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Autor Thema: Rücknahme einer Entscheidung  (Gelesen 2942 mal)

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Offline coolio

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #15 am: 08. April 2017, 00:39:47 »
Und wer hat nun den Rücknahmebescheid geschickt?
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Offline Hexe

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #16 am: 08. April 2017, 00:51:34 »
Am 3.8.16 kam wieder ein Anhörung wegen Überzahlung.
Mit Schreiben vom 17.8.2016 wies der Herr nochmal darauf hin, dass das ALG1 für Mai und Juni zurück gezahlt wurde.

Ende März hat er ÜAntrag gestellt, dass für Mai ALG1 angerechnet wurde, und hat wohl jetzt erst gesehen auch im Juni.
Daher kommt wohl auch die Überzahlung.
Es gibt keinen Bescheid,wo das ALG1 nicht mehr drauf ist.
Es fehlt Geld für Mai(ALG1 Rückzahlung)und Juni muss ALG1 raus und nur das Einkommen angerechnet werden, oder sehe ich das falsch.
Das Geld soll bis zum 22.4. zurückgezahlt werden.
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Offline Evenflow DDT

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #17 am: 08. April 2017, 15:24:28 »
Wann kam der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid für das Alg1? Das JC rechnet strickt nach Zufluss und wenn das Alg1 geflossen ist, wird es auch dann angerechnet, wenn es später zurück gezahlt werden muss:

Zitat
Entsteht eine Verpflichtung zur Rückzahlung einer laufenden Einnahme erst nach dem Monat des Zuflusses (hier durch Aufhebung und Rückforderung einer dem Arbeitslosengeldbezug zugrundeliegenden Bewilligungsentscheidung für die Vergangenheit), bleibt es für den Zuflussmonat bei der Berücksichtigung als Einkommen.

http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=12291

Offline Hexe

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #18 am: 08. April 2017, 21:12:08 »
Zum 15.7.kam der Erstattungs- Aufhebungsbescheid. Obwohl der BA am 9.6.auch die Abrechnung eingereicht wurde., haben die noch am 30.6.ALG 1 überwiesen.
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Offline Evenflow DDT

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #19 am: 08. April 2017, 23:54:13 »
Dann sollte er bei der Agentur für Arbeit einen Antrag auf Erlass stellen mit dem Hinweis, dass das Alg1 beim ALG2 angerechnet wurde.

Offline Hexe

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #20 am: 09. April 2017, 00:57:53 »
Das Geld ist schon zurückgezahlt .Im August 2016.
Der SB will ja auf das hinaus mit der Rückzahlung
Erstes posting von mir.

@ll,jemand hat im Mai 2016 eine geringfügige Arbeit aufgenommen.
Der Umfang war erst noch nicht ganz klar. Somit hat der Betroffene nach erhalt des ersten Geldeingang die Abrechnung und den Zufluss eingereicht.

Nun gibt es einen neuen SB für den Betroffenen, und der fordert Geld für Mai zurück ,wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht zurück (§ 40 Absatz 2 Nr.3 SGBII i.V.m. §330Absatz 3 SGBIII i.V.m.§48 Absatz1 Satz 2 Nummer 2 SGBX

Zufluss war im Juni.
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Offline coolio

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #21 am: 09. April 2017, 01:08:58 »
Fangst Du jetzt wieder von Vorne an?
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Offline Evenflow DDT

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Re: Rücknahme einer Entscheidung
« Antwort #22 am: 09. April 2017, 01:37:56 »
Zitat von: Hexe


Nun gibt es einen neuen SB für den Betroffenen, und der fordert Geld für Mai zurück ,wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht zurück (§ 40 Absatz 2 Nr.3 SGBII i.V.m. §330Absatz 3 SGBIII i.V.m.§48 Absatz1 Satz 2 Nummer 2 SGBX

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Wieso jetzt wieder Mai?! In Beitrag Nr. 8 hast du geschrieben:

Zitat
Am 3.8.16 schickt die SB eine Anhörung wegen angeblicher Überzahlung im Juni, sorry nicht für Mai.

Was denn nun? Wieviel hat er denn verdient?  Wenn es nur ein Minijob war, also wahrscheinlich unter 15h/Woche, wieso wurde überhaupt Alg1 eingestellt?