Guten Tag,
meine neue Jobcenter-Sachbearbeiterin möchte mich zu einer Prüfung und Feststellung der Erwerbsfähigkeit zwingen, da ich zwei Jahre durchgängig krank geschrieben war (was stimmt). In Ihrem Brief mit dieser Anordnung schreibt sie nun:
,,lt. den vorliegenden Angaben sind Sie seit dem ... 2023 bis derzeit ... 2025 durchgehend arbeitsunfähig. Sie wurden mehrmalig zu den folgenden Meldeterminen eingeladen:
... 2025, ... 2025, ... 2025, ... 2025 und 17.11.2025
Zu allen vorgenannten Terminen sind Sie nicht erschienen. Mit der Einladung für den 17.11.2025 wurden Sie darauf hingewiesen, dass mit Ihnen über Ihre Gesundheit gesprochen werden soll. Sie sagten die Meldetermine aus gesundheitlichen Gründen ab. Daher ist Ihre Erwerbsfähigkeit zu prüfen."
Jedoch habe ich den Termin am 17.11.25 eindeutig nicht aus gesundheitlichen Gründen abgesagt, sondern weil ich nachweislich und ehrlich einen unverschiebbaren beruflichen Termin hatte. Ich war deshalb am 11.11.25 im Jobcenter und habe versucht, einen Nottermin bei der neuen Mitarbeiterin zu machen und habe ihr dies dann auch in einem am selben Tag (11.11.25) im Jobcenter eingescannten Brief mitgeteilt. Am 13.11.25 habe ich zusätzlich angerufen bei der Jobcenter-Hotline und darum gebeten, der Mitarbeiterin mitzuteilen, dass ich um einen Termin bitte. Die Mitarbeiterin hat sich dann aber nicht wieder wegen eines Termins gemeldet, sondern diese medizinische Untersuchung angeordnet.
Ist die Anordnung der medizinischen Untersuchung rechtmäßig?
Vielen Dank für jede Hilfe!
Und allen hier einen schönen Tag 😉
Zitat von: Filip2610 am 04. Dezember 2025, 17:46:30Ist die Anordnung der medizinischen Untersuchung rechtmäßig?
In deinem so beschriebenen Fall, scheint es so zu sein.
Man ist sogar zur Mitwirkung verpflichtet, wenn es um solche Untersuchungen geht,
Filip2610
Zitat von: Filip2610 am 04. Dezember 2025, 17:46:30... 2025, ... 2025, ... 2025, ... 2025 und 17.11.2025
Zu allen vorgenannten Terminen sind Sie nicht erschienen. Mit der Einladung für den 17.11.2025 wurden Sie darauf hingewiesen, dass mit Ihnen über Ihre Gesundheit gesprochen werden soll. Sie sagten die Meldetermine aus gesundheitlichen Gründen ab. Daher ist Ihre Erwerbsfähigkeit zu prüfen."
Da wirst du nicht viel machen können.
Selbst wenn du belegen kannst das an einem Termin eine "berufl. Situation" war. Was immer du damit auch meinst solltest du schon dazu schreiben also für uns. Für die SB sowieso.Wenn Zweifel an deiner Erwerbsfähigkeit bestehen dann kann so eine Untersuchung schon veranlasst werden, außer es gibt schon ein Gutachten von anderen also BA o. RV, relativ aktuell natürlich.
MfG FN
Danke.
Der berufliche Termin war ein fester Termin zu einer bestimmten Uhrzeit, der sich nicht verschieben liess, das ist aber auch bislang unumstritten.
Ca. im März 2023 wurde von der Rentenversicherung meine Erwerbsfähigkeit festgestellt. Seitdem war ich aber krankgeschrieben und vermute, dass dieses Gutachten nicht aktuell genug ist, um ein neues Gutachten zu verhindern.
Filip2610
Zitat von: Filip2610 am 05. Dezember 2025, 12:06:20Ca. im März 2023 wurde von der Rentenversicherung meine Erwerbsfähigkeit festgestellt. Seitdem war ich aber krankgeschrieben und vermute, dass dieses Gutachten nicht aktuell genug ist, um ein neues Gutachten zu verhindern.
2 oder drei Jahre so genau weiß ich das jetzt nicht mehr.
Schau mal im Anhang nach da steht es und der Rest ist natürlich immer interessant.
Ein schönes WE
FN