Bürgergeld Forum - hartz.info

https://www.deutschlandfunk.de/scharfe-buergergeld-sanktionen-grundgesetzkonform-100.html
Ex-Bundessozialrichter Schlegel,,Scharfe Bürgergeld-Sanktionen grundgesetzkonform"

Vielen Dank für die Rückmeldungen.

Ich warte derzeit auf einen freien Platz in einer Akutklinik.

Also wäre die korrekte Vorgehensweise (am Besten wohl mit Unterstützung des Vdk), nach Erhalt des Entlassbriefes  die DRV über die Verschlechterung zu informieren, die mich dann wohl nochmals zur REHA schicken wird.

Was genau hat deine IFK an

Zitat von: Nim am 14. Oktober 2025, 11:57:19Nach Gutachten des BPS ist Leistungsfähigkeit nicht gegeben. Belastbarkeit für Maßnahmen ist nicht ersichtlich.

nicht verstanden?
Lt. dem Gutachten ist dir eine Maßnahme aus med. Gründen nicht zumutbar.

Unsere Blauen hätten schon längst geliked, wenn solche Töne von ihren Lieblingen kämen. Aber darauf können sie lange warten.

Zitat von: Kopfbahnhof am 12. Oktober 2025, 17:12:38

Zitat von: Neo333 am 12. Oktober 2025, 16:30:30dass man billiges Gas von Russland beziehen kann

Falls die Russen Öl und Gas überhaupt noch so günstig liefern würden.

Doch, ich denke schon, dass die Russen wieder günstig Gas usw. liefern würden! 

Das was ich verschicke beinhaltet nicht mehr Infos als sie bereits haben.
Die bekommen also die Informationen die sie bereits haben.
Das Faxe ich der Frau von der Jobkomm und schicke es per Post

Guten Tag Frau x

Diese Mietbescheinigung stammt von Der offiziellen Jobcenter Seite ( Mietbescheinigung Job Center Bei Google habe ich eingegeben) und wurde demnach wie gefordert ausgefüllt, was für
mich bedeutet, das ich meinen Verpflichtungen nachkam.

Eine Mietbescheinigung ist für neue Wohnungen vorgesehen in die man Einzieht.

Eine Unterschrift vom Vermieter ist nicht notwendig, das es Daten dritter sind.
Mein Vermieter soll von meinem Bezug durch Bürgergel nichts erfahren.
Weitere benötigte Daten entnehmen sie bitte dem Mietvertrag, der ihnen vorliegt/Gespeichert ist.

Ich Überweise den Stadtwerken Monatlich mehr Geld als Gefordert Aus meinem mir Zustehenden Regelsatz damit ich keine Minus bei der Abrechnung habe deshalb Entstand ein Guthaben.
Falls ein Restbetrag aus Wasser, Gas und Abwasser besteht, den ich ihnen nachzahlen muss, dann teilen sie mir das Bitte Per Post mit mit dem genauen Betrag.


Dieses Schreiben und die benötigten Unterlagen wurde unter Aufsicht von Zeugen Per Post und Fax Verschickt.

Zitat von: Andre am 14. Oktober 2025, 19:00:51Es stand drin das sie die Heiz und Nebenkostenabrchnungen haben wollen.
Nach einem Telefonat wo ich erklärt habe das Geld für die Gasrechnung an die Stadtwerke geht hat sie gesagt das die Abrechnungen der Stadtwerke reich wo das drauf steht.
Am Montag bestätigte mir die Dame am Telefon das diese Unterlagen angekommen sind und das die Mietbeschinung fehlt.
Nur die Mietbeschinung Müste ich so wie ich sie vom Jobcenter runtergeladen und ausgefüllt habe hinschicken.
Sie sagte NUR DIE MIETBESCHIGUNG.
Ich würde sie wie in der Antwort 44 geschrieben dorthin hinschicken halt mit dem Hinweis das ich die Jobcenter Bescheinigung ausgefüllt habe die man dort Downloaden kann.

Mit jc Mitarbeiter telefoniert man nicht oder hast du einen Nachweis für das Gespräch ?
Alles schriftlich
Die Mieterbescheinigung ist eine rechtswidrige Handlung der jc zu fordern .
Das BSg urteil hatte ich schon in 14 dazu gepostet.
Warum willst du unzulässige Sachen dem Jc übermitteln?
Damit outet du dich als Bürgergeldempfänger gegenüber dem Vermieter und das ist ein Datenschutzverstoss denn dem Vermieter geht es nix an wovon der seine Miete erhält .
Warum den Jc noch mehr Macht und Kontrolle in den Händen geben ?🙈

Zitat von: grebota am 14. Oktober 2025, 19:38:19Ich bin weiterhin die ganze Zeit im Bürgergeld, sprich zwischen Rückforderungsbescheid und Vollstreckung. Die Vollstreckung betreibt die Behörde selbst. (Nicht Zoll). Ein Antrag auf Vollstreckungsaufschub wurde nicht gestellt.

Ist es zulässig, dass bei solchen Forderungen im Hinblick auf Bedürftige, Vollstreckungskosten (44 Euro) mit in die Berechung einfließen?

Dann hole dies nach auf Vollstreckungsaufschub

Besser ist du gehst damit vor Gericht ( den genauen Sachverhalt kenne ich nicht ),aber wenn Jc Fehler gemacht hat würde ich das Gericht entscheiden lassen .
Aber es ist so das sie dich dann mit den Kosten belasten für die Vollstreckung .


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Polizei-Razzia im Berliner ,,Sozial-Hotel"!
:
Von 70 Leistungsbeziehern waren 19 anwesend
Berlin – Frühmorgens, kurz nach Sonnenaufgang, rollen am Dienstag die Einsatzwagen an der Fuggerstraße 13 in Berlin-Schöneberg vor. 18 Jobcenter-Mitarbeiter aus ganz Berlin und 21 Polizisten rücken im berüchtigten ,,Sozial-Hotel" zur Razzia an.

Das BB-Hotel ist fast vollständig mit EU-Ausländern aus Rumänien und Bulgarien belegt, die dort von Steuergeldern bezahlt leben. Die meisten haben Minijobs und stocken auf – ohne die Minijobs hätten sie als EU-Ausländer erst nach fünf Jahren in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen.
https://www.bild.de/regional/berlin/polizei-razzia-im-berliner-sozial-hotel-von-70-leistungsbeziehern-waren-19-anwesend-68ee034ec9ece8d8f8a3991a

Zitat von: Kopfbahnhof am 13. Oktober 2025, 18:28:54Soweit ich weiß 3000 € pro Jahr, aber nur für die Aufwandsentschädigung.

Muss aber trotzdem immer gemeldet werden.

Wenn das mit dem bisher "verschwiegen" herauskommt, keine Ahnung wie das JC es sehen wird.

Danke, das hilft mir schon mal weiter. Ein Teil der Aufwandsentschädigung ist auch eine Fahrtkostenpauschale. Die fällt wenn ichs richtig verstehe nicht unter die 3000 €, oder?

Im nachhinein wäre es vielleicht cleverer gewesen es schon zu melden. Die 3000 habe ich weder in der Vergangenheit erreicht und werde sie auch in Zukunft wohl nicht erreichen. Ein bisschen überrascht es mich immer noch, dass es jetzt überwiesen wird. Sonst ist unser Landesverband auch nicht so "modern" und bundesweit dürften wie die ersten bzw. eine der ersten sein, bei denen flächendeckend nicht mehr bar gezahlt wird.