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Autor Thema: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)  (Gelesen 1073 mal)

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Offline Kartoffelbrei

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Die Verfahrensweise beim SGB II und der Verrechnung mit dem Folgemonat bzw. den Folgemonaten ist mir bekannt.

Beim SGB XII scheint hier aber eine andere Verfahrensweise vorzuliegen und eine Rückerstattung als Einkommen behandelt zu werden im Monat des Zuflusses.
Kann mir hier jemand etwas genaueres sagen?

Wie sieht das aus, wenn man selbst die Nebenkosten verrechnen muss (Bei Nichtzahlung des Vermieters)?

Offline Leitwölfin

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #1 am: 16. September 2018, 17:53:06 »
Zitat von: Kartoffelbrei am 16. September 2018, 17:24:31
Beim SGB XII scheint hier aber eine andere Verfahrensweise vorzuliegen und eine Rückerstattung als Einkommen behandelt zu werden im Monat des Zuflusses.
Kann mir hier jemand etwas genaueres sagen?

Guckst du hier dazu >> § 82 SGB XII >> https://www.buzer.de/gesetz/3415/a47643.htm
sowie:Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch> https://www.buzer.de/gesetz/1769/index.htm

Offline Kartoffelbrei

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #2 am: 16. September 2018, 17:57:17 »
Un wie wird das dann berechnet?

Offline Greywolf08

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #3 am: 16. September 2018, 18:07:25 »
Genauso wie im SGB II.
Jedes Mal, wenn man mir sagt, ich wäre nicht gesellschaftsfähig, werfe ich einen Blick auf die Gesellschaft und bin überaus erleichtert.

Offline Kartoffelbrei

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #4 am: 16. September 2018, 18:16:35 »
Zitat von: Greywolf08 am 16. September 2018, 18:07:25
Genauso wie im SGB II.
Was genau wird so berechnet wie beim SGB II?

Offline Leitwölfin

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #5 am: 16. September 2018, 19:22:51 »
Zitat von: Kartoffelbrei am 16. September 2018, 17:57:17
Un wie wird das dann berechnet?

Beispiel: Das Sozialamt zahlt angemessene Betriebskosten monatlich von 67,00 € sowie Heizkosten in Höhe von 110,00 € gleich gesamt
             vom Sozialamt im Jahr übernommen 2124,00 €.
             
             Falls jetzt aber monatlich 77,00 € Betriebskosten sowie 125,00 € Heizkosten gezahlt wurden ( wegen Unangemessenheit
             der KDU ) ergibt sich ein Betrag von 2424,00 €.

             
             Wird jetzt bei der Betriebskostenabrechnung nur ein Gesamtverbrauch von 2187.00 € errechnet, ist das Guthaben von 237.-€ 
             kein Einkommen.
             
             Dazu: § 82 Abs.1 Satz 2 SGB XII:
             2Einkünfte aus Rückerstattungen, die auf Vorauszahlungen beruhen, die Leistungsberechtigte aus dem Regelsatz erbracht
             haben, sind kein Einkommen.
             

Offline Kartoffelbrei

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #6 am: 16. September 2018, 20:38:26 »
Nehmen wir mal an die Kosten wurden komplett übernommen und es gibt eine Rückerstattung.

Offline Leitwölfin

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #7 am: 16. September 2018, 22:04:23 »
Zitat von: Kartoffelbrei am 16. September 2018, 20:38:26
Nehmen wir mal an die Kosten wurden komplett übernommen und es gibt eine Rückerstattung.

Guckst du hier >> Guthaben aus Nebenkostenrückerstattungen sind auch bei Bezug von Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem Vierten Kapitel SGB XII Einkommen >> http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2012/08/guthaben-aus-nebenkostenruckerstattunge.html

Offline Kartoffelbrei

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #8 am: 16. September 2018, 22:30:02 »
Daher ja auch diese Frage:
Zitat von: Kartoffelbrei am 16. September 2018, 18:16:35
Was genau wird so berechnet wie beim SGB II?
Wenn nur die Berücksichtigung von selbsterbrachten Leistungen genauso wie im SGB II ist, beantwortet dies doch aber aber nicht meine Frage.

Um die Frage spezieller zu stellen. Beispiel: Keine selbsterbrachten Leistungen, aber ein Guthaben von 600,-. Wie wird das Guthaben jetzt angerechnet/berechnet. Der Zufluss ist maßgeblich. So viel habe ich schon herausgefunden.


Offline Leitwölfin

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #9 am: 16. September 2018, 22:57:03 »
Zitat von: Kartoffelbrei am 16. September 2018, 22:30:02
Beispiel: Keine selbsterbrachten Leistungen, aber ein Guthaben von 600,-. Wie wird das Guthaben jetzt angerechnet/berechnet.

Siehe Antwort 1- § 82 Abs. 1 sowie Abs. 7 SGB XII

Offline Kartoffelbrei

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #10 am: 16. September 2018, 22:58:09 »
Ein Verweis auf den Gesetzestext beantwortet mir doch aber nicht  meine Frage.

Offline Leitwölfin

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #11 am: 16. September 2018, 23:04:14 »
Zitat von: Kartoffelbrei am 16. September 2018, 22:58:09
Ein Verweis auf den Gesetzestext beantwortet mir doch aber nicht  meine Frage.

Dann jetzt mal im Klartext: Das Sozialamt zahlt entsprechend weniger Leistungen. (z.B. in Höhe des Einkommens)

Dazu auch >> § 2 SGB XII Nachrang der Sozialhilfe :
(1) Sozialhilfe erhält nicht, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält.

(2) 1Verpflichtungen anderer, insbesondere Unterhaltspflichtiger oder der Träger anderer Sozialleistungen, bleiben unberührt. 2Auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen anderer dürfen nicht deshalb versagt werden, weil nach dem Recht der Sozialhilfe entsprechende Leistungen vorgesehen sind.

Offline Kartoffelbrei

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #12 am: 16. September 2018, 23:22:28 »
Auch dies beantwortet doch nicht meine Frage.

Zitat von: Leitwölfin am 16. September 2018, 23:04:14
ann jetzt mal im Klartext:
Ich kann keinen Klartext finden. Du verweist lediglich auf Gesetzestexte und gibst Antworten auf Fragen die ich überhaupt nicht gestellt habe.
Dass das Guthaben die Leistungen mindert steht doch außer Frage!

Offline Leitwölfin

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #13 am: 16. September 2018, 23:36:40 »
Zitat von: Kartoffelbrei am 16. September 2018, 23:22:28
Auch dies beantwortet doch nicht meine Frage.

Dann findest die Antwort zu deiner  Frage bestimmt hier >> 1.295 Entscheidungen zum § 82 SGB XII
 >> https://dejure.org/dienste/lex/SGB_XII/82/1.html

Ich haben fertig. :coffee:

Offline herbert29

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Re: Frage zum Guthaben aus Heizkosten und Nebenkostenabrechnung (SGB XII)
« Antwort #14 am: 17. September 2018, 00:25:02 »
Zitat von: Kartoffelbrei am 16. September 2018, 17:24:31
Wie sieht das aus, wenn man selbst die Nebenkosten verrechnen muss (Bei Nichtzahlung des Vermieters)?

Bei nicht Zahlung des VM findet auch kein Zufluss statt,
oder eben die Kontoauszüge der Monate vorlegen wo der Abschlag an den VM nachzuweisen ist.