten Falle sein, aber wenn ich sehe, dass die Kanzlerin mit einigen Richtern Essen geht, und später dann im "Sinne" der Politik entschieden wurde, hat das einen Faden Beigeschmack !
Und solange diese Richter von der Politik "gepampert" werden, sind diese in meinem Augen eben nicht mehr "Frei" in seinen Entscheidungen.....
Es gibt mehrere Entscheidungen gegen die Politik. Diese sind noch nicht lange her. Eine kostete 60 Milliarden, unabhängig davon, ob es vorher ein Abendessen gab oder nicht.
Was ist mit den Richtern am AG, SG oder VG? Diese spiegeln die absolute Mehrheit wieder. Sind die auch alle nicht mehr unabhängig?
Ich hoffe diese Kläger bekommen irgend eine Strafe oder Gegenanzeige. Es ist verboten Gerichte mit unsinnigen Klagen zu überfluten, die von vorne heraus keine Aussicht auf Erfolg haben und immer und immer weider gestellt werden.
Zitat von: hanskanns am 17. August 2024, 18:26:21Es ist verboten Gerichte mit unsinnigen Klagen zu überfluten, die von vorne heraus kein Aussicht auf Erfolg habenn und immer und immer weider gestellt werden.
Habe nichts gefunden was deine Aussage untermauert. Es obliegt dem Richter eine Klage zuzulassen.
ChatGPT hilft:
Ist es in Deutschland verboten unsinnige Klagen immer und immer wieder einzureichen die keine Aussicht auf Erfolg haben? Gibt es dafür eine Strafe?
ChatGPT:
Ja, in Deutschland ist es tatsächlich verboten, ständig unsinnige oder mutwillige Klagen einzureichen, die keine Aussicht auf Erfolg haben. Diese Praxis wird als Rechtsmissbrauch bezeichnet und kann ernsthafte Konsequenzen haben.
Maßnahmen gegen missbräuchliche Klagen:
Kostenpflicht: Wer eine Klage einreicht, die offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, muss in der Regel die Kosten des Verfahrens tragen, inklusive der Kosten der Gegenseite.
Sicherheitsleistung: In bestimmten Fällen kann das Gericht anordnen, dass der Kläger eine Sicherheitsleistung für die Kosten des Verfahrens hinterlegt, bevor das Verfahren fortgeführt wird.
Missbrauchsgebühr: Gerichte können eine sogenannte Missbrauchsgebühr verhängen, wenn eine Partei wiederholt missbräuchliche Klagen einreicht. Diese Gebühr soll dazu dienen, den Kläger von weiteren unsinnigen Klagen abzuhalten.
Verschärfte Maßnahmen: Bei besonders hartnäckigem und wiederholtem Missbrauch des Rechtsweges können Gerichte sogar Ordnungsgelder verhängen oder in extremen Fällen eine Haftstrafe wegen Prozessbetrugs in Erwägung ziehen.
Klageverbot: Ein Kläger, der immer wieder missbräuchliche Klagen einreicht, kann von Gerichten unter bestimmten Umständen mit einem Klageverbot belegt werden. Das bedeutet, dass er keine weiteren Klagen einreichen darf, ohne vorherige Genehmigung des Gerichts.
Diese Maßnahmen sollen verhindern, dass das Justizsystem durch unbegründete und mutwillige Klagen überlastet wird und andere Parteien unnötig belastet werden.
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Die Frage des Rundfunkbeitrages wurde bereits in der Vergangenheit mehrfach gerichtlich entschieden und als rechtens notiert. Diese Kläger sind Querulanten und es liegt offensichtlich ein Missbrauch der Gerichtsorgane vor.
ChatGPT nutze ich nicht bzw. deaktiviert. Ich sage immer Google ist dein Freund und was der nicht findet gibts auch nicht. Obwohl stimmt nicht so ganz. Nach Stichworteingabe hat Google mir nur einen Beitrag ausgespuckt.
https://www.telepolis.de/news/Nachhilfe-kriegt-doch-jeder-alter-Hartzie-1991754.html
Es würde schon reichen, wenn die ÖR alles zugänglich machen müssen. RTL schafft das ja auch.
Zitat von: Bundspecht am 17. August 2024, 12:26:10Und solange diese Richter von der Politik "gepampert" werden, sind diese in meinem Augen eben nicht mehr "Frei" in seinen Entscheidungen.....
so schauts aus..nur wird das nie erwähnt wenn ein richter ein nicht regierungsahes oder auf länderebene politiker urteil fällt..das diese gekänzelt wurde..das wird still und klangheimlich getahn..
man muss sich mal ausmalen was passieren würde wenn plözlich geurteilt würde..bg berechnung ist verfassungswiedrig..ist sie ja im grunde auch..
und alle falschberechnetten bescheide sind hinfällig..udn die gelder müssen neu berechnet werden und jedem einzelnem nachgezahlt werden..so ein urteil würde dem richter mit sicherheit den stuhl kosten..linder würde sich benässen..
darum wird es niee solch ein urteil geben..obwohl es so oder so ähnlich kommen müste..das währe die einzig richtige schlussfolgerung bei dem gelüge und betrüge was diese regierungen so machen..
Zitat von: selbiger am 18. August 2024, 16:01:05Zitat von: Bundspecht am 17. August 2024, 12:26:10Und solange diese Richter von der Politik "gepampert" werden, sind diese in meinem Augen eben nicht mehr "Frei" in seinen Entscheidungen.....
so schauts aus..nur wird das nie erwähnt wenn ein richter ein nicht regierungsahes oder auf länderebene politiker urteil fällt..das diese gekänzelt wurde..das wird still und klangheimlich getahn..
man muss sich mal ausmalen was passieren würde wenn plözlich geurteilt würde..bg berechnung ist verfassungswiedrig..ist sie ja im grunde auch..
und alle falschberechnetten bescheide sind hinfällig..udn die gelder müssen neu berechnet werden und jedem einzelnem nachgezahlt werden..so ein urteil würde dem richter mit sicherheit den stuhl kosten..linder würde sich benässen..
darum wird es niee solch ein urteil geben..obwohl es so oder so ähnlich kommen müste..das währe die einzig richtige schlussfolgerung bei dem gelüge und betrüge was diese regierungen so machen..
Wieviel alternative Fakten kann man eigentlich in drei Absätzen packen? Dieser Beitrag strotzt nur so vor falschen Behauptungen die unbewiesen sind. Der Nutzer weigert sich partout seine Behauptungen zu belegen.
Zitat von: selbiger am 18. August 2024, 16:01:05so schauts aus..nur wird das nie erwähnt wenn ein richter ein nicht regierungsahes oder auf länderebene politiker urteil fällt..das diese gekänzelt wurde..das wird still und klangheimlich getahn..
denkbar ist alles zum Glück haben wir kein Rechtssystem wie in USA.
Zitat von: AlterGaul am 18. August 2024, 20:34:41Wieviel alternative Fakten kann man eigentlich in drei Absätzen packen? Dieser Beitrag strotzt nur so vor falschen Behauptungen die unbewiesen sind. Der Nutzer weigert sich partout seine Behauptungen zu belegen.
verstehe ich das richtig,weil du nicht recherchierst bin ich hier der verschwörungstheoretiker.?du kommst hier nur aus deinem loch wenns um deine ach so beliebten armen richter beamte oder sontige staatsnahe angelegenheiten geht,denen es ja sooo schlecht in unserem land geht....keine eigenen themen..nichts..nur andere ankarren weil man andere meinung und vermutungen ist..
belege doch du erstmal deine gegenbehauptungen..das machst du nämlich auch nicht..
Zitat von: selbiger am 19. August 2024, 05:35:05Zitat von: AlterGaul am 18. August 2024, 20:34:41Wieviel alternative Fakten kann man eigentlich in drei Absätzen packen? Dieser Beitrag strotzt nur so vor falschen Behauptungen die unbewiesen sind. Der Nutzer weigert sich partout seine Behauptungen zu belegen.
verstehe ich das richtig,weil du nicht recherchierst bin ich hier der verschwörungstheoretiker.?du kommst hier nur aus deinem loch wenns um deine ach so beliebten armen richter beamte oder sontige staatsnahe angelegenheiten geht,denen es ja sooo schlecht in unserem land geht....keine eigenen themen..nichts..nur andere ankarren weil man andere meinung und vermutungen ist..
belege doch du erstmal deine gegenbehauptungen..das machst du nämlich auch nicht..
Nein du verstehst das absolut falsch. Du stellst eine Behauptung auf und lässt sie im Raum stehen und lieferst keine Fakten dazu. Meiner Meinung nach ist man in der Pflicht, wenn man eine Behauptung aufstellt, diese auch zu beweisen. Man kann es wie in der Mathematik sehen. Man stellt eine Behauptung beispielsweise zu einem Millenium Problem auf und versucht sich anschliessend dran, diese zu beweisen. Für mich ist das der Beweis, dass du nicht in der Lage bist, deine Behauptungen zu belegen und deshalb schiebst du es ab. Würdest du diese belegen, so könnte man wunderbar drüber diskutieren oder diese ergänzen. Du kratzt inhaltlich nur an der Oberfläche. So bald es tiefer in die Materie geht, da kommt nichts inhaltliches von dir mehr.
Zu welchen Themen ich poste, das bestimme ich immer noch selber!