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Autor Thema: mache jeden Monat MINUS  (Gelesen 1944 mal)

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Offline mariovonderberg

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mache jeden Monat MINUS
« am: 02. März 2017, 12:46:20 »
Ich brauche bitte einen Rat.

Situation folgend; ich bin Hartz4 Bezieher und habe damals aus dem Bezug gegründet (Selbständig mit einem Kleinunternehmen).

Aus Platzgründen bin ich aus einer 19 Quadratmeter Wohnung (Rasenmäher und Gerätschaften für das Kleingewerbe neben dem Sofa stehend) in eine größere Wohnung umgezogen, der Umzug war vorab beantragt und wurde wegen "keine Notwendigkeit" nicht zugestimmt.

Ich bin trotzdem umgezogen und mir wurde mitgeteilt das dass Jobcenter nur die letzte Höhe Warmmiete übernimmt.

Alte Wohnung:
170 EUR Warmmiete

Neue Wohnung :
390 EUR Warmmiete

nun muss ich jeden Monat 220 EUR aus eigener Tasche anteilig dazu geben um die KDU zu begleichen.
Leistungen zum Lebensunterhalt und KDU jeden Monat von 436,98 EUR überweisen vom Jobcenter. Hiervon muss ich die 390 EUR Warmmiete zahlen und 59 EUR Strom an die Stadtwerke = -12.02 EUR für den ganzen nächsten Monat.

Einkommen aus Selbständiger Arbeit ist im letzten Bescheid mit 115 EUR monatlich (Freibetrag bereits abgezogen) beschieden worden. Zurzeit generiere ich allerdings kein Einkommen, wird in der nächsten abschließenden EKS benannt/angegeben.

Meine Frage ist es jetzt für immer so dass ich jeden Monat Minus mache? und auch kein Geld zum Leben, Essen ect. habe? Was kann ich da tun?

Gast30751

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Re: mache jeden Monat MINUS
« Antwort #1 am: 02. März 2017, 13:40:42 »
Naja, wärste damals schon hier gewesen, als du umgeziehen wolltest, denn:

Zitat
Ein Umzug ist erforderlich, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliegt, von dem sich auch ein Nichtleistungsempfänger leiten lassen würde (SächsLSG, Beschluss LSG Baden-Württemberg, Urteil AZ L 2 AS 4587/09, zitiert nach Juris, RdNr. 43; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss AZ: L 29 AS 1196/09 B ER, zitiert nach Juris, RdNr. 29).

http://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-zusicherung-fuer-umzug-18871.html

Daher würde ich tendenziell erst einmal dazu raten, hole dir einen Beratungsschein und gehe zum Anwalt, denn es dürfte kaum anzunehmen sein, dass das JC, wenn du alleine da argumentierst, irgendetwas anerkennen wird.

Offline Logro

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Re: mache jeden Monat MINUS
« Antwort #2 am: 02. März 2017, 14:51:32 »
19m2 Wohnung?

In meiner Stadt steht in den örtlichen Richtlinien, dass Wohnungen mindestens 25m2 haben müssen und dass bei Unterschreitung der 25m2 ein Umzug grundsätzlich als notwendig / erforderlich angesehen wird. Mit der Folge, dass dann nicht auf die alten Kosten gekappt werden kann (wie bei dir jetzt) und die neuen Kosten auch höher als die alten sein können.

Aber da haben hier andere bestimmt mehr Erfahrungen :-)

Müsstest mal in deine örtlichen Richtlinien schauen!

Auch wenn der Umzug nicht erforderlich war (nehmen wir mal den fiktiven Fall an) und eine Kappung rechtens wäre, dann ist diese Kappungsgrenze nicht starr und dauerhaft.
Die Kappungsgrenze ist als dynamisierte Kappungsgrenze zu sehen, was heisst, wenn der SGB II Träger bei Zeiten die Angemessenheitskriterien finanziell erhöht (zb von 380 auf 400 €) , dass um diesen Erhöhungsbetrag (hier dann zb 20 €) die alten gekappten Kosten ergänzt / erhöht werden.

Habe das einem Urteil des BSG entnommen:
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BSG&Datum=17.02.2016&Aktenzeichen=B%204%20AS%2012/15%20R

BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 12/15 R

Aber auch hier werden andere bestimmt mehr oder ergänzende Erfahrungen haben :)

LG


Offline Fettnäpfchen

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Re: mache jeden Monat MINUS
« Antwort #3 am: 02. März 2017, 17:49:28 »
 :flag:

Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist kann man nicht mehr viel Tipps geben.
Umzug mit Zusicherung würde mir einfallen um aus der Misere rauszukommen.

MfG FN
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Online SantanaAbraxas

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Re: mache jeden Monat MINUS
« Antwort #4 am: 02. März 2017, 18:07:17 »
Von wann ist die Ablehnung? Vllt. könntest du noch einen Überprüfungsantrag stellen.

Offline mariovonderberg

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Re: mache jeden Monat MINUS
« Antwort #5 am: 11. März 2017, 16:20:30 »
gerne wäre ich bereit mit dem Jobcenter zu verhandeln. Da es etwas ermüdend ist jeden Monat minus zu machen!

Auch ist für die Zwischenzeit kein Bescheid ergangen in dem die neuen (neue Wohnung) KDU beschieden sind, also der Betrag gemindert auf die alte Miethöhe (alte Wohnung).

Ich kann somit auch gegen keinen Bescheid Widerspruch einlegen da keiner da ist, es wurde nur im Vorfeld das oben bereits benannte Schreiben ausgestellt in dem einem Umzug nicht zugesprochen werden kann. Da es keine Gründe hierfür gäbe. (lächerlich, da auf 19 Quadratmetern und einem Rasenmäher neben dem Bett doch irgendwie schon eine Grundlage zum Umzug vorhanden sein muss???)

Offline kroetenschleim

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Re: mache jeden Monat MINUS
« Antwort #6 am: 11. März 2017, 16:36:03 »
Wenn du gegen den Umzugs-Ablehnungsbescheid nicht innerhalb eines Monats Widerspruch eingelegt hast beim Amt, dann mach das hier - stelle einen Überprüfungsantrag:

Von wann ist die Ablehnung? Vllt. könntest du noch einen Überprüfungsantrag stellen.

Offline mariovonderberg

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Re: mache jeden Monat MINUS
« Antwort #7 am: 11. März 2017, 17:47:45 »
danke für die Infos, ich habe soeben einen Überprüfungsantrag auf Sachlage benannt; gestellt.

Mal abwarten was sich hieraus ergibt