https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/medienbericht-scholz-entlaesst-lindner-672bc4edd7f5755b6b3c1920
Entweder gibts jetzt eine Minderheitsregierung Rot/Grün oder Neuwahlen.
Minderheitsregierung wird nicht geben, das wäre endgültiger Selbstmord der SPD und Grünen. Das heisst dann Neuwahlen und der Blackrock Fritz wird uns schon diesen Winter quälen. Super. Gute Nacht.
Solange um jeden preis AfD und CDU verhindert werden ...
Zitat von: Kubioz am 06. November 2024, 20:57:56Minderheitsregierung wird nicht geben
Doch. Scholz wird sich sein Amt nich von so einem jungschen Möchtegernkarrierist da ein halbes Jahr vor Schuss kaputt machen lassen. Er wird diesen Lindner einfach kündigen - oder irgend sowas so !
Eigentlich ist er ja schon längst gekündigt. Er ist ja bereits schon in der Oposition !
Zitat von: Kubioz am 06. November 2024, 20:57:56das wäre endgültiger Selbstmord der SPD und Grünen
Leben die denn noch ??
In 11 Monaten ist eh Wahl, da wären Neuwahlen sinnlos.
Zitat von: Xellos am 06. November 2024, 21:04:56Solange um jeden preis AfD und CDU verhindert werden ...
Bald werden nur die Union und AFD die Mehrheiten haben 2 Parteien so wie in USA Demokraten und Republikaner
Zitat von: Kubioz am 06. November 2024, 20:57:56Minderheitsregierung wird nicht geben, das wäre endgültiger Selbstmord der SPD und Grünen. Das heisst dann Neuwahlen und der Blackrock Fritz wird uns schon diesen Winter quälen. Super. Gute Nacht.
Diesen Winter wohl eher nicht, wenn Neuwahlen, sollen die ja erst ende Februar oder anfang März sein, nach der Wahl muss ja dann auch erstmal ein Koalitionsvertrag gemacht werden dann die ersten Gesetze Bundestag/Rat also so schnell gehts auch nicht.
Aber Blackrock Fritz wird devinitiv der nächste Kanzler.
Die ,,ARD" meldet, dass Kanzler Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag im Januar stellen könnte, Neuwahlen würden im März stattfinden.
@Volloser wie soll denn eine Minderheitsregierung hier funktionieren? Die Union und FDP würden das so hart blockieren der Scholz kriegt gar keine Entscheidung mehr durch den Bundestag, nicht eine. Totales Chaos. Das wird nicht passieren, neuwahlen 100% mit allen Märzigen Konsequenzen.
Bloß nicht der Merz! Dagegen ist Trump noch harmlos!
Wie sich das wohl auf die Umfrageergebnisse dieser Parteien auswirkt? Bei manchen positiv und bei manchen negativ?
Die Bundesregierung kündigte für 21.15 Uhr ein Pressestatement von Scholz im Kanzleramt an. Für 22.30 Uhr wurde die SPD-Fraktion zu einer nächtlichen Sondersitzung zusammengetrommelt.
Quelle wie oben Bild
Hat jemand das Ding um 21:15 Uhr gesehen?
wie nett das Untergangstheater. ist ja eh nicht mehr viel nach vom Abendlandle....
Das Tellergesicht Lindner wollte morgen die Regierung kaputt machen und die FDP Minister aus der Regierung ziehen.
Olaf Scholz hat den Braten gerochen.
Zitat von: Zatoo am 06. November 2024, 21:21:30Hat jemand das Ding um 21:15 Uhr gesehen?
Du meinst die Scholz-Ansprache ?
Hab ich gesehen. Lag ich ja im großen und ganzen richtich mit meinem Kommentar #3.
Und wenn es keine Minderheitsregierung gibt, wird es in Deutschland überhaupt keine Regierung mehr geben - glaub ich !
Und der Lindner nölt immer noch weiter gegen Olaf Scholz...
Könnte das Aus für Ampel wenigstes das Ende der Verschärfungen beim Bürgergeld heißen?
Dieses Ampel-Aus kann jetzt ALLES heißen - oder auch nichts.
Die CDU fordert nun die sofortige Vertrauensfrage. Wenn das nicht passiert werden sie alles blocken was Scholzi noch vorhat laut seiner Rede. Ich sage bis Anfang Januar wird er das nicht aussitzen können, das wird noch in diesem Monat (November) die Vertrauensfrage geben und damit im Januar die Neuwahl. Wie gesagt dem Blackrock Buben kann das nicht schnell genug gehen und er wird uns noch diesen Winter anfangen zu plagen.
Zitat von: Zatoo am 06. November 2024, 22:20:36Könnte das Aus für Ampel wenigstes das Ende der Verschärfungen beim Bürgergeld heißen?
Naja ab heute haben sie für gar nix mehr eine Mehrheit, für kein Gesetz oder für den Haushalt im Bundestag.
Also diese Bürgergeld Reform wo im Januar kommen sollte wird wohl erstmal nicht kommen, es sei denn die CDU würde dafür Stimmen was sie nicht machen werden, weil sie was anderes beim Bürgergeld wollen, die FDP wird nach der Aktion für gar nix mehr Stimmen was Rot/Grün jetzt noch Plant.
Warum die Vertrauensfrage erst im Januar kommen soll weiss auch nur Scholz, denke sie wollen wirklich schauen ob sie bis dahin Mehrheiten bekommen können für Gesetze als Mnderheitsregierung.
Aber aus der CDU hört man ja jetzt schon sofort Vertrauensfrage und nicht erst im Januar, also der Druck auf Scholz wird sehr groß werden.
Aber ob jetzt ende Januar Wahlen sind dann kommen die ersten Gesetze März, April, oder ende März Wahlen sind und dann im Mai, Juni die ersten Gesetze kommen, kann auch egal sein, es wird nächstes Jahr sich einiges ändern beim Bürgergeld usw, ob jetzt 2 Monate früher oder später machts auch nicht mehr Fett.
schaut mal ein wenig auf die Auslandsmedien !
da wird wie scheibchenweise rausgerückt in den öffentlich rechtlichen das der wahre grund ein kredit in höhe sehr hoch zu hoch keine kreditwürdigkeit ist und scholz lindner aufgefordert hat die schuldenbremse dauerhaft außer kraft zu setzen. nur so würde man noch geld für....... bekommen
Also Neuwahlen im März und dann wahrscheinlich die große Koalition.
am 9. März sind Neuwahlen.
im neuen gewand der alte mist kommt angerannt...