Ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) bringt Klarheit in eine bislang oft missverstandene Regelung im Rentenrecht: Wer eine Witwen- oder Witwerrente erhält und zusätzlich eine eigene Altersrente bezieht, muss mit einer rückwirkenden Kürzung und Rückforderung rechnen – und das unter Umständen über viele Jahre hinweg. (AZ: L 5 R 293/21)
https://www.gegen-hartz.de/news/rente-witwe-muss-60-000-euro-zurueckzahlen-gericht-bestaetigt-forderung
ich verstehe diese kassen nicht..diese sind doch sonst mit allem und jedem verknüpft..ich sehe das bei vielen wo das sozi über die rentenerhöhung bescheit weis bevor der rentner überhaubt ahnt das es eine erhöhung gibt..da lässt man das viele vieele jahre schöön laufen udn dann wenns sichs richtig lohnt findet man mitmal heraus das man zuviel oder was auch imemr bezogen hat..das stinkt doch gealtig..ich hoffe das die kassen auch im karren sind das da wohl nix zu holen ist.. :wand:
da müssen zusätzlich die rentner auch noch die arbeit der kassen machen..alles aus einer hand aber die rechte weis nicht was die linke hand tut..
Der Fehler liegt hier eindeutig bei der Rentnerin. Von erwachsenen Menschen sollte man schon erwarten können, daß sie lesen und denken können. Klagen kann sie ja anscheinend auch.
Zitat von: orpheus am 04. November 2025, 08:36:54Klagen kann sie ja anscheinend auch.
vieleicht hatte sie hilfe.. :weisnich: sie scheint ja nun auch keine 40 zu sein..schon deuuutlich drüber..wer weis.wie ihre lebensumstände sind..geistiger zustand etz usw..dazu steht nichts..also evtl eher auch nur spekulation..also was machen..??aus der wg schmeissen..alle noch mögliche wegnehmen..noch mal so kurz vorm lebensende ein axempel statuieren..?? :weisnich:
Schon wieder? Das Thema hatten wir doch erst im Mai. (https://hartz.info/index.php/topic,136076.msg1630268.html#msg1630268)
Zitat von: selbiger am 04. November 2025, 08:51:26vieleicht hatte sie hilfe.. :weisnich: sie scheint ja nun auch keine 40 zu sein..schon deuuutlich drüber..wer weis.wie ihre lebensumstände sind..geistiger zustand etz usw..dazu steht nichts..also evtl eher auch nur spekulation..also was machen..??aus der wg schmeissen..alle noch mögliche wegnehmen..noch mal so kurz vorm lebensende ein axempel statuieren..?? :weisnich:
Man kann das Recht nicht nach Lust und Laune verbiegen, bloß weil einer jung, alt, krank, gesund oder sonstwas ist. Außerdem steht da, sie bezieht seit Jahren eine hohe Witwenrente. Es geht also nicht um jemand, der nur knapp über Sozialhilfeniveau lebt.
Zitat von: orpheus am 04. November 2025, 10:57:50hohe Witwenrente
dass..ist auslegungssache..was ist denn eine hohe wittwenrente.?
Zitat von: selbiger am 04. November 2025, 12:01:12was ist denn eine hohe wittwenrente.
Die Höhe der großen Witwenrente beträgt in der Regel 55 % der Rente, die der verstorbene Partner erhalten hat oder hätte erhalten können. Eine hohe Rente des Verstorbenen führt also automatisch zu einer höheren Witwenrente.
Zitat von: Konstantin am 04. November 2025, 12:10:05Zitat von: selbiger am 04. November 2025, 12:01:12was ist denn eine hohe wittwenrente.
Die Höhe der großen Witwenrente beträgt in der Regel 55 % der Rente, die der verstorbene Partner erhalten hat oder hätte erhalten können. Eine hohe Rente des Verstorbenen führt also automatisch zu einer höheren Witwenrente.
ich meinte die höhe in zahlen..den rest weis ich..und war auch nicht meine frage wie sich diese rente berechnet wird.
Zitat von: selbiger am 04. November 2025, 12:22:07ich meinte die höhe in zahlen
Witwenrente 1.280,17 DM, kannst du unter dem Aktenzeichen, das du im ET genannt hast, nachlesen. Da war sie noch erwerbstätig. Dann hat sie viele Jahre später ihre eigene Rente von knapp 2.500 DM beantragt und bewilligt bekommen.
Und dann hat sie ein Leben lang auch noch als Sachbearbeiterin bei einer Versicherung gearbeitet. Wem will sie erzählen, daß sie keine Ahnung hatte, was sie zu melden hatte?
wie lange ist dm schon her..??auch sacharbeiter aus dieser zeit könnten geistig daneben sein heutztage.gewisse alterserscheinungen krankheiten usw machen auch nicht vor sacharbeiter nen bogen..es ergeht also immer noch nicht aus diesem artikel wie ihr geistiger zustand bei feststellung wahr..19 wahr sie zur feststellung bestimmt nicht mehr..um es mal salop zu sagen..
aber eine hohe wittwenrente von 1.280,17 dm ist in deutschland zur heutigen zeit nicht hoch..hohe renten haben doch eher hohe tiere,aber nicht otto normalverbraucher..und bei all dem ganzem an und weg gerechne..kann doch letztlich nicht viel sein..vor allem von was soll sie nun 60 t zurück zahlen.?und davon mal abgesehen..wer alles damit durchgekommen ist..wo es nicht aufgeflogen ist..der staat sollte doch interessehalber diese aufgabe selbst übernehmen..dann könnte er damit vielen ärger ersparren..
Die Rente war auf jeden Fall hoch genug, um angerechnet zu werden. Und es ist vollkommen egal, ob jemand alt, jung, schlau oder dumm ist. Der Sachverhalt bleibt derselbe. Wenn jemand nicht mehr klar denken kann, braucht er einen Betreuer. In der Regel baut jemand aber nicht ausgerechnet dann rigoros ab, wenn er seine Rente beantragt. Das war ein Betrugsfall. Wenn du das anders sehen willst, dann tu das, ändert aber auch nichts.
Zitat von: selbiger am 04. November 2025, 06:49:39da lässt man das viele vieele jahre schöön laufen udn dann wenns sichs richtig lohnt findet man mitmal heraus das man zuviel oder was auch imemr bezogen hat..das stinkt doch gealtig..ich hoffe das die kassen auch im karren sind das da wohl nix zu holen ist.. :wand:
bei einer bestimmten Summe gehen dann doch die roten Lampen an, die Kassenwärter finden alles nur nicht bei sich selbst.
Zitat von: selbiger am 04. November 2025, 15:02:48aber eine hohe wittwenrente von 1.280,17 dm ist in deutschland zur heutigen zeit nicht hoch..
Sie hat diese Witwenrente aber kassiert ohne ihr eigenes Erwerbseinkommen anzugeben, das mit Sicherheit nicht so niedrig war, wenn sie selbst eine Altersrente von DM 2.500 bekommen hat gute 10 Jahre später.
Ich finde Betrug nicht so toll wie du und suche keine Entschuldigungen für die Betrüger.
Zitat von: Sheherazade am 04. November 2025, 17:33:46Ich finde Betrug nicht so toll wie du und suche keine Entschuldigungen für die Betrüger
am Ende müssen alle Leiden, wenn dann engmaschig kontrolliert wird und noch mehr Formulare gefordert werden.
Zitat von: Sheherazade am 04. November 2025, 17:33:46Ich finde Betrug nicht so toll wie du und suche keine Entschuldigungen für die Betrüger.
ich habe zwar nie behaubtet das ich betrug toll finde..aber egal..richter entscheiden ja alle gerecht weil nur diese gedanken lesen können..und wissen das betroffene einfach alles wissen müssen..man kennt die umstände der frau nicht..wie genau alles zustande kam..da liegen jahre zwischen..also schwub gleich alle betrüger..der arme staat der ja seit jahrzenten sich an den renten vergreift und plündert..der staat ist udn bleibt hier immer noch der gröste betrüger..da kommen solche richter doch wie gerufen..ich werde diesen staat und deren institutionen trozdem kein vertrauen schenken..weil das alles system hierzulande hat..und wer sich dabei böses denkt..der bürger selbst ist drittrangig..
Zitat von: selbiger am 04. November 2025, 20:02:43..der staat ist udn bleibt hier immer noch der gröste betrüger..da kommen solche richter doch wie gerufen..ich werde diesen staat und deren institutionen trozdem kein vertrauen schenken..weil das alles system hierzulande hat..und wer sich dabei böses denkt..der bürger selbst ist drittrangig
also ich hatte mit Richtern in der Vergangenheit noch nie Probleme bekommen wenn dann nur mit der Polizei die wo dir aus einer Ordnungswidrigkeit am liebsten eine Straftat anhängen wollen.
Zitat von: selbiger am 04. November 2025, 20:02:43man kennt die umstände der frau nicht..wie genau alles zustande kam..da liegen jahre zwischen..
Wenn du das Urteil im Volltext vollständig lesen würdest, würdest du auch alle Umstände der Frau kennen, eine sehr detaillierte Begründung gibt es da.
Zitat von: Sheherazade am Heute um 09:43:12Zitat von: selbiger am 04. November 2025, 20:02:43man kennt die umstände der frau nicht..wie genau alles zustande kam..da liegen jahre zwischen..
Wenn du das Urteil im Volltext vollständig lesen würdest, würdest du auch alle Umstände der Frau kennen, eine sehr detaillierte Begründung gibt es da.
das ist das eine..und warum hat erst nach 20 jahren ein automatischer datenabgleich stattgefunden und nicht schon vor 20 jahren..??warum macht man am besten diese abgleiche nicht regelmässig..??an alles und jedem denken kann man nicht auch nicht du..??und troz alledem versucht man immer die schuld beim kleinen mann zu suchen..das ist deutschland..
Wenn der "kleine Mann" Schuld hat, hat man an genau der richtigen Stelle gesucht.
Zitat von: selbiger am Heute um 10:12:29das ist das eine..und warum hat erst nach 20 jahren ein automatischer datenabgleich stattgefunden und nicht schon vor 20 jahren..??warum macht man am besten diese abgleiche nicht regelmässig..??an alles und jedem denken kann man nicht auch nicht du..??und troz alledem versucht man immer die schuld beim kleinen mann zu suchen..das ist deutschland..
Das ist wirklich ulkig. Da hat Big Brother endlich mal nicht alles ständig minutiös geprüft und dann ist er natürlich selbst schuld, wenn ein Bürger anzurechnendes Einkommen nicht meldet.
Wenn das die Schlussfolgerung ist, dann sollte man aber auch Datenschutz deutlich beschneiden, sofern jeder unentdeckte Betrug nachträglich nicht mehr geahndet werden kann. Das wird lustig.
Zitat von: selbiger am Heute um 10:12:29und warum hat erst nach 20 jahren ein automatischer datenabgleich stattgefunden
Weil der automatische Datenabgleich erst seit Anfang der 2000er hier Einzug gehalten hat. Damit hat die Dame offenbar auch nicht gerechnet und nach jahrelangem Betrug noch eins drauf setzen wollen und ihre eigene Altersrente ohne Angabe der bereits seit vielen Jahren bezogenen Witwenrente beantragt. Zu ihrem Leidwesen wurde kurz vorher der automatische bzw. automatisierte Datenabgleich eingeführt. Dumm gelaufen, würde ich sagen.
Zitat von: orpheus am Heute um 10:31:00Wenn der "kleine Mann" Schuld hat, hat man an genau der richtigen Stelle gesucht.
weil es niemanden gibt der beim staat sucht..und wenn doch..denn haben diese sehschwierigkeiten.die sind damit sosehr beschäftigt bei anderen zusuchen..regierende haben nichts zubefürchten..um so mehr der büger..der kann es den auch gleich doppelt und dreifach ausgleichen,ausbaden und zurückzahlen..
das ist deutsche regierungsmentalität..sobald man einen gefunden hat statuirrt man ein exempel,um von den eigenen betrügereien abzulenken.. :clever:
Ach komm, du brauchst doch nur hier im Forum zu schauen, wieviele Leute Widerspruch einlegen oder klagen und auch oft recht bekommen. Der arme ausgelieferte Bürger ohne jegliche Rechte ist nur ein Schauermärchen.