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Autor Thema: Darf er oder darf er nicht?  (Gelesen 1103 mal)

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Offline Inuvation

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Darf er oder darf er nicht?
« am: 14. März 2018, 08:29:07 »
Guten Morgen  :coffee:

Ich bin bei Facebook in einer Gruppe und habe etwas gelesen, was ich so eigentlich nicht glauben kann.....

Folgender Sachverhalt: Bei uns hat ein neues JC aufgemacht (mitten im Wohngebiet) jedoch keinen einzigen Parkplatz geschaffen. Jetzt beschweren sich natürlich die ersten Anwohner

Zitat: Es wird auch im Halteverbot geparkt - ein roter Mercedes steht jeden Tag im Kreuzungsbereich xxx. Meint wohl weil ein Behindertenausweis drin liegt, darf man das! Ich hab noch nie Knöllchen an den Autos gesehen. Das Ordnungsamt kommt wohl nur Dienstags( Parkverbot 6-12 Uhr)
Antwort Zitat: Der sch...  Mercedes hat mich auch aufgeregt gestern. Wenn mehr als 1 Auto an der roten Ampel steht kommt der Gegenverkehr nicht mehr durch und muss auf der Kreuzung warten. Hat schon seinen Sinn das Parkverbot.
Antwort Zitat: Ich hab heute mal mit dem Ordnungsamt telefoniert. Die wollen öffter mal jemand vorbei schicken. Leider darf der Mercedes mit behinderten Parkausweis im Halteverbot stehen ☹️

Meine Frage dazu
Darf der Mercedes tatsächlich im Halteverbot stehen nur weil er einen Behindertenausweis hat??? :weisnich:

Offline kmsmr

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Re: Darf er oder darf er nicht?
« Antwort #1 am: 14. März 2018, 08:43:04 »
Nein, darf er nicht, die Regeln sind für alle gleich, ob behindert oder nicht. Er muss auf den für ihn ausgewiesenen Plätzen, wenn er eine blaue Berechtigung hat, parken. Der Behindertenausweis reicht da nicht.

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Re: Darf er oder darf er nicht?
« Antwort #2 am: 14. März 2018, 08:47:39 »
Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, können sich aus den Ausweis schon Sonderrechte ergeben. Sogenannte Parkerleichterungen
Aber natürlich nur auf Parkflächen.
- eingeschränkten Haltverbot bis zu drei Stunden zu parken
- Fußgängerzonen während freigegebener Ladezeiten zu parken
- Parkplätzen für Anwohner bis zu drei Stunden zu parken
Aber:
Zitat von: Inuvation am 14. März 2018, 08:29:07
ein roter Mercedes steht jeden Tag im Kreuzungsbereich
Hier muss die 5-Meter-Zone eingehalten werden ( § 12 Absatz 3 Nr. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO))
Bei einer Frau ist das wie bei einem Mercedes.
Da kann man mitunter noch einiges Optimieren
*Ralf Richter

Offline Else Kling

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Re: Darf er oder darf er nicht?
« Antwort #3 am: 14. März 2018, 11:14:28 »
Hier mal ein Auszug aus unserer Ausnahmegenehmigung (blauer Parkausweis für schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbinderung):

„Herr … wohnhaft in …
und dem jeweils befördernden Fahrzeugführer der vorgenannten Person wird aufgrund des § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO die Ausnahmegenehmigung erteilt, mit einem Kraftfahrzeug

1.   an Stellen, an denen das eingeschränkte Halteverbot (Zeichen 286, 290.1 StVO) angeordnet ist, bis zu drei Stunden zu parken,
2.   im Bereich eines Zonenhalteverbots (Zeichen 290.1 StVO), in dem durch Zusatzzeichen das Parken zugelassen ist, die zugelassene Parkdauer zu überschreiten,
3.   an Stellen, die durch Zeichen „Parken“ (Zeichen 314 StVO), „Parkraumbewirtschaftungszone“ (Zeichen 314.1 StVO) oder „Parken auf Gehwegen“ (Zeichen 315 StVO) gekennzeichnet sind und für die durch ein Zusatzzeichen eine Begrenzung der Park-zeit angeordnet ist, über die zugelassene Zeit hinaus zu parken,
4.   in Fußgängerzonen (Zeichen 242.1 StVO), in denen das Be- und Entladen für bestimmte Zeiten freigegeben ist, während der Ladezeit zu parken,
5.   an Parkuhren und bei Parkscheinautomaten zu parken, ohne Gebühr und zeitliche Begrenzung,
6.   auf Parkplätzen für Bewohner bis zu 3 Stunden zu parken,
7.   in verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325.1 StVO) außerhalb der gekennzeichneten Flächen zu parken, ohne den durchgehenden Verkehr zu behindern,

sofern in zumutbarer Entfernung keine andere Parkmöglichkeit besteht. Die höchstzulässige Parkzeit beträgt 24 Stunden.

Diese Parkerleichterungen gelten im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.“

Also Parken im Kreuzungsbereich (5 Meter) ist damit ganz sicherlich nicht erlaubt.

Offline Fettnäpfchen

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Re: Darf er oder darf er nicht?
« Antwort #4 am: 14. März 2018, 13:21:19 »
Ja und je nach Ort muss auch der Inhaber des Ausweises dabei sein. Ein Ausweis alleine berechtigt einen Fahrer nicht auf einem dafür ausgewiesenen Parkplatz zu parken.
Parken ist ja auch definiert und beginnt nach  :scratch: drei Minuten, deswegen gibt es Parkverbot und Halteverbot.
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Offline Else Kling

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Re: Darf er oder darf er nicht?
« Antwort #5 am: 14. März 2018, 15:55:03 »
Ja und je nach Ort muss auch der Inhaber des Ausweises dabei sein. Ein Ausweis alleine berechtigt einen Fahrer nicht auf einem dafür ausgewiesenen Parkplatz zu parken.


Deshalb steht ja in der Genehmigung auch "Herr ... und dem jeweils befördernden Fahrzeugführer ... wird die Ausnahmegenehmigung erteilt."

Der Inhaber des Ausweises sollte also auch befördert werden, wenn der Ausweis genutzt wird.

Offline Inuvation

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Re: Darf er oder darf er nicht?
« Antwort #6 am: 14. März 2018, 23:48:31 »
Danke für die Antworten

Ich kenne mich mit Behindertenausweisen und deren Ausnahmen nicht aus. Mir war nicht bewusst, dass es soooo viele Ausnahmen gibt. Mal sehen wie die Geschichte mit dem Mercedes weiter geht