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Autor Thema: Rücknahme einer Entscheidung  (Gelesen 2939 mal)

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Offline Hexe

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Rücknahme einer Entscheidung
« am: 07. April 2017, 22:07:45 »
@ll,jemand hat im Mai 2016 eine geringfügige Arbeit aufgenommen.
Der Umfang war erst noch nicht ganz klar. Somit hat der Betroffene nach erhalt des ersten Geldeingang die Abrechnung und den Zufluss eingereicht.
Nun gibt es einen neuen SB für den Betroffenen, und der fordert Geld für Mai zurück ,wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht zurück (§ 40 Absatz 2 Nr.3 SGBII i.V.m. §330Absatz 3 SGBIII i.V.m.§48 Absatz1 Satz 2 Nummer 2 SGBX

Zufluss war im Juni.
Kann jemand helfen ?

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Offline coolio

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #1 am: 07. April 2017, 22:10:17 »
Zitat
nach erhalt des ersten Geldeingang die Abrechnung und den Zufluss eingereicht.
Wann genau?
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Offline Hexe

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #2 am: 07. April 2017, 22:24:08 »
Das Geld ist am 1.6. zugeflossen und am 8.6. wurde es eingereicht.
Die vorherige SB hat es so akzeptiert.

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Offline coolio

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #3 am: 07. April 2017, 22:25:32 »
Dann hat er tatsächlich Arbeitsaufnahme und Lohnzufliuss verschwiegen über einige Zeit?
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Offline Hexe

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #4 am: 07. April 2017, 22:37:45 »
So viel ich weiß, hat er der AV mitgeteilt das eine Arbeit in Aussicht ist.
Der Umfang war noch nicht klar.Zum anderen ist den JC kein Schaden entstanden.

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Offline Jigme

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #5 am: 07. April 2017, 22:41:24 »
Krass, der 48 wurde ja auch klammheimlich geändert.
Kann man nur hoffen, dass da nix nach kommt in Sachen § 63 SGB II. Seit dem neuen Gesetz gieren die ja regelrecht danach neben Sanktionen jetzt auch noch Bußgelder zu verhängen.
Die Bußgelder sind eh der Hammer und voll überzogen Wie wollen die bei einem Hartzi 2000-5000 € eintreiben. Selbst mit Job dauert das Jahre. Das ist doch existenzvernichtend.

Offline Hexe

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #6 am: 07. April 2017, 22:48:04 »
Das war im  Jahr 2016. Die letzte SB hat ja daraufhin den Bescheid geändert.
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Offline coolio

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #7 am: 07. April 2017, 22:49:57 »
hmm - wenn gar nix mehr geht - lesen lassen!
Bescheid wurde bereits geändert? Was will dann die neue ?
(die neuen sind meist mit Mißtrauen zu betrachten)
Wieviel wird denn vom JC gefordert?
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Offline Hexe

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #8 am: 07. April 2017, 23:23:17 »
216 € fordern der SB zurück.
Der neue ist ein alter, die wechseln öfter mal.Muss mal schauen ob ich mehr Einblick bekomme.
Am 11.7.16 kam ein Schreiben zur Mitwirkung wo die Lohnabrechnung von Mai. sowie Kontoauszug mit Lohnzufluss gefordert wurde.
Das wurde am 21.7.16 eingereicht mit der Frage wo die Unterlagen von 8.6.geblieben sind.
Und der Betroffene teilte dem JC mit, das er das ALG 1 für Mai und Juni zurückzahlen muss ,wegen der Arbeitsaufnahme.
Am 3.8.16 schickt die SB eine Anhörung wegen angeblicher Überzahlung im Juni, sorry nicht für Mai.Der Betroffene hat  ALG1 bezogen und die BA hat trotz Bekanntgabe 8.6.16 Ende Juni ALG 1 gezahlt.
Mit dem 3.8.16 kam der neue Bescheid mit dem Einkommen und dem ALG1 drauf
Das ALG 1 für Mai und Juni wurde vom Betroffenen im August zurück gezahlt.

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« Letzte Änderung: 07. April 2017, 23:56:24 von Hexe »
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Offline coolio

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #9 am: 07. April 2017, 23:39:39 »
Für welchen Zeitraum?
Zufluss war ja erst Juni?
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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #10 am: 07. April 2017, 23:57:55 »
Im Mai Arbeit aufgenommen, Geldeingang am 1.6.16
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Offline coolio

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #11 am: 08. April 2017, 00:03:04 »
Besorg Dir den Wisch von der SB - dann sehen wir weiter...
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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #12 am: 08. April 2017, 00:12:21 »
@coolio,welchen Wisch meinst du ?Der Vorgang ist doch von der ersten SB abgeschlossen wurden.
Der Betroffene musste ALG 1 für Mai und Juni zurückzahlen.Das wird auf den Bescheiden aber nicht berücksichtigt, obwohl er den Aufhebungs-Erstattungsbescheid der Agentur für Arbeit am 21.7.16 mit eingereicht hat.
Er hat für Mai 300€und für Juni 300€ zurückgezahlt.
Natürlich fordert er dieses angerechnet Geld beim JC zurück.

Haben JC SB jetzt Nummern ?
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Offline coolio

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #13 am: 08. April 2017, 00:16:46 »
Ich blick nicht mehr durch - plötzlich sind wir bei ALG I.
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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #14 am: 08. April 2017, 00:36:23 »
@coolio, der Herr hat ALG1 bekommen und aufgestockt beim JC.Im Mai Minijob angenommen Zufluss im Juni. Alles im Juni angegeben. Im Mai und Juni ist das ALG 1 noch zugeflossen.Das JC hat die Rückzahlung aber nie aus den Bescheiden genommen, obwohl es im Juli dem JC bekannt war, das ALG1 für Mai und Juni im August zurückzuzahlen ist.

Der neue Bescheid mit dem Erwerbseinkommen kam am 3.8.16,da war wieder das ALG 1 drauf.

Das musste der Herr zurückzahlen.

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