h4 sperre trotz krankmeldungen (Begonnen von: deniropl)

[deniropl]

hallo ich versuche kurz zuvfassen.
ich bin seit 04.10.16 krankgeschrieben. in der zeit hatte ich ein termin im jc ung hab am gleichen tag krankmeldung geschickt. danach hat mich dee sb noch 3 mal den monat aufgefordert zu kommen um mich wegen dem ersten termin zu rechtfertigen. jedesmal bekam er eine krankmeldung. nun muss ich erst dienstag ins krankenhaus und bin sowieso die ganze zeit krankgeschrieben. mein sb hat mir und dazu noch meiner verlobten alle leistungen eingestellt ohne anhoerung und habe zeit bis 14.11 um mich dort zu melden oder kein cent mehr zu bekommen.

meine verlobte hatte ihn nie als sb und er hat sofar ihren anteil gesperrt.
wir haben kein geld. die miete ist nicht gezahlt und strommahnungen sind da.


darf der dass so?? nach einer erklaerungsmail meinte er nur ich muesste mich nach jeder krankmeldung melden was ich nicht tat verstosse ich gegen die regeln. ich bin aber die ganzr zeit halb tot krank im bett und warte auf ein aufnahmetermin bis morgen bevor die heilung los geht.

ich habe eine rechtschutzversicherung lohnt sich dass gleich mit anwalt um schnellstens geld zu bekommen oder was soll ich tun?

sorry fuer rechtschreibung hab vom handy getippt

[Filip2610]

"ich habe eine rechtschutzversicherung lohnt sich dass gleich mit anwalt um schnellstens geld zu bekommen oder was soll ich tun?"

Nach meiner Erfahrung wird man hier auf höchstem Niveau und sehr schnell und kostenlos beraten.

Wahrscheinlich macht es Sinn, wenn du mal die relevanten Briefe des Jobcenters hier anonymisiert reinstellst, damit die Experten sich das genau angucken können.

Toi toi toi 

[hubble]

Hallo deniropl,

ich bin seit 04.10.16 krankgeschrieben.

Ununterbrochen?
AUs eingereicht wann? Wie? Nachweislich?

danach hat mich dee sb noch 3 mal den monat aufgefordert zu kommen um mich wegen dem ersten termin zu rechtfertigen.

Was gibt es schriftlich?

mein sb hat mir und dazu noch meiner verlobten alle leistungen eingestellt ohne anhoerung und habe zeit bis 14.11 um mich dort zu melden oder kein cent mehr zu bekommen.

Was gibt es schrifltich?

was soll ich tun?

- Aufhören mit dem JC zu telefonieren und zu mailen. - Kein Beweis möglich.
- Löschung von Telefonnummer und Mail-Adresse verlangen und schriftliche Bestätigung dazu (siehe Musterschreiben hier).
- Was es schriftlich gibt hier anonymisiert hochladen, Datum stehen lassen. - Der genaue Wortlaut ist wichtig.

LG hubble

Edit: Filip2610 war schneller. Laß es mal so stehen.

[Gast7898]

darf der dass so??

Zur Info :
Jobcenter dürfen bei versäumten Gesprächsterminen trotz Vorlage einer Krankschreibung Hartz IV Sanktionen verhängen, wenn der Leistungsempfänger der Aufforderung zu einer „Reiseunfähigkeitsbescheinigung“ nicht nachkommt.

Auch wenn die aus der Eingliederungsvereinbarung obliegenden Meldepflicht nicht befolgt wurde,führt dies für sich genommen nicht zu einem Wegfall der Leistungsberechtigung nach § 7 SGB II, sondern nach dem System des SGB II allenfalls zu einer Sanktionierung nach § 31 SGB II.

[MagnaCharta]

darf der dass so??

Zur Info :
Jobcenter dürfen bei versäumten Gesprächsterminen trotz Vorlage einer Krankschreibung Hartz IV Sanktionen verhängen, wenn der Leistungsempfänger der Aufforderung zu einer „Reiseunfähigkeitsbescheinigung“ nicht nachkommt.

Falsch. Das zugrundliegende Urteil des BSG ging vom Sachverhalt aus, dass jemand in Folge Termine beim Ärztlichen Dienst nicht wahrnahm und wurde vor der Neufassung des §56 SGB II gefällt. §56 SGB II sah damals noch keinen speziellen Weg vor, wie das Jobcenter die AU überprüfen kann im Falle eines Zweifels.

Heutzutage ist aber der reformierte §56 SGB II in Kraft, nach dem das Jobcenter bei Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit eines Leistungsempfängers den Medizinischen Dienst der Krankenkassen zu beauftragen hat. Damit ist die Reiseunfähigkeitsbescheinigung eigentlich rechtlich nicht haltbar.

Was aber manche Sozialgerichte nicht davon abhält, dem Ansinnen des Jobcenters dann dennoch Recht zu geben...

[oldhoefi]

Auch wenn die aus der Eingliederungsvereinbarung obliegenden Meldepflicht nicht befolgt wurde,führt dies für sich genommen nicht zu einem Wegfall der Leistungsberechtigung nach § 7 SGB II, sondern nach dem System des SGB II allenfalls zu einer Sanktionierung nach § 31 SGB II.

Fest terminierte Meldeaufforderungen gem. § 59 SGB II i. V. m. § 309 SGB III können in einer EinV gem. § 15 SGB II nicht vereinbart werden. Solche Meldeaufforderungen - mit Angabe von Zweck/Ort/Datum/Uhrzeit - haben gesondert als Verwaltungsakt zu erfolgen.

Ebenso wenig greift bei einem Meldeversäumnis der § 31 Abs. 1 Nr. 1 SGB II (Pflichtverletzung aus EinV), sondern wird nach § 32 SGB II (aus der Meldeaufforderung) geahndet.

hat mir und dazu noch meiner verlobten alle leistungen eingestellt ohne anhoerung und habe zeit bis 14.11 um mich dort zu melden oder kein cent mehr zu bekommen

Ich vermute eher ganz stark, dass es sich hierbei um eine Leistungseinstellung gem. § 66 SGB I handelt.

Die mehrmaligen Aufforderungen und die dafür nicht erforderliche Anhörung gem. § 24 SGB X sprechen zumindest dafür.

[rainerjenny]

 

mal kurz 

Ich vermute eher ganz stark, dass es sich hierbei um eine Leistungseinstellung gem. § 66 SGB I handelt.

dann dürften aber doch nicht die leistungen der Verlobten nach 66 I eingestellt werden dürfen. Oder ???

wenn ich mich irre nicht schlagen  Aber ohne Antworten vom TE hat das sowieso kein Zweck.

  ENDE

lg raini

[oldhoefi]

Aber ohne Antworten vom TE hat das sowieso kein Zweck.

Sehe ich genau so. Darum habe ich mich zu der Leistungseinstellung an sich noch nicht geäußert.

Das Einstellungsschreiben des JC wäre wichtig, um die ganze Sache erst einmal einschätzen zu können. 

[Gast7898]

Fest terminierte Meldeaufforderungen gem. § 59 SGB II i. V. m. § 309 SGB III können in einer EinV gem. § 15 SGB II nicht vereinbart werden. Solche Meldeaufforderungen - mit Angabe von Zweck/Ort/Datum/Uhrzeit - haben gesondert als Verwaltungsakt zu erfolgen.

OK,Danke ist korrekt,habe leider im Kommentar den falschen Absatz erwischt.

[deniropl]

Habe gestern eine Einstellungen aller leistungen bekommen, meine Verlobte miteinbezogen da ICH 2 Termine unentschuldigt nicht wargenommen haette, obwohl jedesmal dass JC informiert wurde dass ich nicht in der Lage bin zu laufen. Hat mich auch in 4 Monaten niemand aufgefordert sich bei einem Ihrer Aertzte untersuchen zu lassen, eine dauerkrankmeldung habe ich noch nicht, da ich immer nur eine fuer den termin tag gehohlt habe, aber mit sicherheit wird mein Artzt bestaetigen koennen dass ich seit der erstkrankmeldung am 04.10.16 bis heute mit Sicherheit nicht kurriert bin und die Krankheit andauert.

Wenn sich jemand die Zeit nehmen wuerde mir ein Einspruch zu formulieren freue ich mich ueber eine PM, kann die letzten Bescheide etc einscannen, ist ein haufen da wie gesagt andauernd was neues kam, manchmal 3 bescheide in einer Woche weil SB wechsel oder weil wir anstatt alles doppelt bekommen, bei jedem etwas anderes drauf stand.

[crazy]

Die Leistungen der anderen BG Mitglieder dürfen nicht eingestellt werden- Sippenhaft gilt nicht!

Du hast dir immer nur für den Meldetermin einen Tag eine Krankmeldung geholt? Das sieht für einen SB danach aus, dass Du keine Lust hattest aber nicht danach als ob Du die ganze Zeit krank wärest.
Im Bezug von ALG 2 giltst Du als arbeitsfähig- daher musst Du für jedes Mal wenn Du krank bist auch eine Krankmeldung haben, nicht nur dann wenn mal wieder eine Einladung ins Haus flattert zu der nicht gehen willst oder kannst. Klar, wenn kein Termin anliegt und man nur eine Erkältung hat, dann macht man das nicht,  in deinem Fall scheint es aber so zu sein, dass Du der Vermittlung schon länger nicht mehr zur Verfügung stehen kannst wegen deiner Erkrankung. Das hättest Du unverzüglich so melden müssen inklusive der Folgebescheinigungen!

Was hast du getan um die angedrohten Sanktionen abzuwenden? Warst Du ein einziges Mal seit November zu einem Termin? Hast Du jemals eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung abgegeben?

[Gast30751]

Habe gestern eine Einstellungen aller leistungen bekommen, meine Verlobte miteinbezogen da ICH 2 Termine unentschuldigt nicht wargenommen haette, obwohl jedesmal dass JC informiert wurde dass ich nicht in der Lage bin zu laufen. Hat mich auch in 4 Monaten niemand aufgefordert sich bei einem Ihrer Aertzte untersuchen zu lassen, eine dauerkrankmeldung habe ich noch nicht, da ich immer nur eine fuer den termin tag gehohlt habe, aber mit sicherheit wird mein Artzt bestaetigen koennen dass ich seit der erstkrankmeldung am 04.10.16 bis heute mit Sicherheit nicht kurriert bin und die Krankheit andauert.

Wenn sich jemand die Zeit nehmen wuerde mir ein Einspruch zu formulieren freue ich mich ueber eine PM, kann die letzten Bescheide etc einscannen, ist ein haufen da wie gesagt andauernd was neues kam, manchmal 3 bescheide in einer Woche weil SB wechsel oder weil wir anstatt alles doppelt bekommen, bei jedem etwas anderes drauf stand.

Das finde ich zu geil, wenn ich ehrlich bin.

Du bist Krank und irgendjemand soll dich dazu auffordern dich einmal zu untersuchen?

Du bist krank und nicht entmündigt und jeder der Krank ist geht zu einem Arzt, denn egal wie man es dreht und wendet, es liegt auch in deinem Interesse wieder gesund zu werden und wenn du besseres zu tun hast als einen Termin wahrzunehmen und dem Arbeitsvermittler LIVE und in FARBE zu zeigen, dass bei dir gesundheitliche Einschränkungen vorhanden sind, damit er dir den Fragebogen für den ärztlichen Dienst in die Hand drückt und der dann sehr wahrscheinlich, nach deiner bisherigen Schilderungen eine zeitweise arbeitsunfähigkeit bescheinigen, dann ist das Problem auf deinen persönlichen Mist gewachsen.

Wie man den Widerspruch hier formulieren soll, ohne die entsprechenden Bescheide überhaupt zu sehen ist mir sowieso ein Rätsel. Da du allerdings geschrieben hast, dass du wohl eine Rechtsschutzversicherung hast, würde ich dazu tendieren, dir dort Hilfe zu holen, denn alles andere erscheint sinnlos und zwecklos und sowieso hast du offenbar alles im Blick.

[Fettnäpfchen]

 

Wie man den Widerspruch hier formulieren soll, ohne die entsprechenden Bescheide überhaupt zu sehen ist mir sowieso ein Rätsel. Da du allerdings geschrieben hast, dass du wohl eine Rechtsschutzversicherung hast,

ersteres ist klar
und das andere ist durchaus überlegenswert da ich gerade erst in dem anderen Thread war.

Hier würde ich auch mal über einen Antrag auf Feststellung meiner Erwerbsfähigkeit nachdenken.

[deniropl]

Wie man den Widerspruch hier formulieren soll, ohne die entsprechenden Bescheide überhaupt zu sehen ist mir sowieso ein Rätsel. Da du allerdings geschrieben hast, dass du wohl eine Rechtsschutzversicherung hast,

ersteres ist klar
und das andere ist durchaus überlegenswert da ich gerade erst in dem anderen Thread war.

Hier würde ich auch mal über einen Antrag auf Feststellung meiner Erwerbsfähigkeit nachdenken.

Ich bin ja beim Arzt gewesen in meiner eigenen Angelegenheit und dass nicht nur bei einem. Auch im Krankenhaus. Nun reichen dem ab die einzelnen Krankmeldungen nicht da er fest davon überzeugt ist ich sitze sowieso im Ausland. Als meine Verlobte dass letzte Mal bei ihrem ab war wurde sie regelrecht über mich ausgefragt. Als ich Einspruch gegen Sanktionen eingelegt habe weil ich Krankmeldungen geschickt habe meine der ab Mann kann eine E-Mail auch vom Ausland verschicken. Nur weil meine Mail Adresse mit .Pl und nicht mit . de endet. Ich nutze die Mail seit Jahren und er sagt mir wenn man von ner . pl Mail was verschickt ist man auch dort. So klingt dass für mich. Früher als ich arbeitsunfähig war haben die meinem Arzt nix geglaubt und haben mich zum eigenen geschickt. Dies interessiert aber nun keinen mehr.

Defakto sie sind im allgemeinen sland und verarschen uns basta.

Das nächste Argument wäre dass die andauernd mein Konto prüfen und sehen dass täglich mein Geld nur im Rewe nebenan ausgegeben wird und nicht im Ausland.

[Gast30751]

Ist doch toll für dich, dass du hier und da warst, aber zum SB gehst du trotzdem nicht um dem LIVE und in FARBE zu zeigen:

Ja du bist Krank. Ja, es sollte mal der ärztliche Dienst deine generelle Erwerbs- bzw. Arbeitsfähigkeit überprüfen!

Das ist dein Grundproblem hier und hier ziehst du dich aus der Verantwortung in dem du sagst, der SB hat mich auf den Kicker und deswegen soll er doch gefälligst schauen, wo ich einkaufen gehe und weiteres.

Richtig ist dagegen die Annahme, dass du dich nicht im ortsnahen Bereich befindest, wenn du dich tatsächlich nur immer per Mail meldest, denn es ist mit SICHERHEIT kein Beinbruch für dich, da mal eben an die Anmeldung beim JC zu gehen und die AU abzugeben.

Tendenziell haben bei dir alle beim JC an allem Schuld, was du dir geleistet hast und das funktioniert so nicht. Auch du hast deine Pflichten, wenn du in Arbeit wärst, hätte dein Arbeitgeber dir längst die Zahlung eingestellt und sogar die Kündigung ausgesprochen, wenn du ständig nur Krankmeldungen schickst und/oder dich nur per Mail meldest. Da wärst du dann ebenfalls in der Pflicht gewesen deine Arbeitsunfähigkeit tatsächlich zu beweisen und zur Not hättest du dann auch den MDK der Krankenkasse einschalten müssen, damit selbiger die Akten von deinen ganzen Ärzten anfordert und dann eben überprüft, ob du tatsächlich Arbeitsfähig gewesen bist oder nicht.

Das was du machst ist daher für mich unbegreiflich. Du machst genauso einen auf Stuhr wie dein SB und wenn du dich mit deinem SB messen willst, kannst und wirst du nur verlieren. Entweder du bewegst daher deinen Hintern dort hin und bittest um die Erstellung eines amtsärztlichen Gutachtens und nimmst hier von deinen Ärzten jeweils ein Kurzattest mit, wo drin steht:

Herr NEUNMALKLUCH steht mit seinem derzeitigen gesundheitlichen Zustand bis auf weiteres nicht dem Arbeitsmarkt zu verfügung und es sollte generell die Erwerbs- bzw Arbeitsfähigkeit überprüft werden

Oder aber du lebst damit, dass dein SB dich schlicht und ergreifend Vollsanktioniert.