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Autor Thema: Fragen zu Eingliederungsvereinbarung  (Gelesen 1455 mal)

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Offline Eljay

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Fragen zu Eingliederungsvereinbarung
« am: 06. März 2017, 07:54:00 »
Hallo,

ich habe ein Paar Fragen zur Eingliederungsvereinbarung.

Ich habe mich Anfang Januar erstmalig beim Jobcenter gemeldet, da ich als langjähriger Selbstständiger zur Zeit aufstocken muss.

Einmal wollte ich fragen, ob jeder diese Vereinbarung zugeschickt bekommt und dann fragen, was es bedeutet wenn die Vereinbarung von Ende Februar bis Ende August geht.
Heisst das, dass man nur Geld für diese Zeitrahmen bekommt?

Beim ersten Termin im Januar hiess es, dass ich ab den 01.01.2017 Geld bekomme, also im Monat wo man sich angemeldet hat, weshalb mich die Vereinbarung
von Ende Februar bis Ende August wundert. Die Unterlagen habe ich Ende Februar abgegeben, da man mir dann den Termin erteilt hatte. Ich nahm an, dass ich rückwirkend vom 01.01.2017
Geld bekomme.

Danke schonmal.
« Letzte Änderung: 06. März 2017, 08:10:38 von Eljay »

Offline Eljay

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Re: Fragen zu Eingliederungsvereinbarung
« Antwort #1 am: 06. März 2017, 11:39:10 »
Niemand?  :scratch:

Offline scire

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Re: Fragen zu Eingliederungsvereinbarung
« Antwort #2 am: 06. März 2017, 11:46:48 »
Hallo,
wir sind hier nicht bezahlte "Antworter" und daher nicht ständig online, also bitte etwas Geduld :cool:

Bei Aufstocker, welche Selbstständig sind, wird die EGV immer nur kurzfristig erteilt, da sich die wirtschaftliche Situation beim Aufstocker täglich ändern kann.
Konkrete Antworten wären möglich, wenn die EGV hier anonymisiert hochgeladen wäre.
Tatsächlich ist es so, dass man monatlich die Einkünfte dem JC nachweisen sollte und die Differenz wird dann ausbezahlt, aber ohne EGV ist es schwierig, hier Konkretes zu antworten.

Geldleistungen gibt es rückwirkend zum 1. d.M., wo man sich gemeldet hat; wenn das im Jan. war, also rückwirkend zum 1.1.17.
Das JC muß erst den Antrag prüfen, dann die Ansprüche errechnen und dann wird der Leistungsbescheid erlassen.
lG

Offline Eljay

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Re: Fragen zu Eingliederungsvereinbarung
« Antwort #3 am: 06. März 2017, 12:08:51 »

Bei Aufstocker, welche Selbstständig sind, wird die EGV immer nur kurzfristig erteilt, da sich die wirtschaftliche Situation beim Aufstocker täglich ändern kann.
Konkrete Antworten wären möglich, wenn die EGV hier anonymisiert hochgeladen wäre.
Tatsächlich ist es so, dass man monatlich die Einkünfte dem JC nachweisen sollte und die Differenz wird dann ausbezahlt, aber ohne EGV ist es schwierig, hier Konkretes zu antworten.

Ich habe ja keine konkrete Frage zum Inhalt der EGV, sondern hatte nur gefragt, ob sie jeder, der aufstockt automatisch zugesendet bekommt.

Geldleistungen gibt es rückwirkend zum 1. d.M., wo man sich gemeldet hat; wenn das im Jan. war, also rückwirkend zum 1.1.17.
Das JC muß erst den Antrag prüfen, dann die Ansprüche errechnen und dann wird der Leistungsbescheid erlassen.
lG

Ich war verunsichert, ob ich auf einmal erst ab Ende Februar Leistung bekomme, da die EGV von Ende Feb. - Ende Aug. gültig ist. Beim Erstgespräch hatte man mir aber gesagt, dass
es Leistungen rückwirkend vom 01.01.17 gibt.

Danke für die ausführliche Antwort. :sehrgut:

Offline BigMama

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Re: Fragen zu Eingliederungsvereinbarung
« Antwort #4 am: 06. März 2017, 12:10:44 »
Die Gültigkeitsdauer der EGV hat rein gar nichts mir den Bewilligungszeitraum aus dem Bescheid zu tun.
Die Welt wird nicht von skrupellosen Verbrechern, finstren Kapitalisten oder machtgierigen Despoten regiert, sondern von einer gigantischen, weltumspannenden RIESENBLÖDHEIT.
Wer´s nicht glaubt, ist schon infiziert.
(Michael Schmidt-Salomon, GBS-Sprecher)

Offline Eljay

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Re: Fragen zu Eingliederungsvereinbarung
« Antwort #5 am: 06. März 2017, 12:25:27 »
Danke. Das hatte mich irritiert, da mein Antrag ja erstmal nur bis Ende Juni geht.

Offline oldhoefi

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Re: Fragen zu Eingliederungsvereinbarung
« Antwort #6 am: 06. März 2017, 21:08:19 »
@scire,

Zitat von: scire am 06. März 2017, 11:46:48
Bei Aufstocker, welche Selbstständig sind, wird die EGV immer nur kurzfristig erteilt, da sich die wirtschaftliche Situation beim Aufstocker täglich ändern kann.
Die hierfür greifende Rechtsgrundlage würde mich brennend interessieren.

Zitat von: scire am 06. März 2017, 11:46:48
Tatsächlich ist es so, dass man monatlich die Einkünfte dem JC nachweisen sollte und die Differenz wird dann ausbezahlt
Sicher hast Du auch zu dieser Aussage eine Rechtsgrundlage parat, welche das JC dazu befugt, eine monatliche „Abrechnung“ vornehmen zu dürfen.

Zitat von: Eljay am 06. März 2017, 07:54:00
ich als langjähriger Selbstständiger zur Zeit aufstocken muss
Wohlgemerkt auf die bestehende Selbständigkeit bezogen.

----------

@Eljay,

Zitat von: Eljay am 06. März 2017, 07:54:00
ob jeder diese Vereinbarung zugeschickt bekommt
Eine EinV-Vertrag kann nicht mehr einfach kommentarlos zugeschickt werden.

Vielmehr muss vor Abschluss einer EinV-Vertrag eine sog. Potentialanalyse erstellt werden, die zusammen mit dem LE bzw. Antragsteller zu erarbeiten ist (Abs. 1). Die daraus erfolgten Feststellungen sind in der EinV-Vertrag zu berücksichtigen (Abs. 2).

§ 15 SGB II --> https://dejure.org/gesetze/SGB_II/15.html

Zitat von: Eljay am 06. März 2017, 07:54:00
Beim ersten Termin im Januar hiess es, dass ich ab den 01.01.2017 Geld bekomme, also im Monat wo man sich angemeldet hat, weshalb mich die Vereinbarung von Ende Februar bis Ende August wundert.
Die zu erwartende Leistungsgewährung ab Monat 01/2017 hat mit der Gültigkeit der EinV-Vertrag von 02/2017 bis 08/2017 nichts zu tun – das muss getrennt voneinander betrachtet werden. In den seltensten Fällen sind Leistungsbewilligungszeitraum und Laufzeit einer EinV-Vertrag identisch.

Sollte innerhalb der Geltungsdauer der (unterschriebenen) EinV-Vertrag die Hilfebedürftigkeit und somit der Leistungsbezug komplett wegfallen, verliert diese EinV-Vertrag automatisch ihre Gültigkeit und man ist an die darin enthaltenen Pflichten nicht mehr gebunden. Dieser Passus oder ähnlich lautend müsste aber in der EinV-Vertrag irgendwo enthalten sein.

Unabhängig davon empfiehlt es sich aber, bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit eine geltende EinV-Vertrag zusätzlich selbst zu kündigen, gem. § 59 SGB X. Gleich vorsorglich darauf, sollte innerhalb der Laufzeit der (eigentlich ungültigen) EinV-Vertrag ein neuer Leistungsantrag gestellt werden müssen.

--> https://dejure.org/gesetze/SGB_X/59.html

Zitat von: Eljay am 06. März 2017, 07:54:00
Die Unterlagen habe ich Ende Februar abgegeben, da man mir dann den Termin erteilt hatte. Ich nahm an, dass ich rückwirkend vom 01.01.2017 Geld bekomme.
Aufgrund dieser Aussagen gehe ich davon aus, dass noch kein Leistungsbewilligungsbescheid ab 01/2017 vorliegt.

Wenn man sich noch in der Antragsphase auf ALG II Leistungen befindet, kann eine EinV-Vertrag nur unter dem sog. Vorbehalt der Feststellung der Hilfebedürftigkeit abgeschlossen werden. Dieser Vorbehalt muss ausdrücklich in der EinV-Vertrag enthalten sein.

Will heissen:

Für die Wirksamkeit einer EinV-Vertrag ist grundsätzlich die Feststellung der Hilfebedürftigkeit durch Bewilligungsbescheid erforderlich. Dabei ist aber nicht der Leistungsbeginn maßgeblich, sondern das Zugangs-Datum (= Bekanntgabe) des Bewilligungsbescheides.

Vor Feststellung der Hilfebedürftigkeit kann im Ausnahmefall nur unter diesem Vorbehalt eine EinV-Vertrag abgeschlossen werden. Damit wird die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person verpflichtet, ab Feststellung der Hilfebedürftigkeit/Zugang des Bewilligungsbescheides die in der EinV-Vertrag geregelten Pflichten zu erfüllen.

vgl. FH der BA zu § 15 SGB II, Stand 20.10.2016 - Punkt 4.1 (3) Rz 15.33 und (4) Rz 15.34

Ein ersetzender EinV-VA unter diesem Vorbehalt ist nicht zulässig.

vgl. FH der BA zu § 15 SGB II, Stand 20.10.2016 – Punkt 4.4. (2) Rz 15.42

--> https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdq2/~edisp/l6019022dstbai388787.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI388790
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Offline alfalfa

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Re: Fragen zu Eingliederungsvereinbarung
« Antwort #7 am: 06. März 2017, 21:43:49 »
...muss vor Abschluss einer EinV-Vertrag eine sog. Potentialanalyse erstellt werden...

Hallo,
wie hat das auszusehen? Ich habe so was noch nie zu Gesicht bekommen - was zu tun ist wird bei mir immer vom SB vorgegeben und bestimmt... :weisnich:

Offline oldhoefi

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Re: Fragen zu Eingliederungsvereinbarung
« Antwort #8 am: 06. März 2017, 22:34:31 »
@alfalfa,

Zitat von: alfalfa am 06. März 2017, 21:43:49
wie hat das auszusehen? Ich habe so was noch nie zu Gesicht bekommen - was zu tun ist wird bei mir immer vom SB vorgegeben und bestimmt...
Wenn Du speziell zur Potenzialanalyse selbst Fragen hast, eröffne bitte einen eigenen Thread (vgl. Nutzungsbedingungen).
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