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Autor Thema: Erben von Hartz 4 Person müssen Hartz IV zurückzahlen  (Gelesen 1089 mal)

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Offline udo1

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Erben von Hartz 4 Person müssen Hartz IV zurückzahlen
« am: 21. November 2018, 00:18:41 »
Hallo,

ich suche Infos darueber, wenn ein Hartz 4 Empfänger verstirbt und sein Haus vererbt,
laut alter Regelung verhielt es sich so:

Achtung Link Inhalt ist aus 2011
dort geht es nur um Geld, aber was ist mit einem Haus?

https://www.hartziv.org/news/20110627-sg-berlin-erben-mussen-hartz-iv-zuruckzahlen.html

Im Text unten ist in rot :  § 35 SGB II.   drückt man dort drauf, erscheint:
§ 35 SGB II – (aufgehoben)

Was nun, wie verhält sich das nun im Moment?

Gibt es dazu einen Link wo die Neuste Regelung dazu steht?

VG



Offline Fettnäpfchen

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Re: Erben von Hartz 4 Person müssen Hartz IV zurückzahlen
« Antwort #1 am: 21. November 2018, 14:49:47 »
udo1

lies dir mal den aktualisierten Ratgeber Erben als ALG II Empfänger durch da dürfte deine Frage beantwortet sein.

MfG FN
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Offline udo1

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Re: Erben von Hartz 4 Person müssen Hartz IV zurückzahlen
« Antwort #2 am: 21. November 2018, 21:10:08 »
Hallo

und Danke, das ist aber die Seite wenn ein Hartzer erbt.

Was ist aber wenn ein Hartzer sein Haus vererbt, zB. an sein Kind / Kinder?
Müßen die dann wirklich für bis zu 10 Jahre das Geld was der Hartzer bekam,
an das JC zurück bezahlen?
Gibt es dazu einen Link?

VG

Offline Gogol

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Re: Erben von Hartz 4 Person müssen Hartz IV zurückzahlen
« Antwort #3 am: 21. November 2018, 21:32:37 »
Hallo,

verweise auf das 9. SGB II -Änderungsgesetz.

Der § 35 wurde aufgehoben, "Die bisherige Haftung der Erben aus der Erbmasse für ALG II, welches der Verstorbene innerhalb der letzten 10 Jahre rechtmäßig erhalten hatte, entfällt."(Zitat Ottokar)

Offline udo1

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Re: Erben von Hartz 4 Person müssen Hartz IV zurückzahlen
« Antwort #4 am: 22. November 2018, 22:32:23 »
Danke für die Info,

also ist das Ersatzlos aufgehoben worden und die Erben brauchen keine Hartz Leistungen zurück
zu bezahlen? Wundert mich wirklich, das Gegenteil steht ja in alten Berichten von 2010
und bei dem oberen Link kam dann nur "aufgehoben"
Das hat mich dann verunsichert, das der Staat so etwas aufhebt ...

VG

Offline coolio

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Re: Erben von Hartz 4 Person müssen Hartz IV zurückzahlen
« Antwort #5 am: 22. November 2018, 22:40:08 »
Meist gehen solchen (günstigen) Gesetzesänderungen höchstrichterliche Entscheidungen voraus.
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Offline Ottokar

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Re: Erben von Hartz 4 Person müssen Hartz IV zurückzahlen
« Antwort #6 am: 23. November 2018, 18:06:50 »
Ich vermute mal es geht bei der Frage darum, ob die Erben eines ALG II Empfängers aus der Erbmasse das ALG II zurückzahlen müssen, welches der verstorbene ALG II Empfänger zu Lebzeiten erhalten hat.
Die Antwort darauf ist: Nein.
Die diesbezügliche Regelung in § 35 SGB II (auf die sich das Eingangs verlinkte Urteil bezieht) wurde zum 01.08.2016 ersatzlos abgeschafft, d.h. das Jobcenter kann aus der Erbmasse eines verstorbenen ALG II Empfängers nicht mehr das ALG II zurückfordern, welches dieser zu Lebzeiten erhalten hat.
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Offline udo1

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Re: Erben von Hartz 4 Person müssen Hartz IV zurückzahlen
« Antwort #7 am: 23. November 2018, 18:19:47 »
Hallo Ottokar,

ich hatte das leider etwas unpassend geschrieben ...
Aber deine Erklärung habe ich nun verstanden.
Wird in der Erbmasse auch ein Haus so gesehen, oder gibt es bei einem Haus
wieder eine andere Regelung?

VG

Offline Ottokar

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Re: Erben von Hartz 4 Person müssen Hartz IV zurückzahlen
« Antwort #8 am: 24. November 2018, 09:39:53 »
Die Erbmasse ist die Gesamtheit des Nachlasses des Erblassers. Wie diese sich zusammensetzt, ist vollkommen egal.
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Offline udo1

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Re: Erben von Hartz 4 Person müssen Hartz IV zurückzahlen
« Antwort #9 am: 24. November 2018, 16:44:28 »
Hallo Ottokar,

vielen Dank!

VG