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Autor Thema: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?  (Gelesen 2375 mal)

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Offline ValentinK

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Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« am: 11. Juni 2018, 16:34:27 »
Liebe Alle,
hier kommt meine erste Frage an Euch.

Kurz zu meiner Situation:
Ich beziehe seit ca. 3 Jahren ALG II.
Wie letztes Jahr, habe ich auch aktuell die Möglichkeit, in Selbstständigkeit (Rechnung stellen über Steuernummer, etc.) einen vorrübergehenden Job anzunehmen.

Im letzten Jahr wurden mir 2000€ (für 2 Monate Vollzeit Arbeit) auf 4 Monate angerechnet. Am Ende stand ich mit dem Regelbedarf (bei mir die 420€) da.

Nun stellt sich die Frage, wie ich das umgehen kann.
Der Arbeitgeber braucht eine Rechnung von mir.
Im Moment gibt es vorerst die Aussicht auf nur diesen einen Monat bezahlte Arbeit (Vollzeit 2000€). Im Herbst könnte sich daraus mehr ergeben.

Wer kann mir helfen?
Besten Dank im Voraus!

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #1 am: 11. Juni 2018, 17:27:50 »
Nun stellt sich die Frage, wie ich das umgehen kann.

Die Frage stellt sich nicht! Einkünfte aus Erwerbstätigkeit - egal ob selbständig oder abhängig - mindern deinen Leistungsanspruch. Jeder Versuch, Einkünfte gegenüber dem Jobcenter zu verschleiern, ist Betrug und wird auch so verfolgt, bestraft und geahndet!

Hilfestellungen zum Betrug wirst du hier im Forum nicht erhalten!
Rechtlicher Hinweis: Zu Risiken und Nebenwirkungen meiner Beiträge fragen Sie bitte Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater. Rechtsanwälte und Steuerberater sind allerdings berechtigt, sich die Beantwortung Ihrer Fragen bezahlen zu lassen.
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Gast44957

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #2 am: 11. Juni 2018, 19:08:37 »
Dieser Arbeitgeber sucht nur "Dumme" (sorry für den Ausdruck), die auf Scheinselbständigkeit arbeiten, damit er die SV Beiträge, sprich Lohnnebenkosten sparen kann.

Die musst du dann tragen, von den 2.000,- €. Schon mal darüber nachgedacht?

Offline global

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #3 am: 11. Juni 2018, 20:05:57 »
Zitat von: Gast44957 am 11. Juni 2018, 19:08:37
Die musst du dann tragen, von den 2.000,- €. Schon mal darüber nachgedacht?
Nicht der "Scheinselbständige" muß die Nachzahlung der  Sozialversicherungsbeiträge zahlen, sondern der Auftraggeber, der im Grunde der Arbeitgeber ist.

Zitat von: ValentinK am 11. Juni 2018, 16:34:27
Der Arbeitgeber braucht eine Rechnung von mir.
... und damit bist du ein sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer.

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #4 am: 11. Juni 2018, 20:09:50 »
... die auf Scheinselbständigkeit arbeiten ...

Kann sein, kann nicht sein ...

Zitat von: ValentinK am 11. Juni 2018, 16:34:27
Der Arbeitgeber braucht eine Rechnung von mir.
... und damit bist du ein sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer.

Das ist kein Kriterium!
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Offline global

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #5 am: 11. Juni 2018, 21:47:14 »
Zitat von: Orakel am 11. Juni 2018, 20:09:50
Das ist kein Kriterium!
... er spricht von Arbeitgeber und nicht von Auftraggeber.

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #6 am: 11. Juni 2018, 22:04:02 »
Habe ich gelesen ...  ändert aber nichts an meiner Aussage.

Nicht wenige Selbständige bezeichnen ihre Auftraggeber als Arbeitgeber (weil sie ja von denen "Arbeit bekommen"). Tatsache ist aber, dass die selbständige Tätigkeit offensichtlich durch den TE ordnungsgemäß angemeldet wurde. Ob hier eine Scheinselbständigkeit vorliegt oder nicht, ist von anderen Faktoren abhängig, als einer Rechnungslegung.
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Offline ValentinK

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #7 am: 12. Juni 2018, 02:38:15 »
Zitat
Jeder Versuch, Einkünfte gegenüber dem Jobcenter zu verschleiern, ist Betrug und wird auch so verfolgt, bestraft und geahndet!

Ich möchte nicht betrügen, sondern ja eben das Gegenteil: Meine Einkünfte in dieser Konstellation wahrheitsgemäß angeben und dennoch möglichst viel davon für Sinnvolles ausgeben (z.B. brauche ich dringend einen neuen Computer), Dinge, die ich als Selbstständiger ja vielleicht als Betriebsausgaben geltend machen kann (anstatt den Staat um einen neuen Computer anzubetteln). Kennt sich vielleicht jemand damit aus?

Dass es sich hierbei um eine Scheinselbstsändigkeit handele, muss ich zurückweisen. Ist nicht der Fall - auch wenn dies nicht der erste Auftrag für diesen Auftraggeber wäre. In der Vergangenheit habe ich gute Arbeit geleistet und nun gibt es wieder Aufgaben zu tun und Geld, das man mir dafür geben möchte. Auch das ist ersteinmal wieder (leider) nur ein temporärer Auftrag, aber ja besser als nichts (zu tun).

Letztes Jahr war das alles allerdings so (bürokratisch) umständlich. Außerdem habe ich mich da wohl nicht sehr clever angestellt, sodass ich mir jetzt die Frage stelle, ob es all diese Mühen wert ist, wenn ich keinerlei finanziellen Mehrwert daraus ziehen und nicht einmal Werkzeuge für die Arbeit kaufen kann. Es muss doch aber irgendwie möglich sein - und zwar, ohne dabei Gesetze zu brechen! Ich möchte mich ja auch nicht durch falsches Handeln angreifbar machen.

Die Frage der Sozialversicherungsbeiträge, also ob ich diese als Selbstständiger zahle (natürlich nur indirekt der Auftraggeber, weil ich es in die 2000€ einrechnen muss) oder ob das Jobcenter Leistungen tragen kann/muss, hängt ja dann wahrscheinlich eher davon ab, inwiefern ich dort dann unter "arbeitssuchend" oder "in Selbstständigkeit tätig" laufe, oder kann das jemand besser erklären?
Wenn ich mich richtig erinnere, dann gilt man dann mindestens für 3 Monate als Selbständige, richtig?

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #8 am: 12. Juni 2018, 07:38:47 »
Wenn ich mich richtig erinnere, dann gilt man dann mindestens für 3 Monate als Selbständige, richtig?

Falsch! Eine solche Regelung gab es nie. Du bist hilfebedürftig, weil du deinen Lebensbedarf nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen decken kannst. Damit unterliegst allen Pflichten die sich aus dem SGB II ergeben. Eine "Schonzeit" gibt es nicht.

Meine Einkünfte in dieser Konstellation wahrheitsgemäß angeben und dennoch möglichst viel davon für Sinnvolles ausgeben (z.B. brauche ich dringend einen neuen Computer), Dinge, die ich als Selbstständiger ja vielleicht als Betriebsausgaben geltend machen kann (anstatt den Staat um einen neuen Computer anzubetteln).

Wahheitsgemäße Angaben sind nicht von deinem Willen abhängig; dazu bist du verpflichtet. Natürlich werden bei der Berechnung deines anrechenbaren Einkommens deine mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben berücksichtigt (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB II), soweit sie den Lebensumständen während des Bezuges der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende entsprechen und nicht in einem auffälligen Missverhältnis zu deinen Einnahmen stehen (§ 3 Abs. 3 Alg II-V).

Dazu u.a. das SG Berlin, Urteil vom 07.11.2013, Az. S 157 AS 16471/12:

"Bei der Beurteilung, ob eine Ausgabe notwendig und unvermeidbar ist, ist auf der einen Seite die unternehmerische Freiheit des Selbstständigen zu berücksichtigen und ihm ein gewisser Prognosespielraum zuzugestehen, ob diese Ausgabe nötig oder zumindest so unternehmensfördernd ist, dass die Ausgabe gerechtfertigt ist (vgl. Geiger in LPK-SGB II, 5. Aufl., § 11, Rn. 54 f.). Es ist jedoch auch in den Blick zunehmen, dass der Leistungsberechtigte nach § 2 Abs. 1 S. 1 SGB II die Verpflichtung hat, sämtliche Möglichkeiten auszuschöpfen, um seine Hilfebedürftigkeit zu verringern. Das bedeutet für den selbständig Tätigen, dass er sein unternehmerisches Handeln daran auszurichten hat, dass der Betrieb ausreichend Erträge erwirtschaftet, die dem Selbstständigen neben der Deckung der betrieblichen Ausgaben auch die Deckung seines Lebensunterhalts erlaubt (Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 14.6.2010 – L 7 AS 163/10 B PKH –, juris)."

Es macht also auch keinen Sinn, "den Staat wegen eines Computers anzubetteln"; "der Staat" bezahlt ihn eh nicht.

Um deine Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicheruung musst du dir keine Gedanken machen, die übernimmt unabhängig von der Höhe deiner Einkünfte das Jobcenter solange du auch nur einen Euro ergänzende Leistungen erhältst. Das gehört zu deinen Rechten, die sich aus dem SGB II ergeben.

Du solltest deine selbständige Tätigkeit als das betrachten, was sie ist: ein Nebenerwerb. Dein Hauptbeschäftigung besteht nach wie vor darin, dich weiter um eine Überwindung oder weitere Verringerung deiner Hilfebedürftigkeit zu bemühen.
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Offline NevAda

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #9 am: 12. Juni 2018, 12:49:12 »
@ValentinK
youtube ist voll von diesen Leuten, die das JC nach ihrer Pfeife tanzen lassen.
Wenn Dir das nicht unrealistisch vor kommt, kannst Du es versuchen.
Aber vergiss bei alledem nicht: Es geht um Dich. Außer Dir ist niemand verantwortlich für Dich. Und nur Du allein musst ausbaden, was Du anstellst - in alle Richtungen.
Viel Erfolg!
Wir sind hier nicht bei Wünschdirwas sondern bei ISSO.

Offline ValentinK

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #10 am: 14. Juni 2018, 01:50:36 »
Ihr Lieben,
ich verstehe ja, dass das Thema sehr emotional ist - geht mir selbst so, denn betrifft ja mein eigenes Leben (existenziell) - aber ein wenig mehr Emphatie und Wohlwollen könnte diese Diskussion schon vertragen. Das hatte ich eigentlich generell von einem Forum, in dem Bedürftige um Rat suchen, erwartet.
Lediglich "NevAda" hat mir wenigstens viel Glück wünschen können - herzlichen Dank dafür - wirklich hilfreich war hier bislang leider aber noch keiner - auch kein "Orakel"!

[Internet-übliche Klugscheißerei:]
Darauf, dass ich nicht so doof bin (nach drei Jahren SGBII-Bezug!), falsche Angaben zu machen, weil mir etwa entgangen sei, dass ich dazu gesetzlich verpflichtet bin (irgendwas mit Todesstrafe & Leistungsentzug), könnten eventuell Satzbau, Orthografie und Grammatik hinweisen - ist es nicht so, "Coffee"?

Aber jetzt mal Butter bei die Fische:
Wahrheitsgemäße Angaben über die Arbeits- und Einkommensmöglichkeit habe ich heute telefonisch meiner "Jobvermittlerin" (ich glaube, es heißt offiziell "Bauftragte für Wiedereingliederung", oder?) gemacht.

Sie findet das klasse und meint:
Wenn ich beispielsweise von 1.7. bis 31.7. in Selbstständigkeit einer Vollzeittätigkeit, in dem Fall der Arbeit an dem Auftrag über 2000€
und wenn ich bereits vorher anmelde, dass dies nur auf diesen Monat befristet ist
und wenn der Zahlungseingang der Rechnung über diese Arbeitskosten noch innerhalb des selben Monats erfolgt,
dann kann ich in diesem Monat aus der Bedürftigkeit heraus genommen werden. Dann gelte ich einen monatlang als normaler Selbstständiger. Wenn das vorher alles klar angemeldet wird von mir, dann kann ein Wiederbewilligungsantrag für danach entfallen, sofern der Regelbedarf nicht sowieso bereits auf den folgenden Monat fällt.
Für mich würde das bedeuten, dass ich dann alle Sozialversicherungsbeiträge, also hauptsächlich den eigenen Krankenkassenbeitrag für Selbstständige (die Miete und den Rest sowieso) selbst trage und mich wenigstens endlich mal wieder für einen Monat selbst finanzieren kann. Der Bürokratieaufwand wird sicherlich eine bittere Pille werden, aber am Ende sollte ich wahrscheinlich zumindest ein kleines bisschen mehr als im letzten Jahr davon "behalten" zu können.

Was meint ihr dazu? Kann so eine Rechnung aufgehen?

Zur Erinnerung: Im letzten Jahr hatte ich im am 27. Mai, oder so, leider schon die Arbeit bis Ende Juli aufgenommen, hatte im Juni und leider erst im August beide Zahlungseingänge über jeweils 1000€. In dieser Zeit wechselte die Zuständigkeit für mich an die Abteilung für Selbstständig-Tätige und ich galt als sogenannter "Aufstocker". Das Jobcenter zahlte weiterhin die Krankenkasse und alle Sozialbeiträge. Die 2000€ wurden durch vier Monate zu jeweils 500€ angerechnet.
Nennt man das dann "Nebenverdienst" oder "Hinzuverdienst"? Ist das ein Unterschied? Hierfür musste ich vorher die Angabe über die prognostizierten Einnahmen der Monate Mai bis Oktober machen und den letzten Zahlungseingang belegen. Erst danach wurde berechnet, ob und mit wie hohen Leistungen ich im Zeitraum aufgestockt werden musste.
Damit war -gefühlt- fast alles weg. Ich habe es allerdings nie wirklich ausgerechnet; u.a. weil ich aus technischen Gründen erst Ende August die zweite Zahlung bekam, in der Zwischenzeit ja aber auch keinen Leistungsanspruch hatte und mich dadurch wochenlang nur knapp und durch Sparsamkeit über der Zahlungsunfähigkeit halten konnte. Außerdem musste ich danach erst einmal den somit vorgezogenen Wiederbewilligungsantrag für ab September stellen.
Das war alles sehr knapp und somit sehr stressig und belastend!

Mich würde ja mal interessieren, welche Rechnung besser ist?

Sorry für die Länge! Ich habe Verständnis, wenn das keiner liest.
Die Kombination aus Hartz-IV und Selbstständigkeit ist bürokratisch eben so sehr komplex, sodass mensch sagen könnte, dem Hartz-IV-Empfänger werde der Weg in die selbstständige Arbeit mit bürokratischen Hürden regelrecht mutwillig verstellt. Dabei stocken doch ohnehin bereits stolze 50% aller "Hartzer" prekär und fleissig aus dem Niedriglohnsektor auf, sind eben so gar nicht faul und arbeitslos. Das ist gut für Deutschland: Endziel Vollbeschäftigung - egal um welchen Preis. Dann kann halt nicht jeder unbedingt von seiner Arbeit leben. Die Wirtschaft, unser scheues Reh, muss ja Konkurrenz-fähig bleiben, damit der Aufschwung und die Gewinnzuwächse anhalten und dafür müssen die 420 schon reichen. Schämen soll sich, wer überhaupt darum bettelt. Und doch ist das Niveau zumindest noch die 420 hoch, auf dem ich jammere! Klar muss man auch dankbar sein. Ist ja nichts selbstverständlich.
Und doch will man manchmal sagen: "Hartz-IV, der Tag gehört - fick dich!"
oder sich fragen: "Was ist das für 1 System vong Designfehler her?"
Amen

Offline NichtMitMir

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #11 am: 14. Juni 2018, 02:25:38 »
Die Orakel Sprüche kannst du vergessen
Du darfst von deinen Einnahmen investieren das sehen die beim Jobcenter aber nicht gern
Dann musst du wiedersprechen oder zum Gericht dann musst du gut überzeugen können
Wenn du zum Beispiel den Computer für deine Arbeit brauchst dann ist das eine Ausgabe

Hast du eine Gewerbeerlaubnis? Die braucht man nicht immer bei Selbstständigkeit

Offline Ottokar

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #12 am: 14. Juni 2018, 11:19:38 »
Zitat von: ValentinK am 14. Juni 2018, 01:50:36
Kann so eine Rechnung aufgehen?
Nein.

Eine Selbständigkeit ist eine auf unbestimmte Dauer angelegte eigenverantwortliche Erwerbstätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht.
Die SB irrt also, denn eine selbst. Erwerbstätigkeit übt man nicht nur während des Monats aus, für den man Aufträge hat, sondern innerhalb des gesamten Bewilligungszeitraumes.
Und § 3 ALG II-V regelt, dass das Einkommen daraus gleichmäßig auf den Bewilligungszeitraum verteilt wird.
Eine Ausnahme wäre, wenn die Selbständigkeit erst während des Bewilligungszeitraum aufgenommen oder beendet wird.
Das ist hier aber offenbar nicht der Fall.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.


Offline ValentinK

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #13 am: 14. Juni 2018, 12:33:59 »
@NichtMitMir:
Steuernummer habe ich. Selbstständigkeit ist schon seit Jahren angemeldet. Gewerbetreibend bin ich aber nicht, brauche also keine Gewerbeerlaubnis. :)

@Ottokar:
"Eine Ausnahme wäre, wenn die Selbständigkeit erst während des Bewilligungszeitraum aufgenommen oder beendet wird."
Ja, das wird sie beides. Mitten im Bewilligungszeitraum einen Monat lang arbeiten & dafür bezahlt werden. Die Ausnahmeregelung könnte also hier durchaus greifen.

Die gleichmäßige Verteilung auf 6Monate (früher also Bewilligungszeitraum, heute ja nur noch halber Bewilligungszeitraum) war quasi Teil des Problems letztes Jahr. Davon war ich nun auch wieder ausgegangen.

Dass Selbstständigkeit wie von Ottokar beschrieben angelegt & gedacht ist, sollte ja klar sein. Die Realität, die Auftragslage sieht dennoch oft leider anders aus. Damit bin ich wahrscheinlich auch nicht allein. Es gibt ja viele "Arbeitgeber", die lediglich temporäre, kleinere Aufträge zu vergeben haben und für diese Ausgaben selbst Rechnungen vorlegen müssen. Optimal ist das natürlich nicht. Dennoch wäre meine Argumentation generell: Es ist doch besser für alle, wenn ich mich wenigstens mal kurzzeitig selbst tragen kann. Und damit meine Selbstständigkeit sich positiv entwickeln kann, um hoffentlich bald mal dauerhaft zu funktionieren, sind in meinem Fall Investitionen in Werkzeuge/Arbeitsgeräte/Software eben auch wirklich unerlässlich, was aber eben weder von 420€, noch von 520€ (wenn man wenigstens noch die anrechnungsfreien 100€ dazu rechnet) einfach nicht drin ist. Auf diese Weise kann ich auch nicht aus immer wiederkehrender Bedürftigkeit heraus kommen. Das hat die Vergangenheit empirisch gezeigt.

Ich bin gespannt, denn am Montag habe ich einen Termin in meiner Leistungsabteilung. Mal sehen, was man mir dort sagt. Vielleicht klappt das ja wirklich wie beschrieben.

Falls Interesse besteht (daraus können ja auch Andere lernen), berichte ich gerne nachher über den Fortgang.

Online Orakel

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Re: Hinzuverdienst zu ALG II in Selbstständigkeit ?
« Antwort #14 am: 14. Juni 2018, 12:52:32 »
JEDER Selbständige hat schwankendes Einkommen. Diese Schwankungen auszugleichen, ist Sinn und Zweck der Durchschnittberechnung des Einkommens aus selbständiger Tätigkeit gem. § 3 Alg II-V.

Maßgeblich ist nicht, wann du einen Auftrag annimmst, wann du ihn erledigst und wann du Rechnung legst. Allein auf den Ausgleich der Rechnung (Zahlungseingang) im Bewilligungszeitraum kommt es an. Aus der Summe der Zahlungseingänge im Bewilligungszeitraum wird das Durchschnitteinkommen gebildet, hast du nur einen Zahlungseingang dann aus dem.

Bewilligungszeitraum bei Einkommen aus selbständiger Tätigkeit idR sechs Monate; Ausnahmen bei sind bei Saisontätigkeiten möglich.
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