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Hilfebereich => Fragen und Antworten zu Hartz IV / ALG II => Thema gestartet von: Gartenzwerg am 11. Dezember 2020, 10:17:29

Titel: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 11. Dezember 2020, 10:17:29
Hallo an das Forum!
Ich bin nigelnagelneu hier unterwegs und habe gleich Fragen. Zuvor muss ich etwas ausholen und ziemlich privates erzählen, was mir nicht gefällt, aber sicher sein muss, um mein Anliegen zu verstehen.
Seit August lebe ich von meinem Ehemann getrennt im gemeinsam kurz zuvor erworbenen Haus. Das Haus war günstig und musste/ muss saniert werden.
Da ich chronisch krank und ohne Einkommen bin ( bis zur Trennung kam mein Mann für alles auf) , musste ich notgedrungen Antrag auf ALG2 stellen. Die Grundsicherung, sowie 9€ für Warmwasserbereitung wurden bewilligt.
Ich habe dem Jobcenter mehrfach ausführlich meine Situation bezüglich des Heizens geschildert. Nämlich mithilfe eines großen Kachelofens bzw. elektrischer Heizkörper. Ich habe jeden Raum ausgemessen und deren Nutzung angegeben. Der Kachelofen wird mit Holz beheizt, was man momentan ziemlich günstig von privat bekommt.
Das Jobcenter verlangte zuerst Kostenvoranschläge von Holzhändlern. Die habe ich aus dem Internet bezogen ( hier im Umkreis gibt es keine Händler ) und eingereicht und gleich dazu bemerkt, dass ich vorzugsweise von privat kaufe, da ich das Holz dort um ein Vielfaches preiswerter bekomme, als beim Händler! Und darauf hingewiesen, das ein ALG2 Bezieher ja zur Sparsamkeit aufgefordert wird. Das Jobcenter verlangt aber in jedem Fall eine Rechnung!
Gibt es keine Rechentabelle oder Verbrauchsformel, die zugrundegelegt werden kann, um Heizkosten pauschal erstattet zu bekommen?
Für den Stromverbrauch der E-Heizkörper muss ja auch eine Pauschale angesetzt werden, da ist kein Extrazähler dran.
Das Jobcenter ist doch zur Bewilligung der Heizkosten verpflichtet ? Oder nicht? Dass ein Haus/eine Wohnung  nicht ohne Heizung auskommt, versteht sich ja eigentlich von selbst!
Ich bin sehr sparsam und lasse, wenn ich den großen Ofen heize alle Türen auf, damit die Wärme überall hin kann, da ich Angst habe, mir frieren bei Frost die Wasserleitungen ein. Aber gemütlich ist anders...
Ich habe habe bereits im Oktober Widerspruch eingelegt. Das dauert aber scheinbar noch ewig, wenn überhaupt etwas dabei heraus kommt.
Bis dahin wird meine Sorge immer größer, dass ich kein Geld mehr für Holz aufbringen kann.

Desweiteren hat das JC bis heute auch noch keine weiteren NK erstattet. Trotz z.T. mehrfacher Einreichung von Belegen und Rechnungen! (Abfall, Schornsteinfeger, Versicherung, etc.) Ich erinnere jeden 2. Tag per E-Mail.
Wie könnte ich das beschleunigen? Ich muss momentan mit 441 € auskommen, das funktioniert nicht!

Abschließend muss ich noch loswerden, dass ich meine Situation (und die jedes anderen in derselben) als extrem entwürdigend empfinde. Es ist gut in einem Sozialstaat zu leben. Aber an der Umsetzung hapert es gewaltig. Mir wurden z.T. Fragen gestellt, die unterschwellig darauf hin deuteten, ich würde versuchen, zu betrügen. Z.B. musste ich die Trennung nachweisen!!! Ich wurde, ...zig Mal nach Kontoauszügen gefragt, obwohl ich seit Jahren kein eigenes Konto mehr besaß und erst ab September ein eigenes eröffnet habe und das habe ich wirklich ein paarmal schriftlich erwähnt.

Ich danke allen für s Lesen und evtl. Antworten!


Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Sheherazade am 11. Dezember 2020, 10:20:57
Da ich chronisch krank und ohne Einkommen bin ( bis zur Trennung kam mein Mann für alles auf) , musste ich notgedrungen Antrag auf ALG2 stellen.

Eigentlich ist dein Mann auch nach der Trennung für dich unterhaltsverpflichtet (Trennungsunterhalt) - wie sieht es damit aus?
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: am 11. Dezember 2020, 10:30:14
Verheiratete Paare in einem Haushalt sind oft eine heikle Angelegenheit.
Ich würde das JC darum bitten, dir die Summe der angemessenen Heizkosten für die derzeitige Heizperiode zu nennen.
Und dann entsprechend nach Kauf die Rechnungen bzw. Quittungen dem JC vorzulegen.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 11. Dezember 2020, 17:00:24
Nee, ich glaube hier wurde etwas falsch verstanden. Ich lebe allein(!) im gemeinsamen Haus. Und ja, mein Ehemann ist unterhaltspflichtig. Das ist aber ein langes Prozedere und derweil benötige ich Unterstützung durch das JC. Ganz abgesehen davon, dass das bisschen Unterhalt, den mein Ehemann zu zahlen hätte, nicht ausreicht.
Trotzdem danke für die Antworten.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Fettnäpfchen am 11. Dezember 2020, 17:24:28
Gartenzwerg

Hast du denn einen Mietvertrag, oder eine Kostenbeteiligungsvereinbarung, mit deinem EX? oder eine mündliche Vereinbarung ?
Und weiß das JC aufgrund deines ALG 2 Antrages davon? Wann war die Antragstellung wenn du schon im Oktober im Widerspruch warst.

und ja das JC ist verpflichtet die KduH zu zahlen wenn es diese gibt also schriftlich mit beantragt wurde. Zumindest bis zur Angemessenheitsgrenze.

Ein schönes WE
FN
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 11. Dezember 2020, 17:31:12
Gartenzwerg

Hast du denn einen es, oder eine Kostenbeteiligungsvereinbarung, mit deinem EX? oder eine mündliche Vereinbarung ?
Und weiß das JC aufgrund deines ALG 2 Antrages davon? Wann war die Antragstellung wenn du schon im Oktober im Widerspruch warst.

und ja das JC ist verpflichtet die KduH zu zahlen wenn es diese gibt also schriftlich mit beantragt wurde. Zumindest bis zur Angemessenheitsgrenze.

Ein schönes WE
FN
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 11. Dezember 2020, 18:01:23
Entschuldigung! Ich wollte Fettnäpfchen zitieren und antworten. Das ist irgendwie schiefgegangen und ich konnte nicht sofort richtigstellen. Das geht wohl erst 15 min später.
Also @ Fettnäpfchen: so etwas wie Kostenbeteiligungsvereinbarung, Mietvertrag oder dergleichen gibt es weder schriftlich, noch mündlich. Wieso sollte sich mein Ehemann an Kosten beteiligen, für die er nicht verantwortlich ist? Miete verlangt er nicht, das wäre bei dem Zustand des Hauses auch mehr als unangemessen. Mir wird anwaltlich nicht einmal ein Wohnvorteil angerechnet.
Den Antrag KdU habe ich mittlerweile mehrmals eingereicht und zudem noch ausführlich begründet und belegt. Außer, wie schon gesagt, die Kosten für Brennholz.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: crazy am 11. Dezember 2020, 18:11:42
Du bekommst nur bei Rechnung Kostenbeteiligung. Der Privatverkauf ist Förderung von nicht angegebenen Verkäufen für die der Verkäufer eigentlich steuerpflichtig wäre. Logisch, dass es günstiger im BAT ist, fallen ja keine Steuern etc an.
Da das Haus nicht nach einem gemütlichen Funktionstüchtigen Heim klingt, mit Standards, such dir eine kleine Wohnung und überlass deinem Ehemann die Bude. Er hat ja offensichtlich Einkommen und kann dann sanieren.
Da Du auch noch krank, für Dich aussichtslos...
Wie siehts mit Erwerbsminderungsrente aus? Unterhalt bekommst Du da bereits in der Ehe krank übrigens bestenfalls bis zu deinem Ableben. Mach Druck da, das geht eigentlich viel schneller und dauert nicht Monate. Was er verdient weißt Du doch, davon 3/7grob überschlagen ist deins!!!
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: The Witch am 11. Dezember 2020, 18:17:15
Zitat von: Fettnäpfchen am 11. Dezember 2020, 17:24:28
Hast du denn einen Mietvertrag, oder eine Kostenbeteiligungsvereinbarung, mit deinem EX? oder eine mündliche Vereinbarung ?

Es handelt sich offenbar um gemeinsames Eigentum.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 11. Dezember 2020, 18:30:56
Äh ja, ich habe denke ich, schon erwähnt, dass das Haus gemeinsames Eigentum meines Mannes und mir ist!?

Aber ich denke, das JC ist verpflichtet, Heizkosten zu zahlen??? Eine angemessene Höhe wurde mir bisher nicht mitgeteilt. Auch nicht nach mehrmaligem Nachfragen! Druck machen, kann ich nur via E-Mail und tu ich ja schon! Aber wie noch???

Ein Auszug in eine Wohnung kommt nicht in Frage, da ich zusätzlich noch Hühner, Puten, Hasen und 2 Hunde zu versorgen habe. Das Haus ist jämmerlich, aber bewohnbar.

Ein Verfahren zur Erwerbsunfähigkeit wurde durch das JC bereits eingeleitet. Das ging dann ziemlich schnell...

Das JC beschäftigt sich natürlich mit dem Einkommen meines Ehemannes. Ich kann da nicht viel tun. Was bei rauskommt, weiss ich ungefähr. Wie gesagt: nicht viel
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: crazy am 11. Dezember 2020, 18:54:41
Ja, das JC erkennt auch angemessene nachgewiesene Kosten der Beheizung an.. Hättest Du Gas, den Abschlag des Versorgers, bei Heizöl x Liter zum Befüllen des Tanks gegen Rechnung, Holz und Kohle Beihilfe auf Rechnungsnachweis( auch hier wird die Menge ca vorgerechnet).
Es zahlt nicht Pauschal einfach 500/600 Euro, Du kaufst dafür Hühner und Hundefutter und verheizt statt Brennholz die Sparren deines Schuppens den Du nicht mehr brauchst. Jetzt verstanden?
Mag sein, dass ihr in der Jammerbude mit billigem Brennholz vom Nachbarn iwie durchgekommen wärt, das JC erwartet zu Recht eine Rechnung über den Brennholz/ggf Kohlekauf
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 11. Dezember 2020, 19:17:18
OK. Im Prinzip verstehe ich das. ABER: Wie verträgt sich das mit dem Gebot zur Sparsamkeit? Ich zahle den privaten Holzlieferanten 75€, für die gleiche Menge 300€ beim Händler. Wieso ist eine pauschale Erstattung von bspw. 50€/Monat nicht möglich? Die Kosten für die E-Heizkörper können ja auch nur pauschal berechnet werden. Was ist mit der Einzelfallentscheidung? Oder ist das nur ein Mythos? Ich bin, wie erwähnt, äußerst sparsam ( ja, mir bleibt ja auch nichts anderes übrig)
Also sollte ich teures Holz beim Händler bestellen, in der Hoffnung, das JC übernimmt? Da stehe ich echt auf dem Schlauch und verstehe die Welt nicht mehr.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: eder am 11. Dezember 2020, 19:34:03
Zitat von: Gartenzwerg am 11. Dezember 2020, 19:17:18
Also sollte ich teures Holz beim Händler bestellen,
Nein ,muss nicht sein. Dein Holzhauer, soll dir einfach eine Quittung geben und gut ist es. Land/Forst macht der doch eh also kein Thema.

Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: crazy am 11. Dezember 2020, 19:42:33
Der Festmeter trocken, fertig kostet bei uns auch vom Handel nur 75 Euro, Lieferung bis 15 KM frei, sonst 1 Euro pro km.
Und ja, eine Quittung mit Stempel vom z.B. Förster tuts auch.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: eder am 11. Dezember 2020, 20:55:23
Ach so , es ist auch möglich zu splitten : Brennstoff und Bezugskosten - Bzw Quittung vom Waldbesitzer Brennstoff Holz egal ob vom Stock oder Polter , Transport und "Aufarbeitung"  halt ein Dienstleister deines Vertrauens  mit Rechnung.

Brennholz ; Buche Esche .. und keine Fichte Pappel....

Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Verycold am 11. Dezember 2020, 23:07:21
Was ich hier nicht verstehe,

die TS hat nie gearbeitet, es wurde ein Haus gekauft das der Ehemann locker finanzieren konnte... ohne das die TS arbeiten musste.
Jetzt kann aber über Unterhalt etc nicht entschieden werden?

Die Bank würde sich über SEIN Konto eh alles holen, da es vermutlich gemeinsame Schulden sind... wird sich das auf den Unterhalt auswirken, genauso wie die "kostenlose" Unterkunft durch die Zahlungen des Ehegatten zur Tilgung. Ich sehe das Problem tatsächlich nicht.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 13. Dezember 2020, 12:10:52
@ verycold: Entschuldige, aber ich verstehe nicht, warum meine Lebenssituation vor der Trennung zum Thema wird? Ich bin hier nur bedingt Rechenschaft schuldig, aber natürlich habe ich in meinem Leben auch gearbeitet!? Eigentlich sogar viel zuviel, sonst hätte ich jetzt keine gesundheitlichen Probleme.  Und ja, es gibt noch Gegenden, wo man für sein Angespartes ein Haus kaufen kann. Und wer hat erzählt, dass über den Unterhalt nicht entschieden werden kann?? Das ist am Werden, dauert aber wie alles unendlich lange. Meinem Ehemann steht ja sein Selbstbehalt zu. Da bleibt nicht viel übrig.

Aber das hat ja nichts mit meinen Fragen zu tun!

Ich danke trotzdem allen für die Antworten. Aber meine Fragen bleiben leider nach wie vor offen: Ist eine pauschale Zahlung der Heizkosten durch das JC prinzipiell möglich? Wie kann ich, außer durch wiederholte Anfragen, erreichen, dass mir endlich alle anderen NK erstattet werden? Alle angeforderten Unterlagen liegen dem JC schon länger vor.

Danke nochmals!
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: eder am 13. Dezember 2020, 12:31:33
Zitat von: Gartenzwerg am 13. Dezember 2020, 12:10:52
Ist eine pauschale Zahlung der Heizkosten durch das JC prinzipiell möglich?

Nein, dass ist nicht möglich
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Fylou am 13. Dezember 2020, 12:44:46
Sollten deine Anträge nicht bearbeitet werden und du in einer Notlage sein (Wohnungs/Hausverlust, fast 0 auf dem Konto) kannst du vor dem Sozialgericht eine einstweilige Anordnung beantragen. Sprich: das Gericht soll die Gewährung des Antrags anordnen.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 13. Dezember 2020, 12:48:09
OK. Danke. Brauche ich dafür einen Anwalt?
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Fylou am 13. Dezember 2020, 13:01:25
Nein, viele Gerichte haben dafür auch Vordrucke. Entweder unter "Einstweiliger Rechtsschutz" oder "Einstweilige Anordnung" oder "Eilantrag". Kannst du sonst mal googeln.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 13. Dezember 2020, 13:59:51
Das werde ich. Danke dir!!

Mir ist trotzdem noch unklar, wie, wenn keine Pauschalzahlungen erfolgen, dann die Heizkosten bzw. Stromkosten der E-Heizkörper ermittelt werden sollen?
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Fylou am 13. Dezember 2020, 14:20:40
Nebenkosten werden dann übernommen wenn sie fällig sind. Bei Festbrennstoffen (Öl, Holz, Kohle) immer dann wenn sie geliefert werden. Bei Fernwärme/Gas so, wie die monatlichen Abschläge sind.

Wie genau heizt du denn über Strom? Also Radiatoren die normal per Stecker drin sind? Oder fest verbaute Nachtspeicheröfen?

Bei Nachtspeicheröfen z.B. hat man da einen Stromzähler mit Tagestarif (HT) und Nachttarif (NT). Das Jc übernimmt den NT-Verbrauch.

Das Jc kann nur das übernehmen was tatsächlich anfällt. Deshalb müssen Heizkosten genau abgerechnet werden (es sei denn, man hat eine Pauschalmiete in der die HK legal mit drin sind). Man kann also nicht sagen, es gibt X Euro pro m².
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 13. Dezember 2020, 14:50:40
Es handelt sich um ganz einfache preiswerte E-Heizkörper aus dem BM.

Und genau da ist ja mein Problem, man steckt den Stecker in die Dose und stellt die Temperatur ein. Ich hab, außer im Bad, auf Frostschutz gestellt. Durch schwankende Außentemperatur und logischerweise fehlendem Zwischenzähler, kann ich doch gar nicht genau sagen,  wie viel Strom ein Heizkörper verbraucht!
Das JC hat von mir eine genaue Aufschlüsselung der Räume, deren Nutzung und Art der Beheizung verlangt. Zudem die letzte Stromabrechnung, was aber Blödsinn ist, da wir bzw. ich zur letzen Heizsaison hier noch gar nicht wohnhaft waren/war. Nur vorübergehend, wenn mein Mann ausgebaut hat.
Wenn eine solche Aufschlüsselung verlangt wird, muss es doch meiner Meinung nach eine Bemessungsgrundlage geben, welche für die Heizkosten herangezogen wird!?
Die Stromkosten werden doch nicht übernommen, oder? Nur die Warmwasserbereitung (und da wird auch pauschal bezahlt! Egal wie viele Boiler oder Durchlauferhitzer man nutzt!!) und eben Beheizung.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Sheherazade am 13. Dezember 2020, 15:01:19
Es handelt sich um ganz einfache preiswerte E-Heizkörper aus dem BM.

Die haben garantiert auch ein Typenschild, auf dem u. a. die Leistungsaufnahme verzeichnet ist. Aus der Leistungsaufnahme kann man sich den durchschnittlichen Verbrauch errechnen.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 13. Dezember 2020, 15:39:27
Richtig. Aber das wurde durch das JC nicht erfragt. Es gibt im Internet Rechenbeispiele, wie viel kW/h pro m2 für eine Heizperiode durchschnittlich benötigt werden. Da ist es egal, welche Heizmittel oder Brennstoffe man nutzt, das lässt sich auf alles umrechnen. Warum kann das nicht zu Grunde gelegt werden? Das würde doch alles vereinfachen. Sparsam sein, muss man in jedem Fall.

Ich hatte noch nicht erwähnt,  dass ich vor einiger Zeit mit einer sehr freundlichen Dame vom Callcenter gesprochen hatte, welche mir zusicherte, dass angemessene Heizkosten in jedem Fall übernommen werden müssen und dass eine halbjährlich bzw. quartalsweise Vorauszahlung nicht unüblich seien und es darüber auch Sozialgerichtsurteile gäbe.

Letztendlich basiert meine Nachfrage an das Forum darauf.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: CCR am 13. Dezember 2020, 16:12:59
Zitat von: Gartenzwerg am 11. Dezember 2020, 10:17:29
Das Jobcenter verlangte zuerst Kostenvoranschläge von Holzhändlern. Die habe ich aus dem Internet bezogen ( hier im Umkreis gibt es keine Händler ) und eingereicht und gleich dazu bemerkt, dass ich vorzugsweise von privat kaufe, da ich das Holz dort um ein Vielfaches preiswerter bekomme, als beim Händler! Und darauf hingewiesen, das ein ALG2 Bezieher ja zur Sparsamkeit aufgefordert wird. Das Jobcenter verlangt aber in jedem Fall eine Rechnung!

ohne Kostenvoranschlag und Quittung geht das eben nicht ich hatte mir vor längerer Zeit z.b bei MYHammer ein Angebot bei einem Dienstleiter geholt und auch einen Auftrag gegeben.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 13. Dezember 2020, 16:24:56
Nochmal: wie soll das bei den E-Heizkörpern funktionieren??
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Fylou am 13. Dezember 2020, 16:47:24
Das Problem bei den Pauschalen ist folgendes:

Ist sie zu niedrig und du kannst den genauen Verbrauch nicht nachweisen, bleibst du auf den Kosten einer Nachzahlung sitzen. Strom ist aus dem Regelsatz zu zahlen.
Ist die Pauschale zu hoch, machst du "Gewinn" und genau das ist gesetzlich gar nicht möglich da nur die tatsächlichen Kosten übernommen werden.

Du kannst dir mal ein Strom-Messgerät besorgen (um die 10€) und das zwischen Radiator und Steckdose klemmen. Dann sieht du, wie viel Strom die Dinger ziehen. Und dann verstehst du wie schwer es ist da eine Pauschale zu bemessen.
Meine Großeltern haben mit Nachtspeicheröfen ihr kleines Häuschen für monatlich fast 300€ mit Strom geheizt, und dabei war es da nicht einmal wirklich warm drin. Radiatoren sind ja noch mal ineffizienter...da droht eine dicke Nachzahlung für Strom.

Zweites Problem was ich sehe ist die Mischbeheizung mit Strom und Holz. Das Thema hatten wir hier vor einigen Monaten ähnlich schon einmal. Es ist beim JC nicht vorgesehen, 2 verschiedene Heizungsarten zu berechnen.

Es gibt ein Urteil des SG Stuttgart, allerdings geht es da um die Angemessenheitsprüfung der Radiatoren, nicht um die grundsätzliche Berechnung. Dort wurde der Heizkostenspiegel als Kappungsgrenze genommen, was aber nicht rechtens war.

"Sozialgericht Stuttgart, Beschluss vom 22. Juni 2012
AZ: S 18 AS 2968/12 ER
Heizkostenermittlung mit Heizspiegel für Wohnung mit Gaseinzelöfen und Stromradiatoren unwirksam
Sind sowohl im Heizspiegel einer Stadt als auch im bundesweiten Heizspiegel nur Daten über zentral mit Erdgas beheizten Wohnraum berücksichtigt, stellen diese Heizspiegel keine ausreichende Grundlage für die Ermittlung der Angemessenheit der Kosten für die Beheizung einer Wohnung mit Gaseinzelöfen und Stromradiatoren dar. Dies entschied das Sozialgericht Stuttgart und verpflichtete ein Jobcenter im Wege einer einstweiligen Anordnung vorläufig zur Übernahme der Heizkosten eines Leistungsempfängers."

Ob man im Umkehrschluss sagen kann: dann sind die vollen Stromabschläge abzgl. der Regelleistung für Strom zu gewähren...  :weisnich: du kannst dich mal durch das Urteil arbeiten und schauen ob du etwas findest.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 13. Dezember 2020, 17:22:15
Danke für deine Ausführungen!
Ich sehe ein, dass eine angemessene  Berechnung der Heizkosten in meinem Fall schwierig sein kann. Allerdings gibt es ja, wie erwähnt, Rechentabellen, die angewendet werden könnten und gerade bei mehren Heizarten Sinn machen. Auch wenn ich mir, wie du erwähntest, ein Messgerät oder Zähler anschaffen und den tatsächlichen Verbrauch errechnen würde, fehlen dann ja immer noch handfeste Belege. Und ich weiß dann auch immer noch nicht, wie "gemütlich" ich heizen darf. In jedem Fall gehe ich ja erst einmal in Vorkasse und im schlimmsten Fall bekomme ich nichts erstattet. Das kann ja so nicht rechtens sein.
Ich hatte im Vorfeld die Frage nach der Einzelfallentscheidung gestellt. Wie sieht es damit aus und wie kann ich das erreichen?

Ich habe einiges im Forum gelesen und kann manchmal nur mit den Ohren schlackern, was manche an Neben- bzw. Heizkosten erstattet bekommen! Von diesen Beträgen bin ich weit entfernt und ich lebe in einem Haus. Das JC muss ja nicht mal Miete übernehmen. Wenn ich mich bemühe, komme ich mit rund 100€/Monat an NK insgesamt aus, es sei denn der Winter kommt noch knüppeldicke. Deshalb kann ich, wie gesagt die Vorgehensweise des JC nicht verstehen. Genauso, wie die Zurückhaltung, mir klipp und klar zu sagen, was angemessene Höhen sind und was nicht. Irgendeinen Anhaltspunkt muss es doch geben! Es gibt doch auch Bemessungsgrenzen.

Ich weiß, dass es einige ALG2 Bezieher gibt, die Angst vor dem Besuch/Kontrolle durch Angestellte des JC haben. In meinem Fall würde ich es mir wünschen!
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Fylou am 13. Dezember 2020, 17:27:35
Sollte das Jc  nicht reagieren muss das eh das Gericht festlegen. Bei solchen Ausnahmefällen geht da (oft) kein Weg dran vorbei.

Zitat
Irgendeinen Anhaltspunkt muss es doch geben! Es gibt doch auch Bemessungsgrenzen.

Die Regelungen zu § 22 (KdU) legt jedes JC für sich fest. Du kannst maximal in den fachlichen Weisungen anderer JC schauen. Die Bemessungsgrenzen orientieren sich am Heizspiegel. Nur findet man dort höchsten Nachtspeicheröfen und schon sind die Grenzen nicht mehr klar.

Wann hast du dem Jc denn zuletzt geschrieben? Und wie lange kannst du finanziell in Vorleistung gehen`?
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: eder am 13. Dezember 2020, 17:28:36
Zitat von: Gartenzwerg am 13. Dezember 2020, 16:24:56
Nochmal: wie soll das bei den E-Heizkörpern funktionieren??

Ja Heizstrahler zb im Bad oder halt ein E-Boiler Warmwasser , da gibt es Pauschalen

Kommen Sie bitte nicht auf die Idee ,Elektrisch ihren Wärmebedarf zu decken. Sie werden auf den Kosten sitzen bleiben.

Es macht auch gar keinen Sinn, wieso kaufen Sie nicht einfach ihr Brennholz oder Kohle ?
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: crazy am 13. Dezember 2020, 17:54:51
Was ich hier nicht verstehe,

die TS hat nie gearbeitet, es wurde ein Haus gekauft das der Ehemann locker finanzieren konnte... ohne das die TS arbeiten musste.
Jetzt kann aber über Unterhalt etc nicht entschieden werden?

Die Bank würde sich über SEIN Konto eh alles holen, da es vermutlich gemeinsame Schulden sind... wird sich das auf den Unterhalt auswirken, genauso wie die "kostenlose" Unterkunft durch die Zahlungen des Ehegatten zur Tilgung. Ich sehe das Problem tatsächlich nicht.
Very, das siehst Du falsch.
Weder der Ehemann noch die TE konnten sich ein Haus leisten. Sie konnten gerade so eine Schrottbude erwerben, die Mittel dieses wenigstens mit Heizung und Warmwasser zu bestücken waren und sind nicht vorhanden. Romantische Träumereien im August, bereits jetzt in der Wirklichkeit geplatzt. Wäre die finanzielle Deckung vorhanden und der Wert der Immobilie passend wäre ein Kredit zur Sanierung dagewesen, das Ganze vor Bezug erledigt .
So steht TE jetzt da, der Mann hat aufgegeben und TE kann zusehen. Nur ein sofortiger Auszug rettet da noch was. Denn TE wird dort nicht ohne Einkimmen und Mittel zur Sanierung leben können. Mit Alg2 ist sparen für Reparaturen, Sanierungen etc nämlich nicht drin. Und mit nur 432 Euro können die TE und alle Tiere nicht ausreichend versorgt werden.

Was den EA betrifft-dieser trifft erstmal den Ehemann, dieser ist zu Unterhslt verpflichtet und hat diesen sofort und nicht Monate später zu leisten .
Erst danach, wenn noch was fehlt sind wir als soziale Hemeinschaft dran vorübergehend auszuhelfen bis die Hütte geklärt ist
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: eder am 13. Dezember 2020, 18:27:16
Zitat von: crazy am 13. Dezember 2020, 17:54:51
Nur ein sofortiger Auszug rettet da noch was.

Keine gute Idee , damit wird der Haus-Grundanteil zu verwertbaren Vermögen und Nebenkosten laufen zu Schulden auf

@Gartenzwerg

Ist in deiner Küche nicht noch ein Rauchzuganschluss ?
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 13. Dezember 2020, 18:40:56
Erst einmal danke an alle für die Antworten!

@fylou: Nochmals danke für deine Tips! Der Wiederspruch zu den Heizkosten läuft seit Anfang Oktober. Ich solle abwarten. Der Leistungsabteilung schreibe ich mittlerweile jeden 2. Tag bezüglich der anderen NK. Die Belege liegen dort seit Oktober vor. Ein wenig finanzielle Luft habe ich noch. Aber bis Ende Heizperiode wird das nicht reichen.

@eder: Einen Heizstrahler würde ich mit den E-Heizkörpern gleichsetzen!? Die Entscheidung zum teils elektrisch, teils mit Holz zu heizen, haben mein Mann und ich damals gemeinsam getroffen. Zum einen, da Holz günstig (von privat oder mit Holzschein vom Förster) zu erwerben ist und zum 2. weil Strom gegenüber Gas und Öl, in Zukunft günstiger sein wird bzw. schon ist.

@crazy: Was bringt dich auf die Idee, dass wir ein Haus erworben haben, ohne uns über die Kosten zur Sanierung im klaren zu sein? Mein Mann war sehr wohl im Stande ein altes Haus zu sanieren bzw. zu finanzieren. Aber darum geht es hier nicht! Die Trennung kam, ich bin hier im Haus, kümmere mich um die gemeinsamen Tiere und versuche, alles zu meistern. Meine materiellen Ansprüche waren nie sehr hoch. Ich verstehe nicht, warum immer wieder meine Situation vor der Trennung Gegenstand der Spekulationen und Diskussion ist? Das bringt mich doch nicht weiter!?

Die "Unterhaltsgeschichte" wurde meinem Anwalt vom JC abgenommen, wg. Anspruchübergangs und wie schon oft erwähnt, sind die nicht die schnellsten.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Fylou am 13. Dezember 2020, 18:52:23
Kannst du in etwa beziffern, wie viel Holz du brauchst? Also wie viel Heizleistung der Ofen hat?

Ich frage deshalb, weil wir das Thema letztens schon einmal hatten. Nämlich, dass Misch-Heizen beim Jc so viele Probleme verursacht hat. Wenn das Holz nur "nebenbei" wäre (also ein jährlich kleiner Betrag) wäre es eventuell sinnvoller, nur die Elektro-Heizung zu nutzen und das beim Jc anzugeben. Klingt blöd (weil man damit teurer kommt), aber was will man machen. Privat kann man trotzdem Holz dazukaufen, wenn man es will.  Natürlich nicht, wenn Holz eigentlich die Haupt-Heizung ist und die Stromheizung nur ergänzend dazu.

Für einen Widerspruch hat das Jc 3 Monate Zeit. Aktuell würde ich aber nicht zur Untätigkeitsklage raten, denn durch die hohe Arbeitsbelastung mit Corona und Co. dürfte das SG hier dem Jc eine längere Frist einräumen. Hilft bei Eilbedürftigkeit nur noch die EA.  Ich denke ohne Gerichtsentscheid wird das hier kaum laufen...wenn du dann durch Erwerbsunfähigkeit ins SGB XII rutscht oder langfristig bei ALG2 bleibst (je nachdem was rauskommt)hast du mit dem Urteil zumindest etwas in der Hand. Bei dir geht es wahrscheinlich ja nicht um eine kurzfristige finanzielle Hilfe, bei dem man das zur Not kurz aussitzen kann :scratch:
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: crazy am 13. Dezember 2020, 18:57:36
Dein Mann kann Dir nicht mal Unterhalt in ausreichender Höhe zahlen!!! Deine Worte, nicht meine. Wer rechnen kann ist dann an dem Punkt, keine Kohle keine Sanierung. Heizungsanlage rund 8000 Euro mit HK etc. Ist man so krank wie Du, kann nicht arbeiten, ist Heizen mit Holz wohl nicht drin auf Dauer, das muss man schleppen, stappeln, ständig nachheizen. Hab selber einen Holzofen, zum mal kuschelig machen, den Übergang abends überbrücken super, nicht aber um damit ein Haus 24 Stunden täglich 6 Monate lang warm zu halten. Unsere Großeltern hatten Eisblumen innen am Schlafzimmerfenster, heutzutage auch für Alg2 Empfänger nicht mehr zumutbar
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: eder am 13. Dezember 2020, 19:10:06
Zitat von: Gartenzwerg am 13. Dezember 2020, 18:40:56
Einen Heizstrahler würde ich mit den E-Heizkörpern gleichsetzen!?
Ja schon, aber die Pauschalen sind doch bloss ein paar Eur wirklich Heizen fällt aus.
Erstattungsfähig ist nur eine Heizart also Strom oder Holz/Kohle . Strom wird immer die Kosten der KDU sprengen alles was drüber ist werden deine Schulden sein

Grundsätzlich ist mit dem schuldfreien Eigentum gar nicht so übel , auch mit kleinen Einkommen gibts die da Perspektive. 
Im Alg2 Bezug ist da nichts zu machen ausser überbrücken

Zitat von: crazy am 13. Dezember 2020, 18:57:36
Unsere Großeltern hatten Eisblumen innen am Schlafzimmerfenster, heutzutage auch für Alg2 Empfänger nicht mehr zumutbar

Was man als zumutbar empfindet , sei doch jedem Selbst überlassen.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 13. Dezember 2020, 19:26:21
@ crazy: Nochmal ! Deine Spekulationen helfen mir nicht! Um die Arbeit des Heizens oder auch die Versorgung der Tiere komme ich nicht herum! Da habe ich keine Wahl! Ich dürfte nicht mehr schwer arbeiten, muss es aber! Und ja, ich halte das Haus mit Holz frostfrei! Das habe ich schon immer getan und bin es gewohnt. Es gibt Sackkarren oder selbstgebaute Wägelchen.... Aber was rechtfertige ich mich, dass bringt nix. Im übrigen kenne ich Eisblumen aus meiner Kindheit, nicht nur am Fenster sondern an der Wand neben meinen Bett und ich habe noch ein Stück bis zum Großmuttersein...

@eder: Danke für deine Antwort! Das ist auch ein Argument, gilt aber erst nach der Scheidung. Im Trennungsjahr darf keiner von uns gemeinsames Vermögen veräußern. In der Küche bzw. Wohnzimmer steht mein Kachelofen. Also ja: dort ist ein Schornstein. Das JC ist scheinbar auch ein bisschen aus der Zeit gefallen.... Strom ist eigentlich die Energie der Zukunft....

@fylou: Wieder DANKE! Ich heize hauptsächlich mit Holz. Der große Kachelofen reicht über 2 Räume. Schlafzimmer und Bad werden elektrisch beheizt. Das ist technisch nicht anders möglich. Allerdings habe ich noch einen Dauerbrandofen, welchen ich im OG anschließen will/muss. Da kann evtl. der E-Heizkörper aus dem Schlafzimmer weg. Das muss ich aber noch testen.
Würdest du mir noch sagen, was eine "EA" ist? Ich kenne mich mit den Abkürzungen noch nicht so aus  :scratch:
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Fylou am 13. Dezember 2020, 19:53:49
EA= einstweilige Anordnung. Also dass das Gericht anordnet, dass das Jobcenter zu zahlen hat.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: crazy am 13. Dezember 2020, 22:39:33
Wenn das gemeinsame Eigentum ohne Belastung ist, steht dem Ehemann sowieso die Hälfte mindestens davon zu. Es sei denn das Geld kam aus ausschließlich Vermögen der Ehefrau(z.B. Erbe oder vor der Ehe bereits vorhandenes Vermögen)
Bis zur Scheidung steht der Ehefrau Trennungsunterhalt zu-vorangig!!!
Dem Ehemann steht Nutzungsausgleich für das gemeinsame Grundstück zu.
Verfahren und Aussichtslos, ohne EK kein Haus in Zukunft
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 14. Dezember 2020, 11:40:57
Danke Fylou! Das Urteil des SG konnte ich leider nicht laden. Aber ich habe in einem anderen Thread folgendes gefunden:

Dazu das BSG :
Bei der unregelmäßigen Selbstbeschaffung des Brennstoffs durch den Hilfesuchenden, ohne dass hierfür monatliche gleichbleibende  Aufwendungen entstehen, ist nach dem BSG auf Zeitpunkt und Höhe der im Außenverhältnis tatsächlich entstehenden Verbindlichkeiten für die Anschaffung des Heizmaterials abzustellen ( BSG  v. 16.05.2007- B 7 b AS 40/06 R).

Bedeutet das nicht genau das, was ich erreichen möchte, nämlich angemesse Pauschale im Voraus? Oder ist mein Rechtsdeutsch so schlecht....
Einen kommunalen Heizspiegel für meine Region gibt es nicht. Eine Berechnung auf selbiger Website wäre möglich, wenn meine Eingaben angenommen würden. Irgendwie funktionierte das nicht.

@crazy: Mir ist schon klar, was du da schreibst. Dafür habe ich einen RA, der mir das erklärt. Nichtsdestotrotz weißt du nichts über die tatsächlichen Verhältnisse. Und doch! Man kann auch als ALG2 Bezieher ein Haus besitzen und darin anständig leben. Das hat schon gehässige Züge...
Ganz davon abgesehen, habe ich sicher nicht vor, ewig ausschließlich von staatlicher Hilfe zu leben. Bis auf weiteres geht es nicht anders, aber ich lasse mir ganz sicher nicht die Hoffnung nehmen.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Fylou am 14. Dezember 2020, 12:21:13
Das BSG-Urteil sagt nur, dass dann wenn Kosten anfallen (z.B. Holzlieferung) diese zu übernehmen sind.

Wenn man mit Öl oder Holz/Kohle heizt bekommt man nicht monatlich Geld, sondern nur dann wenn eine Lieferung kommt. Monatliche Abschläge gibt es nur, wenn man diese aus so an den Versorger weitergibt (Gas, Fernheizung...) und monatlich anfallen.
Wäre halt blöd, wenn man monatlich Geld an den Leistungsempfänger gibt, er aber 1x jährlich gesammelt alles zahlen muss. Damit verhindert man, dass die Abschläge vorher zweckentfremdet wird bzw. das Geld vorher angespart werden muss. Manche haben z.B. nur ein P-Konto, da kann man das nicht ansparen.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 14. Dezember 2020, 16:35:46
Danke! Wenn man es mehrmals liest, kommt man drauf. Aber zumindest steht ja da, dass mir auch unregelmäßig angeschafften Brennholz erstattet werden muss, ohne dass ich in Vorkasse gehe. Ist das so richtig , oder wieder falsch interpretiert?
Also dann bestelle ich jetzt tatsächlich Brennholz und schicke die Rechnung dann an das JC?

 "auf Zeitpunkt und Höhe der im Außenverhältnis tatsächlich entstehenden Verbindlichkeiten für die Anschaffung des Heizmaterials abzustellen"

Da ich ja aber Auftraggeber bin und nicht das JC, bin ich trotzdem in der Haftung, wenn das JC den Händler nicht fristgemäß bezahlt?

Und wie verträgt sich das dann mit dem Widerspruchsverfahren?

Entschuldigt, dass ich immer noch nach frage. Aber ich wüßte es gern ganz genau, um nicht evtl.  noch mehr finanzielle Einbußen hinnehmen zu müssen.
Vielen Dank!
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Fylou am 14. Dezember 2020, 16:38:36
Du musst den Kostenvoranschlag einreichen und genehmigen lassen, nur dann ist die Kostenübernahme gesichert. Einfach bestellen und einreichen geht nicht. Es muss vom Jc geprüft werden, ob dir die Kosten zustehen.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 15. Dezember 2020, 10:28:50
Ok. Ich habe jetzt 3 Holzhändler ausfindig gemacht, welche mich auch beliefern würden und KVA angefordert.

Vorausgesetzt, mir wird ein Vorschlag genehmigt, trotzdem nochmal die Frage: Muss ich nach Rechnungsstellung in Vorkasse gehen? Ich bin ja Auftraggeber und nicht das JC. Oder ist es legitim, die Rechnung unmittelbar an das JC weiterzuleiten, damit direkt vom JC an den Lieferanten überwiesen wird? Wer haftet, wenn sich, in diesem Fall, das JC nicht an das Zahlungsziel hält?

Nochmals vielen Dank für aussagekräftige Antworten!!!!
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Sheherazade am 15. Dezember 2020, 10:43:07
Wer haftet, wenn sich, in diesem Fall, das JC nicht an das Zahlungsziel hält?


Du.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 15. Dezember 2020, 12:23:44
Danke für die, wenn auch kurze Antwort!

Das beantwortet meine Fragen aber leider nicht vollständig!
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: crazy am 15. Dezember 2020, 13:06:26
Du bist Auftraggeber. Du kannst Die Rechnung ans JC schicken mit der Bitte um Direktüberweisung an den Händler. Machen die das nicht dann bekommst Du die Mahnung. Das war gemeint.
Per Kostenvoranschlag wird man dir mitteilen wie viel Holz du auf Kosten des Steuerzahlers bestellen darfst, also mit welchem Betrag man bereit ist Dir zu helfen. Alles an Menge drüber dann auch deine Sache
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Sheherazade am 15. Dezember 2020, 13:07:49
Das beantwortet meine Fragen aber leider nicht vollständig!

Eigentlich schon. Aber gut, dann eben ausführlicher.

Zitat von: Gartenzwerg am 15. Dezember 2020, 10:28:50
Muss ich nach Rechnungsstellung in Vorkasse gehen?
Nein, du musst nicht. Es wäre aber sinnvoller, siehe letzte Antwort.

Zitat von: Gartenzwerg am 15. Dezember 2020, 10:28:50
Oder ist es legitim, die Rechnung unmittelbar an das JC weiterzuleiten, damit direkt vom JC an den Lieferanten überwiesen wird?
Ja, es ist legitim, sollte aber vorher mit dem Jobcenter geklärt werden.

Zitat von: Gartenzwerg am 15. Dezember 2020, 10:28:50
Wer haftet, wenn sich, in diesem Fall, das JC nicht an das Zahlungsziel hält?
Du.

Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 15. Dezember 2020, 16:14:45
OK. Vielen Dank an Euch!

Ich stellte die Frage nach Vorkasse, weil in einem anderen Thread ausdrücklich davor gewarnt wurde.

Aber jetzt habe ich erst mal einen Überblick und werde ggf. die Ergebnisse den interessierten Lesern mitteilen.

Nochmals vielen Dank!!
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 18. Dezember 2020, 12:46:32
Hallo liebe Forumsmitglieder,
nach Androhung einer EA bzw. Untätigkeitsklage wurde mir nun nach kürzester Zeit ein Änderungsbescheid zugesandt, in welchem endlich die NK und sogar 20,00 € Stromkostenzuschuss für die E-Heizkörper gewährt wurden.
Allerdings haben sie den Monat Oktober ausgelassen. Da es sich dabei ja nur um einen Schusselfehler handeln kann, habe ich sofort die Überprüfung und Korrektur beantragt.

Im Vorfeld habe ich auch meiner SB via E-Mail das Gebaren der Leistungsabteilung mitgeteilt und auf deren Inkompetenz hingewiesen. Sie war so freundlich, sich dort für mich einzusetzen.
Es ist schon traurig, dass man erst drohen muß, um zu seinem Recht zu kommen.

Im Übrigen habe ich einen Holzhändler gefunden, der mit der Vorgehensweise des JC vertraut ist und ggf. die Rechnung direkt an das JC stellt und nicht an mich. Allerdings warte ich noch auf andere KVA und hoffe dann auf Bewilligung durch das JC.

Ich danke nochmals allen für die hilfreichen Tipps!
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 14. Januar 2021, 12:17:19
Liebes Forum,
ich hatte ja schon mitgeteilt, dass meinem Widerspruch zur Übernahme der Heizkosten teilweise entsprochen wurde. ( Stromkostenpauschale)

Nachdem ich einen Antrag auf Kostenübernahme für 12 Schüttraummeter Brennholz gestellt habe, erhielt ich heute endlich einen Bewilligungsbescheid. Dieser bezieht sich allerdings nur auf eine zu beheizende Fläche von 35 qm.

Ich habe dem JC mehrfach(!!) mitgeteilt, dass die tatsächlich zu beheizende Fläche des Wohnhauses größer ist, als die Wohnfläche von 80 qm. Das ist logisch, da Flur und Diele, sowie die Abseiten nicht zur Wohnfläche gehören, dennoch aber unbedingt beheizt werden müssen, da die Trinkwasserleitungen u.a. auch dort verlegt wurden. Ich habe als Wohnfläche die Quadratmeter angegeben, die auch die Wohngebäudeversicherung zu Grunde liegt.
Desweiteren habe ich explizit darauf hingewiesen ( auch mehrmals!!), dass ich im Obergeschoss einen weiteren, schon bei Kauf vorhandenen Ofen installiert habe, da sich der einzige elektrische Heizkörper im Schlafzimmer (OG) befindet und unmöglich den Rest des OG mit zu beheizen in der Lage ist. Selbst der installierte Ofen sorgt nur für Frostschutz.
Ich habe anhand einer ausführlichen Aufstellung der einzelnen Räumlichkeiten belegt, dass ich einen Brennholzbedarf für 79,79 qm benötige.

Desweiteren geht aus dem Bewilligungsbescheid hervor, dass mir prinzipiell als Einzelperson nur Heizkosten für 50 qm zustehen.

Das kann doch so nicht richtig sein, da ich ja keine Wohnung bewohne sondern ein eigenes Haus!?

Ich bin unbedingt auf das Brennholz angewiesen und scheue mich vor einem Widerspruch gegen den Bescheid. Allerdings habe ich Bedenken, dass wenn ich den Bescheid anerkenne, ein nachträglicher Widerspruch abgelehnt wird. Aber wenn ich keinen Widerspruch einlegen und ich in der kommenden Heizperiode immernoch auf ALG 2 angewiesen bin, dieser unzureichende Bescheid als Grundlage genommen wird.

Ich sende den Bescheid im Anhang mit und bitte Euch dringend um Hilfe bzw. Rat, wie ich mich nun verhalten soll.

Vielen lieben Dank!!!
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Fylou am 14. Januar 2021, 12:35:00
Auch bei einem Haus gibt es maximal angemessene m². Allerdings eben mehr, als bei einer Mietwohnung:

BSG, Urteil vom 7. 11. 2006 – B 7b AS 2/05 R
 " Danach ist bei selbstgenutzten Eigentumswohnungen regelmäßig auch bei nur einer Person eine Wohnfläche von 80 qm als angemessen anzusehen"

Bei Eigenheimen sind auch 90m² noch als angemessen bewertet worden.

Wie kommen die denn auf 35m²? Das scheinst du ja geschildert zu haben. Flur und Diele gehören übrigens sehr wohl zur Wohnfläche. Oder meinst du den Hausflur, also vor der Wohnungstür?  :scratch: Was nicht reinzählt sind Kellerräume, Heizungsraum, Abstellraum außerhalb der Wohnung.

Zitat
Ich bin unbedingt auf das Brennholz angewiesen und scheue mich vor einem Widerspruch gegen den Bescheid.

Was willst du sonst tun, das zusätzliche Brennmaterial aus eigener Tasche finanzieren?
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 14. Januar 2021, 12:56:23
Wenn ich jetzt Widerspruch einlegen, ohne den bisherigen Bescheid zu nutzen, geht mir das Brennholz aus! Außerdem dauert die Bearbeitung eines Widerspruchs elendig lange! Deshalb mein Dilemma...

Im Übrigen geht aus dem Bescheid nicht hervor ob Festraummeter (FRM) oder Schüttraummeter (SRM) bewilligt werden.
1 SRM entspricht 0,6 FRM

Ich bin echt sprachlos über die Vorgehensweise dieses JC.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Fylou am 14. Januar 2021, 13:06:05
Du kannst auch den Widerspruch mit einer einstweiligen Anordnung vor dem Sozialgericht verbinden (Eilantrag). Du musst dann die Eilbedürftigkeit nachweisen. Du kannst auch beim Amtsgericht schauen ob du einen Beratungshilfeschein bekommst und damit zum Anwalt gehen.

Ob du jetzt die bewilligten 5 RM nimmst und bis auf 12 aufstockst, also 7 selber zahlst...oder das Geld auslegst bis der Widerspruch durch ist kommt doch aufs Selbe raus?

Das Jc hat ja eine Kilozahl ausgerechnet, kann man damit nicht erkennen ob FRM oder SRM?
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 14. Januar 2021, 13:31:32
Also soll ich die Bewilligung nutzen und trotzdem Widerspruch einlegen?

Ich habe gerechnet: Es sind wohl Festmeter gemeint.
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: crazy am 14. Januar 2021, 14:21:14
Natürlich oder willst Du die kommenden 3 Monate Eisblumen an den Fenstern züchten? Dass es,eventuell bis ende der Heizperiode mitte Mai nicht reicht ist dann die nächste Baustelle die mit deinem Widerspruch behoben werden kann.
Das JC bzw der SB wird wohl so gedacht haben:
20 Euro Strom für die mit Strom beheizbare Fläche plus Holz für die übrige Fläche. Hat er sich da verrechnet wird es korrigiert.
Wenn Du noch was über hast bezüglich KdU stell einen Antrag auf ein paar Infrarot HK für die Steckdosen, dann ist das Heizproblem erledigt und dein Ofen ist nur noch zur Gemütlichkeit.
Mir hat der gestern gelieferte Schüttmeter schon gereicht zum Stapeln, 5 oder gar 12 davon? Dann stehe ich 1 Woche nicht mehr auf
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: am 14. Januar 2021, 14:42:09
Ich war ehrlich gesagt auch Baff bei 12 !!! SRM.
Da schleppt man 3 Tage dran und dann muss es ja noch gelagert werden

Und dann noch die Holzkäfer :P
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Deadpool am 14. Januar 2021, 16:00:22
Zitat von: Fylou am 14. Januar 2021, 12:35:00
Auch bei einem Haus gibt es maximal angemessene m². Allerdings eben mehr, als bei einer Mietwohnung:BSG, Urteil vom 7. 11. 2006 – B 7b AS 2/05 R " Danach ist bei selbstgenutzten Eigentumswohnungen regelmäßig auch bei nur einer Person eine Wohnfläche von 80 qm als angemessen anzusehen"

Das ist eine Entscheidung zum geschützten Vermögen, nicht zu den Kosten des geschützten Vermögens.

Da stellt das BSG darauf ab, dass Eigenheimbesitzer und Mieter gleichzustellen sind. Es ist daher also nicht auf 80 oder 90 qm (Angemessenheit des Vermögens), sondern auf 45 - 50 qm (Angemessenheit 1 Person) abzustellen.

Zitat
Diese zu Mietwohnungen entwickelten Grundsätze gelten auch, soweit Hilfebedürftige ein selbst genutztes Hausgrundstück von angemessener Größe iS des § 12 Abs 3 Satz 1 Nr 4 SGB II bewohnen. Die Angemessenheit des Hausgrundstücks iS des § 12 Abs 3 Satz 1 Nr 4 SGB II indiziert allerdings noch nicht die Angemessenheit der Unterkunftskosten für dieses Haus iS des § 22 SGB II. Die Frage der Angemessenheit der Unterkunftskosten ist vielmehr für Mieter und Hauseigentümer nach einheitlichen Kriterien zu beantworten. § 12 Abs 3 Satz 1 Nr 4 SGB II ist eine rein vermögensrechtliche Schutzvorschrift gegenüber dem Verwertungsbegehren des Grundsicherungsträgers, wirkt sich aber nicht auf die Höhe der nach § 22 SGB II zu übernehmenden Unterkunftskosten aus (vgl BSGE 97, 203 = SozR 4-4200 § 12 Nr 3, jeweils RdNr 24). § 22 Abs 1 SGB II sieht insofern ohne Differenzierung danach, ob der Wohnbedarf durch Eigentum oder Miete gedeckt wird, Leistungen für Unterkunft und Heizung bis zur Grenze der Angemessenheit vor. Aus diesem Grund sind auch nicht die für Hauseigentum, sondern die für Mietwohnungen geltenden Wohnflächengrenzen bei der Angemessenheitsprüfung im Rahmen des § 22 SGB II zu berücksichtigen. Ansonsten ergäbe sich eine im Hinblick auf das Gleichbehandlungsgebot in Art 3 Abs 1 GG nicht gerechtfertigte Privilegierung von Haus- und Wohnungseigentümern gegenüber Mietern.

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=81916

Zitat
Die Angemessenheit von mit der Nutzung von Eigentum verbundenen Kosten ist nach der Rechtsprechung des BSG an den Kosten zu messen, die für Mietwohnungen angemessen sind (im Einzelnen nur BSGE 100, 186 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 10).

https://www.anhaltspunkte.de/zeitung/urteile/B_14_AS_61.10_R.htm
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Quinky am 14. Januar 2021, 16:26:05
Deadpool,
Du hast recht, ABER
WENN die gesamte KDU einschl. von 90qm Heizkosten der Angemessenheitsgrenze einer Mietwohnung von 45/50qm (Miete und Heizkosten) entspricht bzw. die Gesamtkosten unter der Angemessenheitsgrenze der Mietwohnung liegen, so sind auch die Heizkosten von 90qm zu übernehmen.
Sonst müßte nämlich eine Kostensenkungsaufforderung erfolgen, die eine ERHÖHUNG der KDU-Kosten vorschreibt!
Man Senkungen nicht fordern, wenn die Angemessenheitskosten unterhalb der Senkungsgrenze liegen.

Gruß
Ernie

P.S.
Lediglich wenn nachgewiesen wird, das die Heizkosten/qm in verschwenderischer Größe liegen, kann eine Senkung auf die Angemessenheitsgrenze ohne Verschwendung gefordert werden. Trotzdem muss die Gesamtgröße berücksichtigt werden
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 14. Januar 2021, 17:50:02
Erst einmal herzlichen Dank für eure Antworten!

Ich habe leider keine Ahnung, welche Heizkosten bei einer Wohnfläche von 50 qm anfallen. Weiterhin erschließt sich mir nicht, warum eine Wohnfläche von 80 qm angemessen ist, die dafür benötigten Heizkosten aber nicht?!
Das JC muss bei Wohnungseigentum keine Mietkosten übernehmen. Somit sind die Kosten von vornherein schon geringer als bei Mietern.
 Dazu kommt noch, dass bei ungenügender Beheizung z.B. wasserführende Leitungen einfrieren können, was Sanierungskosten verursacht, die das JC ja auch, zumindest teilweise, übernehmen müsste.

12 srm kosten um die 900€. Das ist unangemessen? Sicher habe ich, da ich es nicht besser wusste, die Kosten der halben Heizperiode selbst tragen müssen. Die 12 srm beziehen sich auf die gesamte Periode. Dass dann nur noch die Hälfte gewährt wird leuchtet ein...




Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: crazy am 14. Januar 2021, 18:23:27
Jetzt hast Du es verstanden und die 20 Euro für die Strombeheizung hast Du ja auch bekommen .
Für die nächste Heizperiode geht das Spielchen von vorne los, solltest Du dann noch Hilfe benötigen. Also dann rechtzeitig im September wieder Antrag stellen falls notwendig
Titel: Re: Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter
Beitrag von: Gartenzwerg am 14. Januar 2021, 19:31:23
Ok. Danke dir! Und sorry für die "lange Leitung".