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Autor Thema: Übergangsgeld DRV und Grundsicherung/Hartz  (Gelesen 1128 mal)

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Offline Sandrine

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Übergangsgeld DRV und Grundsicherung/Hartz
« am: 01. März 2018, 12:24:12 »
Hallo,

ich habe eine Frage an euch die einen Bekannten von mir betrifft.

Zuerst Fakten:
24.10.2017 bis 05.12.2017 medizinische Reha
05.12.2017 Antrag Zwischenübergangsgeld bis zur nötigen beruflichen Reha gestellt.
11.01.2018 ALG 1 ausgelaufen /nach §145 Nahtlos)
Anfang Februar Antrag auf Grundsicherung/Hartz gestellt

Das Übergangsgeld für die medizinische Reha wurde am 23.10.2017 beantragt und die DRV erlies erst am 19.12.2017 einen Bescheid dazu. Die Höhe des Übergangsgeld wird lt. Bescheid in gleicher Höhe wie ALG 1 geleistet. Allerdings gibt es hier eine Differenz in Höhe von 10 Euro pro Tag die die Afa mehr gezahlt hat. Hiergegen wurde Widerspruch eingelegt. In dem Bescheid, der meiner Meinung nach schon zu spät war, wurde darauf hingewiesen das keine Leistung ausgezahlt wird da die Afa einen Verrechnungsantrag gestellt hat.Erstattungsantrag in Höhe von 95 Euro durch die AFA erging Ende Dezember an die DRV.

Mein Bekannter stand damit für die kompletten 6 Wochen ohne Geldeingang dar und überbrückte dies mit seinen Ersparnissen. Mit Datum vom 22.2.2017 erlies die DRV einen erneuten Bescheid in gleicher Höhe wie zuvor und mit einem Abzug von 95 Euro an die AFA. Somit erhält mein Bekannter nun, Eingang am 28.02.2018, mit über 4 Monaten Verspätung sein Übergangsgeld.

Das Sozialamt verweiger nun für Februar die Leistung da mit der Zahlung der DRV für den Monat kein Anspruch mehr besteht. Dies ist nachvollziehbar bedeutet aber faktisch das mein Bekannter nun auf Grund der verspäteten Zahlung der DRV den Anspruch in Höhe von rund 1200 Euro (Miete etc. inkl.) für den Februar verliert.

Gibt es hier irgend eine Möglichkeit die DRV haftbar dafür zu machen ?
Dies zumal über den Antrag vom 05.12.2017 auf Zwischenübergangsgeld immer noch nicht entschieden wurde. Dieser Anspruch besteht aber dem Grunde nach und mein Bekannter wird hier notfalls das SG einschalten.

Für Hilfestellung wäre ich dankbar.
« Letzte Änderung: 01. März 2018, 12:42:13 von Sandrine »
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Offline Lady Miou

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Re: Übergangsgeld DRV und Grundsicherung/Hartz
« Antwort #1 am: 01. März 2018, 12:33:38 »
Die DRV hat bis zu 3 Monate Zeit für ihre Bescheide, soweit ich informiert bin, somit wären sie noch im Zeitlimit.

Dein Bekannter sollte nochmal zum Sozialamt gehen und dort seine Bedürftigkeit darlegen, das Sozialamt kann auch mit der DRV verrechnen und deinem Bekannten die Leistungen vorstrecken. Dazu finden sich Gesetzesgrundlagen, habe sie nur z.Zt. nicht vorliegen.

Welche Begründung führt die DRV für die 10,-€ weniger an? Normal ist Übergangsgeld in Höhe der Sozialleistungen (Eigenerfahrung).

« Letzte Änderung: 01. März 2018, 12:50:24 von Lady Miou »

Offline Sandrine

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Re: Übergangsgeld DRV und Grundsicherung/Hartz
« Antwort #2 am: 01. März 2018, 12:44:58 »
Zitat von: Lady Miou am 01. März 2018, 12:33:38
Dein Bekannter sollte nochmal zum Sozialamt gehen und dort seine Bedürftigkeit darlegen, das Sozialamt kann auch mit der DRV verrechnen und deinem Bekannten die Leistungen vorstrecken. Dazu finden sich Gesetzesgrundlagen, habe sie nur z.Zt. nicht vorliegen.
Kann ich nicht nachvollziehen. Bedürftigkeit hat er ja dargelegt und Antrag läuft aber gestern ist das Überbrückungsgeld für Oktober/November eingegangen und das Sozialamt leistet deswegen nicht für Februar. Hatte ich aber auch geschrieben.

Zitat von: Lady Miou am 01. März 2018, 12:33:38
Die DRV hat bis zu 3 Monate Zeit für ihre Bescheide, soweit ich informiert bin, somit wären sie noch im Zeitlimit.
Das mag ja sein, liest sich aber hier anders https://www.volksstimme.de/ratgeber/leseranwalt/leseranwalt/338511_Uebergangsgeld-verzoegerte-sich.html , aber auch 3 Monate wären bei Antragstellung am 23.10.2017 am 23.01.2017 abgelaufen und wie du meinem Eingangsposting entnehmen kannst erging der Bescheid am 19.12.2017. Nur wurde kein Geld ausgezahlt.

Zitat von: Sandrine am 01. März 2018, 12:24:12
Welche Begründung führt die DRV für die 10,-€ weniger an? Normal ist Übergangsgeld in Höhe der Sozialleistungen (Eigenerfahrung).
Gar keine. Wie auch geschrieben wurde Widerspruch eingelegt aber statt eines Abhilfebescheids erging einfach ein neuer Bescheid mit exakt der gleichen falschen Summe.
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Offline Lady Miou

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Re: Übergangsgeld DRV und Grundsicherung/Hartz
« Antwort #3 am: 01. März 2018, 12:55:05 »
Zitat von: Sandrine am 01. März 2018, 12:44:58
gestern ist das Überbrückungsgeld für Oktober/November eingegangen und das Sozialamt leistet deswegen nicht für Februar.

Sorry, habe ich wohl überlesen. Da wird es eng, da er ja erstmal über lebenserhaltende Gelder verfügt. Denn auch im SGB XII ist der Zulauf von Einkommen ausschlaggebend (Zuflussprinzip) nicht für wann die Leistungen gedacht sind/waren.

Zitat von: Sandrine am 01. März 2018, 12:44:58
statt eines Abhilfebescheids erging einfach ein neuer Bescheid mit exakt der gleichen falschen Summe.

Hier würde ich explizit die Begründung für die Verringerung einfordern.
Aber vllt. hilft euch das schon weiter bei der Beantwortung
§ 21 Höhe und Berechnung https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__21.html

Zitat von: Sandrine am 01. März 2018, 12:44:58
wie du meinem Eingangsposting entnehmen kannst erging der Bescheid am 19.12.2017.

Somit erging er innerhalb der 3 Monate, siehe Antragstellung am 23.10.2017,  Bescheid am 19.12.2017
die verzögerte Auszahlung ist da eine ganz andere Sache, nur da die Gelder jetzt geflossen sind, kann man da im Nachhinein nicht mehr viel machen. Da hätte er schon spätenstens nach zwei Wochen nach dem Bescheid nachharken müssen.
« Letzte Änderung: 01. März 2018, 13:47:01 von Lady Miou »

Offline Sandrine

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Re: Übergangsgeld DRV und Grundsicherung/Hartz
« Antwort #4 am: 01. März 2018, 16:30:25 »
Was das nachfragen so war er 6 mal bei der DRV. Ansonsten solltest du erst einmal die Fragestellung und die Einführung dazu lesen denn alle Antworten  bringen nur das zu Tage was dort schon stand. Z.B. dein Rat wegen der Verringerung nach zu fragen. Schon im Eingangsposting steht das Widerspruch eingelegt wurde. Auch der Verweis auf § 21 ist unnötig. Im Eingangsposting steht schon das Übergangsgeld in der Höhe von ALG 1 gewährt wurde aber die Summe im Bescheid zu niedrig ist. Usw. usw.

Ich bin wirklich sehr dankbar für Tips wenn ich aber 1 ganze Seite an Postings brauche nur um dir alles nochmals zu sagen was schon im ersten Posting stand bringt mich das nicht weiter. Wenn keiner Tips hat dann ist das so aber immer noch besser als vollkommen unötige Schreiberei.
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Offline Lady Miou

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Re: Übergangsgeld DRV und Grundsicherung/Hartz
« Antwort #5 am: 01. März 2018, 16:46:06 »
Zitat von: Sandrine am 01. März 2018, 16:30:25
Z.B. dein Rat wegen der Verringerung nach zu fragen.

Auf eine Begründung zu bestehen ist was anderes als nachfragen und dann kann man auf die Nacherfüllung der fehlenden Leistungen bestehen, da zugesagter Betrag (ALG I) laut Bescheid mit der überwiesenen Zahlung (Fehlbetrag von ... am ALG I) nicht übereinstimmen. Ggf. noch Kopie vom ALG I- Bescheid mitschicken, damit fehlerhafte Summe ersichtlich.

Offline Sandrine

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Re: Übergangsgeld DRV und Grundsicherung/Hartz
« Antwort #6 am: 01. März 2018, 18:48:27 »
Weiter gehts.
Zitat von: Lady Miou am 01. März 2018, 16:46:06
Auf eine Begründung zu bestehen ist was anderes als nachfragen und dann kann man auf die Nacherfüllung der fehlenden Leistungen bestehen, da zugesagter Betrag (ALG I) laut Bescheid mit der überwiesenen Zahlung (Fehlbetrag von ... am ALG I) nicht übereinstimmen.
Steht wo ?
Die überwiesene Zahlung stimmt mit dem Bescheid überein der aber zu niedrig ist weswegen auch Widerspruch eingelegt wurde.

Zitat von: Lady Miou am 01. März 2018, 16:46:06
gf. noch Kopie vom ALG I- Bescheid mitschicken, damit fehlerhafte Summe ersichtlich.
Kopie wurde mit dem Widerspruch eingereicht.
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Offline Lady Miou

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Re: Übergangsgeld DRV und Grundsicherung/Hartz
« Antwort #7 am: 01. März 2018, 18:51:32 »
Du willst anscheinend das Geschriebene nicht richtig verstehen. Vllt. meldet sich ja noch ein anderer User, der es dir besser auseinanderpflücken kann.

Offline Sandrine

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Re: Übergangsgeld DRV und Grundsicherung/Hartz
« Antwort #8 am: 01. März 2018, 20:19:03 »
Du willst anscheinend das Geschriebene nicht richtig verstehen.
Jetzt wirst du aber goldig. Du überfliegst das Eingangsposting nur und liest nicht alles oder aber du verstehst es nicht und nun bin ich derjenige der etwas nicht versteht.

Alle deine Postings hättest du dir sparen können wenn du auch nur einmal wirklich alles gelesen und verstanden hast.

Damit dürfte der Trööt erledigt sein weil dank deiner sinnlosen Postings keiner mehr versteht um was es eigentlich geht. Danke für das effektive Shreddern.
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