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Autor Thema: SGB II: Bedarfsunterdeckung durch Falschberechnung  (Gelesen 3069 mal)

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SGB II: Bedarfsunterdeckung durch Falschberechnung
« am: 14. September 2016, 18:22:15 »
Bildung von Durchschnittseinkommen bei abschließendem SGB II Bescheid löst Bedarfsunterdeckung aus.

Durch rechtswidrige Bildung eines Durchschnittseinkommens durch die Jobcenter bei zuvor erlassenen vorläufigem Hartz IV Bewilligungsbescheid wegen schwankendem Einkommen, lässt die Bedarfsgemeinschaft oft unterhalb des ihnen zustehenden Bedarfs leben. Sie erhält schlichtweg durch diese Berechnungsmethode zu wenig Leistungen im Sinne des SGB II. Nachfolgendes gilt für Bescheide, die vor dem 01.08.2016 erlassen wurden:

Wenn eine SGB II Empfängerin, ein SGB II Empfänger oder eine oder mehrere Personen aus der Bedarfsgemeinschaft schwankendes Einkommen beziehen, wird zunächst vom Jobcenter für den zukünftigen Bewilligungsabschnitt ein vorläufiger Bewilligungsbescheid erlassen, in dem durchschnittlich das zu erwartende zukünftige Einkommen im Durchschnitt angerechnet wird. Dies ermöglicht der Behörde, im laufenden Bewilligungszeitraum mit weiteren vorläufigen Bescheiden ändernd zu entscheiden. Sobald sämtliche Verdienstbescheinigungen der Bedarfsgemeinschaft vorliegen, wird seitens des Jobcenters ein Festsetzungsbescheid über diesen Bewilligungsabschnitt erlassen. Dieser ist in der Regel mit einem Erstattungsbescheid wegen zu viel gezahlter Leistungen verbunden.


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