Ministerin Bas überarbeitet Gesetzentwurf
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Bürgergeld! Plötzlich ist doch Milliarden-Einsparung drin
Also doch: Sozialministerin Bärbel Bas (57, SPD) hält es für möglich, dass ihre Bürgergeld-Reform zu Einsparungen von rund einer Milliarde Euro oder mehr führen kann!
Konkret heißt es im Entwurf: Sollten z. B. 100.000 Stütze-Bezieher einen Job erhalten, würden die Ausgaben des Staates ,,pro Jahr um rund 850 Millionen Euro sinken". Dazu werden rund 75 Millionen Euro/Jahr eingespart, weil Stütze-Bezieher weniger Vermögen behalten dürfen.
Nun stellt die Ministerin im überarbeiteten Entwurf klar: Je nach Konjunkturlage und Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt kann die Ersparnis mehr als zehn Mal höher ausfallen.
Die Bürgergeld-Reform soll zum 1. Juli 2026 in Kraft treten.
https://www.bild.de/politik/inland/buergergeld-reform-ploetzlich-ist-doch-milliarden-einsparung-drin-691df1ac800234221d23bb8d
Zitat von: 2_Gerhaard am 20. November 2025, 00:11:05Konkret heißt es im Entwurf: Sollten z. B. 100.000 Stütze-Bezieher einen Job erhalten, würden...
Diese Informationen sind nicht mehr neu. Hat die Frau Bas schon mal, ich glaube, vor so ca. 2 Monaten erklärt.
Neu ist allerdings (meines Wissens nach), dass diese "Reform" erst ab 1. Juli 2026 in Kraft treten soll.
Laut Merz sollte sie spätestens im Frühling 2026 (so März-April, oder so ?) in Kraft treten. So habe ich ihn jedenfalls verstanden.
Wenn das nun wirklich am 1. Juli nächstes Jahr in Kraft tritt, sind seit dieser "Totalverweigerer-Narrativveröffentlichung" bereits immerhin ziemlich genau 2½ Jahre vergangen ! :ok:
https://www.welt.de/vermischtes/article691f03e676d3bd8e531d13ec/plan-von-schwarz-rot-eindeutig-verfassungswidrig-sozialverbaende-laufen-sturm-gegen-buergergeld-reform.html
,,Eindeutig verfassungswidrig" – Sozialverbände laufen Sturm gegen Bürgergeld-Reform
,,Regelungen fallen härter aus als die Hartz-IV-Sanktionspraxis"
https://www.fr.de/wirtschaft/buergergeld-haerte-auf-der-spitze-jobcenter-streichen-schon-jetzt-alle-leistungen-zr-94045012.html
Bürgergeld-Härte auf der Spitze: Jobcenter streichen bereits jetzt alle Leistungen
https://www.focus.de/politik/deutschland/das-wird-nichts-mit-dem-fruehjahr-grosse-buergergeld-reform-verzoegert-sich_aed43cd0-367b-474a-8927-6b13a392ad93.html
Starttermin verschoben
"Das wird nichts mit dem Frühjahr": Jetzt wackelt Merz-Zeitplan bei Bürgergeld-Reform
Zeitplan des Kanzlers wackelt
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Bürgergeld könnte länger bleiben als geplant!
Regierungsintern und bei der für die Umsetzung zuständigen Bundesagentur für Arbeit geht man von einem Ende des Bürgergeldes erst zum ersten Juli aus!
Aber: Wie BILD aus Kreisen der Bundesregierung erfuhr, habe die Arbeitsagentur intern gemeldet, man brauche mindestens drei Monate – ,,eher mehr" – für die Umstellung vom alten Bürgergeld- auf das neue Stützesystem!
https://www.bild.de/politik/inland/zeitplan-des-kanzlers-wackelt-buergergeld-koennte-laenger-bleiben-als-geplant-691f2ce139c3f087d6a04e2f?source=puerto-reco-2_bild-V24.0.B_Lower_Aufmacher_Current
Zitat von: 2_Gerhaard am 21. November 2025, 14:41:16Zeitplan des Kanzlers wackelt
das glaube ich erst wenns soweit ist..alles andere ist nur spekulation..und heissmacherei..
Hauptsache es schadet der CDU.
Zitat von: 2_Gerhaard am 20. November 2025, 00:11:05Bürgergeld! Plötzlich ist doch Milliarden-Einsparung drin
Also doch: Sozialministerin Bärbel Bas (57, SPD) hält es für möglich, dass ihre Bürgergeld-Reform zu Einsparungen von rund einer Milliarde Euro oder mehr führen kann!
:ironie:
ja das kann es wenn die Jungen bis 35 jährigen in der neuen Grundsicherung in die Pflichtverteidigung unseres Landes kommen oder Pfleger werden.Essen, Schlafen frei Fitnesstraining beim Bund und Taschengeld.
hirnödem
Zitat von: Rotti am 21. November 2025, 23:55:07in die Pflichtverteidigung unseres Landes kommen oder Pfleger werden.Essen, Schlafen frei Fitnesstraining beim Bund und Taschengeld.
Najaaa. Is aber nur begrenzt auf ein halbes Jahr, oder so (erstmal jedenfalls) ! :nea: