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Autor Thema: Die Hartz 4 Leistungen vom Jobcenter zurückzahlen, wenn man auszieht?  (Gelesen 1574 mal)

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Offline Ottofan3

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Moin :coffee:

Zur Vorgeschichte: Vater und Kind 18 Jahre alt leben in einer Bedarfsgemeinschaft und beziehen Hartz 4.
Seit diesem Monat werden nur noch die üblichen empfohlenen Kosten der Unterkunft für 2 Personen übernommen, diese Wohnung hatte Mieterhöhung erhalten.
In den letzten 6 Monaten konnten die beiden es nicht nachweisen, dass sie sich bemüht haben nach neue Wohnung zu suchen. Das Kind hat auch noch 30% Sanktion aktiv.

Jetzt das Problem:
Das Kind möchte sich abmelden von der Wohnung also ausziehen "ohne festen Wohnsitz", weil keine Lust mehr auf das Jobcenter hat und hat auch in der Zukunft nicht vor Leistungen zu beziehen.

Wenn man unter 25 Jahre alt ist kann man nur ausziehen, wenn man wichtige gründe hat, wie sozialer streit, oder kann den Lebensunterhalt selbst verdienen. Aber hier ist der Grund, kehre nie wieder zurück!

Der Vater kriegt ja auf seinem Konto, vom Kind die Leistungen (aktuell sehr wenig wegen den Sanktionen) + seine + Kindergeld.
Er bekam dies am 31.03.2017 für den 2017 April Monat.

Sagen wir mal heute ist das Kind ausgezogen 07.04.2017. Es hat sich bei der Einwohnermeldeamt abgemeldet und hat jetzt ohne festen Wohnsitz. Der Vater weiß es, weil SMS die Nachricht erhielt.

Muss er seine Leistungen und Kindergeld zurückzahlen? Wenn ja, würde das Kind lieber an einem anderen Tag machen.
Welcher wäre das, dass er für den Monat April nix zurückzahlen muss? Der 21.04, 25.04?

Hinweis: Wenn jemand auszieht aus der Bedarfsgemeinschaft muss man gar nix zurückzahlen und der die Bedarfsgemeinschaft gehört bekäme für die nächsten 6 Monate die volle Kosten der Unterkunft bezahlt. Dann wird man aufgefordert neue Wohnung zu suchen und die Kosten innerhalb der 6 Monate zu senken, wenn man innerhalb der 6 Monate nicht beweisen konnte wegen den Bemühungen. Muss man selber wissen, wie man die Kosten der Unterkunft hinkriegt.
Aber hier ist, was anderes, hier wurden schon die Kosten der Unterkunft angepasst: Siehe die Vorgeschichte ganz oben nochmal an. Also gilt das hier nicht, richtig?

Danke für die Hilfe.


Offline Sheherazade

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Sagen wir mal heute ist das Kind ausgezogen 07.04.2017. Es hat sich bei der Einwohnermeldeamt abgemeldet und hat jetzt ohne festen Wohnsitz. Der Vater weiß es, weil SMS die Nachricht erhielt.

Muss er seine Leistungen und Kindergeld zurückzahlen?

Ja.

Zitat
Wenn ja, würde das Kind lieber an einem anderen Tag machen.

Wie jetzt, ich denke, er ist heute schon ausgezogen?

Zitat
Welcherwäre das, dass er für den Monat April nix zurückzahlen muss? Der 21.04, 25.04?


Der 30. April. Aber dann ist schon wieder die Leistung für Mai auf dem Konto.
Prävention ist keine Hysterie, Ignoranz kein Mut.

Vergesst die Achse des Bösen, es ist die Achse des Blöden, die uns das Genick brechen wird.

Offline Ottofan3

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@Sheherazade
Er nicht ausgezogen, soll nur Beispiel sein.

Wie kommen sie auf dem 30.04? Haben sie die Vorgeschichte beachtet? Wie sind in der Regel aus?
Gibt es dafür eine Erklärung? Was ist mit anderen Monaten z.b Februar mit 28 oder 29 Tage? Oder Monate mit 30 Tage? Sie sind ganz sicher? gibt es dafür ein Gesetz oder aus Erfahrungen?

Wenn die Leistung vom Mai kommen sollte, zahlt man eben zurück, aber Menschen die ausziehen wollen, sollen lieber nicht im Monat machen.


Offline Sheherazade

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Wie kommen sie auf dem 30.04?

Die Leistung ALGII wird monatlich für jeden Tag im Monat im voraus erbracht. Im April also für die Zeit vom 01.04. - 30.04.2017. Sofern also ab dem 20.04. oder 25.04. kein Anspruch mehr besteht, weil die Person den Haushalt bzw. die Bedarfsgemeinschaft verlassen hat, sind die Leistungen für die restlichen Tage bis zum Monatsende zu erstatten.
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Offline Ottofan3

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Wie kommen sie auf dem 30.04?

Die Leistung ALGII wird monatlich für jeden Tag im Monat im voraus erbracht. Im April also für die Zeit vom 01.04. - 30.04.2017. Sofern also ab dem 20.04. oder 25.04. kein Anspruch mehr besteht, weil die Person den Haushalt bzw. die Bedarfsgemeinschaft verlassen hat, sind die Leistungen für die restlichen Tage bis zum Monatsende zu erstatten.
Wie berechne ich die Differenz? Es gilt für beides Jobcenter Leistungen und Kindergeld?
Was ist mit die Krankenversicherung Beiträge die Jobcenter bezaht?

Offline Sheherazade

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Darf ich mal fragen ob hier der Vater oder das Kind schreibt?

Der Anspruch auf Kindergeld kann schon erloschen sein, wenn sich das Kind nicht mehr in Schul- oder Berufsausbildung befindet und sich auch nicht darum bemüht bzw. auch nicht als ausbildungssuchend bei der Agentur für Arbeit gemeldet ist.
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Offline Ottofan3

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Darf ich mal fragen ob hier der Vater oder das Kind schreibt?

Der Anspruch auf Kindergeld kann schon erloschen sein, wenn sich das Kind nicht mehr in Schul- oder Berufsausbildung befindet und sich auch nicht darum bemüht bzw. auch nicht als ausbildungssuchend bei der Agentur für Arbeit gemeldet ist.
Hier spricht der Vater, ich weiß leider nicht wie ich sowas berechnen kann.

Kindergeld ob Anspruch gibt oder nicht ist nicht wichtig, weil nix zutrifft, was sie sagten. Also muss auch die Differenz zurückzahlen. Ja?

Jetzt sind nur noch 2 Fragen offen, wie berechne ich die Differenz also die Formel bräuchte ich und die Krankenversicherung, was Jobcenter für diesen Monat bestimmt schon gezahlt haben oder noch werden. Wenn die gezahlt haben muss man hier auch den Differenzen Beitrag zahlen?

Offline oldhoefi

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Zitat von: Ottofan3 am 07. April 2017, 11:12:33
Das Kind hat auch noch 30% Sanktion aktiv.
Mich würde interessieren, wie eine 30%-ige Leistungsminderung bei einem 18 Jährigen zustande kommt.

Ich kenne die Antwort, will sie aber von Dir lesen.

Zitat von: Ottofan3 am 07. April 2017, 13:18:24
Was ist mit anderen Monaten z.b Februar mit 28 oder 29 Tage? Oder Monate mit 30 Tage? Sie sind ganz sicher? gibt es dafür ein Gesetz oder aus Erfahrungen?

§ 41 SGB II Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum - Auszug
(1) Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts besteht für jeden Kalendertag. Der Monat wird mit 30 Tagen berechnet. Stehen die Leistungen nicht für einen vollen Monat zu, wird die Leistung anteilig erbracht.

--> https://dejure.org/gesetze/SGB_II/41.html
"Kaum wird es schwierig, zweifeln viele Deutsche am ganzen System."

Giovanni di Lorenzo (deutsch-italienischer Journalist *1959)