Bürgergeld Forum - hartz.info

Zitat von: Sheherazade am 13. September 2026, 13:32:47Ja. Es kommt immer auf die Intention dieser Listen und Beobachtungen an. Und die AfD macht kein Hehl aus ihrer Intention.

Deine gezeigte Feindseligkeit überschreitet jede Grenze des konstruktiven Diskurses. Jede Partei agiert aus einer bestimmten Intention heraus, doch bei keiner Partei wird diese so gezielt verdreht und falsch wiedergegeben wie bei der AfD. Das Vorgehen folgt einer festen Dramaturgie - man provoziert so lange, bis die Gegenseite zur Gegenwehr gezwungen ist, um diese anschließend als eigentlichen Übeltäter zu brandmarken. Diese Taktik der Schuldumkehr prägt seit langem das Auftreten westlicher Staaten. Diese Methode der perfekten Schuldumkehr ist auch aus dem geopolitischen Auftreten gegenüber Russland bekannt. Erfreulicherweise lässt sich ein Großteil der Menschen im Osten von dieser spaltenden Hetze und Kriegstreiberei nicht vereinnahmen.

Zitat von: Kopfbahnhof am 13. September 2026, 18:08:49Ohne Zusammenhalt gegen dieses Gesindel in Berlin wird es auf keinen Fall besser werden.
Hat leider nur einmal in der DDR funktioniert, als die große Mehrheit auf der Straße gewesen ist.

Da irrst du dich aber. Kannst du ncht wissen, war alles Anfang der 80er. Außerdem gab es wesentliche Unterschiede zwischen den Demos in Ost- und West: Obwohl die westdeutschen Demonstrationen zahlenmäßig ebenbürtig oder größer waren, besaßen sie eine völlig andere historische und gesellschaftliche Qualität: Das politische Risiko war im Westen eher gering, im Osten extrem hoch. Das Ziel der Bewegungen waren im Westen Einzelfallentscheidungen der gewählten Regierung, im Osten ging es um einen Systemwechsel. Die gewünschte und auch erreichte politische Wirkung entfaltete sich im Westen langfristig gesellschaftlich und prägte die politische Kultur, im Osten war sie unmittelbar revolutionär.

Zitat von: Andre am 08. September 2026, 18:23:43Ok danke ich habe mich diesen Monat bei 5 Stellen Beworben per E-Mail.
Geld für Bewerbungen habe ich nicht wegen der Illegalen Sanktionierung vom JC.
Ich soll den Nachweis für die Bewerbung mitbringen.

Ich Habe das Datum die E-Mail Adresse und als was ich mich Bewerbe Notiert ich denke das reicht.

Bewerbungs-Emails verschicken kostet doch kein Geld? Oder musst du bei deinem Anbieter was zahlen? Die Angaben könnten etwas knapp sein, weil behaupten kann man sowas natürlich leicht. Der FM will sicher die Bewerbung selbst sehen, könnte also sein, dass er die bei den Firmen anfragt.

@Sheherazade

Meine Oma hat sich drauf eingelassen mir die Unterlagen für dieses Konto per Post zuzuschicken.

Zitat von: selbiger am 13. September 2026, 17:12:14alles was ich privat in meinen 4 wänden zurecht machen kann..kann ich auch aufs land anwenden.

Du wendest das Hausrecht auf die geographischen Landesgrenzen an? 

Das Hausrecht gilt im Landesrecht, und es betrifft Migranten sowie Asylsuchende in zweierlei Hinsicht: Einerseits steht den Betreibern und Behörden von staatlichen Unterkünften ein öffentlich-rechtliches Hausrecht zu, andererseits besitzen auch die Bewohner (Migranten) ein grundrechtlich geschütztes Hausrecht in ihren privaten Wohn- und Schlafräumen.
Da die Unterbringung und Zuweisung von Geflüchteten in Deutschland weitgehend über die Landesaufnahmegesetze (Landesrecht) und kommunale Satzungen geregelt wird, kommt es hierbei regelmäßig zum rechtlichen Zusammenspiel.

Guten Tag,

bezüglich der Scheidungsfolgenvereinbarung meines Bruders gibt es folgenden Passus:

3. ,,Die Ehefrau verpflichtet sich hiermit, bei der Sparkasse insoweit eine schriftliche Bestätigung einzuholen, wonach die Sparkasse den Ehemann Zug um Zug gegen Eigentumsumschreibung aus allen von diesem abgegebenen Schuldhafterklärungen und Vollstreckungsunterwerfungen entlassen wird.

4. Die Vertragsbeteiligten weisen den beurkundenden Notar an, den Antrag auf Umschreibung des mit dieser Urkunde übertragenen ½ Anteils des Ehemannes auf die Ehefrau erst dann beim Grundbuchamt zu stellen, wenn die unter Ziff. 3 angeführte Bestätigung der Sparkasse vorliegt; die Ehefrau wird dem Notar insoweit eine Ablichtung der Erklärung der Sparkasse zu den Akten reichen".

Ist mein Bruder mit dieser Erklärung wirklich aus allen Schuldhafterklärungen und Vollstreckungsunterwerfungen entlassen? Oder gibt es hier einen ,,Haken", etwas im Kleingedruckten dieser Bestätigung der Sparkasse?

Danke für Rat!

Zitat von: selbiger am Heute um 08:39:12von wegen entlastung..das ist ne steuererhöhung.. ich verstehe nicht wie man sich immer so verarschen lassen kann..

da müsste doch dann auch der Spitzensteuersatz gekürzt werden? Oder der Soli abgeschafft und die Rettung der CDU wäre  perfekt.

Zitat von: Unwissender am Heute um 09:26:10 Und darum glauben einige, wenn sie eine andere Partei wählen, das alles besser wird! 

ja für Unternehmer und die eigene Klientel für die in Grundsicherung bestimmt nicht.

Zitat von: Maxh am 09. September 2026, 17:48:28Allerdings stelle ich mir die Frage, wie das später vom Jobcenter berechnet wird, also wenn Sie den Gesamtbetrag sichten, der sich auf dem Konto befindet und Teile davon noch aus den Überweisungen des Pflegegelds stammen.

Vielleicht stehe ich auch auf dem Schlauch, aber warum sollte das Jobcenter den Gesamtbetrag auf deinem Konto aufteilen wollen in a) dein Geld und b) Pflegegeld?

Wenn dir der Pflegebedürftige das Pflegegeld (welches er von der Pflegekasse bekommen hat) an dich als "Lohn" dafür, dass du ihn pflegst, weiterreicht, dann ist dieser "Lohn" dein Geld und zählt ganz normal zu deinem Gesamtvermögen dazu, wie z.b. das Grundsicherungsgeld, welches du vielleicht angespart hast.

Falls es dir bei der Frage um den Vermögensfreibetrag geht: Hier zählt folglich dein Gesamtvermögen auf deinem Konto. Das an dich weitergereichte Pflegegeld wird nicht aus diesem Gesamtvermögen herausgerechnet.

Die einzige Besonderheit am an dich weitergereichten Pflegegeld ist, wie andere bereits gesagt hatten, dass es vom Jobcenter nicht als Einkommen an das Grundsicherungsgeld (563 Euro) angerechnet wird. Aber Einnahmen - und zwar
deine - sind es eben trotzdem. Und diese Einnahmen erhöhen dann auch ganz normal, wie jede andere Einnahme auch, dein Gesamtvermögen.

  Und darum glauben einige, wenn sie eine andere Partei wählen, das alles besser wird!