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Autor Thema: JC will mich loswerden......zweiter Versuch  (Gelesen 9749 mal)

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Offline Turbo

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #30 am: 14. April 2017, 10:32:14 »
Zitat von: erfolgreicherQuerulant am 14. April 2017, 10:24:31
@coolio will offensichtlich eine begutachtung durch den ÄD, aber das JC will das verweigern. Dies ist aber nicht zulässig.
Blödsinn. Genau darauf wird es doch jetzt hinauslaufen.


Zitat von: Lady Miou am 14. April 2017, 10:26:10
Wenn der Hausarzt da mit macht kann er sich strafbar machen
Nochmal Blödsinn. Er erstellt doch kein Gutachten, sondern gibt eine Einschätzung.

Zitat von: Jigme am 14. April 2017, 10:06:23
Ich nehme an er will, dass die ihn wegen der paar J. bis zur Rente einfach in Ruhe lassen
Und scheinbar will der SB doch dasselbe. Wenn es gut läuft, schreibt der Arzt die Einschränkungen auf, der SB richtet sich danach und gut is.

Zitat von: Jigme am 14. April 2017, 10:06:23
Wenn ich dadurch mein Ziel erreichen kann pfeife ich darauf.
:ok:

Offline Lady Miou

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #31 am: 14. April 2017, 10:41:35 »
Zitat von: Turbo am 14. April 2017, 10:32:14
Und scheinbar will der SB doch dasselbe. Wenn es gut läuft, schreibt der Arzt die Einschränkungen auf, der SB richtet sich danach und gut is.

Du hast anscheinend nicht die eingesetzten Links von @ collio gelesen. Da steht das ein geeigneter Arbeitsplatz für ihn gefunden werden soll.
Weist für mich auf den sozialen Arbeitsmarkt hin.

Übrigens schau mal im Duden nach was Einschätzung bedeutet.

Offline erfolgreicherQuerulant

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #32 am: 14. April 2017, 10:58:34 »
Zitat von: Turbo am 14. April 2017, 10:32:14
Blödsinn.
Kein Blödsinn! Lies selbst nochmal nach, bevor du andere durch solche Aussagen beleidigt!

Bereits im Eingangsbeitrag erwähnt es @coolio selbst:
den ÄD haben sie mir schonmal verweigert aus Kostengründen.
Hier ist wohl mehr als deutlich, dass der TE die Begutachtung durch den ÄD will.

aber je länger ich mir § 44a SGB II: Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit anschaue, desto merkwürdiger erscheint mir die Vorgehensweise.
Hier werden auch schon erste Bedenken über die Zulässigkeit der Vorgehendweise geäußert.

Offline Jigme

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #33 am: 14. April 2017, 11:05:32 »
Wenn der Hausarzt da mit macht kann er sich strafbar machen,

Da wüsste ich gerne, wo die Strafbarkeit liegt.
Ein Arzt darf nach Untersuchung oder Aktenlage (Berichte der FÄ) keine Einschätzung des gesundheitl. Zustands abgeben?
Er darf die Erwerbs(un)fähigkeit nicht bescheinigen und feststellen.  Das ist doch was ganz anderes.
Warum macht er sich strafbar,  wenn er einschätzt, welche Arbeiten er auf Grund des körperl. Zustandes aus medizinischen Gründen ausführen oder nicht ausführen kann oder sollte?
Ein HA hat üblicherweise die Diagnosen der Fachärzte.
Übrigens haben HA eine sehr umfangreiche Ausbildung. Ddie müssen nämlich alle Fachbereiche abdecken und ist eigentlich auch ein Facharzt. Ein FA hat sich spezialisiert und nur Spezialwissen. Beim HA ist das umfangreicher als beim Orthopäden.

Im übrigen verstehe ich es wie @Turbo.
collio wll den ÄD, um seine Einschränkungen feststellen zu lassen.
JC wil den ÄD um seine Erwerbsunfähigkeit feststellen zu lassen.
JC will vom HA wissen, welche Einschränkungen für den Arbeitsplatz bestehen.
Ist collio nicht EU hat er nix zu befürchten.

Offline Fylou

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #34 am: 14. April 2017, 11:21:16 »
coolio hat aber keinen Hausarzt (soweit ich das verstanden hab). Außerdem ist der äD nicht umsonst da. Und wenn einem dessen Entscheidung nicht passt, kann man da wenigstens gegen vorgehen. Dieser Fragebogen ist ein Witz, da man nur vorgegebene Sachen ankreuzen und maximal ein paar Zeilen ergänzen kann. Ein richtiges Gutachten ist umfangreich und bedeutet auch deutlich mehr Arbeit als nur Kreuzchen setzen. Ich würde mich genauso gegen so etwas sperren...nicht, weil ich etwas zu verbergen habe oder um das JC zu ärgern. Sondern deshalb, weil es der falsche Weg ist die Leistungsfähigkeit festzustellen!

Offline erfolgreicherQuerulant

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #35 am: 14. April 2017, 11:27:38 »
Zitat von: Jigme am 14. April 2017, 11:05:32
Im übrigen verstehe ich es wie @Turbo.
collio wll den ÄD, um seine Einschränkungen feststellen zu lassen.

Ich kann nicht erkennen, wo @Turbo hier zustimmt, dass @coolio die Einschaltung des ÄD will, im Gegenteil mMn befürwortet er die Vorgehensweise des JC (stattdessen den Hausarzt zu verpflichten). Für mich zu erkennen an der Aussage
Zitat von: Turbo am 14. April 2017, 09:10:59
Muss man das jetzt wieder verstehen? Leistungsbezieher behauptet, es bestünden gesundheitliche Einschränkungen. Diese sollen nun festgestellt werden. Wo ist das Problem?
und ignoriert hier mMn vollkommen, dass @coolio bereits schon einmal die Einschaltung des ÄD gefordert hatte und das JC die aus Kostengründen verweigert hat.
Es ist hier mMn daher sehr wohl davon auszugehen, dass das JC kein Interesse daran hat, auch nach Einreichung des ausdrücklich freiwilligen Fragebogens den ÄD tatsächlich einzuschalten.

Ich kann dem vorherigen Beitrag von Fylou nur vollkommen zustimmen.

Offline Lady Miou

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #36 am: 14. April 2017, 11:38:37 »
Zitat von: Jigme am 14. April 2017, 11:05:32
Er darf die Erwerbs(un)fähigkeit nicht bescheinigen und feststellen.

Dann lies nochmal den ersten Link von @ collio, da ist es im Hinweis sogar fettgedruckt, als was das JC es auslegen will. Es es aber die Kompetenz eines Arztes ohne Zusatzausbildung übersteigt, ist es nicht rechtmäßig.
 :offtopic: Ich habe dieses Spiel gerade bis zum SG durch, man wollte mich 10% sanktionieren weil ich mich geweigert habe mich durch einen nicht qualifizierten Arzt begutachten zu lassen. JC hat verloren!

Offline Turbo

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #37 am: 14. April 2017, 11:41:31 »
Du liebe Güte. Ja, der äD wurde irgendwann mal abgelehnt, aber jetzt sieht die Sache anders aus.

Wenn ich die letzten Jährchen bis zur Rente in Ruhe verbringen wollte, könnte mir doch nichts besseres passieren, als wenn mein eigener Arzt diesen Fragebogen ausfüllen würde und das JC sich dann danach richtet. Arbeitsfähig ja, aber nur wenn..... . Bedeutet, man wird nicht in die Grundsicherung abgeschoben, wird aber auch nicht mehr mit Jobs, bzw. sehr eingeschränkt, oder Massnahmen belästigt. Ich verstehe gar nicht, wie man so scharf darauf sein kann, lieber zum äD geschickt zu werden, der ja doch etwas strengere Maßstäbe anlegen dürfte. Am Ende beurteilt der "voll arbeitsfähig" - dumm gelaufen.
Das coolio zur Zeit gar keinen Arzt hat, ließe sich ja ändern.

Ich bleib dabei: die wichtigste Frage sollte doch sein
Zitat von: Jigme am 14. April 2017, 09:38:57
Ich würde danach entscheiden, was ich eigentlich will.


Zitat von: Lady Miou am 14. April 2017, 11:38:37
JC hat verloren!
Und was hast du gewonnen?

Offline erfolgreicherQuerulant

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #38 am: 14. April 2017, 11:51:24 »
Zitat von: Turbo am 14. April 2017, 11:41:31
Und was hast du gewonnen?
Mal wieder nicht richtig gelesen, oder absichtlich das entscheidende ignoriert?

Zitat von: Lady Miou am 14. April 2017, 11:38:37
man wollte mich 10% sanktionieren weil ich mich geweigert habe mich durch einen nicht qualifizierten Arzt begutachten zu lassen.
Hier wurde die rechtswidrige Vorgehensweise sogar noch mit einer 10% Sanktion (der genaue Grund für die Sanktion wäre wünschenswert zu erfahren) verstärkt um somit vermutlich wohl noch weitere Möglichkeiten der unzulässigen Einsparung zu nutzen und mit Druck das rechtswidrige Vorgehen durchzusetzen.

Offline Lady Miou

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #39 am: 14. April 2017, 11:55:09 »
Zitat von: Turbo am 14. April 2017, 11:41:31
Und was hast du gewonnen?
Das ich nun zu einem Amtsarzt kann (Termin ist nun da), gegen dessen Beurteilung ich ggf. vorgehen kann, wenn sie nicht wahrheitsgemäße Bestandteile enthält. Das ist bei einem Arzt der nicht qualifiziert ist nicht der Fall, da er nicht berechtigt ist so eine Beurteilung abzugeben (somit nicht verwertbar/unrechtmäßig).

Vorzeitige Rente kostet dem TE, da ist es verständlich wenn er sich verweigert. Verschenkst du Geld?

Zitat von: erfolgreicherQuerulant am 14. April 2017, 11:51:24
Hier wurde die rechtswidrige Vorgehensweise sogar noch mit einer 10% Sanktion (der genaue Grund für die Sanktion wäre wünschenswert zu erfahren) verstärkt

Ich habe den Termin nicht wahrgenommen, aber einen Antrag auf amtsärztliche Begutachtung gestellt. Somit laut JC Terminversäumnis.

Offline erfolgreicherQuerulant

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #40 am: 14. April 2017, 12:01:59 »
Zitat von: Lady Miou am 14. April 2017, 11:55:09
Ich habe den Termin nicht wahrgenommen
Mir ist leider noch nciht klar, welchen termin du nicht wahrgenommen hast.
Wie beim TE einen Termin beim JC in welchem nur über die Erwerbsfähigkeit und die Einschaltung des ÄD gesprochen werden soll, oder was für einen Termin genau? Antwort auch gerne per PN.

Offline Jigme

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #41 am: 14. April 2017, 12:03:00 »
Wenn das JC den Bogen v. HA dazu benutzen wollte, coolio als EU zu deklarieren wird das eh nicht klappen!!
Dann MUSS der ÄD eingeschaltet werden.
Und das Sozi wird denen was husten coolio zu ihnen zu schicken, ohne Feststellung einer EU und Anspruchsvoraussetzungen.
Es wird Widerspruch einlegen, bzw. den Wisch vom HA ablehnen, da der keine EU feststellen darf.
Oder es wird bestenfalls die EU selbst feststellen lassen, falls das überhaupt geht, ohne dass es zuständig ist.

Also wie sollen die ihn auf Grund einer Einschätzung des HA ins SGB XII zwingen können?
Um diese Befürchtung geht es doch, oder?
Im Gegenteil. Mit entsprechender Bescheinigung eines HA wäre das JC erst mal gezwungen die VVs anzupassen und hätte sich selbst ins Knie geschossen. Um diese Einschätzung anzuzweifeln wäre wieder der Weg zum ÄD nötig.
Um coolio los zu werden kommen sie nicht drum rum, die EU feststellen zu lassen.
Darum verstehe ich das ganze Galama nicht.
Und um Sanktionen geht es hier noch gar nicht.


Offline Turbo

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #42 am: 14. April 2017, 12:07:09 »
Zitat von: Jigme am 14. April 2017, 12:03:00
Und um Sanktionen geht es hier noch gar nicht.
... und um die Lady ausnahmsweise auch nicht.

Offline Ottokar

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #43 am: 14. April 2017, 12:59:49 »
Zitat von: Jigme am 14. April 2017, 11:05:32
Ein Arzt darf nach Untersuchung oder Aktenlage (Berichte der FÄ) keine Einschätzung des gesundheitl. Zustands abgeben?
Darf er, aber nur mit schriftlicher Zustimmung des Patienten.

Der Sachverhalt liegt hier aber anders: das JC hätte ohne schr. Zustimmung von coolio gar nichts an den Arzt richten dürfen, auch nicht indirekt über coolio.
Eine Zustimmung von coolio gegenüber dem JC zur Datenerhebung beim Arzt erfordert lt. Gesetz die Schriftform, diese kann das JC nicht dadurch umgehen, indem es konkludent unterstellt, die Zustimmung würde vorliegen, wenn coolio das Anschreiben an seinen Arzt weitergibt.
In dieser unzulässigen Vorgehensweise liegt hier die Rechtswidrigkeit.

Zitat von: Jigme am 14. April 2017, 12:03:00
Wenn das JC den Bogen v. HA dazu benutzen wollte, coolio als EU zu deklarieren wird das eh nicht klappen!!
Genau das ist aber der Sinn und Zweck dieses Fragebogens, steht schwarz auf weiß auf dem Anschreiben!
Das JC sich einen Scheiß um Vorschriften kümmern, die ihnen nicht passen, und stattdessen tun was sie wollen, ist ja nun hinlänglich bekannt.
Es ist also keineswegs aus der Luft gegriffen, anzunehmen, dass das JC kurzerhand die Leistung einstellt und coolio an das Sozialamt verweist, wenn der Arzt im Fragebogen angibt, dass coolio nicht erwerbsfähig ist.
Und das Sozialamt wird einen Antrag von coolio ablehnen, weil diese Feststellung weder vom äD noch der RV kommt.
Aus dem selben Grund wird das Sozialamt keinen Widerspruch nach § 44a Abs. 1 SGB II erheben, eben weil diese Feststellung nicht von der AfA kommt.
Im Ergebnis läuft coolio Gefahr, ohne Geld dazustehen und in einem Zuständigkeitsgerangel zwischen JC und Sozialamt zerrieben zu werden.
Da ist es ja wohl durchaus angebracht, darauf zu bestehen, das das JC sich hier an die gesetzlichen Grundlagen hält.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.


Offline Turbo

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Re: JC will mich loswerden......zweiter Versuch
« Antwort #44 am: 14. April 2017, 13:26:00 »
Zitat von: Ottokar am 14. April 2017, 12:59:49
Es ist also keineswegs aus der Luft gegriffen, anzunehmen, dass das JC kurzerhand die Leistung einstellt und coolio an das Sozialamt verweist, wenn der Arzt im Fragebogen angibt, dass coolio nicht erwerbsfähig ist.
Warum sollte der Arzt das aber so schreiben, wenn coolio das gar nicht will? Mit einem Arzt kann man normalerweise ganz anders reden als mit einem Gutachter. Da bestimmt man die Richtung doch selbst mit. Und selbst, wenn sich ein (fremder) Arzt über coolios Meinung hinwegsetzen wollte, wäre das Risiko doch gleich Null. Dann läßt man es eben mit dem Wisch.