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Hilfebereich => Fragen und Antworten zu Hartz IV / ALG II => Thema gestartet von: Brawndo am 12. August 2019, 09:00:56

Titel: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: Brawndo am 12. August 2019, 09:00:56
Hallo,

wie meldet man denn dem Jobcenter eine AU, wenn momentan keine Termine anstehen? Reichts dann die AU per Post zu schicken oder muss ich am ersten Tag der Erkrankung auch anrufen?

Leiben Gruß!
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: Orakel am 12. August 2019, 09:02:43
Reichts dann die AU per Post zu schicken ...?

Ja!
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: Sheherazade am 12. August 2019, 09:06:10
Auf der AU-Bescheinigung unbedingt die BG-Nummer vermerken!
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: derduisburger am 12. August 2019, 10:41:24
Ich rufe immer an und schicke sie dann per Post und ne Woche später ca rufe ich nochmal an, ob sie auch ankam...
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: The Witch am 12. August 2019, 17:15:28
Auf der AU-Bescheinigung unbedingt die BG-Nummer vermerken!

Möglichst die Kundennummer, nicht die BG-Nummer. Die AU-Bescheinigung geht an die Arbeitsvermittlung - und die kann mit der BG-Nummer nur über Umwege was anfangen.
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: Brawndo am 13. August 2019, 11:26:46
Danke euch!
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: HermineL am 13. August 2019, 15:25:45
Wenn du keine gültige EGV hast in der die Abgabe der AU vereinbart wurde must du diese auch nicht zwingend abgeben.
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: coolio am 13. August 2019, 16:39:23
Die Antwort ist sicher falsch.
Andersum:
Die AU gehört nicht in die EGV, weil die Pflicht ohnehin besteht!
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: HermineL am 13. August 2019, 17:25:13
Die Antwort ist sicher falsch.
Stimmt nur leider ist deine Antwort falsch.
Es gibt keine generelle Pflicht die AU festzulegen vielmehr soll dies in eine EGV festgeschrieben werden. Rechtsgrundlage für die Anzeigepflicht ist § 56 SGB II.

Zitat
§ 56 SGB II Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit

(1) Die Agentur für Arbeit soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragt haben oder beziehen, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 3 Satz 3 verpflichten,

1. eine eingetretene Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen und

2. spätestens vor Ablauf des dritten Kalendertages nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer vorzulegen.
.....

Eine weiter rechtliche Grundlage die dazu verpflichtet eine AU vorzulegen gibt es nicht und wenn es keine gültige EGV gibt in der dies gem. §56 SGB II festgeschrieben ist muss man eine AU auch nicht vorlegen.
Dennoch macht es natürlich Sinn eine AU vorzulegen wenn man zum Beispiel eine Maßnahme damit umgehen will.
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: coolio am 13. August 2019, 17:31:33
Auuutsch - mal wieder der totale Irrsinn, dessen Einführung ich nicht erwartet und daher auch nicht zur Kenntnis genommen habe.
Muss wohl einer der jüngeren Gesetzesänderungen gewesen sein....
Inhaltlich wiedersprichts aber immer noch §15 SGB II....
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: Orakel am 13. August 2019, 18:08:57
Ein Blick ins Gesetz hilft bei der Rechtsfindung ...
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: Gast44116 am 13. August 2019, 18:30:17
Ein Blick ins Gesetz hilft bei der Rechtsfindung ...

Das bedeutet?

Was stimmt denn nun?

Abgesehen davon dass es für mich immer selbstverständlich war und ist pünktlich eine au abzugeben. Keine Ahnung ob das in irgendeiner EGV steht oder stand.
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: Orakel am 13. August 2019, 18:42:03
Als kostenfreie Zugabe ein Blick in die Kommentarliteratur:

"Während den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten die Anzeige- und Nachweispflichten bislang kraft Gesetzes auferlegt waren, ist durch die aufgrund von Art. 1 Nr. 47 a) des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vom 26.07.2016 (BGBl I 2016, 1824) erfolgte Neufassung des Satzes 1 - entsprechend des Art. 4 Abs. 1 dieses Gesetzes - mit Wirkung zum 01.08.2016 nunmehr geregelt, dass sie - um überhaupt Geltung gegenüber dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten haben zu können - in der Eingliederungsvereinbarung oder dem diese ersetzenden Verwaltungsakt individuell geregelt werden muss (vgl. zu den allgemeinen Anforderungen an die Wirksamkeit einer Eingliederungsvereinbarung insbesondere BSG v. 23.06.2016 - B 14 AS 30/15 R, Rn. 17 ff., und zu den allgemeinen Anforderungen an die Rechtmäßigkeit eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakts insbesondere BSG v. 23.06.2016 - B 14 AS 42/15 R, Rn. 10 ff.). Daneben folgt nunmehr aus dem aufgrund von Art. 1 Nr. 47 b) des gleichen Gesetzes ebenfalls mit Wirkung zum 01.08.2016 neu eingefügten Satz 2, dass ein Verstoß gegen die in der Eingliederungsvereinbarung oder die in dem die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt geregelte Anzeige- und Bescheinigungspflicht keine Sanktion nach den §§ 31 ff. SGB II zur Folge haben kann." (Stachnow-Meyerhoff/G. Becker in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 56, Rn. 13.1)

Die Querverweise auf die Entscheidungen des BSG darf sich jeder - ebenfalls kostenfrei - selbst im Internet heraussuchen und zur Kenntnis nehmen.
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: coolio am 13. August 2019, 18:46:23
Zitat
vom 26.07.2016 (BGBl I 2016, 1824)
meine Rede - siehe oben, nochwas zu nölen/shreddern?
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: Gast44116 am 13. August 2019, 18:48:03
Danke für die Aufklärung
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: oldhoefi am 13. August 2019, 20:28:16
Bin gespannt, wann der bereits seit 01.08.2016 geänderte § 56 SGB II in manchen Kopf reingeht.

Sypnose --> http://www.buzer.de/gesetz/2602/al56008-0.htm

Ich schließe mich den Ausführungen von @HermineL und @Orakel an.

ergänzend @Ottokar dazu --> https://hartz.info/index.php?topic=102986.msg1176958#msg1176958
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: Eck am 15. August 2019, 07:15:25
Immer per Einschreiben schicken mit Unterschrift , da bist du immer auf der sicheren Seite,es wird auch manchmal gesagt,wir haben
nichts erhalten.Kostet zwar etwas mehr , aber du hast etwas von der Post in der Hand und vor dem Abschicken kopieren !
Titel: Re: Arbeitsunfähigkeit
Beitrag von: HermineL am 15. August 2019, 07:48:57
Zitat von: Eck am 15. August 2019, 07:15:25
Immer per Einschreiben schicken mit Unterschrift , da bist du immer auf der sicheren Seite,es wird auch manchmal gesagt,wir habennichts erhalten.Kostet zwar etwas mehr , aber du hast etwas von der Post in der Hand und vor dem Abschicken kopieren !
Du hast den Rest vom Trööt aber schon gelesen oder ?
Wenn ja dann weißt du ja nun sicherlich das es ohne eine Vereinbarung dazu in einer EGV gar keine Pflicht gibt eine AU vorzulegen und das die Nichtvorlage, selbst dann wenn es in der AU festgeschrieben wurde, nicht sanktioniert werden kann.