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Autor Thema: Frage zur Tilgung von Darlehen  (Gelesen 2955 mal)

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Gast42596

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Frage zur Tilgung von Darlehen
« am: 05. April 2017, 10:38:03 »
Ein Hallo in die Runde...

Ich hab vorher Google und auch die Suchfunktion beansprucht konnte aber nichts zu meiner Frage finden. Scheint wohl nicht so oft vorzukommen  :zwinker:

Wenn man ein Darlehen erhält mit Bescheid und allem drum und drann aber man dennoch den vollen Regelsatz überwiesen bekommt, muss man dies bekannt geben? Ansonsten würde ich jetzt was ich kann am Monatsende bei Seite legen und dann eben an die Regionalkasse direkt überweisen.

Danke

Offline SantanaAbraxas

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #1 am: 05. April 2017, 11:09:16 »
Was steht denn in dem Bescheid, ab welchem Monat die Aufrechnung beginnen soll bzw. wie/wann das Darlehen zurück zu zahlen ist?

Gast42596

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #2 am: 05. April 2017, 11:10:34 »
April..2017 40,90 €

Offline SantanaAbraxas

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #3 am: 05. April 2017, 12:15:30 »
Dann scheint es nicht richtig gelaufen zu sein. Am besten meldest du das umgehend, damit dir später nicht doch was auch immer vorgeworfen werden kann. Der Beginn der Aufrechnung muss auf Mai korrigiert werden.

Gast42596

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #4 am: 05. April 2017, 12:30:42 »
Und woraus soll mir der Strick gedreht werden?
Berechnungsfehler liegt ja keiner vor und eine Überzahlung ja irgendwie auch nicht..
Ich tippe darauf, dass vergessen wurde irgendeinen Harken im System zu setzen um die Aufrechnung zu starten.
Die Frage ist ja deshalb auch ob ich wirklich mit Konsequenzen rechnen muss sollte ich da nicht Bescheid geben.

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #5 am: 05. April 2017, 12:53:20 »
Zitat von: Gast42596 am 05. April 2017, 12:30:42
Und woraus soll mir der Strick gedreht werden? Berechnungsfehler liegt ja keiner vor und eine Überzahlung ja irgendwie auch nicht..
Du siehst doch, dass du zu viel Geld erhalten hast. Hier kannst du dich erkundigen, also kannst du es auch dem JC mitteilen.
Eine Überzahlung in dem Sinne gibt es in der Tat nicht, lediglich der Beginn der Aufrechnung verschiebt sich nach hinten.
Zitat von: Gast42596 am 05. April 2017, 12:30:42
Die Frage ist ja deshalb auch ob ich wirklich mit Konsequenzen rechnen muss sollte ich da nicht Bescheid geben.
Wie soll man die Frage werten?
Du hast doch gemerkt, dass etwas falsch gelaufen ist.
Bei einer Frau ist das wie bei einem Mercedes.
Da kann man mitunter noch einiges Optimieren
*Ralf Richter

Offline SantanaAbraxas

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #6 am: 05. April 2017, 12:59:25 »
Du hast ein zinsloses Darlehen erhalten "mit Bescheid und allem drum und drann". In diesem Bescheid sind auch die Rückzahlungsmodalitäten aufgeführt. Du hast also Kenntnis von der Überzahlung, wenn du auf deinem Kontoauszug siehst, dass der Betrag für deine Leistungen doch in voller Höhe eingegangen ist. Nach welchem Paragraphen hier ein "Strick" gedreht werden könnte - das herauszufinden, dazu habe ich ehrlich gesagt keine Lust. 

Offline Jigme

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #7 am: 05. April 2017, 16:19:15 »
http://www.buzer.de/gesetz/2602/a37354.htm
Zitat
7. entgegen § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Ersten Buches eine Änderung in den Verhältnissen, die für einen Anspruch auf eine laufende Leistung erheblich ist, nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig mitteilt.

Da sich das verschärft hat, drehen die aus allem einen Strick.
Kommt ja auch bissl drauf an, von wann der Bescheid ist.
Ist der schon einige Monate alt, kann man das vergessen haben. Da ist Vorsatz schwer nachweisbar. Ist er recht frisch, kann man sich da wohl nicht rausreden.

Gast42596

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #8 am: 05. April 2017, 16:54:26 »
Ich möchte ungern eine Gegenfront bei meiner eigenen Frage bilden, aber ich kann euren Argumenten nicht folgen. Lasse mich aber sehr gerne belehren.

Wenn das JC die Aufrechnung nicht beginnt, kann man doch daraus keine Änderung der eigenen Verhältnisse ableiten. Meine Verhältnisse ändern sich ja dadurch nicht. Die Aufrechnung des Darlehens mindert doch den Anspruch nicht. Der Anspruch auf den vollen Regelsatz bleibt doch erhalten.
Das einzige was doch passieren könnte ist dass das Recht einer späteren Aufrechnung besteht.
Der Leistungssachbearbeiter dürfte doch der Einzige sein, der hier einen Fehler gemacht hat und sogar Dienstlich belangt werden können, da er klar gegen die Fachlichen Weisungen, gegen geltendes Gesetz und gegen die interne Dienstvorschrift verstoßen hat.

Dass das Darlehen zurückgezahlt werden muss ist klar.. Darum geht es ja auch nicht. Wenn ich aber selbst regeln kann wie wie viel ich bei Seite legen kann, hat dies schon große Vorteile. Wenn ich also nicht verpflichtet bin das JC zu informieren, dann will ich es auch nicht machen.


Offline Jigme

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #9 am: 05. April 2017, 17:01:12 »
Hmm, klingt plausibel.
Ist ja deren Job, das durchzuführen.
Keine Ahnung, wie die das auslegen. Aber wenn ich mir den § 48 SGB X analog beiziehe
4. der Betroffene wusste oder nicht wusste, weil er die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat, dass der sich aus dem Verwaltungsakt ergebende Anspruch kraft Gesetzes zum Ruhen gekommen oder ganz oder teilweise weggefallen ist.

traue ich denen durchaus zu, dass die das zu deinem Nachteil auslegen. Gerade jetzt wo das verschärft wurde.

Musst du wissen, ich kann da leider nix greifbares zu sagen.

Online Fylou

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #10 am: 05. April 2017, 17:26:16 »
Die Frage ist doch auch, ob man sich wegen den 40€ "mehr" im Monat (die man eh nicht eingerechnet hat) sich den Stress mit dem JC antun will. Denn die werden garantiert damit argumentieren, dass du davon Kenntnis hattest.

Offline SantanaAbraxas

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #11 am: 05. April 2017, 17:30:15 »
Das Darlehen wurde dir unter bestimmten Rückzahlungsbedingungen gewährt, durch die sich dein monatlicher Anspruch verringert.

Gast42596

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #12 am: 05. April 2017, 18:10:58 »
@Jigme
Ich denke nicht dass der §48 SGB X hier Anwendung findet.
Der Anspruch auf das Darlehen ist ja nicht weggefallen und meine Verhältnisse haben sich ja - wie schon erwähnt -  nicht verändert.

@Fylou
Auf den Streit würde ich mich dann sehr gerne einlassen. Wäre ja auch für eine Grundsatzentscheidung mal interessant. Aber auch an dich die Frage woraus man mir einen Strick ziehen könnte?

@SantanaAbraxas
Wie sollen Rückzahlungsbedingungen den Anspruch mindern? Den Anspruch auf Leistungen kann doch nur eine Sanktion oder Einkommen mindern. Rückforderungen oder Aufrechnungen mindern doch den Anspruch nicht. Man zahlt das Geld ja vom Regelsatz zurück. Durch das Darlehen ändern sich ja auch die Verhältnisse nicht.

Offline SantanaAbraxas

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #13 am: 05. April 2017, 18:16:17 »
Ok, ich meinte den monatlichen Auszahlungsbetrag, der gemindert wird. Du kannst es doch probieren mit dem Zurücklegen für den Fall der späteren Rückforderung, falls der Fehler nicht demnächst beim JC auffällt.

Offline Jigme

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Re: Frage zur Tilgung von Darlehen
« Antwort #14 am: 05. April 2017, 18:32:39 »
@Jigme
Ich denke nicht dass der §48 SGB X hier Anwendung findet.
Der Anspruch auf das Darlehen ist ja nicht weggefallen und meine Verhältnisse haben sich ja - wie schon erwähnt -  nicht verändert.
Schon klar. Meine Unterstreichung war blöd.
Mir ging es um die Fahrlässigkeit, wissen, wissen musste, und erforderliche Sorgfalt, da das dort definiert ist.
Hier gilt nur der § 63. Unklar ist mir, wie das
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
dort ausgelegt wird.