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Autor Thema: Diverse sozialgerichtliche Entscheidungen – Kurzmitteilungen von Bernd Eckhardt  (Gelesen 16811 mal)

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Offline oldhoefi

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„sozialrecht justament“ April 2019 von Bernd Eckhardt

Analyse der Neuregelungen beim Kinderzuschlag

--> http://sozialrecht-justament.de/data/documents/4-2019_Sozialrecht_Justament.pdf

(Quelle: Harald Thomé – Newsletter aus 04/2019)
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Offline oldhoefi

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„sozialrecht justament“ Juni 2019 von Bernd Eckhardt

Das bayerische Familiengeld

Schwerpunktthema bildet nochmals das bayerische Familiengeld. Nachdem nun rückwirkend zum 01.08.2018 die Zweckbindung des Familiengeldes klargestellt ist, wird es nicht mehr auf SGB II / SGB XII Leistungen angerechnet. Bereits angerechnetes Familiengeld wird von den Jobcentern zurückerstattet.

Das ist einfach. Komplizierter hingegen - und bisher weniger bekannt - sind die besonderen ausländerrechtlichen Regelungen, die es in dieser Form nur beim bayerischen Familiengeld gibt.

Neben dem Schwerpunktthema werden 6 ausgewählte Entscheidungen des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2019 zum SGB II, SGB III und zum Elterngeld kurz dargestellt.

--> http://sozialrecht-justament.de/data/documents/6-2019_Sozialrecht_Justament.pdf

(Zitat und Quelle: Harald Thomé – Newsletter vom 28.06.2019)
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Offline oldhoefi

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„sozialrecht justament“ 7-2019 von Bernd Eckhardt

Der Kollege hat in sich in seinem neuen SJ ein Urteil des LSG Hamburg vorgenommen, das ihn motiviert hat, sich tiefer mit der Anrechnung von BAföG auseinanderzusetzen. Dabei nimmt er die dazugehörigen rechtswidrigen Weisungen der BA aufs Korn.

Weiterhin setzt er sich mit der Frage des Zugangs von Anträgen per Mail, mit der Frage der abschließenden Entscheidungen nach zuvor vorläufig beschiedenen SGB II Leistungen und mit wiederholten Sperrzeiten im SGB III – Korrektur der Verwaltungspraxis durch das Bundessozialgericht auseinander.

--> http://sozialrecht-justament.de/data/documents/7-2019_Sozialrecht_Justament.pdf

(Zitat und Quelle: Harald Thomé – Newsletter aus 07/2019)
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Offline oldhoefi

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„sozialrecht justament“ 8-2019 von Bernd Eckhardt

Schwerpunkt: »Inkasso-Service« in Recklinghausen

Der Kollege Bernd Eckhardt setzt sich in seinem SJ mit der Tätigkeit des zentralen Forderungseinzugs der Bundesagentur für Arbeit (»Inkasso-Service« in Recklinghausen) im Bereich des SGB II auseinander.

Die zentrale Behörde ist für das Eintreiben von Rückforderungen der Jobcenter, der Arbeitsagenturen und der Familienkassen zuständig.

Das Bundessozialgericht hat allerdings schon im Februar 2018 geurteilt, dass der »Inkasso-Service« nur wirksam handeln kann, wenn ihm die Aufgabe des Forderungseinzugs über einen rechtsstaatlich korrekten Beschluss der Trägerversammlung übertragen worden ist. Das ist in der Regel nicht der Fall.

Welche Konsequenzen das hat, und wie z. B. Ratenvereinbarungen oder auch Nullraten vereinbart werden können, wird ausführlich im Heft dargestellt.

--> http://sozialrecht-justament.de/data/documents/8-2019_Sozialrecht_Justament.pdf

(Zitat und Quelle: Harald Thomé – Newsletter aus 09/2019)
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