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Autor Thema: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung  (Gelesen 5107 mal)

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Offline FuchsundHase90

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Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« am: 15. April 2017, 11:30:49 »
Guten Morgen Ihr Lieben.

Ich/Wir haben HEUTE Post vom Jobcenter gehabt insgesamt 4 Briefe.

Mehrere Zweitschriften, aber das Wichtigste Festsetzungs- und Erstattungsbescheid für die merkwürdigsten Zeiträume. Ich/Wir haben ehrlich gesagt überhaupt keine Ahnung was das alles ist und sehen bei den ganzen Schreiben nicht wirklich durch. Dabei stand irgendwas davon das Sie den Betrag aufrechnen wollen und es monatlich abziehen von unserem ALG II. Was können wir tun? Wie sollen wir uns nun verhalten? Ziehen die das gleich ab schon für Mai? Kann man Widerspruch einreichen oder Klage, wenn es da wirklich steht wie es ist dann haben zwei Personen ab Mai gerade mal 400 Euro zur Verfügung. Und solche Schreiben kommen immer zum Wochenende oder den Feiertagen. Wir fühlen uns so hilflos. Was sollen wir tun? Wir sind für jeden Tipp Dankbar.

Liebe Grüße

Offline erfolgreicherQuerulant

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #1 am: 15. April 2017, 11:33:41 »
Leider kann ich aus den genannten Schilderungen noch nicht ganz schlau werden. Stelle doch bitte die Schreiben anonymisiert hier ein.

Offline scire

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #2 am: 15. April 2017, 13:28:34 »
Aus dem Inhalt könnte man entnehmen, dass es irgendwann ggf. Nebeneinkünfte oder Guthaben gab, die dann zu verrechnen sind. Wenn dies über 2 Monate geht, wird für jeden Monat neu berechnet; daher vermutlich Festsetzungs- und Erstattungsbescheid; Beides deutet darauf hin, dass das JC vermutlich Geld zurück haben möchte, weil man in irgend einer Form Einkünfte hatte; Einkünfte können auch für ein Kind oder Ehepartner sein. :schock:

Offline FuchsundHase90

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #3 am: 15. April 2017, 20:42:21 »
Kann  leider nicht mehr Dateien anhängen. Wir haben die Schreiben jeder bekommen also meine Frau und ich haben jeder die gleichen Schreiben erhalten. Es steht was von fiktives Einkommen und monatliche Zahlung. Aber warum rechnen die jetzt Einkommen an bzw. zurück das Jobcenter wusste doch über alles bescheid? Wer kann mir/uns helfen?

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Offline Pumuckel_on_Tour

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #4 am: 15. April 2017, 20:50:45 »
zu  berücksichtigendes  Einkommen  357  Euro 
Dann  mal  600  aber  einen  bedarf  der  weitaus  höher  liegt  wobei  sich  mir  nicht  logisch  erschließt  das  man  zu 2  für  eine  Persohn  einen  regelbedarf  von  ca 177 ,-  hat...
Das  ganze  soll  eine  Einstellung  bzw.  Ablehnung  eines  Antrags  auf  weitere  leistungen  sein???

Offline FuchsundHase90

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #5 am: 15. April 2017, 20:58:35 »
auch wenn wir es gerne verstehen wollen wir blicken überhaupt nicht durch, das anhängende Schreiben haben wir auch beide doppelt bekommen also jeder von uns. Bedeutet das dann das es ab MAi aufgerechnet wird? und wir jeder 110,00 Euro weniger bekommen?Wenn ja müsste Sie dazu nicht einen Änderungsbescheid erlassen? :help:

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Gast42453

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #6 am: 15. April 2017, 21:21:01 »
Man müsste jetzt wissen, ob ihr ab Juni 2016 Einkommen in bedarfsdeckender Höhe hattet. Falls es dir möglich ist, stelle doch bitte noch mal Seite 1 eines der Erstattungsbescheide ein sowie den Berechnungsbogen des Ablehnungsbescheides.

Offline FuchsundHase90

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #7 am: 15. April 2017, 21:35:37 »
Anbei die Anhänge

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Offline FuchsundHase90

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #8 am: 16. April 2017, 11:01:04 »
Erstmal Frohe Ostern ihr lieben.

Ich weiß es das heute Ostern  ist aber vielleicht hat ja doch jemand eine Idee

Danke danke danke

Offline Sheherazade

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #9 am: 16. April 2017, 11:53:55 »
Ich habe nicht alle Seiten gelesen, ich erkenne aber so viel, dass ihr ab Juni ein Einkommen von knapp 3000€ brutto habt, ab Juli sogar knapp 5000€, deshalb habt ihr ab Juni gar keinen Leistungsanspruch mehr.

Ob die zugrunde gelegten Einkommenszahlen stimmen, müsst ihr selber prüfen.

Der oder die vorhergenden Bescheide waren offenbar vorläufig und sind anhand vorgelegter (?) Einkommenszahlen entsprechend neu berechnet worden, so dass ihr rückwirkend ab Januar 2016 keinen Anspruch mehr habt.

Mit was die allerdings jetzt monatlich 110€ aufrechnen wollen, wenn ihr gar keine Leistungen mehr bezieht, entzieht sich mir völlig.

Welcher Art ist denn euer Einkommen?
Prävention ist keine Hysterie, Ignoranz kein Mut.

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Offline SantanaAbraxas

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #10 am: 16. April 2017, 12:42:45 »
Guten Morgen @FuchsundHase90,

wegen eures schwankenden Einkommens wurde euer Bedarf für die aufgeführten Monate vorläufig bewilligt. Aufgrund der von euch offenbar eingereichten Lohnnachweise wurde jetzt der tatsächliche Leistungsanspruch berechnet:

- Februar bis April  -  Anspruch wie vorläufig berechnet
- Mai  -  Nachforderung (höheres Einkommen)
- Juni und Juli  -  Ablehnung (fehlende Hilfebedürftigkeit).

Wenn die als Brutto/Netto und Sonstiges Einkommen angerechneten Beträge stimmen, habt ihr demnach Leistungen für die Monate Mai bis Juli bezogen, obwohl kein Anspruch (bzw. für Mai in geringerer Höhe) bestand.

Die zu viel gezahlten Leistungen werden jetzt zurück gefordert und sollen mit 30%  von eurem jeweiligen Regelsatz aufgerechnet werden, also von 368€ werden jeweils 110,40€ einbehalten. Pro Person würdet ihr demnach 257,60 € als Regelbedarf erhalten. Evtl. könntet ihr einen geringeren Aufrechnungsbetrag vereinbaren, wenn ihr einen wichtigen Grund gegen die festgelegten 30% vorbringen könnt.

Offline Sheherazade

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #11 am: 16. April 2017, 13:02:07 »
Mich irritiert ein wenig, dass die Leistung für Mai noch gar nicht angewiesen wurde. Entweder bin ich noch nicht ganz wach oder die Aufrechnungsdinger sind ein wenig konfus.
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Offline FuchsundHase90

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #12 am: 16. April 2017, 13:55:23 »
Aber warum hat unsere SB nicht damals sofort alles so berechnet wie es ist? Uns wurde gesagt das wir die Veränderung nicht mitgeteilt hätten und das obwohl wir die schriftliche Mitteilung persönlich mit Stempel abgegeben haben. Akteneinsicht wurde von uns schon einmal beantragt da häufiger einige Dokumente scheinbar nicht vorliegen. Diese wurde leider nicht genehmigt. Aber müsste uns die SB nicht Einen Änderungsbescheid dann für Mai zukommen lassen in dem dann die Aufrechnung nochmals angezeigt ist? Können wir Widerspruch einlegen und wenn ja wie?

Offline SantanaAbraxas

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #13 am: 16. April 2017, 15:20:57 »
Veränderungsmitteilung bezüglich Arbeitsaufnahme/ Erwerbseinkommen oder bereits incl. der Lohnabrechnungen mit Kontoauszügen zum jeweiligen Zahlungseingang? Wann wurden die Lohnnachweise eingereicht? Sind die Einkommensbeträge korrekt? Zumindest für die Monate Juni und Juli hättet ihr erkennen können, dass ihr bei der Höhe des erzielten Einkommens keinen Anspruch auf Leistungen habt.

Das JC hat für die abschließende Berechnung ein Jahr Zeit (neue Regelung seit/ab August 2016). MMn ist ein Änderungsbescheid ab Mai nicht nötig, da sich ja an eurem Anspruch nichts ändert und die Aufrechnung mit dem separaten Bescheid mitgeteilt wurde.

Offline FuchsundHase90

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Re: Festsetzungsbescheid - Rückforderung - Aufrechnung
« Antwort #14 am: 16. April 2017, 15:36:06 »
Mit der Veränderung Mitteilung haben wir mitgeteilt das wir in Arbeit sind. Lohnabrechungen waren nicht möglich da diese noch nicht Vorhandenen waren. Monatlich wurden die Abrechnungen eingereicht. Im im Dezember und Januar wurden dann nochmal alle Lohnabrechungen geforderten obwohl diese bereits vorlagen. Darauf haben wir dann eine Stellungnahme schreiben müssen wegen zu viel bezahlter Leistungen. Bisher keine Rückmeldung. Wir haben in den Monaten keine Alg Leistungen erhalten ich vermute das der Teil dann gleich an die wg gezahlt wurde. Wenn uns beiden soviel abgezogen wird dann haben wir nichts zum Leben. Warum schreibt die SB sie hat nach ihrem Ermessen entschieden? Kann ich auf die Zahlung der vollen Höhe pochen solange bis entschieden ist ob der Fehler nicht bei der SB liegt? Eventuell durch Widerspruch? Unsere SB macht uns das Leben zur Hölle es muss doch Möglichkeiten geben.