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Autor Thema: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel  (Gelesen 308 mal)

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Offline Fylou

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Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« am: 18. Mai 2018, 17:10:06 »
Huhu ihr Lieben,

folgender Fall: Person A hat den Job gewechselt. Der alte AG zahlte immer den vollen Lohn zum Monatsende.
Der neue Job wurde am 16.4. begonnen, der neue AG zahlt zum 15. des Folgemonats. ALG seit Februar bewilligt, da schwankendes EK vorläufig.

Jetzt sind folgende Zugänge auf dem Konto:
AG alt: 15 Tage Lohn, Wertstellung 27.4.
AG neu: 15 Tage Lohn, Wertstellung 16.5.
nächster Zufluss dann am 16.6. voller Lohn

Das Jc stellt sich nun quer, da somit für April und Mai durch den halben Lohn ein deutlich höherer Anspruch besteht. Ich gehe hier nach dem Zuflussprinzip und komme daher pro Monat auf 500€ Bedarf (statt 77€). Zudem wurde wieder mal unrechtmäßig die Leistung eingestellt, ohne dass das Jc gesicherte Kenntnis von der Höhe des neuen Lohns hatte. Widerspruch (der 3. des LE) läuft, aber wie immer sitzen die das aus.

Gibt es in dem Fall wirklich eine Möglichkeit des JC das Zuflussprinzip zu umgehen?  :scratch: Was bleibt dem LE jetzt, außer Antrag auf vorläufige Bewilligung? Finanziell steht dieser im Moment mit Miete und Strom im Rückstand.

 
Wenn man alle Gesetze studieren wollte, so hätte man gar keine Zeit mehr, sie zu übertreten.  :blum:
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Re: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« Antwort #1 am: 18. Mai 2018, 17:18:07 »
Zitat von: Fylou am 18. Mai 2018, 17:10:06
Das Jc stellt sich nun quer
Äussert sich wie?
Ich sehe hier auch wegen http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__331.html  unbedingt einen Eilantrag beim SG?
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Offline Fylou

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Re: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« Antwort #2 am: 18. Mai 2018, 17:25:44 »
Die Zahlungseinstellung erfolgte zum 18.4., nachdem der Jobwechsel mitgeteilt wurde. Der LE hat dabei auch den Arbeitsvertrag eingereicht.

Daraufhin wurde zum 20.4. Widerspruch eingelegt mit Verweis auf die nicht gesicherten Tatsachen, die der Leistungseinstellung zu Grunde liegen. Im AV steht nur das Grundgehalt, das aber sehr niedrig ist. Ausschlaggebend ist die Einsatzpauschale und Schichtzulage (12h Schichtdienst). Was unterm Strich rauskommt sieht man erst nach 2 Monaten, weil erst dann die Zulagen ausgezahlt werden.

Widerspruch ist eingegangen, keine Reaktion. stattdessen Aufforderung, diverse Unterlagen einzureichen (nochmal den AV, Nachweise Miete/Unterhalt, Zahlungseingänge). Frist 20.5.

Geht der Eilantrag denn jetzt noch? Mit den gerichtlichen Sachen hab ich (ehrlich gesagt) wenig Erfahrung. Dachte immer, das muss parallel gemacht werden.
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Re: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« Antwort #3 am: 18. Mai 2018, 17:30:16 »
Ja - ist ja erst der 18.05.
Bedarfsunterdeckung ist wesentlich... (>30% Regelsatz)
Widerspruch anheften an die Klage.
Seiteneffekt kennst Du sicherlich:
Bei Klageeingang beim SG bekommt das JC umgehend Nachricht vom SG mittels Fax.
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Offline Fylou

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Re: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« Antwort #4 am: 18. Mai 2018, 17:41:02 »
Ich hab mir gerade den "Bescheid" zur Aufhebung noch mal schicken lassen.

Es steht nur "vorläufige Einstellung der Zahlungen von Leistungen nach dem SGB II" als Betreff. Danach halt, dass eine neue Arbeit bei Firma X aufgenommen wird und der Anspruch entfallen könnte Es fehlt am Ende aber dieser Passus, das innerhalb von 4 Wochen Widerspruch eingelegt werden kann. Interessiert das das SG oder ist das egal? Ist mir vorher nicht aufgefallen.
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Re: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« Antwort #5 am: 18. Mai 2018, 17:47:26 »
Die Einstellung nach §331 ist ein sog. 'Realakt' - dazu ist eine Widerspruchsmöglichkeit gar nicht erst gegeben.
Hat den Vorteil, daß man umgehend zum SG kann und nicht monatelang auf einen Widerspruchsbescheid warten muss..
Magst Du den mal lesen lassen (ano)?
Wie sieht denn der Zeitlauf im Detail aus (tabellarisch) ?

- Arbeitsaufnahme
- Mitteilung
- Einstellung
- etc
Wann wäre der nächste Leistungstermin oder fehlt schon einer?
----------
PS:
https://hartz.info/index.php?topic=110603.msg1202057#msg1202057 (ff)
==> https://hartz.info/index.php?topic=110603.msg1202377#msg1202377
(nur als grobes Raster)
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Offline Fylou

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Re: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« Antwort #6 am: 18. Mai 2018, 18:06:13 »
Arbeitsaufnahme:    16.4.
Mitteilung darüber:  12.4.
Einstellung:             18.4. mit Frist bis 20.5. zum Einreichen der geforderten Unterlagen
Widerspruch:           20.4.

Es wurde keine Leistung für Mai gezahlt, die wäre also ausstehend. Die sind sowieso schon zu niedrig gewesen, da die Fahrtkosten nicht anerkannt wurde (Widerspruch läuft ebenfalls...)

Einstellung der Zahlung und Aufforderung zur Mitwirkung angehängt
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Re: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« Antwort #7 am: 18. Mai 2018, 18:14:45 »
Wieviele Kilo Rauschmittel werden denn dort im JC des wilden Ostens wöchentlich angeliefert?
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Hast Du das zuständige SG schon?
Da passt nicht mal formal die Begründung zu §331 -> 'könnten'
§331 erfordert aber "gesicherte Kenntnis von Tatsachen"!!!! (bitte selbst nachlesen)

Habt Ihr vom letzten Strassenbau nicht noch einen Caterpillar rumstehen?  :wand:
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Über die Aufforderung zur Mitwirkung würde ich gesondert nachdenken und zeitlich nach hinten schieben.
Welche Dokumente & Nachweise darf das JobCenter fordern?
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Falsch gelesen  aber jetzt:
OPTIONSKOMMUNE!
setz die mal auf die halbe Ration Drogen....
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Offline Fylou

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Re: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« Antwort #8 am: 18. Mai 2018, 18:31:48 »
Im Widerspruch hab ich genau das auch gesagt: könnten ist doch keine gesicherte Kenntnis.  :wand: Ist ja nicht umsonst so, dass seit Antragsstellung im Januar 3 (!) Widersprüche vorliegen. Einmal zu hohes fiktives Gehalt berechnet (200€ zu hoch), einmal nicht berechnete Fahrtkosten (100€), einmal jetzt die Einstellung.

Mal abgesehen von der Forderung von Unterlagen Dritter (Hauptmietvertrag als Untermieter). War 2x als Beistand dabei und hab nur mit dem Kopf geschüttelt. Das ist nicht mal mehr gefährliches Halbwissen sondern totales Unwissen. HG als nicht-verwandte Personen? Ja, denn der SB sieht es so  :schock:

SG ist Cottbus, würde das dann hinfaxen. Gibts da zufällig eine Vorlage mit den nötigen §§?
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Re: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« Antwort #9 am: 18. Mai 2018, 18:41:41 »
nee - ich hab zwar ein paar EA gebunkert, aber mit anderen Ausgangssituationen....
https://hartz.info/index.php?topic=102868.msg1116157#msg1116157
ab "Sehr geehrte Damen und Herren " müsstest Du selbst weiter schreiben...
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Manche Posts zur Problematik §331 explizit dazu sind schon gelöscht...

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Re: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« Antwort #10 am: 18. Mai 2018, 18:48:32 »
Danke dir, das reicht mir schon mal für den Anfang als Vorlage, vor allem was die Form betrifft.  :clever: Für den Rest bediene ich mich hier bei Ottokar und führe den Sachverhalt dann näher aus :grins:

 Sollte man sich mit Erklärungen bei diesem Antrag kurz halten? Sonst würde ich kurz überschlagen, wie viel ALG2 eigentlich zustehen würde, um die Dringlichkeit zu untermauern (Bedarf minus Einkommen = 400 bzw 450€ pro Monat Unterdeckung).
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Re: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« Antwort #11 am: 18. Mai 2018, 18:51:28 »
steht im Kern schon oben:
> 30 % vom maßgeblichen Regelsatz  (also > 416*0,3) = wesentliche Bedarfsunterdeckung = als Basis für eine EA
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Re: Berechnung Anspruch nach Jobwechsel
« Antwort #12 am: 18. Mai 2018, 18:54:33 »
Alles klar, dann mal sehen ob das Jc dann endlich zuckt .
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