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Hilfebereich => Fragen und Antworten zu anderen Problemen => Thema gestartet von: frechnaund am 26. April 2018, 20:17:08

Titel: Stromsperre
Beitrag von: frechnaund am 26. April 2018, 20:17:08
oh je wo fange ich an. Wir haben ende. Feb 18 eine Mahnung von unserem Stromanbieter bekommen.Auf Nachfrage wieso stellte sich heraus das es die Jahresabrechnung 2017 und neuer Abschlag Feb. 18 war.Problem diese Abrechnung hat uns aber nie erreicht.
Per email erklärte man uns am 09.03.2018 keine Ahnung warum die nicht angekommen sei und im Anhang wäre diese dann angefügt.I,
Gegen die Jahresabrechnung legten wir widerspruch ein da wir in dem jahr eine Person weniger waren und trotzdem 234€ Nachzahlung hatten und baten um Überprüfung. Am 10.04 hatten wir dann eine Sperrandrohung im kasten zum 17.04.
Ich erteilte dann vorsichtshalber schonmal hausverbot. und teilte mit das es sich um die Jahresabrechnung handelte der wir widersprochen hätten
Dies bejahte die "nette" Dame am Telefon und meinte ich solle mich nicht so blöd anstellen ich hätte den Strom ja verbraucht.und wenn ich Hausverbot erteile dann müsste sie wohl einen einstweilige verfügung beantragen. Am 17 passierte nichts. Am 19 stand plötzlich der Sperrer vor der Türe ich erteilte nochmal hausverbot und von einer einstweiligen verfügung wüsste er nichts. Mittlerweile stand der April abschlag auch mit drauf.
der zum 15 fällig gewesen ist.
Am 22 April hatten wir Erstkommunion und als wir am 23 vom Dankgottesdienst kamen war der Zähler ausgebaut. Der Verwalter hatte ihn reingelassen.
Anruf brachte nichts ausser bezahlen sie ausserdem sei noch eine offene Forderung von 2016 da ca. 2000€. Ich fragte wiebitte was soll das sein. Darüber kann sie keine Auskunft geben das liege beim Anwalt.
Wir erstmal eine einstweilige Verfügung beantragt. Wieder zu den Stadtwerken hin mittlerweile hatte man einen Betrag von 591 € keine 2000€ und den offenen betrag von der Sperrung. Aufmeine Frage was das denn sein soll sollte ich mit dem Anwalt klären. wir dort angerufen ist dieser bis zum 04.05 in Urlaub. Ratenzahlung lehnten sie ab sie wären im Recht und die Beweispflicht für die nicht zugegangene Abrechnung läge sowieso bei uns. Und ein Widerspruch würde ja nicht vor der Zahlung schützen
Ich hatte das Geld was auf dem Sperrzettel war inkl. Sperren und entsperren dabei und fragte ob dann der Zähler wieder eingebaut wird, der war nämlich ganz weg. Neee erst wenn die 591 auch gezahlt wären. Und dann auch nur einen Prepaidzähler und wenn ich die einstweilige Verfügung zurücknehme und die Kosten übernehme.
Ich sah und sehe das als Erpressungan. Ich habe dann die 591 auch noch gezahlt musste unterzeichnen das ich die Verfügung zurück nehme ansonsten hätte ich keinen Strom heute. Und die Rehtsberatung der Stadtwerke deren Kosten soll ich auch noch übernehmen alles schön schriftlich festgehalten.
ist das rechtens. Ich sehe das als Erpressung und Nötigung an. Ausserdem hab ich einen gültigen Vertrag und der bezieht sich nicht auf Prepaid sondern mtl. Abschlagszahlung bis zum 31.12.2018
Auf meine Frage ob sie eigentlich die Verhältsnismässigkeit bzw. die daraus entstehende Härte überprüft hätten. Aussage ja haben sie. Das ich nicht lache sie wusste nicht das eine 9 Jährige im haushalt lebt und auch nicht eine Psyschich erkrankte die unter Depressionen leidet.
Auch nicht das meine Frau homeoffice macht

kann ich gegen den Tausch vorgehen. Das ist ja für mich eine einseitige Vertragsänderung
oder sehe ich das falsch.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: coolio am 26. April 2018, 20:30:34
und was hast Du nu wirklich nicht bezahlt?
Alle Abschläge seit '18?
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: Keen am 26. April 2018, 21:33:21
Dass der April-Abschlag auch noch offen war verleiht der Sache einen kleinen Beigeschmack.

Vorausgesetzt die Abschläge wurden alle gezahlt und es geht nur um die Endabrechnung. Natürlich muss der Stromversorger den Zugang nachweisen.

Grundsätzlich kann eine Stromsperre erst bei bei einem Betrag von 100,- erfolgen. Beträge denen schlüssig begründet widersprochen wurden sind davon nicht erfasst. ich kann mir aber nicht vorstellen, dass sich der Widerspruch auf die komplette 234,- beziehen kann.
Die Stromsperre war dennoch rechtswidrig. Denn sie hätte unabhängig vom offenen Betrag erst  vier Wochen vorher angedroht werden und drei Werktage nachweislich vorher angekündigt werden müssen. Dies ist hier augenscheinlich nicht erfolgt.

Ich würde den weiteren Vorgang mit dem Anwalt abstimmen die Erklärung ist für mich sittenwidrig und für mich ist hier auch der Straftatbestand der Nötigung erfüllt.
Auch hätte der Versorger keinen Prepaid-Zähler einbauen dürfen.

Hausverbot kannst du übrigens keins verhängen. Dies obliegt alleinig dem Vermieter. Du hast nur das Hausrecht für deine eigene Wohnung.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: coolio am 26. April 2018, 21:52:00
Nachtrag zu @keen
Nur laufende Rückstände aus Abschlägen können zur vorliegenden Vorgehensweise des Versorgers führen.

Für eine vorhergehende (auch weiter zurückliegende) Jahresabrechnung gilt das nicht, hier muss der Versorger das Mahnverfahren nach BGB betreiben.

Die versuchen schlicht, nun mit dem Druckmittel der potentiell rechtswidrig veranlassten Sperrung eben einfach alles einzutreiben.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: Gast42062 am 26. April 2018, 22:09:10
Die monatlichen Abschläge im Blick und auch mal an den Zähler klotzen wie viel der so in 3 Monaten dreht erspart einen Ärger, wer weiß wer sich noch an dem eigenen Strom im Sommer kühlt und Winter wärmt.
Die Rechnung wird wahrscheinlich stimmen, aber die Jahresendrechnung verschickt zu haben das müssen die schon nachweisen nicht ihr.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: Keen am 27. April 2018, 06:11:30
Zitat von: coolio am 26. April 2018, 21:52:00
Nur laufende Rückstände aus Abschlägen können zur vorliegenden Vorgehensweise des Versorgers führen.
Echt? Wäre total neu für mich. Mein Kenntnisstand ist, dass dies für Zahlungsrückstände aus dem aktuellen Vertragsverhältnis gilt. Unhabhänig ob Abrechnung oder Abschlag.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: frechnaund am 27. April 2018, 06:49:36
wie gesagt hätte ich die den widerruf nicht unterschrieben hätte ich keinen strom. Ausserdem ist da die kilowattstunde um 2 ct höher als in meinem vertrag
und den abschlag für april ist ja bezahlt aber meinen zähler musste ich ja auchnoch füttern
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: frechnaund am 27. April 2018, 18:27:11
so meine Frau ist mit den Nerven fertig. Die kriegt Panik das haus zuverlassen, denn wer weiss ob die nicht auf die Idee kommen wieder zu sperren wenn wir auf einen anderen Zähler pochen
und habe jetzt gerade nochmal geschaut unser vertrag sagt die kwh 22,68 ct und jetzt haben wir 32ct mit dem Prepaid das sind ja fast 10 ct mehr

Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: Keen am 27. April 2018, 18:41:33
wurde beim Gericht schon alles zurückgezogen?

Dann Kontakt zum Verwalter aufnehmen bzw. Vermieter und diesen Hausverbot erteilen lassen. Um seine Mieter zu schützen muss dieser das Verbot erteilen
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: NevAda am 27. April 2018, 18:47:15
Warum sollten die den Strom abstellen wollen? Ist doch Prepaid. Oder?
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: Wuff am 27. April 2018, 19:01:08
Ihr beantragt eine einstweilige Verfügung, die den Energieversorger dazu zwingt, den Zähler wieder einzubauen und anstatt diese durchzusetzen, lasst ihr euch lumpen und unterschreibt auch noch, dass ihr alle möglichen Kosten übernehmt?

Ganz ehrlich, ich würde das alles, bis auf die einstweilige Verfügung widerufen und zwar Mithilfe eines Anwaltes oder der Verbraucherzentrale oder was auch immer.

Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: Turbo am 27. April 2018, 19:40:48
Zitat von: frechnaund am 26. April 2018, 20:17:08
Ausserdem hab ich einen gültigen Vertrag und der bezieht sich nicht auf Prepaid sondern mtl. Abschlagszahlung bis zum 31.12.2018
Dieser Vertrag besagt aber auch, dass du pünktlich deine Zahlungen zu leisten hast. Und in den AGBs, die du mit unterschrieben hast, wirst du wahrscheinlich die passende Info finden, was passiert, wenn man dieser Zahlungpflicht nicht nachkommt. Steht da nicht zufällig was von Prepaid-Zähler?
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: Keen am 27. April 2018, 19:47:04
Zitat von: Turbo am 27. April 2018, 19:40:48
Dieser Vertrag besagt aber auch, dass du pünktlich deine Zahlungen zu leisten hast. Und in den AGBs, die du mit unterschrieben hast, wirst du wahrscheinlich die passende Info finden, was passiert, wenn man dieser Zahlungpflicht nicht nachkommt. Steht da nicht zufällig was von Prepaid-Zähler?
Hier nicht relevant! Bevor so eine Klausel (sofern gültig) greift muss vorher noch einiges passieren.

Die Thematik der pünktlichen Zahlung hilft hier mE auch nicht weiter. Der Anwalt wird nicht ohne Grund eine Verfügung beantragt haben.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: Turbo am 27. April 2018, 20:11:22
Zitat von: Keen am 27. April 2018, 19:47:04
Der Anwalt wird nicht ohne Grund eine Verfügung beantragt haben.
So, wie ich das lese, wurde diese Verfügung nicht von einem Anwalt beantragt, sondern vom TE selber. Bei dem Anwalt, von dem er schrieb, handelt es sich wohl um den Anwalt des Stromlieferanten.

Zitat von: Keen am 27. April 2018, 19:47:04
Hier nicht relevant! Bevor so eine Klausel (sofern gültig) greift muss vorher noch einiges passieren.
Wenn du meinst  :sleep:. Wenn es da noch eine offene Forderung aus 2016, egal ob nun 2000 Euro oder "nur" 600 Euro gibt, ist da schon einiges passiert. Und den Aprilabschlag scheint er ja auch wieder "vergessen", bzw. nicht pünktlich überwiesen zu haben.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: frechnaund am 28. April 2018, 10:53:16
also moment mal da steht nichts von Prepaid zähler in den AGB´s
der Aprilabschlag wurde nicht "vergessen" sondern war erst zum 15 fällig Sperrankündigung war am 10 April und da stand der schon mit drauf

er wurde von uns am 16 überwiesen da ich immer zum 15 Geld bekomme.

Na klar mussten wir unterschreiben sonst hätten wir mit Kind ohne strom da gesessen und vermutlich noch Besuch vom Jugendamt wegen Kindeswohlgefährdung



Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: frechnaund am 28. April 2018, 11:52:39
der Anwalt hat keine einst. Verfügung gestellt sondern wir. Wir sollen aber die Anwaltskosten Rechtsberatung der Stadtwerke zahlen. Und was den Prepaidzähler angeht nein es existieren keine schulden beim Versorger haben wir schriftlich. Aber als Grundversorger können sie sich aussuchen wen sie beliefern ( unbequeme Kunden) auch ablehnen da es wohl kein Recht auf eine Grundversorgung seitens der Stadtwerke gibt woran sie sich halten müssen.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: coolio am 28. April 2018, 12:20:55
Zitat von: frechnaund am 28. April 2018, 11:52:39
Aber als Grundversorger können sie sich aussuche
Ich kenn das genau anders rum:
Der Grundversorger muss beliefern, wenn kein anderes Unternehmen einen Vertrag abschliessen will.
Zum selbst nachlesen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Energiewirtschaftsgesetz
im Text:
https://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/EnWG.pdf

Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: frechnaund am 30. April 2018, 12:56:50
so nach langem hin und her haben wir uns jetzt entschlossen Strafanzeige zu stellen. Ausserdem eine einst. Verfügung beantragt auf Wiedereinbau des Zählers als austausch des Prepaidzählers

mal sehen ob wir damit durchkommen

Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: global am 30. April 2018, 13:15:27
Zitat von: frechnaund am 30. April 2018, 12:56:50
nach langem hin und her haben wir uns jetzt entschlossen Strafanzeige zu stellen
Wie lautet der Straftatbestand?

Zitat von: frechnaund am 30. April 2018, 12:56:50
Ausserdem eine einst. Verfügung beantragt auf Wiedereinbau des Zählers als austausch des Prepaidzählers
Das kannst du knicken, denn damit würde man der Hauptsacheverhandlung bereits vorgreifen.
Ihr habt jetzt einen Strom und somit gibt es keinen Anlass einer EV.

Dass du dadurch höhere Kosten hast, müßtest du dann im Zivilverfahren vom Stromanbieter einfordern.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: frechnaund am 30. April 2018, 13:39:57
straftatbestand Nötigung

Wir haben aber einen Vertrag der noch bis 31.12 18 gültig ist und da steht nichts von einem Prepaidzähler sondern mtl abschlag 122 €
das sieht daher nach einseitiger änderung seitens der Stadtwerke aus. Und ein Vertrag braucht beide Willenserklärungen und die gibt es ja nicht
wir versuchen es mal sehen was da raus kommt 

Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: global am 30. April 2018, 13:48:51
Zitat von: frechnaund am 30. April 2018, 13:39:57
straftatbestand Nötigung
Du kannst ja hier einmal schauen, worin du hier eine Nötigung siehst:
https://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%B6tigung_(Deutschland)
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: frechnaund am 30. April 2018, 16:01:19
) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt.steht doch da

das empfindliche Übel wäre doch gewesen mit kind ohne Strom dazustehen wenn meine Frau die einstw. Verfügung nicht zurückgenommen hätte und sich verpflichtet hätte die Kosten dafür zu tragen. Ohne diese Erklärungen kein Prepaidstrom
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: Gast42062 am 30. April 2018, 18:00:53
straftatbestand Nötigung

Wir haben aber einen Vertrag der noch bis 31.12 18 gültig ist und da steht nichts von einem Prepaidzähler sondern mtl abschlag 122 €
das sieht daher nach einseitiger änderung seitens der Stadtwerke aus. Und ein Vertrag braucht beide Willenserklärungen und die gibt es ja nicht
wir versuchen es mal sehen was da raus kommt
solange keine fristlose Kündigung des Anbieters erfolgt ist müsste der Vertrag ja gültig bleiben.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: NevAda am 30. April 2018, 18:04:46
@CCR
Du glaubst ja wohl nicht, dass in dem Vertrag nichts darüber steht, falls die Gegenseite ihren Verpflichtungen (Zahlungen) nicht nachkommt? Das verschweigt TE uns hier ja aber, würde sich ja sonst nicht so im Recht fühlen.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: global am 30. April 2018, 18:08:52
@frechnaund

Das ist sicherlich keine Nötigung, sondern war ein Angebot, wieder Strom zu bekommen. Das ist im Wirtschaftsleben normal, dass man etwas entgegenkommen muss, wenn man etwas haben möchte.

Der Stromanbieter hätte dir das Angebot ja auch nicht machen müssen, dann wäre zwar die Einstweilige Verfügung stehen geblieben, aber im Gegenzug wäre deine Frau ohne Strom gewesen. Und genau das hat der Stromanbieter nicht gemacht.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: frechnaund am 30. April 2018, 18:22:49
es bestaht ein Vertrag und der ist nicht gekündigt. Nachweislich ist auch alles bezahlt was ja auch der Versorger schriftlich erteilt hat. also bestand ja schon garkein Grund mehr keinen strom aus dem Vertrag zu liefern. Der angebliche Sperrgrund lag ja schon nicht mehr vor. aber egal wir werden sehen was daraus kommt.
Titel: Re: Stromsperre
Beitrag von: frechnaund am 05. Juni 2018, 18:47:21
@frechnaund

Das ist sicherlich keine Nötigung, sondern war ein Angebot, wieder Strom zu bekommen. Das ist im Wirtschaftsleben normal, dass man etwas entgegenkommen muss, wenn man etwas haben möchte.

Der Stromanbieter hätte dir das Angebot ja auch nicht machen müssen, dann wäre zwar die Einstweilige Verfügung stehen geblieben, aber im Gegenzug wäre deine Frau ohne Strom gewesen. Und genau das hat der Stromanbieter nicht gemacht.
So habe jetzt Infos. Fakt ist nach Bezahlung der Rechnung hätten sie sofort wieder aufmachen müssen und dies unabhängig von irgendwelchen sonstigen Auflagen  steht in den AGB