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Autor Thema: "Berechnung" Fristende (1 Monat) (schon abgelaufen oder nicht?)  (Gelesen 1881 mal)

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Offline Hanno35

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Hallo,
ich bräuchte mal bitte Hilfe bezüglich einer Frist, bin mir nämlich nicht ganz sicher, ob die bereits abgelaufen ist oder noch nicht...

Ausgangslage:

- Bescheid vom 08.12.2017 (Freitag)
- Einschreiben zugestellt am 15.12.2017 (Freitag)

--> die Frist beträgt 1 Monat

Erst habe ich ja gedacht, dass das dann einfach 4 Wochen wären ( = 1 Monat) . Habe allerdings schon herausgefunden, dass die ganze Angelegenheit der Fristberechnung dann doch etwas komplexer ist.. ;-)


Meine Überlegungen/Interpretation zu der Rechnung wäre dann wie folgt:

- Fristbeginn --> `Bekanntgabe`+ 1 Tag (§ 37 SGB X)
bzw noch genauer: Fristbeginn--> der nächste auf den Tag der Bekanntgabe folgende Werktag (§ 26 Abs. 2 SGB X)
- fällt das Fristende auf einen Samstag/Sonntag/Feiertag, endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktages (§ 26 Abs. 3 SGB X)

Also:
- 15.12.2017 (FR) Zustellungstag
- 16.12.2017 (SA) nächste Werktag = Fristbeginn    [oder?? normalerweise zählt der Samstag doch als Werktag?)
- 15.01.2018 (MO) Fristende des 1 Monats/30 Tage

--> Die Frist läuft morgen um Mitternacht ab?

Für hilfreiche Kommentare schon mal vielen Dank und euch noch ´nen schönen Sonntag)

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Re: "Berechnung" Fristende (1 Monat) (schon abgelaufen oder nicht?)
« Antwort #1 am: 14. Januar 2018, 12:48:43 »
Zugestellt 15.12.2017
Frist beginnt am 16.12.2017 (§ 187 Abs. 1 BGB) und endet mit Ablauf des 15.01.2018 (§ 188 Abs. 2 BGB)

Die Frist läuft morgen um Mitternacht ab?

Korrekt!
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Offline Keen

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Re: "Berechnung" Fristende (1 Monat) (schon abgelaufen oder nicht?)
« Antwort #2 am: 14. Januar 2018, 13:07:11 »
In Sachen Jobcenter musst du genau auf die Benennung der Fristen achten. Umgangssprachlich fällt auch hier im Forum immer wieder die Frist von vier Wochen beim Widerspruch. Wochen und Monatsfristen sind aber sehr unterschiedlich.

Bei der Wochenfrist endet die Frist am selben Wochentag an dem das Schriftstück eingegangen ist.
Beispiel: Freitag 15.12. Eingang mit Frist vier Wochen. Dann wäre das Fristende am Freitag den 12.01. Also der Freitag in vier Wochen.
Bei der Monatsfrist endet die Frist am selben Tag im nächsten Monat. Was in deinem Fall eben der 15.01. ist.
Ergänzend dann eben noch ob die Frist an einem Feiertag, Samstag oder Sonntag enden würde, dann ist das tatsächliche Fristende der nächste Werktag.

Offline Hanno35

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Re: "Berechnung" Fristende (1 Monat) (schon abgelaufen oder nicht?)
« Antwort #3 am: 14. Januar 2018, 13:35:22 »
danke euch beiden.

... Bei der Monatsfrist endet die Frist am selben Tag im nächsten Monat. Was in deinem Fall eben der 15.01. ist. ...

Aber: sicher (das die Monatsfrist (immer) auf den "selben" Tag des Folgemonats landet)???

Meine Schulzeit liegt inzwischen zwar schon ein paar Jahre zurück, aber nach `Adam Riese`kann das doch eigentlich gar nicht stimmen/auf gehen.. Wegen der unterschiedlichen Anzahl der Tage im Monat (???)  :suspect:



(Na ja, egal, wenn meine Berechnung doch tatsächlich "korrekt" ist :D )

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Re: "Berechnung" Fristende (1 Monat) (schon abgelaufen oder nicht?)
« Antwort #4 am: 14. Januar 2018, 13:55:08 »
Wegen der unterschiedlichen Anzahl der Tage im Monat (???)

Deshalb beträgt die Widerspuchsfrist von einem Monat ja exakt auch mal 31, mal 30, mal 28 Tage - und in Schaltjahren einmal 29 Tage ...  :zwinker:
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Offline Keen

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Re: "Berechnung" Fristende (1 Monat) (schon abgelaufen oder nicht?)
« Antwort #5 am: 14. Januar 2018, 14:03:33 »
Darum hat der Gesetzgeber ja eine Regelung getroffen die dem Umstand der unterschiedlichen Tage gerecht wird.
Schau dir doch nur mal die AGBs deines örtlichen Tarifverbundes im öffentlichen Verkehr an. Dort endet sicherlich die Monatskarte auch mit Ablauf des selben Tages im nächsten Monat.

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Re: "Berechnung" Fristende (1 Monat) (schon abgelaufen oder nicht?)
« Antwort #6 am: 14. Januar 2018, 14:07:17 »
Es reicht schon ein Blick auf den Leistungsbescheid ... ALG II gibts pro Monat ...

Renten, Sozialversicherungsbeiträge, Mieten, Telefon, Internet ... mal bekommt/zahlt man "umgerechnet" mehr, mal weniger ...
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Offline Hanno35

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Re: "Berechnung" Fristende (1 Monat) (schon abgelaufen oder nicht?)
« Antwort #7 am: 14. Januar 2018, 15:26:18 »

Deshalb beträgt die Widerspuchsfrist von einem Monat ja exakt auch mal 31, mal 30, mal 28 Tage - und in Schaltjahren einmal 29 Tage ...  :zwinker:

Quatsch.
Ist mir ja noch gar nicht aufgefallen, dass in den jeweilen Rechtsbehelfsbelehrungen dann immer, konkret auf den Kalender bezogen, sowas steht wie "Widerspruchsfrist 1 "Januar/Februar-/März/(usw)-Monat". Damit der Empfänger auch wirklich weiß, wann die Stunde geschlagen hat.. :D

 :lachen:

Aber deshalb hat sich unser "schlauer" Gesetzgeber ja auch darum gekümmert:

§ 26 I SGB X: Für die Berechnung von Fristen und für die Bestimmung von Terminen gelten die §§ 187 - 193 BGB...


Und da dann § 191BGB ("Berechnung von Zeiträumen"):
Ist ein Zeitraum nach Monaten oder nach Jahren in dem Sinne bestimmt, dass er nicht zusammenhängend zu verlaufen braucht, so wird der Monat zu 30, das Jahr zu 365 Tagen gerechnet.


...Schau dir doch nur mal die AGBs deines örtlichen Tarifverbundes im öffentlichen Verkehr an. Dort endet sicherlich die Monatskarte auch mit Ablauf des selben Tages im nächsten Monat.

Stimmt!!! Ist mir bereits aufgefallen. Spätestens bei der Fahrkartenkontrolle stellt man im Zweifelsfall fest, dass ein Tagesticket und ein 24h-Ticket nicht zwangsläufig identisch sind ;-)

Es reicht schon ein Blick auf den Leistungsbescheid ... ALG II gibts pro Monat ...

Renten, Sozialversicherungsbeiträge, Mieten, Telefon, Internet ... mal bekommt/zahlt man "umgerechnet" mehr, mal weniger ...

Na ja.. Sozialleistungen/-abgaben gibt´s nicht ausschließlich "in ganzen Einheiten" (/Monatsbeträgen), sondern durchaus auch anteilig!

und ja, ALG II gibt´s "pro Monat". Aber deshalb muss man dann ja auch selber zusehen, wie man - je nach Monat - den Monats-/Regelsatz auf 31 oder auch mal 28 tage verteilt.. ;)



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Re: "Berechnung" Fristende (1 Monat) (schon abgelaufen oder nicht?)
« Antwort #8 am: 14. Januar 2018, 17:32:41 »
Schön, dass ich dich erheitert habe.

Falls es bisher deiner Aufmerksamkeit entgangen sein sollte: Widerspruchsfristen gegen Verwaltungsakte verlaufen grundsätzlich zusammenhängend!
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Offline Hanno35

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Re: "Berechnung" Fristende (1 Monat) (schon abgelaufen oder nicht?)
« Antwort #9 am: 14. Januar 2018, 17:56:00 »
Schön, dass ich dich erheitert habe....

 :danke:

... Widerspruchsfristen gegen Verwaltungsakte verlaufen grundsätzlich zusammenhängend!

Das bedeutet? (die Fristen machen weder Urlaub, noch Feiertage oder Hitzefrei?!? ;-) :D

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Re: "Berechnung" Fristende (1 Monat) (schon abgelaufen oder nicht?)
« Antwort #10 am: 14. Januar 2018, 18:00:41 »
Korrekt! Auch Schneefall, Stau auf der Autobahn oder Zugverspätungen haben keinen Einfluss ...
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