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Autor Thema: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt  (Gelesen 1383 mal)

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Offline rcr86

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Hallo,
ich habe ein Problem mit meinem ach so tollen Jobcenter.
Seit Oktober 2016 bekomme ich ALG2 als Aufstocker.
Ich bin auf Teilzeit angestellt in der Gastronomie.
Bis Oktober 2017 habe ich rund 330€ ALG2 erhalten, weil das Gehalt nie ausgereicht hat.
Im Februar 2017 machte ich mich selbständig mit einem Handel im Internet, dieses lief jedoch so schlecht, so dass ich dieses im November 2017 abgemeldet habe.
Im Oktober 2017 habe ich im Ausland eine "GmbH" gegründet und bin als Dienstleister(Vermittler) tätig.
Das Geschäft beginnt nun ab Februar 2018 und die ersten Kunden habe ich bereits in Aussicht.
Einige haben auch ihre Verträge bereits  unterzeichnet, so dass ich davon ausgehen kann, in Zukunft davon leben zu können, ohne Unterstützung vom Staat.
Mein Problem was ich nun habe ist, seit Oktober 2017 wird mein ALG2 nicht bewilligt.
Rund alle 6 Wochen bekomme ich Post, ich möge das und jenes noch einreichen.
Nach dem ich das dann eingereicht habe, fällt denen ein das die wieder neue unterlagen brauchen.
Mittlerweile sind meine "Ersparnisse" aufgebraucht und ich stehe dank dem Jobcenter kurz vor der Pleite, weil ich meine Rechnungen für März 2018 nicht mehr bezahlen kann.
Auch habe ich einen Antrag nach § 42 SGB 1 gestellt am 07.12.2017, dieser wurde bis gegenwärtig auch nicht bearbeitet.
Als ich beim Jobcenter anrief hieß es lapidar, man werde meinen Antrag auf Vorschuss nicht bearbeiten.
Des weiteren teilte man mir in einem Gespräch im Dezember 2017 beim Jobcenter schon indirekt mit, mir werde wohl kein ALG2 zustehen, weil ich eine Firma im Ausland habe.
Als ich denen erzählte ich Wohne aber in Deutschland und mein Hauptwohnsitz ist auch Deutschland, hat die Sachbearbeiterin nicht so richtig interessiert.
Hat jemand eine Idee was ich noch machen kann?
Denn ich bin kurz davor alles hinzuschmeißen und im Ausland die Firma wieder aufzulösen, weil einen nur "Steine" in den weg geworfen werden und ich wohl Insolvenz anmelden kann demnächst.
Gruß



Offline mousekiller

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #1 am: 02. Februar 2018, 12:30:05 »
Lösung 1 (falls du dir das zutraust): gehe zum Sozialgericht und stelle einen "Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz". Die Sozialgerichte haben Rechtspfleger, die solche Anträge auch selbst machen können. Von dir benötigen sie dann noch die Unterschrift. Wichtig wäre hier der Nachweis, dass du den Antrag beim JC eingereicht hast. Neuerdings lädt unser Jobcenter nach Antragstellung die Leute noch mal ins JC zur "Abgabe des Antrags". Hierzu müsste es dann schon ein Schreiben geben. Wenn du so etwas hast - unbedingt vorlegen genau so wie die Nachforderungen. Du solltest möglichst Auskunft darüber geben können, wann du die nachgeforderten Unterlagen eingereicht hast.. Außerdem Einkommensnachweise, aktuelle Kontoauszüge (am besten 1 Monat) und Mietvertrag.

Lösung 2: Suche dir einen Anwalt der Sozialrecht bearbeitet. Es muss nicht zwingend ein Fachanwalt sein, da solch ein Eilantrag kein besonders komplexes Thema ist.

Lösung 3: Gehe noch mal zum JC. Weise darauf hin, dass der Antrag bereits seit soundso vielen Wochen gestellt ist und du jetzt eine vorläufige Bewilligung haben möchtest. Sollte sich das Jobcenter weigern, zu bearbeiten, kündigst du den Eilantrag beim Sozialgericht für Montag an.
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Offline rcr86

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #2 am: 12. Februar 2018, 22:48:47 »
Ich habe nun einen Anwalt eingeschalten, dieser hat nun eine Frist gesetzt ans Jobcenter.
Mal schauen ob die darauf jetzt reagieren, wenn nicht heißt es Klage einreichen beim Sozialgericht.
Echt schlimm diese Behördenwillkür in dem Land hier.

Offline kaykaiser

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #3 am: 13. Februar 2018, 05:10:12 »
Des weiteren teilte man mir in einem Gespräch im Dezember 2017 beim Jobcenter schon indirekt mit, mir werde wohl kein ALG2 zustehen, weil ich eine Firma im Ausland habe.

Diese Ansicht des JC wurde bereits vom BSG klipp und klar einkassiert. Da hat man Dir mal wieder was Falsches erzählt.

Urteil BSG Aktenzeichen: vom 27.08.2008 B 11 AL 22/07 R. 

"Wenn Arbeitslose sich selbstständig machen, können sie auch dann einen Zuschuss von der Bundesagentur für Arbeit verlangen, wenn die Tätigkeit im Ausland stattfindet. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Die Unterstützung durch die Bundesagentur setze nicht voraus, dass die geplante selbständige Tätigkeit im Bundesgebiet stattfinde, erklärten die Richter des 11. Senats. Sondern entscheidend sei, dass ein Antragsteller noch immer in Deutschland seinen Wohnsitz habe. Denn der Gesetzgeber habe mit dem Zuschuss vor allem beabsichtigt, dass Arbeitslose wieder in Lohn und Brot kommen."

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/beruf-chance/recht-und-gehalt/existenzgruender-auch-im-ausland-hilft-der-staat-1682764.html

Dies dürfte ebenso auch auf ALG II zutreffen, da solche Umstände nicht zur Einstellung oder Ablehnung von Zahlungen führen dürfen. Außerdem hast Du bis jetzt nachweislich noch gar keine Umsätze generiert. Hier käme nicht einmal eine (ohnehin unzulässige) fiktive Anrechnung von Einkommen in Frage. Deine Karten liegen gut. Geh zum SG und reiche eine Eilklage auf sofortige Zahlung ein und berufe Dich auf dieses Urteil.

« Letzte Änderung: 13. Februar 2018, 05:34:22 von kaykaiser »
"Ich habe viel Geld für Alkohol, Weiber und schnelle Autos ausgegeben. Den Rest hab’ ich einfach nur verprasst." - George Best

Ich habe nichts gegen Kritiker. Ich komme aus Ironien, das liegt direkt an der sarkastischen Grenze.

Offline rcr86

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #4 am: 13. Februar 2018, 13:11:30 »
Des weiteren teilte man mir in einem Gespräch im Dezember 2017 beim Jobcenter schon indirekt mit, mir werde wohl kein ALG2 zustehen, weil ich eine Firma im Ausland habe.

Diese Ansicht des JC wurde bereits vom BSG klipp und klar einkassiert. Da hat man Dir mal wieder was Falsches erzählt.

Urteil BSG Aktenzeichen: vom 27.08.2008 B 11 AL 22/07 R. 

"Wenn Arbeitslose sich selbstständig machen, können sie auch dann einen Zuschuss von der Bundesagentur für Arbeit verlangen, wenn die Tätigkeit im Ausland stattfindet. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Die Unterstützung durch die Bundesagentur setze nicht voraus, dass die geplante selbständige Tätigkeit im Bundesgebiet stattfinde, erklärten die Richter des 11. Senats. Sondern entscheidend sei, dass ein Antragsteller noch immer in Deutschland seinen Wohnsitz habe. Denn der Gesetzgeber habe mit dem Zuschuss vor allem beabsichtigt, dass Arbeitslose wieder in Lohn und Brot kommen."

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/beruf-chance/recht-und-gehalt/existenzgruender-auch-im-ausland-hilft-der-staat-1682764.html

Dies dürfte ebenso auch auf ALG II zutreffen, da solche Umstände nicht zur Einstellung oder Ablehnung von Zahlungen führen dürfen. Außerdem hast Du bis jetzt nachweislich noch gar keine Umsätze generiert. Hier käme nicht einmal eine (ohnehin unzulässige) fiktive Anrechnung von Einkommen in Frage. Deine Karten liegen gut. Geh zum SG und reiche eine Eilklage auf sofortige Zahlung ein und berufe Dich auf dieses Urteil.

Danke für deinen Beitrag und für das Aktenzeichen.
Ich habe dieses meinen Anwalt mal mitgeteilt.

Auch habe ich nun wieder die Info bekommen, das Jobcenter mag nun wieder neue Unterlagen haben. :wand: :wand:
Unter anderem die Gewerbe an und Abmeldung von meiner alten Firma (Kurios ist nur, diese wurde denen längst zugesandt per E-Mail als auch per Post).
Gewerbeanmeldung zu meiner GmbH im Ausland (Kurios ist, diese wurde per Gerichtsvollzieher sogar zugestellt) beim Jobcenter und sei nun nicht da?!?!
Und nach 3 Monaten fällt denen nun auf, ach wir benötigen übrigens eine Beglaubigte Übersetzung.
Ich so am Telefon, wovon soll ich das bezahlen wenn ihr mir seit November 2017 kein ALG2 zahlt.
Da wusste der Typ am Telefon auch nicht mehr was er noch sagen soll und hat nun veranlasst das die Sachbearbeiterin mich anrufen will.
Ich bin gespannt.
Donnerstag renne ich erstmal noch mit parallel zum Jobcenter

« Letzte Änderung: 13. Februar 2018, 13:40:48 von rcr86 »

Offline mousekiller

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #5 am: 13. Februar 2018, 15:51:36 »
Informiere deinen Anwalt über die von dir geplanten und unternommenen Schritte. Das ist wichtig, damit er entsprechend reagieren kann. Reicht ja in etwa so: am soundsovielten war ich beim JC (oder habe telefoniert) und habe das und das getan und gesagt.

Meine Anwältin reagiert immer leicht angepi..., wenn Mandanten selbst etwas klären und sie nicht informiert wird.
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Offline Jigme

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #6 am: 13. Februar 2018, 21:46:30 »
Spätestens wenn du dein Kto überziehst, kannst du Schadensersatz geltend machen.
Auch Mahnkosten, wenn du deine Rechnungen nicht zahlen kannst.
Leider hast du viel zu lange gewartet.
Wären die Zinsen aktuell höher, wäre evtl. auch Ersatz für Zinsverlust durch Aufzehren des Schonvermögens denkbar?
Also wg. Schadensersatz ggflls. Anwalt fragen. Schlimm genug, dass Verschleppung und treuwidriges Hinauszögern einer Antragsbearbeitung
nicht geahndet werden kann.
Ich bin der Meinung, dass die dir zumindest einen vorl. Bescheid auf der Basis der vorherigen Daten hätten erteilen müssen, bis das alles geklärt ist. Wäre das zu hoch, bekommen sie das Geld ja wieder zurück.
Eine Verzinsung gem. 44 SGB I wird wohl nicht zum Tragen kommen, da die ja hoffentlich vor Ablauf von 6 Monaten nach Antrag endlich zahlen werden.

Offline kaykaiser

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #7 am: 13. Februar 2018, 23:45:54 »
Gewerbeanmeldung zu meiner GmbH im Ausland (Kurios ist, diese wurde per Gerichtsvollzieher sogar zugestellt) beim Jobcenter und sei nun nicht da?!?!
 

Mach Deinen inkompetenten SB darauf aufmerksam, dass er gefälligst sein Aktenstudium in Angriff nehmen soll. Doppelte Datenerhebung ist nicht gestattet, zumal Du den Sendungsnachweis (durch Gerichtsvollzieher) hast. Nur weil das JC mal wieder schlampt, musst Du das nicht ausbaden.
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Offline rcr86

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #8 am: 14. Februar 2018, 10:05:51 »
Gewerbeanmeldung zu meiner GmbH im Ausland (Kurios ist, diese wurde per Gerichtsvollzieher sogar zugestellt) beim Jobcenter und sei nun nicht da?!?!
 

Mach Deinen inkompetenten SB darauf aufmerksam, dass er gefälligst sein Aktenstudium in Angriff nehmen soll. Doppelte Datenerhebung ist nicht gestattet, zumal Du den Sendungsnachweis (durch Gerichtsvollzieher) hast. Nur weil das JC mal wieder schlampt, musst Du das nicht ausbaden.
Ich habe mit meinen Anwalt telefoniert und werde wohl mit dem Anwalt persönlich unangekündigt beim Jobcenter mal auftauchen, wenn das nichts hilft reicht er nun Klage ein.
Jedenfalls meine Sachbearbeiterin ist auch nicht die hellste, das habe ich im Dezember 2017 bereits mitbekommen als ihre Kollegin sie darauf hinweisen musste das ich das und das gleich noch abgeben soll.
Und der deutschen Sprache war meine SB auch nicht gerade mächtig.
Ich musste Sachen teilweise 4x widerholen bis sie es verstanden hat :wand:

Offline Ottokar

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #9 am: 14. Februar 2018, 12:22:48 »
Zitat von: rcr86 am 14. Februar 2018, 10:05:51
Und der deutschen Sprache war meine SB auch nicht gerade mächtig.
Ich musste Sachen teilweise 4x widerholen bis sie es verstanden hat
Sofern deine SB keine Migrantin ist, deutet das eher auf mangelhafte kognitive Fähigkeiten denn mangelndem Sprachverständnis hin.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.


Offline rcr86

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #10 am: 14. Februar 2018, 14:09:15 »
Zitat von: rcr86 am 14. Februar 2018, 10:05:51
Und der deutschen Sprache war meine SB auch nicht gerade mächtig.
Ich musste Sachen teilweise 4x widerholen bis sie es verstanden hat
Sofern deine SB keine Migrantin ist, deutet das eher auf mangelhafte kognitive Fähigkeiten denn mangelndem Sprachverständnis hin.
Eine Migrantin ist es nicht.
Sie scheint mir eher so aus Ukraine oder Russland zu kommen.
Aber nun liegt mir die Aufforderung vor zu den Unterlagen was die wollen von mir, und da viel mir auf, es scheint eine neue Sachbearbeiterin zu sein.
Wahrscheinlich hat sie den Fall hingeschmissen, weil jetzt schon mein WBA schon einen ganzen Aktenordner füllt :lol:
Damit erklärt sich ggf. warum die so viele Unterlagen nochmal neu haben wollen.
Aber mir kann das relativ egal sein, diese Unterlagen die das Amt fast alles will, sind längst eingereicht, sogar per Gerichtsvollzieherzustellung und da bin ich mal gespannt, wie die das einem Gericht erklären wollen, seien nie angekommen? :lachen: :lachen:

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #11 am: 14. Februar 2018, 14:13:53 »
Zitat von: rcr86 am 14. Februar 2018, 14:09:15
Eine Migrantin ist es nicht.Sie scheint mir eher so aus Ukraine oder Russland zu kommen.
? 1940 st doch schon länger vorbei. ;)
Bei einer Frau ist das wie bei einem Mercedes.
Da kann man mitunter noch einiges Optimieren
*Ralf Richter

Offline Ottokar

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #12 am: 14. Februar 2018, 14:32:46 »
Zitat von: Nö am 14. Februar 2018, 14:13:53
1940 st doch schon länger vorbei.
Spätheimkehrer. Kein Scheiß, gibts wirklich. Da reist der Enkel samt Eltern und Großeltern an, weil Opa jetzt erst aus der russischen Kriegsgefangenschaft heimkehrt, oder 1945 nach Russland zur Zwangsarbeit verschleppt wurde. Und alle erhalten finanzielle Entschädigung. Die brauchen nie wieder arbeiten. Aber das ist ein anderes Thema.
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Offline Jigme

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #13 am: 14. Februar 2018, 15:59:20 »
Zitat von: Nö am 14. Februar 2018, 14:13:53
1940 st doch schon länger vorbei.
Die brauchen nie wieder arbeiten. Aber das ist ein anderes Thema.
Schon vor 20-30 J. bekamen die Entschädigungen im Wert ein sehr tolles Eigenheimes.

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Re: ALG 2 seit Oktober 2017 bearbeitet und bis gegenwärtig nicht bewilligt
« Antwort #14 am: 14. Februar 2018, 16:03:09 »
Zitat von: Ottokar am 14. Februar 2018, 14:32:46
Spätheimkehrer. Kein Scheiß, gibts wirklich
Ist mir bekannt. Werden hier Russlanddeutsche genannt.
Nur, auch Menschen aus Russland sind Migranten.
Die osteuropäische Region wird sogar als abgetrennter "regionaler" Migrationsraum geführt.
Daher mein Einwand, dass Russen und Ukrainer keine Migranten sind.
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