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Autor Thema: Rechtsbehelf-muss-auf-De-Mail-hinweisen  (Gelesen 1378 mal)

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Offline rein

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Rechtsbehelf-muss-auf-De-Mail-hinweisen
« am: 20. Februar 2018, 16:47:45 »
"Ausufernde Rechtsbehelfe

Wirklich zwingend ist die Angabe von Formvorgaben in solchen Rechtsbehelfen nicht. Um die jeweilige Frist in Gang zu setzen, genügt es nach § 58 Abs. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung, dass der Betreffende schriftlich oder elektronisch über das Rechtsmittel und die Stelle informiert wird, bei der sie eingelegt werden kann. Viele Rechtsbehelfe ufern aber mit sonstigen Hinweisen regelrecht aus und tragen mehr zur Verwirrung der Betroffenen bei, als dass sie ihnen helfen würden, ihre Rechte effektiv wahrzunehmen. Das führt dann aber dazu, dass die gesamte Belehrung unwirksam ist."

Quelle
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Rechtsbehelf-muss-auf-De-Mail-hinweisen-3974383.html

https://www.heise.de/downloads/18/2/3/7/4/7/9/6/VGH_BWanaon.pdf

Gast42062

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Re: Rechtsbehelf-muss-auf-De-Mail-hinweisen
« Antwort #1 am: 20. Februar 2018, 17:43:04 »
Hört sich doch gut an wäre eine gute Sache für alle es zu nutzen.

De-Mail [deːˈ|eːmeːl] ist ein auf E-Mail-Technik beruhendes, hiervon aber technisch getrenntes Kommunikationsmittel zur „sicheren, vertraulichen und meist nachweisbaren“ Kommunikation im Internet (§ 1 Abs. 1 De-Mail-Gesetz). Realisiert und betrieben wird De-Mail in der Regel von Unternehmen, De-Mail-Anbietern oder De-Mail-Provider.[1]

https://de.wikipedia.org/wiki/De-Mail

Offline Jigme

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Re: Rechtsbehelf-muss-auf-De-Mail-hinweisen
« Antwort #2 am: 20. Februar 2018, 17:56:45 »
Dabei sind Behörden nach eGov schon lange verpflichtet, eine DE-Mail anzubieten.
http://www.gesetze-im-internet.de/egovg/__1.html
http://www.gesetze-im-internet.de/egovg/__2.html

Was meinst du wie viele Mails ich deswegen schon an Behörden geschrieben habe.
Jobcenter sind von dieser Plficht allerdings ausgenommen.
Das Bindesinnenministerium hat bisher noch nicht geantwortet.

Aktuell mobbere ich an, dass keine E-Mail Verschlüsselung angeboten wird.
Beim Datenschutzbeauftragten wird ein Schlüssel bereitgestellt, wie es sein sollte.