Ist die Neue Grundsicherung verfassungswidrig? Verfassungsrechtlich angreifbar sind nach Auffassung des Paritätischen Gesamtverbandes, Tacheles e.V. und dem Sozialrechtsexperten Dr. Utz Anhalt mehrere Verschärfungen, vor allem die neuen Sanktionsregeln, der vollständige Leistungsentzug, die neue Härtefallprüfung, Wohnkosten sowie die Zumutbarkeit für Eltern kleiner Kinder.
https://www.gegen-hartz.de/news/so-verfassungswidrig-ist-die-neue-grundsicherung
Da ist ja jetzt die "Linke" dran das "prüfen" zu lassen !
Und es IST Verfassungswidrig - allerspätestens seit nach dem BverfG-Urteil im Nov. 2019 in der Sache.
Bis eine Entscheidung getroffen wird bei einer Beschwerde dürfte das mindestens 2 Jahre dauern. Bei Komplexen Grundsatzentscheidungen wie der Grundsicherung stuft das Gericht selbst eine Verfahrensdauer von knapp fünf Jahren noch als angemessen ein. Es dürfte also noch ne Menge Wasser den Berg runter fließen, bis sich da was tut. Und ob es überhaupt gewollt ist das sich etwas ändert steht auf einem ganz anderen Blatt.
da ändert sich gar nix! Die Linke will nur Aufmerksamkeit. Morgen schon vergessen!
Zitat von: Dwight Manfredi am 02. Juli 2026, 11:31:17Bei Komplexen Grundsatzentscheidungen wie der Grundsicherung stuft das Gericht selbst eine Verfahrensdauer von knapp fünf Jahren noch als angemessen ein.
ja bis es den soweit ist läuft vieeell wasser den bach runter..und kann bei der streich und sperrorgie seeehr viel geld sparren..
solches hat aber keinen aufschub..und ist deswegen von höchster dringlichkeit..da hängen menschen leben/existenzen dran..genau da sieht man des geistes kindes beim diesem gericht..naja..da werden halt parr draufgehen..läuft unter kolerteralschaden.. :weisnich:
Zitat von: Achim1987 am 02. Juli 2026, 11:46:32Die Linke will nur Aufmerksamkeit.
Na immerhin gehört das Thema zu ihrer "DNA".
Die Linke hat ja sogar ein sog. "Bedingungsloses Grundeinkommen" in ihrem Programm, soweit ich glaube zu wissen.
Auch schon alleine aus DEM Grund MUSS sie da verfassungsbeschwerlich aktiv werden (
wenn sie von Wählern ernst genommen werden will)!
Ohne Feinde wie CDU FDP oder _AfD_ wäre das Bürgergeld nicht zur Grundverunsicherung verunstaltet wurden.
Denn um die Kosten geht es nicht wirklich.
Menschenfeinde freuen sich vor allen, wenn Menschen drangsaliert werden.
Und wenn ein Klage gibt dauert das viele ahre . Erfolg nahe NULL
Und in einigen Jahre - mal sehen wie der/die neue Bundeskanzle(in) heißt!
Also das bleibt erstmal so wie es ist.
Zitat von: Eichhörnchen am 02. Juli 2026, 13:42:51Die Linke hat ja sogar ein sog. "Bedingungsloses Grundeinkommen" i
Träume sind nicht verboten, bleiben aber meist Träume
Und? Trotzdem (obwohl es offensichtlich teilweise verfassungswidrig ist) wird es umgesetzt! Warum? Weil denen, die es beschlossen haben nix passiert und bis das Gericht darüber entschieden hat, ist viel unrechtmäßiges passiert, ohne dass das danach alles zurückgenommen und man entschädigt wird! :yes:
Zitat von: GoetzB am 02. Juli 2026, 14:15:53Denn um die Kosten geht es nicht wirklich.
Menschenfeinde freuen sich vor allen, wenn Menschen drangsaliert werden.
So ist das, während man dem einen die Butter auf den Brot nicht gönnt, gönnt man anderen Gruppen nicht einmal das Brot, während man Personen anhimmelt die so viel Geld haben das dieses Vermögen höher ist als die Wirtschaftsleistung gesamter Kontinente in einem Jahrzehnt...
Was soll den an der neue Grundsicherung verfassungswidrig sein? Nichts.
Wenn man sich trotz mehrfacher Auffoderung nicht bei JC meldet gehen die davon aus das man nicht "Bedürftig" ist.
Fertig.
Es gibt viele Wege mit dem JC in Kontakt zu treten.Persönlich, Mail, Online, Post, Telefon oder Fax.
Es gilt die "Mitwirkungspflicht!" Wer krank ist - da kommt der JC Aussendienst dann mal vorbei nachschauen.
An der neuen Grundsicherung ist nichts verfassungswidrig oder menschenunwürdig etc.
Wer "mitmacht" hat - wie bisher auch - hat nichts zu befürchten. Und das werden auch Richter so sehen!
"neue Grundsicherung" ungleich "bedingungsloses Einkommen" wovon nunmal manche träumen!
Die neue Grundsicherung ist nun am laufen. Mal sehen wann die Diskussuion über die nächste Verschärfung losgeht!
Registriert 25. Juni 2026, 22:21:36t
So auffällig !
Aber ein bge lite - mit Bedürftigkeitsprüfung würde unter dem Strich sparen helfen.
Da es dann den ganzen feindlichen Jobcenter Apparat nicht mehr bedürfte.
Aber das kann in einer Hass und Neid gesellschaft nicht dargestellt werden.
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 16:41:16Mal sehen wann die Diskussuion über die nächste Verschärfung losgeht!
Und DAMIT ist diese neue Grundsicherung dann auch immer noch verfassungsgerecht !?!?
Dann nennt doch mal ein driftigen Grund oder ein Beispiel?
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 20:08:27Dann nennt doch mal ein driftigen Grund oder ein Beispiel?
driftiger_grund.png
reicht der driftige Grund?
Also scheinbar doch kein Grund ersichtlich wo die neue Grundsicherung verfassungswidrig ist.
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 20:36:01Also scheinbar doch kein Grund ersichtlich wo die neue Grundsicherung verfassungswidrig ist.
noch_ein_driftiger.png
driftiger als der Erste?
Lass gut sein. Sagt alles.
Komm' :wand: Joschua ... wäre die Totalsanktion ein "triftiger Grund"? Aber lass gut sein
Ok, hast recht ... die KI hat dem Käfer Frontantrieb angedichtet .... das hast du sofort gesehen du Fuchs....
Dann beschreib mal genau so einen Fall und wie es dann zur Totalsaktion kommt.
Schritt für Schritt was alles passiert bis eine Totalsaktion eintritt!
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 21:25:36Dann beschreib mal genau so einen Fall und wie es dann zur Totalsaktion kommt.
Schritt für Schritt was alles passiert bis eine Totalsaktion eintritt!
Bin nicht so im Thema, was aber sicher ist: dass es jetzt zu Einschneidenen Sanktionen (~Total) kommen kann, wo das BVerfG schon entschieden hat, das diese nur bei konkreter und unmittelbarer Weigerung ein Jobangebot anzunehmen, das die Hilfsbedürftigkeit beendet. Wortlaut kannst du selbst googeln...
Was die da gebastelt haben ist aber in 1.Linie dumm - nicht nur verfassungswidrig ... :cool:
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 20:08:27Dann nennt doch mal ein driftigen Grund oder ein Beispiel?
Es gibt neben driftige Gründe auch noch triftige Gründe ! :yes: :mocking:
Voilá: BvefG Urteil von Nov. 2019 (ls20191105_1bvl000716).pdf
Die Randnotizen 200-209 mal genau durchlesen.
Da steht alles drin, wieso diese Sanktionsverschärfungen in dieser derzeitigen Grundsicherung bereits schon nicht mehr wirklich verfassungsgerecht sind.
Zitat von: oldtom am 03. Juli 2026, 21:33:49bei konkreter und unmittelbarer Weigerung ein Jobangebot anzunehmen, das die Hilfsbedürftigkeit beendet.
Dann will man nicht arbeiten und ist m.E. auch nicht hilfsbedürftig. Glaube ein Richter würde das auch so sehen.
Zitat von: Eichhörnchen am 03. Juli 2026, 21:37:31Da steht alles drin, wieso diese Sanktionsverschärfungen in dieser derzeitigen Grundsicherung bereits schon nicht mehr wirklich verfassungsgerecht sind.
[209] steht doch das es möglich ist! das Gegenteil ist nur deine Meinung.
Schildert doch mal einen (Beispiel) Fall/Ablauf wo so was passiert und widrig ist!
Sollte mal die AfD die Grundsicherung reformieren - dann hätte ich eher Sorgen das was nicht passt.
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 21:55:47Zitat von: oldtom am 03. Juli 2026, 21:33:49bei konkreter und unmittelbarer Weigerung ein Jobangebot anzunehmen, das die Hilfsbedürftigkeit beendet.
Dann will man nicht arbeiten und ist m.E. auch nicht hilfsbedürftig. Glaube ein Richter würde das auch so sehen.
Stimmt .. aber was verstehst du nicht? Muss ich dir jetzt noch eine Zeichnung machen... mir gehen die Buntstifte aus ...
oldTom- Stell dich mal auf den Marktplatz einer Stadt und stelle 100 zufälligen Leuten mal diese Frage:
"bei konkreter und unmittelbarer Weigerung ein Jobangebot anzunehmen, das die Hilfsbedürftigkeit beendet."
[] Richtig
[] Falsch weil verfassungswidrig.
Teil mir das Ergebniss dann mal mit. Vieleicht verstehe ich/du es dann?
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 22:05:51oldTom- Stell dich mal auf den Marktplatz einer Stadt und stelle 100 zufälligen Leuten mal diese Frage:
"bei konkreter und unmittelbarer Weigerung ein Jobangebot anzunehmen, das die Hilfsbedürftigkeit beendet."
[] Richtig
[] Falsch weil verfassungswidrig.
Teil mir das Ergebniss dann mal mit. Vieleicht verstehe ich/du es dann?
Zitat aus Forrest Gump [Jenny im Bus] an dieser Stelle....
Ja- das ist ein Fall von (total-)Sanktion...! (tt. VerfG)
Nicht zu Terminen erscheinen - Gericht sagt: NEIN. :wand:
(Zeichnung mach ich nicht - und auch keine deutsch A1 Kurse)
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 21:55:47[209] steht doch das es möglich ist!
Aber nur unter gannnnz bestimmten Voraussetzungen (
genau lesen !).
Die Frage ist nur, ob die Jobcentermitarbeiter diese auch beachten (können); und ob dies Szenario überhaupt (realistisch) herbeiführbar ist (Bewerbungsverfahren...).
Wenn es nach der Terminologie der CDU/CSU-Politiker mit dieser nun neuen Grundsicherung ginge, sollten die Jobcentermitarbeiter dies wohl nicht sooo genau nehmen. So liest sie (die neue Grundsicherung) sich jedenfalls.
Und DA würde dann die Verfassungsmäßichkeit verloren gehen.
Ja - dann muss wohl das Gericht klären ob die Arbeit zumutbar ist und der betroffene willentlich abgelehnt hat.
Bin gespannt auf das Urteil des Richters!
@ OldTom
Und der Sanktionsablauf bei nicht wahrgenommen Medeterminen ist nun klar geregelt!
und wer nicht zum JC kann - kommt sogar im Einzelfall der Aussendienst.
Wenn ich nicht arbeiten gehe schmeißt jeder Chef seinen Mitarbeiter auch raus. Ist auch dann eine Totalsanktion und Verfassungskonform!
PS:
Kann deinen Antworten nicht mehr folgen bzw verstehen. Vieleicht ist es auch schon etwas spät für einen von uns zwei!
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 22:25:39@ OldTom
Kann deinen Antworten nicht mehr folgen bzw verstehen. Vieleicht ist es auch schon etwas spät für einen von uns zwei
Ja, bin ich mir sicher du "Drifter" - liegt aber nicht an der Uhrzeit!
Zitat von: oldtom am 03. Juli 2026, 22:31:58Ja, bin ich mir sicher du "Drifter" - liegt aber nicht an der Uhrzeit!
Hängst du dich jetzt an einen Tippfehler auf? Sorry dafür!
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 22:34:09Zitat von: oldtom am 03. Juli 2026, 22:31:58Ja, bin ich mir sicher du "Drifter" - liegt aber nicht an der Uhrzeit!
Hängst du dich jetzt an einen Tippfehler auf? Sorry dafür!
Klar.. d und t liegen ja auch direkt nebeneinander ... und das mit den Bedingungen, die das BVerfG genannt hat, war auch schwierig ...
Aja - und wer kennt schon Forrest Gump. :grins:
Mit dem Tippfehler hast du wohl ein großes Problem...
Was ist mit den Bedingungen? Die stehen auf dem Papier....und Werden angewendet. So isses nunmal jetzt.
Wenn einer meint das sein JC Mitarbeiter Ihn "schlecht" behandeln - kann dagegen vorgehen - wie bisher auch.
Ein Richter schaut sich das an und klärt das! Ganz einfach.
Fact ist das am der neuen Grundsicherung nichts mehr geändert wird. Warum wollen die Linke den erst jetzt klagen?
Das Gesetz liegt im Wortlaut schon länger vor. ...nur Aufmerksamkeit - sonst nix.
Und mit Forrste Gump zu enden:
"Das Leben ist wie eine Schachtel Pralinen. Man weiß nie, was man kriegt."
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 23:04:56Mit dem Tippfehler hast du wohl ein großes Problem...
Was ist mit den Bedingungen? Die stehen auf dem Papier....und Werden angewendet. So isses nunmal jetzt.
... ja und das hatte das Gericht schon 2019 gekippt ... das ist jetzt Versuch 2..
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 23:04:56Wenn einer meint das sein JC Mitarbeiter Ihn "schlecht" behandeln - kann dagegen vorgehen - wie bisher auch.
Ein Richter schaut sich das an und klärt das! Ganz einfach.
Joschua... du weinst doch immer , wenn es Klagen gibt ... und das SG entscheidet im Eilverfahren nun mal nicht über verfassungsrechtliche Fragen...
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 23:04:56Fact ist das am der neuen Grundsicherung nichts mehr geändert wird. Warum wollen die Linke den erst jetzt klagen?
Das Gesetz liegt im Wortlaut schon länger vor. ...nur Aufmerksamkeit - sonst nix.
Mach dich mal schlau darüber, wer wann und wie das BVerfG anrufen kann.
Spoiler: Bestimmt nicht wegen eines Gesetz
entwurfs.
...und Jenny sagt was anderes... LOL
Na gut- akzeptiere.
Lasse auch mal die Hoffung das alles wieder geändert wird. :flag:
...und Forrest Gump hatte mit bubba gump shrimps gut für Leben ausgesorgt! War ne gute Schachtel Pralinen
Zitat von: Achim1987 am 03. Juli 2026, 22:25:39Und der Sanktionsablauf bei nicht wahrgenommen Medeterminen ist nun klar geregelt!
und wer nicht zum JC kann - kommt sogar im Einzelfall der Aussendienst.
Wenn ich nicht arbeiten gehe schmeißt jeder Chef seinen Mitarbeiter auch raus. Ist auch dann eine Totalsanktion und Verfassungskonform!
Ja dieses (typische) Argument ist wie "
lieber reich und gesund, als arm und krank", oder sowas. :nea:
Der Gedankenfehler der hier aber vorliegt, ist, dass es in so einem Verhältnis mit diesem Jobcenteramt nicht um ein vorher freiwillig eingegangenes Arbeitsverhältnis handelt.
Das liegt sicher auch u. a. an dieser Framing-Bezeichnung "Kunde" für hilfsbedürftig Langzeitarbeitslose, die ein freies Geschäftsverhältnis suggeriert (suggerieren soll ??).
Auch DAS ist genau genommen damit eigentlich bereits schon nicht mal mehr verfassungskonform (
Bedürftige Menschen in dem Kontext als "Kunde" zu bezeichnen) !
Und jetzt habe ich keine Lust mehr, dazu hier noch mehr zu tippen.
Daher hier mal was verbales dazu: https://youtu.be/Ae27kA8Zb0A
Zitat von: Eichhörnchen am 04. Juli 2026, 08:40:22Daher hier mal was verbales dazu: https://youtu.be/Ae27kA8Zb0A
schade..leider ki generiert.bin kein freund dieser..wird gerne genutzt von feiglingen oder von leuten die dünnschiss verbreiten wollen..ist wie bei demonstranten die grosse fresse haben steine schmeissen usw.und dann wenn die polente loslegt die hosen vollhaben und wegrennen..wer austeilt muss nunmal auch einstecken könen..dieses verhältniss ging früher mal auf..also wenn wir unterwegs wahren wurde verteilt aber auch eingefangen..
inhaltlich betrachtet ists schon richtig..die sbs bekommen alles nur von oben..sind diejenigen die dreck übermitteln,bzw von oben nach unten treten müssen..aber ein guter sb mit richtigem verstand und gesundem gewissen..würde sich nicht auf diese tätigkeit als sb einlassen..oder würde den job aus gewissensgründen schmeissen..diese gibt und gab es..habe in meinen freundeskreisen welche..udn sehen dieses system heute noch äusserst kritisch..zurecht..
Zitat von: Eichhörnchen am 04. Juli 2026, 08:40:22Ja dieses (typische) Argument ist wie "lieber reich und gesund, als arm und krank", oder sowas. :nea:
Der Gedankenfehler der hier aber vorliegt, ist, dass es in so einem Verhältnis mit diesem Jobcenteramt nicht um ein vorher freiwillig eingegangenes Arbeitsverhältnis handelt.
Das liegt sicher auch u. a. an dieser Framing-Bezeichnung "Kunde" für hilfsbedürftig Langzeitarbeitslose, die ein freies Geschäftsverhältnis suggeriert (suggerieren soll ??).
Auch DAS ist genau genommen damit eigentlich bereits schon nicht mal mehr verfassungskonform (Bedürftige Menschen in dem Kontext als "Kunde" zu bezeichnen) !
Ich kann mir alles persönlich zusammenreimen und behaupten das es nicht Verfassungskonform , Menschenverachtent, Zwangsarbeit, usw. ist.
Die tollsten Varianten zusammenreimen. Traummodelle! Aber es ist so wie es jetzt ist - uns bleibt auch so.
Lassen wir die Richter und die jetzige und kommende Regierung entscheiden.
Und das "Verhältnis mit diesem Jobcenteramt" ist freiwillig! oder wirst du dazu gezwungen? Es ist genauso wie im Arbeitsleben. Es wird gegeben und gefordert.
Und im realen Arbeitsleben wird es immer so bleiben - wenn ich nicht zur Arbeit erscheine schmeißt mein Chef mich achtkantig raus. PS: wenn man selbständig ist hat man keine Probleme damit- aber dafür andere. :mocking:
ja, joschuar hat es erfasst... ein job wie jeder andere : Straßenräuber! wer zu faul ist den Kiosk zu überfallen bekommt auch keine Beute ...Meine Güte. Wie dunkel kann es werden ...
Zitat von: oldtom am 04. Juli 2026, 11:51:19wer zu faul ist den Kiosk zu überfallen bekommt auch keine Beute
..ja guter Vergleich. Wer zu bequem ist mit dem JC "Mitzuwirken" bekommt keine "Beute".
Ein ewiger Reigen aus geben und nehmen :ok: