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Aktuelles zu Hartz IV => Aktuelle Nachrichten => Thema gestartet von: selbiger am 22. Mai 2020, 13:55:02

Titel: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: selbiger am 22. Mai 2020, 13:55:02
Kommentar: Am Ende zahlen Hartz IV Bezieher die Zeche. Ein Kommentar von Sebastian Bertram

https://www.gegen-hartz.de/news/fuenfstellige-ausgaben-sichern-wenn-promis-hartz-iv-beantragen
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: anne am 22. Mai 2020, 15:26:07
Wird denn nachträglich geprüft? Müssen zuvor geleistete ALG2 Zahlungen dann wieder zurückerstattet werden (wenn diese nicht gerechtfertigt waren) ?
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Orakel am 22. Mai 2020, 16:01:14
Zweimal ja ...
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: anne am 22. Mai 2020, 16:03:05
Das beruhigt doch schonmal
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Meistersepp am 22. Mai 2020, 16:22:17
Naja, ich sah schon immer Unterschiede, je nachdem, wer denn ALG II beantragte. Exemplarisch - meine (angeheiratete) Schwester hatte sich ein recht spezielles Studium rausgesucht und war nach Abschluss fast ein dreiviertel Jahr auf Jobsuche. Die hat ihren Antrag gestellt, wurde problemlos bewilligt, hatte lediglich initial ein Gespräch, hat gesagt, sie wohnt bei Ihrem Freund (Ingenieur bei einem großen Autokonzern) aber das sei keine eheähnliche Gemeinschaft und fertig war der Lack. Nichts mit alle zwei Wochen trotz Krankmeldung einen Termin, kein Hausbesuch, keine drei Monate Bearbeitungszeit, kein Gang zum SG nötig und keine Bestätigung für die eingereichten Unterlagen nötig etc.

Das erzählt sie dann so nebenbei am Essenstisch und dann steht natürlich genauso im Raum, dass ich das falsch darstelle: Die sind doch eigentlich ganz nett, die arbeiten doch korrekt, also muss ich was falsch machen oder es geht halt mal ab und zu was durch Zufall schief, ich soll mich eben nicht so haben...
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: CCR am 22. Mai 2020, 16:36:08
Zitat
In Zeiten der Pandemie entfallen jedoch bei Neubeantragungen die intensiven Prüfungen der Jobcenter. Die Miete wird übernommen, egal ob angemessen oder nicht und auch der Hartz IV Antrag wird ohne große Prüfungen durchgewunken. Denn die Bundesregierung weiß, dass nunmehr viele Bürger des Landes mit Hartz IV erstmals in Kontakt kommen, die bisher Hartz IV lediglich als Thema der Armen und Ausgegrenzten wahrgenommen haben.

Damit ja nicht der Eindruck entsteht, es würde sich bei Hartz IV um ein Armutsgesetz mit bürokratischen Bevormundungen und Bestrafungen handeln, wurden aufwendige Prüfungen und Sanktionen kurzerhand per Weisungen ausgesetzt
ja das könnte sonst böse enden für die Regierenden.
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: red1765 am 22. Mai 2020, 16:44:24
Und was würde passieren wenn es jetzt genaue Prüfungen geben würde?
Genau alles würden aufschreien weil es kein Geld gibt.

gegen-hartz.de ist bald schlimmer als die BILD.
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: anne am 22. Mai 2020, 16:48:42
Und was würde passieren wenn es jetzt genaue Prüfungen geben würde?
Genau alles würden aufschreien weil es kein Geld gibt.

gegen-hartz.de ist bald schlimmer als die BILD.

na darum, und damit Menschen schnell an Hilfe kommen, gibt es ja auch keine Prüfungen.
Damit der Wähler zufrieden ist.
Das Sozialleistungsmissbrauch da fast vorprogrammiert ist, interessiert offensichtlich nicht.

Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: red1765 am 22. Mai 2020, 16:53:01
Die Prüfungen gibt es doch später, also warum jetzt Neid schüren?
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: anne am 22. Mai 2020, 17:04:04
Warum Neid?
Ich finde den Bericht einfach nur treffend formuliert.

Ich hoffe nur, das in der breiten Öffentlichkeit nicht der Eindruck entsteht, das das immer so läuft und gelaufen ist.
Keinerlei Verpflichtungen oder Sanktionen damit verbunden sind u.s.w.

Das könnte schnell passieren, besonders wenn sich noch nie jemand mit H4 auseinandergesetzt hat.

Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Orakel am 22. Mai 2020, 17:09:52
Bei den fünfstelligen Ausgaben geht es mit Sicherheit nicht um private Ausgaben! Wer aber nur in €-Zeichen denken kann, läuft vorlauter Neid ganz schnell gelb an.

Im Übrigen ist Giulia Siegel, nicht nur Tochter des erfolgreichen Musikproduzenten Ralph Siegel (was absolut irrelevant ist), sondern auch Arbeitgeberin! Erst DENKEN, dann aufregen!
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: CCR am 22. Mai 2020, 17:14:58
in dem Bericht geht es auch um besondere Bevorzugung von Promis die nach VM bis 60.000 Euro auch bsp.Kredite von Bank bekommen könnten.
Zitat
Die wichtigsten Änderungen:

    Vermögen wird für Neuanträge ab März bis zum 30. Juni 2020 für sechs Monate nicht berücksichtigt. Sollte das Vermögen jedoch mehr als 60 Tausend Euro für das erste Haushaltsmitglied betragen geht man davon aus, dass keine Hilfsbedürftigkeit besteht. Jede weitere Person im Haushalt wird mit 30 Tausend Euro berücksichtigt.
https://altonabloggt.com/2020/04/03/die-bundesagentur-fuer-arbeit-passt-jobcenter-weisungen-zu-corona-an/
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Orakel am 22. Mai 2020, 17:31:10
"Der Neid der Menschen zeigt an, wie unglücklich sie sich fühlen, und ihre beständige Aufmerksamkeit auf fremdes Tun und Lassen, wie sehr sie sich langweilen." (Arthur Schopenhauer)
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: CCR am 22. Mai 2020, 17:40:51
bei diesen Thread geht es ja nicht um Neid  sondern um Gerechtigkeit.
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: RedChili am 22. Mai 2020, 20:39:03
bei diesen Thread geht es ja nicht um Neid  sondern um Gerechtigkeit.
:lachen:

Der war gut. Bei diesem Thema geht es ausschließlich darum, ums Verrecken eine Neiddebatte vom Zaun zu brechen. Mal abgesehen von der "Qualität" der Quelle ist es ziemlich egal, ob Hans-Franz Müller als Selbstständiger mit monatlichen Ausgaben im fünfstelligen Bereich wegen Corona ALG-II beantragt, weil sämtliche Einnahmequellen weggebrochen sind oder ob das Giulia Siegel ist.

Wenn die Leistungsvoraussetzungen gegeben sind, ist das ziemlich irrelevant, wer da Leistungen beantragt.
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Orakel am 22. Mai 2020, 21:28:29
Dafür hier im Forum Mehrheiten zu finden, scheint unmöglich. Könnte ein spannendes Wochenend-Thema werden ...
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Gast44116 am 22. Mai 2020, 22:33:30
Mir ist es egal wer was bekommt. Wenn er bedürftig ist.

Trotzdem sollte doch eigentlich jeder dafür sein, dass nachträglich jeder Antrag überprüft wird, denn uns ist doch allen klar daß diese schnelle Hilfe für Menschen in Not auch die angelockt hat, die keinen Bedarf haben und falsche Angaben gemacht haben bezüglich ihres Vermögens (ich beziehe mich nicht auf den Artikel sondern allgemein)

Bei den Soforthilfen für Selbständige haben sich auch Leute Gelder geholt, die ihnen nicht zustehen und damit vielleicht anderen geschadet..es hängen sich leider immer welche an solche Geldquellen obwohl sie ihnen nicht zustehen.

Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: RedChili am 22. Mai 2020, 22:42:40
Trotzdem sollte doch eigentlich jeder dafür sein, dass nachträglich jeder Antrag überprüft wird, denn uns ist doch allen klar daß diese schnelle Hilfe für Menschen in Not auch die angelockt hat, die keinen Bedarf haben und falsche Angaben gemacht haben bezüglich ihres Vermögens (ich beziehe mich nicht auf den Artikel sondern allgemein)
Die BA schließt nachträgliche Prüfungen ja nicht komplett aus und hat sich ein Hintertürchen offen gehalten. Sofern es die personellen Ressourcen zulassen, werden auch flächendeckend Nachprüfungen stattfinden. Da bin ich mir ziemlich sicher.
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Gast44116 am 22. Mai 2020, 22:51:53
Ja ich gehe auch davon aus. Es wäre auch seltsam nicht zu prüfen.

Wer bedürftig ist dem gönnt man es von Herzen aber nicht denen die falsche Angaben gemacht haben.

Denke dass ist auch was @anne ausdrücken wollte. Es muss schon gerecht sein. Und Betrug kann nicht nur weil wir in einer Krisensituation sind durchgehen (nochmal ich beziehe mich nicht auf den Artikel. Ich kann nicht beurteilen wer bedürftig ist) oder gerade weil eine Kriseninterventionsstation da ist und die Existenz vieler Menschen bedroht ist muss jeder der die Situation ausgenutzt hat bestraft werden. Egal ob bei den Soforthilfen für Selbständige oder Hartz 4
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Ottokar am 23. Mai 2020, 10:38:05
Wird denn nachträglich geprüft? Müssen zuvor geleistete ALG2 Zahlungen dann wieder zurückerstattet werden (wenn diese nicht gerechtfertigt waren) ?
Nein und nein.
Lt. Gesetz (§ 67 Abs. 2 SGB II) ist die Höhe des Vermögens bei einer Erstantragstellung im Zeitraum 01.03.2020 bis 30.06.2020 für die Dauer von 6 Monaten egal. Es wurde sogar die Vermutungsfiktion gesetzlich verankert, dass das Vermögen unerheblich ist, wenn der Antragsteller dies so angibt.
Somit gibt es keine Rechtsgrundlage dafür, nachträglich für den 6monatigen Bewilligungszeitraum auf verwertbares ungeschütztes Vermögen zu prüfen. Und ohne Prüfung können falsche Angaben zur Vermögenshöhe nicht aufgedeckt werden, womit eine Rückforderung ausgeschlossen ist.
Durch die Begrenzung von Erstbewilligungen auf eben diese 6 Monate wird aktiv verhindert, dass solche Betrügereien aufgedeckt werden können, denn niemand will in der Presse lesen, dass dieser oder jener Promi wegen Sozialleistungsbetruges dran ist.

Aber auch mit der Definition zu § 67 SGB II, wann denn erhebliches Vermögen vorliegt, hat die BA einer Verfolgung derartiger Betrügereien einen Riegel vorgeschoben.
Die BA verweist nämlich dazu auf § 21 Nr 3 des Wohngeldgesetzes in Verbindung mit Rz. 21.37 Wohngeld-Verwaltungsvorschrift. Danach liegt erhebliches Vermögen dann vor, wenn die Summe des sofort verwertbaren Vermögens der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder 60.000 Euro für das erste zu berücksichtigende Haushaltsmitglied sowie jeweils 30.000 Euro für jedes weitere zu berücksichtigende Haushaltsmitglied übersteigt.
Bei 1-Personen-BGs sind das also 60.000€, bei 2-Personen-BGs 90.000€ usw.
Zum Vergleich: lt. § 12 SGB II beträgt die Höhe für geschütztes sofort verwertbares Vermögen 150€ je Lebensjahr, das sind bei 1-Personen-BGs 10.500€ und bei 2-Personen-BGs 21.000€. Die BA schützt hier also für 6 Monate das 6 bzw. 5fache des Vermögens von Erstantragstellern.
Mal ehrlich: wer so viel Geld hat und trotzdem ALG II beantragt, der ist wirklich ein Sozialschmarotzer.
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Gast44116 am 23. Mai 2020, 10:43:43
Das kroteske daran, die die Hartz 4 Empfänger keinen ct zusätzlich gönnen, finden dieses legalisierten Sozialbetrug durch Promis und anderen, die sich nun schnell Gelder sichern, auch noch richtig

Verkehrte Welt
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Ottokar am 23. Mai 2020, 11:12:42
Verkehrte Welt?
Wenn gesetzlich legalisierter Betrug durch Vermögende öffentlich akzeptiert wird, ist das Ausdruck einer vollkommen kaputten Gesellschaft!
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: anne am 23. Mai 2020, 13:53:44
Ottokar, ja irgendwie habe ich es geahnt.
Würde wahrscheinlich auch zuviel Personal und Zeit in Anspruch nehmen, alles nachzuprüfen. Dann wäre Arbeitsagentur/Jobcenter vllt. noch über Monate damit beschäftigt und könnte den anderen "wichtigen" Dingen nichtmehr nachgehen.
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Gast44116 am 23. Mai 2020, 14:07:10
Komischerweise ist aber grad Zeit bei denen die bereits im Bezug sind Kontoauszüge zu verlangen. Das widerspricht sich.
Es ist wieder eine unfaire Behandlung zum Nachteil der Bedürftigen und für die dieses Sozialschutz Paket eigentlich gedacht ist.
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: anne am 23. Mai 2020, 14:37:12
Bisher habe ich Ruhe vor dem Jobcenter...
Ich denke, es ist wie in dem Artikel betont wurde.
Der potenzielle Wähler soll möglichst die positiven Seiten des H4 Systems sehen.
Das es normalerweise anders zugeht, wird vorenthalten.
Und ja, die Hilfe muß schnell verfügbar sein
Alles verständlich
Trotzdem kann ich nicht nachvollziehen, (wenn es denn so ist) das nichtmal nachträglich geprüft wird.
Das ist wirklich ungerecht.
Wer auf SGB2 Leistung angewiesen ist, muß sich mehr als nackig machen. Das sollte für jeden so sein.
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: CCR am 23. Mai 2020, 18:10:38
Komischerweise ist aber grad Zeit bei denen die bereits im Bezug sind Kontoauszüge zu verlangen. Das widerspricht sich.
Es ist wieder eine unfaire Behandlung zum Nachteil der Bedürftigen und für die dieses Sozialschutz Paket eigentlich gedacht ist.
Die Politik ist überfordert so wie bei der Flüchtlingskriese und jetzt muß Hartz4 herhalten um Leuten mit Verdienstausfall und wenig Vermögen auch in Bargeld bis 60.000 Euro schnell zu helfen darum Geht es bei dem temporären Gesetz.
Zitat von: Ottokar am 23. Mai 2020, 10:38:05
Mal ehrlich: wer so viel Geld hat und trotzdem ALG II beantragt, der ist wirklich ein Sozialschmarotzer.
Wieviele das am Ende sein werden die schnell das Geld für 6 Monate mitnehmen.  :weisnich:
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Ottokar am 23. Mai 2020, 18:17:29
Komischerweise ist aber grad Zeit bei denen die bereits im Bezug sind Kontoauszüge zu verlangen. Das widerspricht sich.
Es ist wieder eine unfaire Behandlung zum Nachteil der Bedürftigen und für die dieses Sozialschutz Paket eigentlich gedacht ist.
Nach all den Infos glaubst du immer noch, dass das Sozialschutz-Paket für Bedürftige gemacht wurde? Um Leuten zu helfen, die eben mal bis zu 60.000 Euro flüssig haben, damit die nicht 6 Monate lang am Hungertuch nagen müssen?
Hier geht es um die Ruhigstellung der breiten Masse. Und das dabei auf Teufel komm raus betrogen wird, wurde nicht nur mit einkalkuliert, sondern ebenso, dass sich diese Personen hinterher nicht dafür verantworten müssen.
Titel: Re: Fünfstellige Ausgaben sichern: Wenn Promis Hartz IV beantragen
Beitrag von: Unwissender am 27. Mai 2020, 09:34:07
Das scheint jedeJC so zu machen, wie es will! Das war immer schon so und hat nix mit dem Virus zu tun! Der eine muss sich ausziehen bis aufs Hemd, der andere andere wird nur danach gefragt aber nicht geprüft. Der eine muss Auszüge für 6 Monate vorlegen, der andere nur den letzten usw.

Keine Ahnung warum das so ist ...  :scratch: