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Aktuelles zum Bürgergeld => Aktuelle Nachrichten => Thema gestartet von: Meck am 01. Juli 2025, 18:03:22

Titel: Hamburg will seine Verfassung ändern, um leichter Schulden zu machen
Beitrag von: Meck am 01. Juli 2025, 18:03:22
SPD, Grüne und CDU wollen Hamburgs Schuldenregeln reformieren – für Investitionen in Bildung, Forschung und Klimaschutz. Die AfD spricht von einem ,,Verrat an künftigen Generationen". Was geplant ist und worüber genau gestritten wird. In ihrer Sitzung am morgigen Mittwoch stimmt die Hamburgische Bürgerschaft über eine weitreichende Reform ab: Die Schuldenbremse soll angepasst werden – mit neuen Regeln, neuen Spielräumen und klaren politischen Fronten.

Die Schuldenbremse galt lange als unantastbar. Doch mit der Grundgesetzänderung, die der Bundestag Ende März beschlossen hat, ist Bewegung in die Debatte gekommen. Erstmals dürfen die Bundesländer jährlich bis zu 0,35 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) an strukturellen Krediten aufnehmen – unabhängig von wirtschaftlichen Krisen oder Notlagen. Hamburg will diesen neuen Spielraum nutzen, das Parlament muss dafür aber die Verfassung und die Landeshaushaltsordnung der Hansestadt ändern.

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Titel: Aw: Hamburg will seine Verfassung ändern, um leichter Schulden zu machen
Beitrag von: Kurzpfennig am 02. Juli 2025, 21:06:15
Mittlerweile kommt es mir so vor, als wenn Deutschland absichtlich in einem nie da gewesenen gegantischen Schuldenberg ersticken soll, hat sich mal einer von den verantwortlichen Gedanken gemacht, wer das alles zurück zahlen soll? Es wird ein Trümmerfeld an unsere Nachfahren hinterlassen. Mittlerweile sind ja sogar Milliardenbeträge nur noch Peanuts, es wird in Billionen gerechnet.....Irgendwann wird uns dieses System unter dem Hintern zusammen brechen! Einfach nur noch Verantwortungslos.
Titel: Aw: Hamburg will seine Verfassung ändern, um leichter Schulden zu machen
Beitrag von: Kopfbahnhof am 03. Juli 2025, 16:46:04
Zitat von: Kurzpfennig am 02. Juli 2025, 21:06:15.Irgendwann wird uns dieses System unter dem Hintern zusammen brechen!
Damit scheinen die auch ernsthaft zu rechnen.

Hat es ja schon mehrmals gegeben, die Jahrgänge ab ca. 1920 wissen, wie das war.
Titel: Aw: Hamburg will seine Verfassung ändern, um leichter Schulden zu machen
Beitrag von: Vollloser am 03. Juli 2025, 17:20:15
Zitat von: Kurzpfennig am 02. Juli 2025, 21:06:15Gedanken gemacht, wer das alles zurück zahlen soll?

Niemand. Weil das alles sowieso nie zurück zahlbar sein wird !
Also - Relaxing !  :yes:


Titel: Aw: Hamburg will seine Verfassung ändern, um leichter Schulden zu machen
Beitrag von: selbiger am 03. Juli 2025, 18:42:16
man wird aber alles verteuern..das ist nicht zu verachten..