Ministerin Bas legt Gesetzentwurf vor
:
Bürgergeld-Reform spart nicht einmal 100 Millionen Euro!
Dabei hatte Merz vor Kurzem noch Ersparnisse von 5 Milliarden versprochen
Berlin – Das Ende des Bürgergelds hat heute begonnen. Arbeitsministerin Bärbel Bas (57, SPD) hat ihren Gesetzentwurf für die Bürgergeld-Reform fertig. Am Freitagmorgen wurde das 92-Seiten-Dokument regierungsintern verschickt, auch BILD liegt das Schreiben vor.
Heftige Überraschung: Das neue Bürgergeld (heißt künftig Grundsicherung) spart kaum Geld ein!
https://www.bild.de/politik/inland/buergergeld-reform-spart-nicht-einmal-100-millionen-euro-ministerin-bas-legt-gesetzentwurf-vor-68f1dc8c2f6e3c54ca984d23
▶� Durch die Maßnahmen der Reform sinken die Ausgaben für Bund, Länder, Kommunen und die Bundesagentur für Arbeit im nächsten Jahr gerade mal um 86 Millionen.
▶� 2027 beträgt die Ersparnis nur 69 Millionen.
Wer ohne Grund einen Job ablehnt, verliert die Grundsicherung für mindestens einen, maximal zwei Monate. Die Miete wird aber weitergezahlt.
Neu sind die Sanktionen für Terminschwänzer. Im Gesetzentwurf steht: ,,Nach Rückmeldungen aus der Praxis gibt es Probleme mit der Termintreue der Leistungsberechtigten und praktisch kaum Handhabe bei hartnäckiger Terminverweigerung."
Deshalb wird künftig die Stütze nach dem zweiten verpassten Termin im Jobcenter um 30 Prozent gekürzt. Erscheint der Bezieher auch zum dritten Termin nicht, wird der monatliche Satz komplett gestrichen. Meldet er sich dann immer noch nicht, wird im Folgemonat auch die Mietzahlung eingestellt. Ausnahme: Hat der Terminverweigerer Kinder, wird die Wohnung weiter bezahlt, damit Minderjährige nicht auf der Straße landen.
Bevor die monatliche Leistung komplett gestrichen wird, muss der Jobcenter-Mitarbeiter dem Stütze-Empfänger die Möglichkeit der persönlichen Anhörung geben. Mit einem Gespräch in der Behörde, einem Anruf oder Zuhause-Besuch soll geprüft werden, ob der Bezieher z.B. nicht psychisch krank ist und deshalb nicht erschienen ist.
In bestimmten Fällen muss das Jobcenter sogar Kürzungen zurückzahlen: Meldet sich der Terminverweigerer innerhalb eines Monats, nachdem ihm die Geldleistung komplett gekürzt wurde, überweist ihm das Jobcenter 70 Prozent der gestrichenen 563 Euro rückwirkend aufs Konto. Der Stütze-Empfänger wird dann nur als Pflichtverletzer sanktioniert (30-Prozent-Kürzung).
Ändert sich ja auch nicht soviel erstmal, was die Sanktionen angeht finde ich, wenn ich das richtig verstehe was da steht.
Bei Maßnahmen oder Pflichtverletzungen ist weiter MAX 30%, bei nicht Unterschreiben Arbeitsvertrag ist der Regelsatz für 1 bis 2 Monate weg, Miete und Krankenkasse werden wohl weiter bezahlt wie jetzt auch schon ist, wird wohl jetzt nur etwas einfacher werden das umzusetzen.
Einzige was neu ist, wenn einer nicht mehr zum Jobcenter geht ist alles weg, mal ganz ehrlich von einem Arbeitslosen kann man das auch erwarten das er da mal hingeht.
Was die Geldsachen angeht wie Miete und vermögen muss man erstmal abwarten was da noch kommt.
Zitat von: Marco1982 am 17. Oktober 2025, 10:55:14Einzige was neu ist, wenn einer nicht mehr zum Jobcenter geht ist alles weg, mal ganz ehrlich von einem Arbeitslosen kann man das auch erwarten das er da mal hingeht.
Oder den Grund schreiben und hinschicken (?)
Zitat von: 2_Gerhaard am 17. Oktober 2025, 10:42:14Bürgergeld-Reform spart nicht einmal 100 Millionen Euro!
Dabei hatte Merz vor Kurzem noch Ersparnisse von 5 Milliarden versprochen
was jetzt darauf hat sich doch die Koalition schon geeinigt gehabt sonst müssten sie am ende noch die Zahlen schönrechnen um nicht das Gesicht zu verlieren. Ein Rechtsgelehrter und Finanzen in Staatsdienst nicht immer die beste Wahl.
:ironie:
Bei Blackrock könnte man da besser auf 5 Milliarden kommen
da entlässt man Mitarbeiter und Streicht Boni.
Zitat von: Marco1982 am 17. Oktober 2025, 10:55:14bei nicht Unterschreiben Arbeitsvertrag ist der Regelsatz für 1 bis 2 Monate weg
Kann für den/die eine/n oder andere/n Grundsicherungsbezieher/in den Hungertod bedeuten - oder zumindest Mangelernährung, wenn er/sie Zugang zu einer "Tafel" etc. noch hat !
Und NACH so einer Hunger-Challenge da dann bei einem Arbeitgeber noch irgendwo "durchstarten"... !?!? 🥴
Das ist jemand unter "Androhung eines empfindlichen Übels" zu einen Vertragsabschluss nötigen... :teuflisch:
Zitat von: Vollloser am 17. Oktober 2025, 11:53:56Das ist jemand unter "Androhung eines empfindlichen Übels" zu einen Vertragsabschluss nötigen..
Der Einfallsreichtum mancher LB werden auch immer kreativer. :lachen:
Das ging wohl auch schon immer eher um "Erziehung" und "Abschreckung" als ums Kosten sparen.
Frustrierte Arbeitnehmer können sich vllt. auch daran erfreuen, wenn dem BGler Feuer unterm Hintern gemacht wird.
Ich würde mal auf Mehrkosten tippen, nix wird da gespart.
Zitat von: Konstantin am 17. Oktober 2025, 12:27:56Der Einfallsreichtum mancher LB werden auch immer kreativer. :lachen:
Voilà:
Zitat von: anne am 17. Oktober 2025, 14:49:20Frustrierte Arbeitnehmer können sich vllt. auch daran erfreuen, wenn dem BGler Feuer unterm Hintern gemacht wird.
ja so ist es hab ich früher auch wenns einen nicht betrifft freut einen das sogar.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/buergergeld-reform-schwarz-rot-regierung-gesetzentwurf-100.html
...Unklar, ob Reform mehr Menschen in Arbeit bringt...
vllt. kurzfristig... gibt ja so Unternehmen mit gewollt hoher Fluktuationsrate. Die werden dann wieder besser bedient.
Maßnahmeträger werden sich auch die Hände reiben.
ZitatMaßnahmeträger werden sich auch die Hände reiben.
Wenn die Opfer bei den Feinden nichts unterschreiben, hilft dies schon mal.
GoetzB, das habe ich schon öfter gehört aber trifft das auch wirklich zu?
Zitat von: anne am 18. Oktober 2025, 14:21:10GoetzB, das habe ich schon öfter gehört aber trifft das auch wirklich zu?
Im Regelfalle schon.
Wobei man die letzten Jahre ausblenden kann.
Da das überwiegend ohne Sanktionen geschah oder nur als Form eines Bildungsgutscheines.
jetzt auch in der richtigen Presse:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-gesetzentwurf-100.html
Zitat von: anne am 17. Oktober 2025, 14:49:20Frustrierte Arbeitnehmer können sich vllt. auch daran erfreuen, wenn dem BGler Feuer unterm Hintern gemacht wird.
oh Gott zum Glück hatte ich bei meinem letzten Ag einen guten Chef und meine Vorarbeiterin hat mir auch sehr geholfen in dem Job leider konnte ich später vom alter her den Job nicht mehr Vollzeit schaffen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/kurzung-der-grundsicherung-cdu-wirtschaftsrat-will-burgergeld-reform-verscharfen-14607419.html
Kürzung der Grundsicherung: CDU-Wirtschaftsrat will Bürgergeld-Reform verschärfen
Ich hatte ja die Hoffnung, dass Thema würde jetzt endlich mal ruhen.
Zitat von: anne am 20. Oktober 2025, 13:34:13Ich hatte ja die Hoffnung, dass Thema würde jetzt endlich mal ruhen.
ein Sündenbock muss her für eine weitere Rezession es sieht wohl so aus das die Ag keine Leute finden und die Unternehen alle Pleite gehen.
Sinkende Wirtschaftsleistung:
Das BIP schrumpft über mindestens zwei aufeinanderfolgende Quartale.
Steigende Arbeitslosigkeit:
Unternehmen entlassen Mitarbeiter oder setzen sie auf Kurzarbeit, was zu einem Rückgang des Einkommens führt.
Diese Refom ist m.E.ein Schuss in den Ofen.
Gruß: Born :coffee:
Mann kann ja auch nicht sparen die hohen kosten sind doch hausgemacht von unserer Regierung, haben die ganzen Bürgergeltempfänger ins Land geholt. Sory, total vergessen das sind ja qualizifierte Arbeitkräfte.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/buergergeld-reform-buendnis-warnt-vor-wohnungslosigkeit,V0FQR8q
Bürgergeld-Reform: Bündnis warnt vor Wohnungslosigkeit
Zitat von: Marco1982 am 17. Oktober 2025, 10:55:14....
Einzige was neu ist, wenn einer nicht mehr zum Jobcenter geht ist alles weg, mal ganz ehrlich von einem Arbeitslosen kann man das auch erwarten das er da mal hingeht.
....
:offtopic: Blöd nur, wenn der BG-Bezieher aufstockt, also
arbeiten geht, die
EinVorladung zum Termin NICHT bekommt und erstmal langwierig nachweisen muss, dass er die Ladung nie bekommen hat...und wenn dann auf der angeblichen Ladung der Termin (obwohl der SB das weiß),
mitten in der Arbeitszeit liegt* ...Dann ist auch der BGB Schuld, wenn er mal eben 30% sanktioniert wird oder wie?
*
ist mir nämlich EXAKT SO gegangen, ´habe mir dann auf Arbeit extra freinehmen müssen, um das mit dem SB zu klären, telefonisch war da ja nix...hatte nur Sanktionsandrohung im Briefkasten, vom Termin wusste ich nichts... als ich dann da war, druckt der die vermeintliche Ladung vor meinen Augen-mit aktuellem Datum- ("das geht halt grad net anders") aus und behauptet, diese Ladung sei dann und dann verschickt worden... wie gesagt, ich hab die NIE bekommen, scheinbar war ich auch nicht die Einzige, der es so ging
WAS wir brauchen, ist eine Energiereform.
Das Land braucht billige Energie !
Ohne billige Energie bleibt JEDE Arbeit (und jedes Produkt) teuer !!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69005d8c59e2e0975070dc08/spd-mitglieder-rebellieren-gegen-buergergeld-reform.html
SPD-Mitglieder rebellieren gegen Bürgergeld-Reform
Zitat von: anne am 28. Oktober 2025, 11:56:32https://www.welt.de/politik/deutschland/article69005d8c59e2e0975070dc08/spd-mitglieder-rebellieren-gegen-buergergeld-reform.html
ZitatJeder, der eine Wohnung oder ein Dach über dem Kopf braucht, bekommt ein Dach über dem Kopf", sagte der CDU-Chef dem ARD-Hauptstadtstudio.
Bei dem Herrn Merz muss man immer gannnnz genau aufpassen, was er sagt - und was er nicht sagt !! :blum:
Zitat von: Marco1982 am 17. Oktober 2025, 10:55:14Ändert sich ja auch nicht soviel erstmal,
Für Aufstocker ändert sich sehr viel.
"
Nach einem Jahr ist bei Selbstständigen verbindlich zu prüfen, ob die Aufgabe der selbstständigen Tätigkeit oder ein Wechsel in eine andere selbstständige Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung zumutbar ist"
Bin gespannt, wie mein JC damit umgehen wird.
Ich gehe davon aus, dass die Regelung ab 2026 gilt und dieses "eine Jahr" dann 2027 abgelaufen sein wird und dass dann evtl. eine Entscheidung vom JC ansteht.
Neu ist allerdings jetzt schon, dass ich demnächst mal wieder ein persönliches Gespräch habe.
Das letzte persönliche Gespräch hatte ich kurz vor Corona, ich glaub, irgendwann in 2021. Seitdem nur Telefon-Gespräche.
Zitat von: Vollloser am 28. Oktober 2025, 12:29:24Bei dem Herrn Merz muss man immer gannnnz genau aufpassen, was er sagt - und was er nicht sagt
Der Lügenkanzler lügt ja sogar noch beim lügen. :mocking:
Irgendwo muss das Geld ja herkommen :teuflisch:...
https://www.tag24.de/thema/ukraine-konflikt/ukraine-krieg-eu-soll-laut-selenskyj-ukraine-noch-mehrere-jahre-finanzieren-3430195
für diese Ratte.
Ist dem doch völlig Wurst, wenn die Wirtschaft den Bach heruntergeht.
Vor allem in D, FR, A und andere.
Geld spielt auf der Ebene überhaupt keine Rolle.
Das ist eine Frage von Treu und Glauben.
Ratten sind übrigens sehr intelligent mit hohem sozialem Ansatz.
Finde ich gut das du das hervorhebst.
Der Wiederaufbau der Ukraine wird Europa beflügeln.
https://www.focus.de/finanzen/teurer-statt-billiger-warum-die-neue-grundsicherung-zum-milliarden-risiko-wird_65a6cb84-f64b-4b78-b9c1-489a35202f9a.html
Teuer, Bürokratie-Monster, Klagewelle
Teurer statt billiger? Wann die neue Grundsicherung zum Milliarden-Risiko wird
Zitat von: xoxoxo am 28. Oktober 2025, 17:14:27Ratten sind übrigens sehr intelligent
Das spreche ich dem auch gar nicht ab, der zweite Teil stimmt allerdings so gar nicht.
Allerdings sind Ratten auch noch etwas anderes.
Sparen ist so ziemlich das dümmste was einer Regierung einfallen kann.
Es geht nur darum wie die Werte und Ressourcen genutzt und anschließend verteilt werden.
Dafür ist das Geld da sonst für nichts.
Eigentlich.
Geld ist ja nicht der Wert an sich, nur die Option es auszugeben ist wichtig.
Durch Sparen werden keine neuen Werte geschaffen.
Wenn der Weizen nicht gekauft wird, wird auch keiner angebaut.
Zitat von: xoxoxo am 31. Oktober 2025, 09:27:28Sparen ist so ziemlich das dümmste was einer Regierung einfallen kann.
alles auf pump aber auch nicht die USA haben immer nur Waren aus dem Ausland gekauft und mit gedruckten Papier bezahlt und hat auch nichts gebracht.
Zitat von: xoxoxo am 31. Oktober 2025, 09:27:28Es geht nur darum wie die Werte und Ressourcen genutzt und anschließend verteilt werden.
aber nur wenns an die eigenen Leute verteilt wird, ist es richtig.
Es ist richtig allen Lebewesen Zugriff auf die Ressourcen zu gewähren die zum Leben nötig sind.
Die Welt auszubeuten und in Schutt und Asche zu legen ist keine gute Idee.
Wir zerstören die Grundlagen des Wohlstands.
Für Geld das ohne die natürlichen Ressourcen nichts wert ist.
Egoistischer ist der Grund das bald gar nichts mehr funktioniert.
Was wollen wir mehr Auto mehr Handys für was soll das gut sein?
"Die Welt" ist nunmal auf Wirtschaftswachstum ausgelegt.
Ausserdem sind es doch die Schwellenländer, die Wachstum erheblich vorantreiben. Wir, bzw. Industrieländer eher weniger
weil schon ein gewisser Standard erreicht wurde.
Die Welt ist ganz sicher nicht auf Wirtschaftswachstum ausgelegt.
Die Welt besteht nur wenn das thermodynamische Wachstum funktioniert und genau das zerstören wir.
Die Schwellenländer haben immer noch einen viel geringeren Ressourcen Verbrauch pro Kopf
als die Industriestaaten, willst du Ihnen ernsthaft das wenige absprechen.
Wir sollten mal damit aufhören alles bis zum letzten Tropfen auszubeuten, weil lang geht das nicht mehr gut.
Die Meere sind so gut wie tot, da ist das thermodynamische Wachstum ziemlich hinüber.
Wir beschweren uns ernsthaft wenn es 5 Todesfälle pro Jahr durch Haie gibt.
Wir töten jedes Jahr 100 Millionen Haie, und vielen werden nur die Flossen abgeschnitten
um sie dann ohne lebendig ins Meer zurück zu werfen, einfach nur toll.
Ich spreche gar nichts ab.
Kann es sein, dass du Schwellenländer mit Entwicklungsländern verwechselst?
Die Schwellenländer sind auf dem Weg zu dem, was wir sind. Ebenso ohne Rücksicht auf Verluste. Industrieländer sind bemüht, die Entwicklung der Schwellenländer mit Klimaschutz zu verbinden.
Zitat von: xoxoxo am 31. Oktober 2025, 13:48:02Wir töten jedes Jahr 100 Millionen Haie
Wer ist wir? Konsumierst du Haifischflossen? Also ich nicht.
Der Absatzmarkt dürfte hauptsächlich in Asien sein. Evtl. ein fortgeschrittenes Schwellenland?
Zitat von: anne am 31. Oktober 2025, 14:12:48Konsumierst du Haifischflossen? Also ich nicht.
hehe, ich auch nicht, aber ich mag sehr gerne Schillerlocken. (geräucherte Bauchlappen des Dornhais)
Zitat von: Konstantin am 31. Oktober 2025, 14:22:30hehe, ich auch nicht, aber ich mag sehr gerne Schillerlocken. (geräucherte Bauchlappen des Dornhais)
Die Dinger kenne ich auch.
https://www.focus.de/politik/deutschland/buergergeld-fuer-ukrainer-soll-weg-cdu-zweifelt-an-versprechen-spd-ist-belustigt_a07d72a4-584e-4c31-b2f9-a56ff49faec3.html
Gesetz hängt fest
Bürgergeld für Ukrainer soll weg: CDU zweifelt, SPD lacht sich ins Fäustchen
...
Bürgergeld-Aus für Ukrainer könnte sogar mehr kosten als bisher...
Zitat von: anne am 31. Oktober 2025, 14:12:48Wer ist wir? Konsumierst du Haifischflossen? Also ich nicht.
und was darf es für die Libido sein, Nashornextrakt?
Zitat von: anne am 01. November 2025, 14:05:02Bürgergeld für Ukrainer soll weg:
War mir schon eher klar, wird wohl nicht kommen :sad:
Die Eurokraten reden ja jetzt schon davon, den Status bis Mai 2027 zu erhalten.
Da labern die dann wieder, wir wollten ja, aber die EU lässt uns nicht :wand:
Zitat von: Kopfbahnhof am 01. November 2025, 16:53:21Da labern die dann wieder, wir wollten ja, aber die EU lässt uns nicht :wand:
das hast du aber vorher schon gewusst wer SPD wählt wählt die Union gleich mit.
Zitat von: Kopfbahnhof am 30. Oktober 2025, 18:23:19Zitat von: xoxoxo am 28. Oktober 2025, 17:14:27Ratten sind übrigens sehr intelligent
Das spreche ich dem auch gar nicht ab, der zweite Teil stimmt allerdings so gar nicht.
Allerdings sind Ratten auch noch etwas anderes.
auch dafür gibt es Vorschriften und Verordnungen :grins:
Verordnung über die Feststellung und Bekämpfung von Ratten im Land Bremen (BremRatBekV)
https://www.transparenz.bremen.de/vorschriften-72741
...Richtig gespart werden kann nur, wenn die Bezieher massenweise in Jobs gebracht werden. ...
Wirtschaft
IW-Umfrage: Personalabbau in jedem dritten Betrieb geplant
https://www.gmx.net/magazine/wirtschaft/iw-umfrage-konjunkturwende-laesst-warten-41545256
Wie kann mann Milliarden sparen durch verhängung von Sanaktionen sparen, werden dann vom Amt vergehen erfunden damit das passen tut. Allein hier in meiner Umgebung machen jetzt 7 Unternehmen dicht (rund 1200 Beschäftigte) und nur ein sehr kleiner Teil geht woanders hin der Rest zum Amt. Uns so ist das überall.
Zitat von: anne am 03. November 2025, 13:55:38...Richtig gespart werden kann nur, wenn die Bezieher massenweise in Jobs gebracht werden. ...
einzigst richtig..und wenn sie denn noch von ihrer händeringenden arbeit leben können..ohne subvention etz usw..das aber muss man denen da oben erstmal richtig erklären..
Zitat von: anne am 03. November 2025, 13:55:38Wirtschaft IW-Umfrage: Personalabbau in jedem dritten Betrieb geplant
um so mehr werden die druck auf arbeitslose ausüben..weil es schlicht an logig bei manchen vortänzern magelt.. :wand:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100991078/buergergeld-1-8-millionen-minderjaehrige-auf-sozialleistungen-angewiesen.html
Bundesagentur für Arbeit
Über 1,8 Millionen Minderjährige auf Sozialleistungen angewiesen
Arbeitsmarkt: Weiter arm, trotz Arbeit
Immer mehr Menschen in Europa sind arm, obwohl sie arbeiten. Am stärksten stieg die sogenannte Erwerbsarmut in den vergangenen Jahren in Deutschland. Das hängt auch damit zusammen, dass Arbeitslose stärker unter Druck stehen, eine schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen.
Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von Dorothee Spannagel, Daniel Seikel, Karin Schulze Buschoff und Helge Baumann. Die WSI-Forscher haben untersucht, wie sich arbeitsmarkt- und sozialpolitische Maßnahmen, die Menschen schneller in Jobs bringen sollen, auf die Erwerbsarmut in 18 europäischen Ländern ausgewirkt haben.
Datengrundlagen sind die Europäische Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) und eine OECD-Datenbank.
https://www.boeckler.de/de/boeckler-impuls-weiter-arm-trotz-arbeit-3763.htm
Was erhofft sich die Union mit der Bürgergeld Reform mehr Konsum ausgaben bei mehr Armut und Asylbewerber durch Lohnverzicht ?