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Autor Thema: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens  (Gelesen 2830 mal)

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Offline NevAda

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Re: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens
« Antwort #30 am: 13. März 2018, 14:32:36 »
Das sollte jeden hier klar sein. Das wenn ich meinen Kampf mit so einem Schreiben gewinne 10 andere die sich nicht trauen, es nicht besser wissen oder die falsche Rechtsanwälte beauftragt haben, diesen verlieren.
Wie bitte?

Offline CHIPI

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Re: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens
« Antwort #31 am: 13. März 2018, 15:24:46 »
Würdest du diese sinnlose Zeit die du für das Schreiben verwendet hast,
in Bewerbungen stecken.... hättest du sicher Arbeit bekommen und könntest ein Grundstück von doppelter Größe besitzen.. und keiner kürzt etwas  :ok:
Nicht zu fassen das Forum so zuzumüllen  :nea:

Gast42062

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Re: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens
« Antwort #32 am: 13. März 2018, 15:25:49 »
ich sage nur BSG Urteile im Zweifel für die JC und OK

Offline ingste

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Re: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens
« Antwort #33 am: 13. März 2018, 22:41:08 »
Hier nun der Beschluß



Für alle welche unkompliziert Hilfe benötigen weiß ich das Euch hier geholfen werden kann.
https://hartz4widerspruch.de/

Zu den vielen Dümmsprüchen hier wie Psychiater etc. ist wohl etwas fehl am Platze nicht wahr.

Gehen wir doch mal einige der hier lächerlich gemachten Punkte durch.

Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Artikel 11
(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf einen angemessenen Lebensstandard für sich und seine Familie an, einschließlich ausreichender Ernährung, Bekleidung und Unterbringung, sowie auf eine stetige Verbesserung der Lebensbedingungen. Dieser minimale Lebensstandard wird hier vorsätzlich zerstört!
(2) In Anerkennung des grundlegenden Rechts eines jeden, vor Hunger geschützt zu sein,
Nicht mal Lebensmittelmarken habe ich erhalten, abgesehen davon, das ich mangels Fahrgeld diese nicht einlösen könnte.

Stehe ich hier allein mit meiner Einschätzung das das Vereinte Wirtschaftsgebiet mit den Harz4 Sanktionen massiv gegen diesen Pakt vorsätzlich und aus niederen Beweggründen verstößt?

Gleiches hier!
Artikel 2
(1) …
(2) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, zu gewährleisten, dass die in diesem Pakt verkündeten Rechte ohne Diskriminierung hinsichtlich der Rasse, der Hautfarbe, des Geschlechts, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, des Vermögens, der Geburt oder des sonstigen Status ausgeübt werden.
Die Soziale Herkunft und  das fehlende Vermögens ist hier der Grund für extreme Diskriminierung, was hier wohl jeder kennt.

Und auch hier sehe ich institutionelle kriminelle Handlungen als offenkundig!

Europäische Menschenrechtskonvention
Art. 3
Verbot der Folter
Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

UN-ANTIFOLTERKONVENTION

Die UN-Antifolterkonvention will nicht nur vor Folter im engeren Sinne, sondern — quasi bereits im Vorfeld der Folter — auch vor grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung schützen.
Die Behandlung von Harz4 Empfänger durch Gesetze und deren Erfüllungsgehilfen verstoßen offenkundig und gefühlt gegen die Konvention! Hunger, Heimatlosigkeit, Ungewissheit, Sanktionen, Schikanen u.s.w. erfüllen den Tatbestand der psychischen Folter. (Weiße Folter oder Euphemismus)
Unter weißer Folter wird verstanden, gezieltes Verwahrlosen-Lassen, Verlangen totaler Unterordnung, Behandlung als krank oder gestört! Ich sehe durch die derzeitige Behandlung der Hartz4 Empfänger diese Punkte als erfüllt!






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Offline TazD

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Re: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens
« Antwort #34 am: 13. März 2018, 22:56:34 »
Seite 6 (Punkt 1b.) sagt eigentlich alles.

Des Weiteren haben übrigens auch Dritte ein Recht auf Datenschutz. Hast du das Einverständnis des Richters und der Justizbeschäftigten zur Veröffentlichung der Namen?

Online eder

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Re: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens
« Antwort #35 am: 13. März 2018, 22:59:20 »
Schön aber gelesen wurde der Schriftsatz schon? Mal von Oderländer zu Oderländer : auch ohne die Ausschmückungen hätte die vorläufige Bewilligung weiter Bestand : Ziegel kann man auch schlecht essen.
 Die Baustelle ist übrigens  dass :  Schuldbelastete Vorläufige Bescheidung sozusagen ein Darlehn gewandelt wird zu einem Zuschuss.
Bitte suche dir einen Anwalt bevor die Sache gegen den Baum fährt
Mfg
« Letzte Änderung: 13. März 2018, 23:18:35 von eder »

Online MagnaCharta

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Re: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens
« Antwort #36 am: 14. März 2018, 00:52:10 »
Hier nun der Beschluß

Einen vorläufigen Beschluss hast du zwar, aber gelesen und verstanden hast du den offensichtlich nicht, ich sage nur Punkt 1b, wo das Sozialgericht deine ganze Litanei mit Sippenhaft und all die anderen Fantastereien einkassiert.

Das Gericht argumentiert vielmehr ganz einfach, dass die Prüfung der Verwertbarkeit des Grundstücks möglich ist, und nur weil das Jobcenter massiv geschlampt hat, Schritt 2 vor Schritt 1 gemacht hat, keine Leistungen zahlen wollte und so die Existenz bedroht war, ein Anordnungsgrund gegeben ist.

Ausgestanden ist die Sache damit keinesfalls.

Offline mousekiller

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Re: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens
« Antwort #37 am: 14. März 2018, 07:03:08 »
Der Beschluss ist ein "Phyrussieg", wenn du so willst. Der Rat mit dem Anwalt sagt eigentlich alles.

Im Übrigen sind internationale Chartas und Konventionen lediglich staatliche Verpflichtungen, keine Gesetze.

Und mit den Artikeln des Grundgesetzes vor einem Sozialgerichtsrichter winken ringt denen nur ein müdes Lächeln ab.

Ich habe übrigens bisher nur einen Fall in der eigenen Praxis erlebt, wo sich der Richter nach einer EU-Richtlinie orientiert hat. Eine Ungarin hat hier in Deutschland Leistungen nach ALG 2 beantragt, die vom JC hier ständig abgelehnt worden sind. Im einstweiligen Rechtsschutz hat der Richter dann auf vorläufige Zahlung entschieden. Der Knackpunkt war, dass die Tochter der Klägerin hier nachweislich schon mehrere Jahre die Schule besucht und die Mutter alleiniges Sorgerecht hat. Somit haben beide Anspruch auf Leistungen, damit die Tochter hier ordnungsgemäß die Schule besuchen kann.
Diese EU-Richtlinie soll im übrigen nach und nach hier in Deutschland durchgesetzt werden.
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Offline blablabla

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Re: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens
« Antwort #38 am: 14. März 2018, 07:37:57 »
Wirklich lustig finde ich, dass nur 1/4 der Kosten des Antragsstellers zu erstatten sind, weil ja auch nur einer der Anträge Erfolg hatte.
Die ganze Litanei mit StGB und Völkerrecht hat den Antragssteller also wirklich echtes Geld gekostet.  :grins:

Gast42062

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Re: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens
« Antwort #39 am: 14. März 2018, 13:43:12 »
Zitat von: ingste am 13. März 2018, 22:41:08
Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.
das sag mal meinen Zahnarzt der lässt mich auch schön leiden.  :cool:

Offline reingucker

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Re: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens
« Antwort #40 am: 14. März 2018, 14:10:38 »
@ingste,
ich bin auch neu hier im Forum, was nicht bedeutet das ich noch nie Urteile, Beschlüsse, etc. gelesen habe.
Deinen Thread habe ich tatsächlich auch gelesen und sogar den Beschluss.
Ist dir eigentlich nie der Gedanke gekommen mal "zwischen den Zeilen" zu lesen?
Im übrigen finde ich es eine Frechheit von dir mit derart unangemessenen, unübersichtlichen und überflüssigen Schreiben das Gericht zu beschäftigen.
Befriedige deinen Selbstdarstellungsbedarf indem du ein Buch schreibst. Zeit hast du ja anscheinend genug.

reingucker

Offline ingste

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Re: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens
« Antwort #41 am: 14. März 2018, 23:47:34 »
@ingste,
ich bin auch neu hier im Forum, was nicht bedeutet das ich noch nie Urteile, Beschlüsse, etc. gelesen habe.
Deinen Thread habe ich tatsächlich auch gelesen und sogar den Beschluss.
Ist dir eigentlich nie der Gedanke gekommen mal "zwischen den Zeilen" zu lesen?
Im übrigen finde ich es eine Frechheit von dir mit derart unangemessenen, unübersichtlichen und überflüssigen Schreiben das Gericht zu beschäftigen.
Befriedige deinen Selbstdarstellungsbedarf indem du ein Buch schreibst. Zeit hast du ja anscheinend genug.

reingucker