Verantwortungs- und Einsteh- Gemeinschaft vermeiden (Begonnen von: Soria)

[Gast41804]

Hat es eigentlich irgendwelche Folgen wenn man die nicht rein lässt?

Dazu siehe Musterschreiben unter Ziffer 6 und 7 >> http://hartz.info/index.php?action=profile;area=showposts;u=41804

[Soria]

Hat es eigentlich irgendwelche Folgen wenn man die nicht rein lässt?

Dazu siehe Musterschreiben unter Ziffer 6 und 7 >> http://hartz.info/index.php?action=profile;area=showposts;u=41804

Danke das werde ich mir mal im Kompletten zu gemüte führen =) meist erinnert man sich ja im groben daran was man gelesen hat :)

[Keinjasager]

Ich hab einmal die nicht Verantwortungs und Einstehgemeinschaft durchbekommen, vor ein paar Jahren mit meinem Ex noch, aber das war ein anderes JC und lief ohne Probleme die haben die Aussage einfach so hingenommen. Habe jedoch das Gefühl das es diesmal nicht so einfach wird
[/quote]

War bei mir genauso.

[Soria]

Hallo zusammen,

Nun Rückt der zusammenzug näher und es wurde auch an das ALG2 gemeldet da mein Freund ja wie gesagt aktuell Leistungen bezieht.

Nun schrieben sie Ihm einen netten Brief in dem sie ua von mir einiges einfordern ich Zitiere diesen Teil des Briefes einfach mal:

-Sie geben an das Frau X ab dem 01.06.2018 bei Ihnen wohnt. Handelt es sich um Ihre Lebensgefährtin?
Bitte reichen Sie die folgenden Unterlagen ausgefüllt und unterschrieben von Frau X ein
- Anlange WEP
- Anlage EK
- Anlage VM
- Lohnabrechnungen
- Kontoauszüge der letzten drei Monate lückenlos
- ggf. Arbeitsvertrag
- Kopie Personalausweis

(in den beigefügten Unterlagen ist auch die Anlage HG dabei)


Nun frage ich mich natürlich was die überhaupt von mir bekommen dürfen. Spontan aus dem Bauch heraus würde ich sagen das die meine ganzen Sachen die sie da einfordern überhaupt mal gar nichts angehen. Bei der HG bin ich mir nicht sicher ob wir in diesem Fall unter solch eine fallen.

Gemeldet hat er Anlage VÄM in dieser hat er nur angeben das eine weitere Person im Haushalt aber 0 weitere in der BG, sonst blieb VÄM bis auf Datum und Unterschrift leer. Sonst hat er nur geäußert das eine weitere Person in die Wohnung einzieht und den geänderten Mietvertrag als Anlage hinzugefügt.

Was wir dem Amt jetzt senden würden wäre die Kostenbeteiligungsvereinbarung in der geregelt ist wie Miete, Strom, Gas und Telefon und Internet zu bezahlen sind (hälftig) und auch das jeder seine sonstigen Kosten selbst zahlt (hatte die Vorlage dazu hier aus dem Forum)


Könnte mir jmd sagen welche Unterlagen das Amt bekommen darf?
Wie eingangs schon geschildert stehen wir nicht füreinander ein, sind nicht befugt über das Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen, haben keine gemeinsamen Kinder, keine weitere Person wohnt in diesem Haushalt und leben auch noch nicht länger als ein Jahr zusammen. Wie verklickere ich denen das am besten? So Behördenschreiben aufsetzen ist nicht wirklich mein Fall weiß da nie so recht wie ich mich Ausdrücken soll. Wäre dankbar wenn mir da jmd helfen könnte =)

lg und einen schönen Sonntag Abend 

[Orakel]

Sie geben an das Frau X ab dem 01.06.2018 bei Ihnen wohnt. Handelt es sich um Ihre Lebensgefährtin?

Wie beantwortet dein Freund diese Frage? Davon hängt das weitere Vorgehen ab!

[Soria]

Sie geben an das Frau X ab dem 01.06.2018 bei Ihnen wohnt. Handelt es sich um Ihre Lebensgefährtin?

Wie beantwortet dein Freund diese Frage? Davon hängt das weitere Vorgehen ab!

Das ist ja die gute Frage wie man diese Beantworten soll, denn wie man vllt rausließt sind wir ein Paar, aber alle anderen Punkte der Verantwortungs und Einstehgemeinschaft treffen halt nicht zu.

[Orakel]

Seltsame Partnerschaft ...

[Soria]

Seltsame Partnerschaft ...

xD findest du? Wir möchten das halt einfach nicht, jeder bezahlte bisher seine eigene Wohnung und seine eigenen Kosten, so soll es halt weiter laufen nur das gewisse Kosten wie Miete, Strom, Gas usw geteilt werden.

https://hartz.info/index.php?topic=30.0

und es scheint ja auch vom Gesetztgeber her in Ordnung zu sein das man das nicht muss ;)

[coolio]

Lies Dir mal §7 SGB II durch:
Insbesindere (3a)

(3) Zur Bedarfsgemeinschaft gehören
1.
die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten,
2.
die im Haushalt lebenden Eltern oder der im Haushalt lebende Elternteil eines unverheirateten erwerbsfähigen Kindes, welches das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, und die im Haushalt lebende Partnerin oder der im Haushalt lebende Partner dieses Elternteils,
3.
als Partnerin oder Partner der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten
a)
die nicht dauernd getrennt lebende Ehegattin oder der nicht dauernd getrennt lebende Ehegatte,
b)
die nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartnerin oder der nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner,
c)
eine Person, die mit der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen.
4.
die dem Haushalt angehörenden unverheirateten Kinder der in den Nummern 1 bis 3 genannten Personen, wenn sie das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, soweit sie die Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen beschaffen können.
(3a) Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner
1.
länger als ein Jahr zusammenleben,
2.
mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,
3.
Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder
4.
befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen.

Wie ist/soll denn die räumliche Aufteilung sein?

[Orakel]

xD findest du?

Ja, finde ich! Im Übrigen solltet ihr davon ausgehen, dass das gegebenfalls auch Gerichte so sehen ...

https://hartz.info/index.php?topic=114385.msg1271041#msg1271041

[Soria]

Lies Dir mal §7 SGB II durch:
Insbesindere (3a)

(3) Zur Bedarfsgemeinschaft gehören
1.
die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten,
2.
die im Haushalt lebenden Eltern oder der im Haushalt lebende Elternteil eines unverheirateten erwerbsfähigen Kindes, welches das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, und die im Haushalt lebende Partnerin oder der im Haushalt lebende Partner dieses Elternteils,
3.
als Partnerin oder Partner der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten
a)
die nicht dauernd getrennt lebende Ehegattin oder der nicht dauernd getrennt lebende Ehegatte,
b)
die nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartnerin oder der nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner,
c)
eine Person, die mit der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen.
4.
die dem Haushalt angehörenden unverheirateten Kinder der in den Nummern 1 bis 3 genannten Personen, wenn sie das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, soweit sie die Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen beschaffen können.
(3a) Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner
1.
länger als ein Jahr zusammenleben,
2.
mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,
3.
Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder
4.
befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen.

Wie ist/soll denn die räumliche Aufteilung sein?

Wie erwähnt wohnen wir nicht länger als ein Jahr zusammen, genau genommen wohnen wir noch gar nicht zusammen da wir erst zum 01.06.2018 zusammen ziehen werden und genau diesen Punkt unter 3a meinte ich auch.

Die Räumliche Aufteilung wird sein das wir ein gemeinsames Schlafzimmer, Wohnzimmer, Küche und Bad haben werden und mein Freund noch zusätlich sein Arbeitszimmer. Aber die Aufteilung dürfte doch, wenn den Beitrag von Ottokar lese kein Problem sein (https://hartz.info/index.php?topic=30.0)

Das Partner während dieser vom Gesetzgeber eingeräumten Kennenlernfrist so zusammenleben, wie es gesunden, einander zugetanen Personen eigen ist, scheint vielen Leistungsträgern - und auch dessen Außendienst - vollkommen fremd zu sein. Wie sonst ist zu erklären, dass Leistungsträger allein Aufgrund der Nähe des Zusammenlebens der so kontrollierten Personen auf eine Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft schließen.
Diese Nähe des Zusammenlebens begründet jedoch keine der in § 7 Abs. 3a SGB II festgelegten Voraussetzungen des Bestehens einer Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft, wie Leistungsträger gern  behauptet, sondern ist vielmehr vollkommen üblich und eben Ausdruck eines Kennenlernens und gegenseitigen Prüfens.

Darum bin ich mir ja nicht so sicher wir man denen das am besten Schriftlich mitteilt 

[coolio]

Ich fasse mal zusammen:
- Ihr bezieht zusammen eine neue Wohnung?
- Das Schreiben ist an ihn gerichtet?
- Die Unterlagen werden für welche Person gefordet
- was ist bei Dir nach Ende Krankengeldbezug? (zurück in den Job?)

[Soria]

Ich fasse mal zusammen:
- Ihr bezieht zusammen eine neue Wohnung?
- Das Schreiben ist an ihn gerichtet?
- Die Unterlagen werden für welche Person gefordet
- was ist bei Dir nach Ende Krankengeldbezug? (zurück in den Job?)

Ich werde in seine Wohnung dazu ziehen
das schreiben ging an Ihn von mir haben sie ja keine Daten außer dem Namen da der im Mietvertrag steht.
Die Unterlagen werden von mir für seinen Antrag gefordert.
Ende Krankengeld Bezug ist nicht in sicht (Höhe lag bisher so das ich noch Wohngeld zur Aufstockung bekam was nun sicher wegfallen wird, also eigentlich gibt es da nichts zu holen^^), bin noch in der Behandlung nach dem Bandscheibenvorfall und danach neue Jobsuche wenn der nicht schnell genug gefunden Alg1 als Übergang.

[coolio]

Wie lange hast Du Anspruch auf ALG I?
------------

-Sie geben an das Frau X ab dem 01.06.2018 bei Ihnen wohnt. Handelt es sich um Ihre Lebensgefährtin?
Bitte reichen Sie die folgenden Unterlagen ausgefüllt und unterschrieben von Frau X ein
- Anlange WEP
- Anlage EK
- Anlage VM
- Lohnabrechnungen
- Kontoauszüge der letzten drei Monate lückenlos
- ggf. Arbeitsvertrag
- Kopie Personalausweis

(in den beigefügten Unterlagen ist auch die Anlage HG dabei)

Da oben gibts was zu meckern gegenüber dem JC
Da würde ich an seiner Stelle schriftlich nochmal nachhaken - - aber in Summe..... 
Unter bestimmten Umständen hat das JC sogar ein Eigentor geschossen (siehe erste Zeile)

[Soria]

Wie lange hast Du Anspruch auf ALG I?
------------

-Sie geben an das Frau X ab dem 01.06.2018 bei Ihnen wohnt. Handelt es sich um Ihre Lebensgefährtin?
Bitte reichen Sie die folgenden Unterlagen ausgefüllt und unterschrieben von Frau X ein
- Anlange WEP
- Anlage EK
- Anlage VM
- Lohnabrechnungen
- Kontoauszüge der letzten drei Monate lückenlos
- ggf. Arbeitsvertrag
- Kopie Personalausweis

(in den beigefügten Unterlagen ist auch die Anlage HG dabei)

Da oben gibts was zu meckern gegenüber dem JC
Da würde ich an seiner Stelle schriftlich nochmal nachhaken - - aber in Summe..... 
Unter bestimmten Umständen hat das JC sogar ein Eigentor geschossen (siehe erste Zeile)

Was genau meinst du mit meckern und mit eigentor? ALG1 Anspruch ist nen Restanspruch glaub von noch 10 Monaten oder so.