https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2025/gesetzentwurf-umgestaltung-grundsicherung-arbeitsuchende.html?etcc_cmp=newsletter_aktuelles_2025-12-18&etcc_med=Email
ZitatAbschaffung der Karenzzeit beim Vermögen, Kopplung der Höhe des Schonvermögens an das Lebensalter
Also quasi einmal beim alten Hartz4 abgeschrieben?
Klingt wie "alles auf Anfang, aber WIR haben alles neu gemacht"? :sad:
Wirken sich diese neuen Gesetze - sofern sie durchkommen - dann auch aufs SGB 12 aus? Z.b. wegen der zitierten Stelle bezüglich des Schonvermögens?
Und gelten sie zum Teil schon ab Donnerstag? Oder komplett erst später?
:offtopic: Wie ich bei ZDFheute kürzlich gelesen hatte, ist das Mitgliederbegehren der SPD zu spät gestartet! Anscheinend will die Regierung das Ganze jetzt schon im März durchdrücken, damit das Begehren nicht mehr gilt, da es wohl mindestens 6 Monate laufen muss (wie ich es verstanden habe)! Ein Schelm der böses dabei denkt! :offtopic:
Zitat von: Unwissender am 30. Dezember 2025, 11:01:32ist das Mitgliederbegehren der SPD zu spät gestartet!
Für mich, ganz klar mit Absicht!
Hier wird das Ganze auch noch einmal thematisiert:
https://azav-wissen.de/2025/12/17/grundsicherung-reform-2026-bildungstraeger/ (https://azav-wissen.de/2025/12/17/grundsicherung-reform-2026-bildungstraeger/)
Zitat von: Unwissender am 30. Dezember 2025, 11:01:32...ist das Mitgliederbegehren der SPD zu spät gestartet!
Oder die Bundesregierung lässt es zu früh in kraft treten !?
Na klar! Weil sie Angst haben, das das Votum durchgeht und sie vieles ändern müssten!